Die Bundeswehr | Allgemein

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Krieg ist kein Egoshooter: Anträge auf Verweigerung bei der Bundeswehr verfünffacht (2023-08-04)

Die Werbestrategie der Bundeswehr war in den letzten Jahren teils betont unpolitisch. Das scheint sich nun zu rächen. Warum auch der Wehrminister einen Strategiewechsel will.

Die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr beruhte bisher nicht unbedingt auf politischer Überzeugungsarbeit. Stattdessen wurden Jugendliche, die ein bisschen Action wollten, mit Sommercamps geködert und "it-affines" Personal auf der Spielemesse Gamescom gesucht.

Für vorsichtigere Typen gab es in den Corona-Jahren das Werbeversprechen, beim Militär einen "sicheren Job" in unsicheren Zeiten zu bekommen – und schon lange vor der Einsamkeit der Lockdowns verbreitete die Bundeswehr auf ihrer Facebook-Seite den Spruch: "Was sind schon 1.000 Freunde im Netz gegen einen echten Kameraden?"

Dass ein echter Krieg kein Egoshooter, kein Abenteuerspielplatz und erst recht nicht "sicher" ist, weil man selbst oder der "echte Kamerad" auch ganz schnell tot sein kann, darauf wiesen vor allem gern belächelte und inzwischen oft als "Lumpenpazifisten" geschmähte Friedensgruppen hin.

Tatsächlich war und ist dies ein Spektrum außerhalb des Militärs, das sich schon länger intensiv mit Kriegen und Kriegsfolgen beschäftigt hat als die breite Öffentlichkeit – auch mit denen der letzten Jahrzehnte vor dem Ukraine-Krieg, über die hierzulande weniger in den Massenmedien berichtet wurde.

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Mutmaßlicher Russland-Spion: Was über Thomas H. bekannt ist – und was nicht

2023-08-10

Der Mitarbeiter des Bundeswehr-Beschaffungsamts soll sich freiwillig an Russland gewandt haben. Er sitzt nun in U-Haft. Verteidigungspolitiker fordern, die Sicherheitsarchitektur „grundlegend neu aufzustellen“.

Die Bundeswehr muss sich mit einem mutmaßlichen Spionagefall in ihren eigenen Reihen auseinandersetzen: Der Generalbundesanwalt ließ am Mittwoch einen Mitarbeiter des Beschaffungsamts der Truppe in Koblenz wegen des Verdachts der ausländischen Agententätigkeit festnehmen.

„Ab Mai 2023 wandte er sich aus eigenem Antrieb mehrfach an das Russische Generalkonsulat in Bonn und die Russische Botschaft in Berlin und bot eine Zusammenarbeit an“, hieß es in der Pressemitteilung der Bundesanwaltschaft. „Dabei übermittelte er zu einer Gelegenheit Informationen, die er im Zuge seiner beruflichen Tätigkeit erlangt hatte, zwecks Weiterleitung an einen russischen Nachrichtendienst.“

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Bundeswehr: Extremistische Soldaten sollen schneller entlassen werden

2023-08-16

Künftig sollen erkannte Extremisten ohne langwieriges Disziplinarverfahren aus der Bundeswehr entfernt werden. Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedet.

Die Bundeswehr wil Soldaten mit extremistischer Gesinnung künftig schneller aus der Truppe entfernen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat das Kabinett am Mittwoch in Berlin verabschiedet. „Damit wird ein neuer Entlassungstatbestand für alle Soldatinnen und Soldaten geschaffen, die als Extremistinnen und Extremisten erkannt werden“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte laut Mitteilung, eine Entlassung erkannter Extremisten aus der Bundeswehr werde künftig ohne ein langwieriges gerichtliches Disziplinarverfahren möglich sein.

Eine Berufung zum Berufssoldaten soll den Angaben nach grundsätzlich nicht möglich sein, wenn jemand durch ein deutsches Gericht wegen Volksverhetzung verurteilt wurde. Bereits ernannte Berufssoldaten verlören bei einer Verurteilung diesen Status.

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Neues Sicherheitssystem für Deutschland: Was kann der Raketenschutzschirm Arrow 3 – und wie teuer ist er wirklich?

2023-08-17

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Bedrohungslage auch für Deutschland geändert. Wie das Raketenabwehrsystem Arrow 3 nun Europa sichern soll und wo die ersten Systeme stationiert werden – der Überblick.



Für Israel ist es der größte Rüstungsdeal der Geschichte. Für Deutschland ein Stück unabhängige Sicherheit.

Das israelische Verteidigungsministerium hat mitgeteilt, dass der Kooperationspartner bei dem Raketenabwehrsystem Arrow 3, die USA, seine Genehmigung für den Verkauf an Deutschland gegeben hat. Der Weg ist damit frei, dass die Bundesregierung ein neues Kapitel in der deutschen und europäischen Luftverteidigung aufschlägt.

Wie soll der Raketenschutzschirm funktionieren?

Das Arrow-3-System soll in ein europäisches Luftverteidigungssystem integriert werden . Die Nato plant seit Jahren einen strategischen Raketenschutzschirm.

Bisher beschränken sich die Bemühungen jedoch auf die Südostflanke, in Rumänien haben die USA erste Komponenten für ein solches System geschaffen, um iranische Raketen abwehren zu können. Der deutsche Beitrag zum europäischen Raketenschutzschirm würde sich dann gewissermaßen auf den Nordosten konzentrieren.

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Wehrbeauftragte sieht erste Erfolge bei Beschaffungen für Bundeswehr

2023-08-19

Beispielhaft nennt Eva Högl die Beschaffung von persönlicher Ausrüstung für Soldatinnen und Soldaten: Erstes Material ist laut der Wehrbeauftragten bereits angekommen.

Die Bemühungen um eine schnellere Beschaffung von Waffen, Material und Ausrüstung für die Bundeswehr zeigen nach Beobachtung der Wehrbeauftragten Eva Högl erste Erfolge. „Ich bin vorsichtig optimistisch, dass es vorangeht. Ich nehme schon Verbesserungen wahr“, sagte Högl am Samstag in Berlin in der Bundespressekonferenz.

Als Beispiel nannte sie die Beschleunigung beim Beschaffen persönlicher Ausrüstung für die Soldatinnen und Soldaten. Dafür seien 2,4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt worden. Der Bundestag habe dies mit der Aufforderung verbunden, nicht bis 2030, sondern schon bis 2025 alle Soldaten mit Helm, Rucksack, Schutzweste sowie Kälte- und Nässeschutz auszustatten. „Und ich konnte jetzt schon feststellen in vielen Verbänden, dass das Material ankommt.“ Die Soldatinnen und Soldaten freuten sich darüber.

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Kippt Zwei-Prozent-Ziel? Bei der Bundeswehr wird schon wieder gekürzt

2023-08-22

Die Bundeswehr bräuchte viel mehr Geld, um das vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel der NATO dauerhaft zu erreichen. Doch stattdessen soll ihr Etat sinken.

Der Bundeswehr werden nach der aktuellen Finanzplanung der Ampelkoalition in den kommenden Jahren Dutzende Milliarden Euro fehlen, um wieder zu einer einsatzbereiten Armee zu werden. Das mit der NATO vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel läge demnach spätestens nach 2027 wieder in weiter Ferne. Die aktuelle mittelfristige Planung des Bundesfinanzministeriums sieht kaum Etatsteigerungen für das Verteidigungsministerium vor. Im Gegenteil, für das Jahr 2027 soll der Etat sogar leicht sinken. Weiter steigende Personal- und Betriebskosten werden den Anteil an Investitionen aus dem regulären Haushalt mindern.

Das ist bereits jetzt der Fall. So sind die Ausgaben für militärische Beschaffungen im Einzelplan 14 von 9,8 Milliarden Euro im Jahr 2022 bereits auf 7,8 im laufenden Jahr gesunken. Sie sollen im kommenden Haushaltsjahr nur noch 2,7 Milliarden Euro betragen. Ihr Anteil im Haushalt fällt damit seinerzeit von 19,5 Prozent auf rund fünf Prozent am Verteidigungshaushalt.

Demgegenüber ist der Anteil der Ausgaben für Personal und Behörden in den vergangenen zwei Jahren um fast 20 Prozent gestiegen. Auch der Ausgabeposten „Bundesministerium“, also die Kopfbehörde der Streitkräfte, stieg seit dem Antritt der SPD-Verteidigungsminister Christine Lambrecht und dann Boris Pistorius von 264 Millionen Euro auf demnächst mehr als 300 Millionen.

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Personalkrise beim Militär: Wehrbeauftragte glaubt nicht an Aufstockungsziel der Bundeswehr

2023-09-09

Bis 2031 soll die Bundeswehr über mehr als 200.000 Soldatinnen und Soldaten verfügen – so zumindest der Plan. Wehrbeauftragte Eva Högl hält das Vorhaben für unrealistisch. Die aktuelle Bewerberzahl sei nicht ausreichend.



Die Wehrbeauftragte des Bundestags Eva Högl (SPD) hatte immer wieder Zweifel am Aufstockungsziel der Bundeswehr geäußert. Nun hat sie deutlich gemacht, dass die geplante Marke von 203.000 Soldatinnen und Soldaten bis 2031 nicht erreichbar sei. »Eigentlich bin ich immer optimistisch, aber ich denke nicht, dass wir das bis 2031 schaffen können«, sagte Högl der »Rheinischen Post« und dem »General-Anzeiger«. Es sei erkennbar, dass es mit der gegenwärtigen Bewerberzahl nicht reichen werde. Deshalb werde es eine neue Arbeitsgruppe für Personal im Verteidigungsministerium geben.

Die Wehrbeauftragte plädierte dafür, Bewerberinnen und Bewerbern klar zu sagen, dass diese auch bereit sein müssten, ihr Leben zu geben, wenn sie sich für den Soldatenberuf entscheiden. »Das muss den jungen Menschen deutlich gesagt werden«, sagte Högl. »Denn dann gewinnen wir jene Bewerber, denen wirklich bewusst ist, was es heißt, Soldatin oder Soldat zu sein.« Gesucht würden »gute Leute«. »Ich setze da mehr auf Qualität als auf Quantität.«

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Neue NATO-Strategie: Deutschland sagt Zehntausende Soldaten zu

2023-10-12

"Wir gehen de facto all in": Verteidigungsminister Pistorius hat der NATO Zehntausende deutsche Soldaten für die neuen Verteidigungspläne zugesagt. Auch Flugzeuge und Fregatten sollen bereitstehen.

Deutschland wird für die neue Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie der NATO in Zukunft 35.000 Soldaten in sehr hoher Bereitschaft halten. "Es geht darum, die regionalen Verteidigungspläne mit konkreten Kräften zu hinterlegen", sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Rande eines NATO-Treffens in Brüssel.

Man rede unter anderem über 35.000 Soldaten in hoher beziehungsweise höchster Bereitschaftsstufe und zudem über bis zu 200 Flugzeuge, Fregatten, Korvetten und vieles andere mehr, sagte Pistorius. Die Truppen sollen ab 2025 vom Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräfte in Europa (SACEUR) angefordert werden können. "Wir gehen de facto all in", sagte Pistorius. Dies gelte insbesondere für die wichtigsten militärischen Unterstützungsfähigkeiten, zum Beispiel die Logistik.

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Nie wieder Krieg ohne uns: Wie Bundeswehr und Gesellschaft mobil gemacht werden

2023-11-03

Neben weiterem Sozialabbau für Rüstung wird ein Revival der Wehrpflicht ins Gespräch gebracht. Ampel-Parteien im Grundsatz einig. Das weckt Erinnerungen. Ein Kommentar.

"Wer den Frieden will, bereite den Krieg vor. Die Bundeswehr muss kriegsfähig sein nach innen und nach außen." Wenn Politiker in Deutschland solche Sätze vor wenigen Jahrzehnten von sich gegeben hätten, wäre eine öffentliche Protestwelle die Folge gewesen. Heute kann der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte im Deutschlandfunk mehr als zehn Minuten lang die Zuhörer darauf einstimmen, dass die Bundeswehr wieder kriegsfähig sein soll – und niemanden scheint es zu stören.

Das ist eine direkte Folge der Entsorgung der deutschen Geschichte. Eine der mehrmals wiederholten Aussagen von Otte war, dass Kampfverbände aufbaut werden müssten, die einen Krieg führen können. Auch, wo die Gelder herkommen sollen, hat er klar gestellt: "Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten." Mehr Geld für Kinder erklärt er zu grünem Klimbim, der in Zeiten der Zeitenwende entbehrlich ist.

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Mangel an Soldaten: Chef des Bundeswehrverbands bringt Rückkehr der Wehrpflicht ins Spiel

2023-11-06

»Was ist schlecht daran, unserem Land zu dienen?« Die Bundeswehr ist aus Sicht von Verbandschef Wüstner schlecht gerüstet. Geht es nach ihm, würde schon an Schulen mehr für den Dienst geworben.

Höhere Rüstungsausgaben, »Zeitenwende« in der Verteidigung, wieder eine »kriegstüchtige« Truppe : Die Bundeswehr steht vor großen Veränderungen. Doch aus Sicht des Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, macht die Politik bislang zu wenig, um die Bundeswehr wirklich wehrhaft zu machen.

»Um es deutlich zu sagen: Wir befinden uns in der gefährlichsten Phase seit dem Ende des Kalten Krieges«, sagte Wüstner der »Süddeutschen Zeitung« . Bund und Länder müssten sich »endlich mit dem Thema Wehrhaftigkeit auseinandersetzen«. Die Politik müsste sich viel stärker um Szenarien wie Angriffe auf kritische Infrastruktur, Wasser- und Stromversorgung und Terroranschläge kümmern. »Unsere Art zu leben wird gerade angegriffen, selbst wenn es viele noch nicht wahrnehmen oder wahrnehmen wollen.«

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