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Die Planung beschreibt die menschliche Fähigkeit oder Tätigkeit zur gedanklichen Vorwegnahme von Handlungsschritten, die zur Erreichung eines Zieles notwendig scheinen. Dabei entsteht ein Plan, gemeinhin als eine zeitlich geordnete Menge von Daten.
Politik bezeichnet die Strukturen (Polity), Prozesse (Politics) und Inhalte (Policy) zur Regelung der Angelegenheiten eines Gemeinwesens – etwa eines Staates oder einer Verwaltungseinheit – durch verbindliche und auf Macht beruhende Entscheidungen.
Politik regelt dabei insbesondere das öffentliche, aber teilweise auch das private (Zusammen-)Leben der Bürger, die Handlungen und Bestrebungen zur Führung des Gemeinwesens nach innen und außen sowie die Willensbildung und Entscheidungsfindung über Angelegenheiten des Gemeinwesens.Abstrakt formuliert wird in der Politikwissenschaft auch von der „Verteilung von Werten (materiellen wie Geld oder nicht-materiellen wie Demokratie)“ gesprochen.
Die Planung beschreibt die menschliche Fähigkeit oder Tätigkeit zur gedanklichen Vorwegnahme von Handlungsschritten, die zur Erreichung eines Zieles notwendig scheinen. Dabei entsteht ein Plan, gemeinhin als eine zeitlich geordnete Menge von Daten.
Macht bezeichnet die Fähigkeit einer Person oder Gruppe, auf das Denken und Verhalten einzelner Personen, sozialer Gruppen oder Bevölkerungsteile so einzuwirken, dass diese sich ihren Ansichten oder Wünschen unterordnen und entsprechend verhalten. Macht ist mehr oder weniger in allen Formen des menschlichen Zusammenlebens beteiligt und bedingt auf unterschiedliche Weise das Entstehen von Sozialstrukturen mit ausdifferenzierten persönlichen, sozialen oder strukturellen Einflusspotenzialen und gesellschaftlich zugeschriebenen Positionen.
In extremer Form ist Macht die Durchsetzungsfähigkeit eines Mächtigen, einseitig definierte Ziele zu erreichen, ohne selbst Ansprüchen beteiligter Personen entgegenzukommen oder sich diesen zu unterwerfen. Die Einflussnahme erfolgt mittels möglicher Strafandrohung, wobei auf die Zielpersonen ein unterdrückender Zwang ausgeübt wird, sich zu fügen. Für Personen, die absolute Macht ausüben, ist nicht erforderlich, ein Austauschverhältnis oder einen Kompromiss einzugehen, sollten die Zielpersonen gegensätzliche oder unvereinbare Interessen haben. In diesem Fall sind die weitgehend deckungsgleichen Begriffe Macht und Einfluss voneinander abzugrenzen, mögen auch die Übergänge fließend sein. Die beiden Bedeutungsfelder werden auch als „Macht über … haben“ und „Macht zu tun“ umschrieben. Macht als zentraler Begriff der Sozialwissenschaften ist im Bedeutungsumfang umstritten.
Politische Fragen tauchen zwar meist im Zusammenhang mit Sachfragen auf, aber sie können nicht von Fachleuten rein wissenschaftlich, technokratisch entschieden werden. Zur Beantwortung sind immer normative Grundentscheidungen und Abwägungen von prinzipiell gleichberechtigten Ansprüchen nötig, bei denen es kein Richtig oder Falsch im Sinne absoluter Wahrheit gibt. Bei politischen Fragen geht es immer auch um Fragen des menschlichen Zusammenlebens. Daher spielen bei der Beantwortung neben subjektiven Meinungen und Überzeugungen über unsere Interessen und Rechte auch der Wille, diese durchzusetzen, eine Rolle. Als der beste Agent unserer eigenen Interessen sieht die liberale Demokratietheorie dabei uns selbst an, daher die Notwendigkeit von Grundrechten der politischen Mitwirkung. Politische Fragen sind also normative Fragen, die nicht wissenschaftlich entscheidbar sind (siehe Politische Theorie und Wissenschaftstheorie).
Im 20. Jahrhundert kam es schließlich zur Herausbildung internationaler Organisationen mit zunehmendem Einfluss auf die Politik. Der erste Versuch, im sogenannten Völkerbund eine Völkergemeinschaft zu bilden, scheiterte mit dem Zweiten Weltkrieg. Heute existiert neben den Vereinten Nationen eine Vielzahl weiterer internationaler Organisationen. Eine Besonderheit stellt die Europäische Union dar, die ein höheres Integrationsniveau als eine klassische internationale Organisation aufweist, aber trotzdem kein föderaler Staat ist.
A G E N D A 2 1Rezession in Deutschland? ifo-Geschäftsklimaindex sinkt weiter (2023-07-25)
Schlechte Stimmung in der deutschen Wirtschaft. Inflation, Geldpolitik und weniger Exporte machen ihr zu schaffen. Warum Deutschland längst eine Rezession durchläuft.
Deutschland hat eine erstaunliche Wandlung durchgemacht: vom Wirtschaftsmotor zum Sorgenkind Europas. Die Stimmung in den Chefetagen hat sich zum dritten Mal in Folge verschlechtert, wie der am Dienstag vorgestellte ifo-Geschäftsklimaindex zeigt. Die Sorgen um die Konjunktur werden immer drängender, von einer spürbaren Erholung ist derzeit nichts zu sehen.
Der ifo-Geschäftsklimaindex, der die Stimmung in der deutschen Wirtschaft widerspiegelt, fiel im Juli überraschend deutlich auf 87,3 Punkte von 88,6 Punkten im Vormonat, wie das Münchner ifo-Institut zu seiner Umfrage unter rund 9.000 Managern mitteilte. Experten hatten mit einem geringeren Rückgang gerechnet.
"Deutschland zieht die Eurozone nach unten", sagte Andreas Scheuerle, Leiter Industrieländerkonjunktur der Dekabank, der Deutschen Presse-Agentur (dpa). In kaum einem anderen Land stehe die Konjunktur so unter Druck wie hierzulande. Erst entziehe die Inflation den Menschen Kaufkraft. Dann belaste die restriktive Geldpolitik die Investitionen.
Die schlechte Stimmung zieht sich laut ifo-Studie durch alle betrachteten Wirtschaftsbereiche. Insbesondere im Baugewerbe, das seit geraumer Zeit unter steigenden Zinsen und hohen Baukosten leidet, fiel der Indikator auf den tiefsten Stand seit Februar 2010.
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A G E N D A 2 1Sanktionen und Strompreise: Die Aussichten der deutschen Wirtschaft sind mehr als katastrophal (2023-07-30)
Die aktuellen Aussichten für die Wirtschaft sind so düster, dass man derzeit selbst mit Mühe keine positiven Meldungen finden kann. Das berichtet, wenn auch stark abgeschwächt, sogar der Spiegel.
Dass die derzeitige deutsche Bundesregierung die Wirtschaft an die Wand fährt, ist keine Überraschung und wurde von mir und anderen Experten schon lange prophezeit. Die vollkommen übertriebenen (und inzwischen sogar von der Regierung teilweise als solche bezeichneten) Corona-Maßnahmen haben der deutschen Wirtschaft schweren Schaden zugefügt und anstatt der Wirtschaft danach die Chance zu geben, sich zu erholen, war die Regierung eine der treibenden Kräfte bei den selbstmörderischen Wirtschaftssanktionen der EU.
Das Ergebnis sind explodierte Energiekosten, die für einen Industriestandort wie Deutschland, der auf billige Energie angewiesen ist, tödlich sind. Trotz der 200 Milliarden Euro, die die Bundesregierung in 2023 als Schulden aufgenommen hat, um die Folgen der explodierten Energiekosten abzufedern, sind die Folgen bereits spürbar.
Der Spiegel hat einen Artikel mit der Überschrift „Maue Konjunktur – Deutsche Industrie denkt verstärkt über Entlassungen nach“ über die Probleme der deutschen Wirtschaft veröffentlicht, in dem der Spiegel das Kunststück fertig bringt, die Energiekosten nicht einmal zu erwähnen. Stattdessen schiebt der Spiegel als angebliches Hauptprobleme der deutschen Wirtschaft Themen wie die „wenig dynamische Weltwirtschaft“, „weiter steigende Zinsen“, die „nur langsam sinkende Inflation“ und so weiter vor, wobei all diese Phänomene auf die eine oder andere Weise Folgen der anti-russischen Sanktionen und der aufgrund der Politik der EU gestiegenen Energiepreise sind, was der Spiegel aber nicht erwähnt.
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A G E N D A 2 1Doch keine russische Propaganda: Der Spiegel gesteht die Deindustrialisierung Deutschlands ein
(2023-08-08)
Bisher wurde jeder, der von einer "Deindustrialisierung Deutschlands" aufgrund der Sanktionen gesprochen hat, von deutschen Medien wahlweise als "russischer Propagandist" oder "Rechtsextremer" bezeichnet. Nun schreibt sogar Spiegel über die Deindustrialisierung.
Dass es um die deutsche Wirtschaft schlecht bestellt ist, ist kein Geheimnis und wird inzwischen auch von deutschen Medien eingestanden, die noch im Frühjahr fröhlich den Blödsinn von Kanzler Scholz und Kinderbuchautor Robert Habeck, der in Deutschland den Wirtschaftsminister spielen darf, nachgeplappert haben, es gebe keine Wirtschaftskrise und überhaupt stehe Deutschland aufgrund der Investitionen in die anstehende Energiewende vor einem seit Jahrzehnten nicht dagewesenen Aufschwung. Das alles war natürlich Unsinn, wie wir heute – nur wenige Monate später – wissen.
Interessant ist, dass das nun sogar der Spiegel zugibt und dabei so tut, als hätte er das schon immer gesagt. In einem langen Artikel mit der Überschrift „Kampf gegen die Rezession – Was Deutschland tun muss, um der Dauerflaute zu entkommen“ hat der Spiegel über die wirtschaftliche Katastrophe berichtet, in die Deutschland gerade, dank der Bundesregierung, mit Vollgas rast. Der Artikel begann wie folgt:
Der Spiegel äußert sich hier hämisch über Scholz, vergisst dabei aber zu erwähnen, dass er selbst noch vor wenigen Monaten den Blödsinn von Scholz nachgeplappert und propagiert hat. Danach schreibt der Spiegel:„Auf seine fast seherischen Fähigkeiten hält sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einiges zugute. Besonders gut funktionieren sie beim Blick zurück. Scholz gehört zu jenen Politikern, die im Nachhinein stets gewusst haben, wie alles ausgeht, nämlich nach Plan. Dem eigenen selbstredend.“
Weiterlesen ...„Noch in diesem Frühjahr hatte sich der Regierungschef erneut an einer Prophezeiung versucht. »Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können, wie zuletzt in den Fünfziger- und Sechzigerjahren«, hatte er gesagt.
Wenn Scholz in ein paar Jahren im Rückblick recht behalten will, wird er einige Anstrengungen unternehmen müssen, um Wunsch und Wirklichkeit zur Deckung zu bringen. Inzwischen ist klar: Im zweiten Jahr seiner Kanzlerschaft steckt das Land in einer ökonomischen Krise. Im letzten Quartal des vergangenen Jahres schrumpfte die Wirtschaft, im ersten dieses Jahres auch, und für das zweite verbuchte das Statistische Bundesamt jüngst gerade mal ein Nullwachstum.“
#477 Alles Ablenkung wegen Word Coin? A G E N D A 2 1Immer mehr Pleitekandidaten: Firmeninsolvenzen steigen und steigen
2023-08-11
Die Rezession drängt immer mehr Firmen an den Abgrund, die Zahl der Insolvenzanmeldungen steigt. Nicht jede Insolvenz bedeutet das Ende des betroffenen Unternehmens, auch Sanierungen können gelingen.
Wegen der Konjunkturflaute und steigenden Kreditkosten stehen immer mehr Unternehmen in Deutschland vor dem Aus. Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen stieg im Juli um 23,8 Prozent zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Im Juni hatte es bereits ein Plus von 13,9 Prozent gegeben. Bei den Ergebnissen sei zu berücksichtigen, dass die Verfahren erst nach der ersten Entscheidung des Insolvenzgerichts in die Statistik einflössen, erklärte das Amt. Der tatsächliche Zeitpunkt des Insolvenzantrags liege in vielen Fällen annähernd drei Monate davor.
Gläubiger zittern um insgesamt vier Milliarden Euro
Im Mai war die Zahl der bei den Amtsgerichten gemeldeten Insolvenzen nach endgültigen Ergebnissen binnen Jahresfrist um 19 Prozent auf 1478 gestiegen. „Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen nimmt bereits seit August 2022 kontinuierlich zu“, erklärten die Statistiker. Die Forderungen der Gläubiger bezifferten die Amtsgerichte auf knapp 4,0 Milliarden Euro. Gemeldet wurden im Mai zudem 5679 Verbraucherinsolvenzen und damit 3,7 Prozent weniger als ein Jahr zuvor.
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A G E N D A 2 1Ifo-Geschäftsklima-Index: Kleinunternehmer blicken immer düsterer in die Zukunft
2023-08-14
Mit Sorge betrachten Kleinunternehmer und Mittelstand die Auftragslage für die kommenden Monate. Die Stimmung ist so schlecht wie lange nicht mehr.
Schwache Nachfrage bei anhaltend hohen Kosten: Das Geschäftsklima bei den Selbstständigen verschlechtert sich zunehmend. Der vom Ifo-Institut gemeinsam mit dem Onlinedienstleister Jimdo ermittelte Geschäftsindex sank im Juli weiter auf minus 16,4 Punkte, nach minus 12,6 Punkten im Juni, wie das Münchner Institut am Montag mitteilte. Das war der vierte Rückgang in Folge.
Die deutsche Wirtschaft durchlebe eine »Schwächephase«, und die Selbstständigen könnten sich dem nicht entziehen, erklärte das Ifo-Institut. Die Zufriedenheit mit der aktuellen Lage sowie die Geschäftsaussichten gingen demnach im Monat Juli zurück.
Die schwierige Lage zieht sich durch sämtliche Branchen: Der Umsatz der Dienstleister bleibt rückläufig, und sie schätzen ihre Auftragsbestände als zu gering ein. Die Nachfrageschwäche der Industrie wirkt sich wiederum auf unternehmensnahe Dienstleistungen sowie Werbung und Marktforschung aus, und Gastgewerbe und Einzelhandel spüren die Zurückhaltung beim Konsum der Privathaushalte.
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A G E N D A 2 1Kurzarbeit im Hamburger Hafen
2023-08-15
Im ersten Halbjahr sind am Hamburger Hafen 13 Prozent weniger Container umgeschlagen worden. Das hat Folgen für die Beschäftigten.
Wenn die Weltwirtschaft irgendwo ins Stocken gerät, wird das im Hamburger Hafen sehr schnell sichtbar, weil hier ein Großteil des deutschen Außenhandels abgewickelt wird. Das zeigt sich nun in den Geschäftszahlen der HHLA AG, die drei der vier Containerterminals in Hamburg betreibt: der Umsatz geht deutlich zurück, der Gewinn sackt ab. Im Konzern wurde im ersten Halbjahr ein Umsatzrückgang um 7 Prozent auf 727 Millionen Euro verbucht, das Ergebnis vor Steuern und Zinsen (Ebit) halbierte sich auf 50 Millionen Euro, das Ergebnis nach Steuern belief sich nur noch auf 8 Millionen Euro, nach 44 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum.
Die Krise im Hafen hat schon jetzt deutliche Wirkungen am Arbeitsmarkt. Im Juni meldete die Hafenbetriebsgesellschaft GHB für alle 1000 Mitarbeiter Kurzarbeit an, und zwar rückwirkend zum 1. Mai. GHB fungiert als nicht gewinnorientierter Personaldienstleister für alle im Hamburger Hafen tätigen Unternehmen.
Der Verzicht auf solche Zeitarbeiter reicht der HHLA aber offenbar nicht mehr, um den Rückgang des Geschäftsvolumens zu kompensieren. Jetzt wird auch bei der HHLA selbst über Kurzarbeit nachgedacht, über Flexibilisierung und sogar auch über einen Personalabbau – auch wenn dies nicht so deutlich formuliert wird. „Die HHLA plant den Abbau von Arbeitsstunden durch Modernisierung und Automatisierung an ihren Hamburger Containerterminals“, heißt es in einer schriftlichen Antwort auf die Frage nach solchen Maßnahmen.
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