Konflikte: Berg-Karabach - Armenien

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#41 Massen-Evakuierung: Armenier verlassen Bergkarabach

Massen-Evakuierung: Armenier verlassen Bergkarabach

2023-09-24

Aserbaidschan hat die komplette Kontrolle über das armenisch bewohnte Bergkarabach. Die meisten Einheimischen verlassen die Region.

Mit einer schnellen Militäraktion in dieser Woche erlangte Aserbaidschan die Kontrolle über Bergkarabach, das sich in den 1990er-Jahren von dem Land losgesagt und seine Unabhängigkeit erklärt hatte. Nach nur einem Tag brach der Widerstand der dort lebenden Armenier zusammen. Dies war wohl der letzte Akt einer mehr als 30 Jahre andauernden kriegerischen Auseinandersetzung mit zahlreichen offenen Waffengängen zwischen Armeniern und Aserbaidschanern.

Die Armenier erklärten sich bereit, die Waffen niederzulegen und das Gebiet an die aserbaidschanischen Behörden zu übergeben. Was wird mit den leidgeprüften armenischen Einheimischen der Region geschehen? Aus Baku heißt es dazu, es gebe einen Plan zur Wiedereingliederung der armenischen Bevölkerung. Doch bisher deutet alles darauf hin, dass viele Tausend Armenier ihre Heimat stattdessen verlassen und nach Armenien gehen werden.

Kein Abkommen, sondern Übergabe eines aserbaidschanischen Plans

"Eine neue Situation ist in der Region unvermeidbar", meinte Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew in einer Ansprache am Mittwoch an seine Nation. Er versprach, dass "alle Rechte der Armenier gewährleistet werden".

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#42 Chaos in Bergkarabach: Zehntausende nach Armenien geflüchtet – Lage nach Explosion weiter unklar

Chaos in Bergkarabach: Zehntausende nach Armenien geflüchtet – Lage nach Explosion weiter unklar

2023-09-27

Lange Staus, eine schwere Explosion an einer Tankstelle und Sorgen vor einer »ethnischen Säuberung«. Nach dem aserbaidschanischen Militärschlag auf Bergkarabach fliehen Menschen in Scharen. Der Westen fordert Beobachter.

Die Lage rund um Bergkarabach bleibt nach dem aserbaidschanischen Militärschlag angespannt und unklar. Bei der Explosion eines Treibstofflagers am Montag starben Dutzende Menschen; am Dienstagabend sprachen die Behörden der international nicht anerkannten Republik von 68 Toten und etwa hundert Vermissten. Nicht auszuschließen ist, dass die Zahl der Todesopfer weiter steigt.

Die Ursache der Explosion ist noch immer unklar. Berichten zufolge ist die Zahl der möglichen Opfer auch deshalb so hoch, weil viele Menschen zum Zeitpunkt des Unglücks an der Tankstelle anstanden, um Benzin für die Flucht zu erhalten. Die Behörden der selbst ernannten Republik Arzach hatten am Montag mitgeteilt, Ausreisewillige mit Treibstoff zu versorgen.

Nach Angaben der armenischen Regierung sind inzwischen große Teile der Bevölkerung der Kaukasusregion nach Armenien geflohen: Die russische Nachrichtenagentur Ria, Russland gilt als durch den Ukrainekrieg geschwächte Schutzmacht Armeniens , berichtet unter Berufung auf die Sprecherin des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan, dass inzwischen 47.000 Menschen die Grenze nach Armenien überschritten hätten.

In Bergkarabach lebten vor dem Militärschlag rund 120.000 ethnische Armenierinnen und Armenier. In Armenien selbst 2,8 Millionen Menschen.

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#43 Dekret des Präsidenten: Selbst ernannte Republik Bergkarabach soll 2024 aufgelöst werden

Dekret des Präsidenten: Selbst ernannte Republik Bergkarabach soll 2024 aufgelöst werden

2023-09-28

Nach dem aserbaidschanischen Militärschlag in Bergkarabach und der Flucht der armenischen Bevölkerung steht die inoffizielle »Republik Arzach« vor dem Aus. Präsident Schahramanjan hat nach übereinstimmenden Medienberichten die Auflösung besiegelt.

Der Präsident der selbst ernannten armenischen Republik Bergkarabach, Samwel Schahramanjan, hat ein Dekret zur Auflösung aller staatlichen Institutionen zum 1. Januar 2024 unterzeichnet. Das teilten die armenischen Behörden in Bergkarabach mit. Die international nicht anerkannte »Republik Arzach« werde ab diesem Tag nicht mehr existieren, heißt es in dem Dekret.

Demnach wurde die Entscheidung wegen der schweren politischen und militärischen Lage getroffen. Sie ziele darauf ab, die Sicherheit und das Leben der Bevölkerung in Bergkarabach zu schützen. Die Auflösung war Teil der Kapitulationsbedingungen.

Das Dokument beruft sich auf eine in der vergangenen Woche erzielte Vereinbarung zur Beendigung der Kämpfe, wonach Aserbaidschan die »freie, freiwillige und ungehinderte Bewegung« der Bewohner Bergkarabachs zulässt. Im Gegenzug sieht die Vereinbarung das Niederlegen der Waffen vonseiten der armenischen Truppen vor.

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#44 Bergkarabach: Die komplizierte Lage zwischen Armenien und Aserbaidschan

Bergkarabach: Die komplizierte Lage zwischen Armenien und Aserbaidschan

2023-09-29

Derzeit berichten die deutschen Medien über den Flüchtlingsstrom aus Bergkarabach, wobei die Schilderung von Einzelschicksalen klare Stimmungsmache gegen das Vorgehen von Aserbaidschan ist. Hier versuche ich, die komplizierte Situation der Region zu erklären.

Der Streit um Berg-Karabach dauert seit Jahrhunderten an, weshalb es sehr schwer ist, sich zu seinen Wurzeln vorzuarbeiten. Ich werde das trotzdem versuchen, wobei auch die Interessen der Länder der Region interessant und kompliziert sind. Das sind nämlich nicht nur Armenien und Aserbaidschan, sondern auch die Türkei, Russland, der Iran und die USA, um nur die wichtigsten zu nennen.

Die Vorgeschichte

Das Christentum kam schon im 4. Jahrhundert nach Bergkarabach und es sind noch Kirchen und Klöster aus dieser Zeit erhalten. Später war das Gebiet umkämpft und stand zeitweise unter der Kontrolle muslimischer Staaten, weshalb der Kaukasus heute ein Flickenteppich nicht nur unzähliger kleiner und größerer Völker ist, sondern diese Völker auch zwischen dem christlichen Glauben und dem Islam gespalten sind. Im 18. Jahrhundert war das Gebiet ein Spielball in den Rivalitäten zwischen dem Russischen Zarenreich, Persien und dem Osmanischen Reich. Daher stoßen dort bis heute türkische, iranische und russische Interessen aufeinander.

Die russische Zarin Katharina II. stellte Armeniern, sie sind Christen, schließlich Schutzbriefe aus und privilegierte sie für Handel und Verwaltung. Nach dem Zweiten Russisch-Persischen Krieg kam Bergkarabach 1805 unter russische Herrschaft. Aus dieser Zeit haben wir die wohl ersten verlässlichen Zahlen über die dortige Bevölkerung, denn eine Erfassung der Bevölkerung des Khanats Karabach von 1823 zeigte, dass die meisten Dörfer in den gebirgigen Regionen, dem heutigen Bergkarabach, armenisch waren.

Das Russische Zarenreich hatte viele muslimische Landesteile und versuchte nicht, sie zu christianisieren, aber ein gewisses Misstrauen gegen Moslems gab es trotzdem, weshalb die Armenier in ihrer Region auch weiterhin bevorzugt behandelt wurden und Russland förderte auch die Übersiedlung von Armeniern aus muslimischen Ländern in das russisch kontrollierte Armenien und nach Bergkarabach, das aufgrund seiner armenischen Bevölkerung auch als armenisches Gebiet angesehen wurde, auch wenn es geografisch wie eine Insel im aserbaidschanischen Gebiet liegt.

Ob das Osmanische Reich vor hundert Jahren einen Völkermord an den Armeniern begangen hat, will ich nicht beurteilen, aber sicher ist, dass viele Armenier ermordet wurden und dass daraufhin eine armenische Fluchtwelle aus dem Osmanischen Reich nach Russland einsetzte, bei der viele geflohene Armenier nach Bergkarabach kamen. Russland wurde zu so etwas wie der Schutzmacht für die Armenier und obwohl die armenische Kirche von russisch-orthodoxen Kirche unabhängig ist, waren die Armenier für die Russen Glaubensbrüder.

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#45 Gewalt im Kosovo: Führt eine Blutspur zu Serbiens Präsident?

Gewalt im Kosovo: Führt eine Blutspur zu Serbiens Präsident?

2023-10-01

Im Kosovo erschießen serbische Freischärler einen Polizisten. Deren mutmaßlicher Anführer ist ein politischer Weggefährte von Serbiens Machthaber Aleksandr Vučić.

Der jüngste Gewaltausbruch im Norden des Kosovos mit mindestens vier Toten beschäftigt weiterhin die internationale Politik. Am Wochenende warnten der amerikanische Außenminister Antony Blinken, das Auswärtige Amt in Berlin und andere Akteure Serbien davor, Truppen an der kosovarischen Grenze in Stellung zu bringen.

Zuvor hatte unter anderen die kosovarische Regierung behauptet, dies sei in massivem Ausmaß der Fall. Auch der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, warnte in diesem Sinne, man beobachte „eine noch nie dagewesene Stationierung“ von serbischer Artillerie, Panzern und mechanisierten Infanterieeinheiten im Grenzgebiet. Es handele sich um „eine große serbische Militärpräsenz“.

Truppenverschiebungen, dramatisch inszenierte „Frontbesuche“, erhöhte Alarmbereitschaften oder Teilmobilmachungen gehören zum üblichen Arsenal der serbischen Politik in Krisenzeiten. Das Säbelrasseln bedeutet meist nicht eine Zuspitzung der Lage, sondern steht im Gegenteil für den Beginn einer Entspannung.

Serbiens Staatspräsident Aleksandar Vučić kann sich mit solchen Aktionen für das heimische Publikum als starker Mann präsentieren, der sich nicht von der internationalen Politik herumstoßen lässt. Warnungen aus dem Ausland sind dabei die in Belgrad bis zu einem gewissen Grade willkommene Hintergrundmusik. Dass Serbiens Ruf darunter leidet, ist zweitrangig. Die innenpolitische Machtkonsolidierung geht vor.

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#46 Nato-Sprecher: 600 britische Soldaten werden zusätzlich im Kosovo stationiert

Nato-Sprecher: 600 britische Soldaten werden zusätzlich im Kosovo stationiert

2023-10-01

Als Reaktion auf die anhaltenden Spannungen zwischen dem Kosovo und Serbien schickt die Nato weitere 200 britische Soldaten auf den Balkan. Sie sollen das 400 Mann starke britische Kontingent der KFOR-Friedenstruppe verstärken.

Angesichts der angespannten Lage im Kosovo entsendet die Nato rund 200 zusätzliche britische Soldaten in die ehemalige serbische Provinz. Sie würden gemeinsam mit den 400 britischen Soldaten, die sich bereits zu Übungen im Kosovo befänden, dort im Rahmen der Kfor-Friedenstruppe stationiert, kündigte Nato-Sprecher Dylan White an.

Auch andere Verbündete würden ihre Kfor-Kontingente aufstocken, sagte er. Die Nato hat bereits am Freitag angekündigt, die von ihr geführte Schutztruppe im Kosovo zu verstärken. Der Nordatlantikrat, das wichtigste Entscheidungsgremium der Organisation, genehmigte die Entsendung zusätzlicher Streitkräfte in das kleine Land.

Als Grund für die Verstärkung nannte der Nato-Sprecher den Angriff auf die kosovarische Polizei vom 24. September und »die zunehmenden Spannungen in der Region«. Er forderte sowohl Belgrad als auch Pristina zum Dialog auf. Nur so könne ein »dauerhafter Frieden« erreicht werden.

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#47 Armenien: Letzter Flüchtlingsbus verlässt Nagornyj Karabach

Armenien: Letzter Flüchtlingsbus verlässt Nagornyj Karabach

2023-10-02

Mehr als 100.000 Menschen sollen aus Nagornyj Karabach geflohen sein. Nun hat nach armenischen Angaben der vorerst letzte Flüchtlingsbus das Gebiet verlassen.

Nach der Rückeroberung der Südkaukasusregion Nagornyj Karabach durch Aserbaidschan hat laut armenischen Angaben der vorerst letzte Flüchtlingsbus das Gebiet verlassen. Damit seien nun 100.514 zwangsweise umgesiedelte Bewohner in Armenien angekommen, sagte Regierungssprecherin Naseli Bagdassarjan am Montag. Menschen verließen Nagornyj Karabach auch mit Privatfahrzeugen. Viele Vertriebene hätten gesundheitliche Probleme oder seien bettlägerig. Wer noch in Nagornyj Karabach sei, solle sich an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz wenden, hieß es.

Die aserbaidschanische Führung hingegen betonte wie schon seit Tagen, dass es keinen Grund für eine Flucht gebe und die Menschen in das Leben gemäß den Gesetzen des Landes integriert würden. Die Südkaukasusrepublik Aserbaidschan ist anders als Armenien ein autoritär geführtes Land ohne Medienfreiheit oder demokratisch gewählter Führung. Das Land steht wegen Menschenrechtsverstößen international in der Kritik.

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#48 Grenzregion im Südkaukasus: Armenien meldet toten Soldaten nach aserbaidschanischem Beschuss

Grenzregion im Südkaukasus: Armenien meldet toten Soldaten nach aserbaidschanischem Beschuss

2023-10-03

Armenien wirft Aserbaidschan vor, einen tödlichen Angriff an der Grenze zwischen den Kaukasusstaaten verübt zu haben. Laut dem Verteidigungsministerium ist ein Militärangehöriger getötet worden.

Inmitten großer Spannungen mit Aserbaidschan hat Armenien dem verfeindeten Nachbarland Angriffe auf die Grenzregion im Südkaukasus vorgeworfen. Die aserbaidschanische Armee habe das armenische Gebiet Gegarkunik beschossen und dabei im Ort Kut einen armenischen Soldaten getötet und zwei weitere verletzt, teilte das Verteidigungsministerium in Eriwan mit. Die Männer hätten in einem Fahrzeug Verpflegung für armenische Grenzsoldaten transportiert. Baku bestreitet die Vorwürfe.

Die ohnehin seit Langem schwer belasteten Beziehungen der beiden Ex-Sowjetrepubliken sind am Tiefpunkt angelangt, seit das autoritär geführte Aserbaidschan vor zwei Wochen die Region Bergkarabach angriff und eroberte. Aserbaidschan hatte am 19. September eine groß angelegte Militäroffensive in der Kaukasusregion Bergkarabach gestartet. Nach ihrer Kapitulation bereits einen Tag später mussten die proarmenischen Kräfte die Auflösung ihrer selbst ernannten Republik Bergkarabach akzeptieren. Aserbaidschan vermeldete seitdem zahlreiche Inhaftierungen früherer proarmenischer Politiker und öffentlicher Bediensteter.

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#49 Konflikt um Bergkarabach: Frankreich bereit zu Waffenlieferungen an Armenien

Konflikt um Bergkarabach: Frankreich bereit zu Waffenlieferungen an Armenien

2023-10-04

Die Verteidigung Armeniens soll gesichert sein: Nach der Eskalation um Bergkarabach hat Frankreichs Außenministerin zukünftige militärische Unterstützung ihres Landes in Aussicht gestellt.

Frankreich hat sich für eine mögliche Lieferung von militärischem Material an die Südkaukasusrepublik Armenien offen gezeigt. »Frankreich hat seine Zustimmung für die Schließung von zukünftigen Verträgen mit Armenien gegeben, die die Lieferung von militärischem Material an Armenien ermöglichen, damit es seine Verteidigung sicherstellen kann«, sagte die französische Außenministerin Catherine Colonna am Dienstag bei einem Besuch in der armenischen Hauptstadt Eriwan.

Details könne sie zunächst nicht nennen. Frankreich beobachte aber genau, ob die territoriale Integrität Armeniens gewahrt bleibe.

Aserbaidschan hatte mit einer Militäroffensive in der vorvergangenen Woche die seit Jahrzehnten umkämpfte Region Bergkarabach zurückerobert. Die Führung der international nicht anerkannten Republik Arzach (Bergkarabach) hatte danach kapituliert und die Selbstauflösung zum 1. Januar 2024 besiegelt. Aserbaidschan vermeldete seitdem zahlreiche Inhaftierungen früherer proarmenischer Politiker und öffentlicher Bediensteter.

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#50 Bergkarabach: Der Sieger im Streit zwischen Armenien und Aserbaidschan sind die USA

Bergkarabach: Der Sieger im Streit zwischen Armenien und Aserbaidschan sind die USA

2023-10-08

Die Entwicklungen im Streit zwischen Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach waren faktisch in einer RAND-Studie von 2019 vorgezeichnet und haben sich exakt so abgespielt. Ein Schelm, wer die USA hinter den Entwicklungen vermutet.

Die sehr einflussreiche RAND-Corporation hat 2019 eine Studie mit dem Titel „Russland überdehnen – aus vorteilhafter Position konkurrieren“ (Extending Russia – competing from advantageous ground) veröffentlicht, die im Grunde eine Anleitung zu einem wirtschaftlichen, politischen und medialen Krieg gegen Russland war. Es wurden alle Maßnahmen gegen Russland erörtert und empfohlen, außer einem heißen Krieg zwischen den USA und Russland. Ich habe 2021 in einem langen Artikel aufgezeigt, dass fast alles, was RAND der US-Regierung zwei Jahre zuvor „empfohlen“ hat, bereits umgesetzt war.

Eine der wenigen Ausnahmen betraf die Maßnahmen, die RAND für den Südkaukasus „empfohlen“ hat. Die Ereignisse der letzten drei Wochen, nachdem der Konflikt über Bergkarabach wieder aufgeflammt ist, haben jedoch genau das erreicht, was RAND als Ziel ausgegeben hat. Bevor wir dazu kommen, müssen wir zum Verständnis einen kleinen Exkurs in die Geopolitik machen.

Die Interessen der USA

RAND hat in seiner Studie von 2019 die Ziele und Interessen der USA klar benannt. Russland sollte unter anderem durch Konflikte an seinen Grenzen geschwächt werden, außerdem sollten Staaten, die gute Beziehungen zu Russland haben, auf die Seite des Westens gezogen werden. Im Südkaukasus geht es dabei um Georgien, das zwar grundsätzlich pro-westlich ist, aber eine pragmatische Regierung hat, die sich weigert, sich den Russland-Sanktionen anzuschließen, weil Georgiens Wirtschaft das nicht überleben würde.

Außerdem liegen die zerstrittenen Länder Armenien und Aserbaidschan im Südkaukasus. Armenien hat traditionell gute Beziehungen zu Russland und ist auch Teil der OVKS, das ist das Verteidigungsbündnis, in dem sich einige GUS-Staaten zusammengeschlossen haben. Aserbaidschan hat zwar auch gute Beziehungen zu Russland, steht der Türkei aber bedeutend näher, schon weil Türken und Aserbaidschaner eng verwandte, einander sehr ähnliche Sprachen sprechen.

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