Wahlen: Allgemein

Börse & Wirtschaft, Terrormeldungen & Ausschreitungen, Unruhen und Militärisches ...
Benutzeravatar
Utopia
Beiträge: 9916
Registriert: 30.08.2019 22:17
Hat sich bedankt: 6 Mal
Danksagung erhalten: 24 Mal

#31 Mystik und Spekulation: Was über Erdogans Wahlchancen und Zustand bekannt ist

Mystik und Spekulation: Was über Erdogans Wahlchancen und Zustand bekannt ist



OST WEST TRANSMITTER
05.05.2023 DEUTSCHLAND

Laut dem Innenminister des Landes, Süleyman Soylu, arbeiten die Amerikaner jetzt aktiv gegen Erdogan, und wenn Washington versucht, eine "farbige Revolution" in der Türkei zu inszenieren, wird Ankara die Herausforderung annehmen.


MfG Utopia
Benutzeravatar
Utopia
Beiträge: 9916
Registriert: 30.08.2019 22:17
Hat sich bedankt: 6 Mal
Danksagung erhalten: 24 Mal

#32 Türkischer Wahlkampf auf deutschen Straßen: Nürnberg verbietet zukünftig ausländische Wahlwerbung

Türkischer Wahlkampf auf deutschen Straßen: Nürnberg verbietet zukünftig ausländische Wahlwerbung



WELT Nachrichtensender
08.05.2023 NÜRNBERG

Türkischer Wahlkampf auf deutschen Straßen: Nürnberg verbietet zukünftig ausländische Wahlwerbung.

Nach Kritik an der Genehmigung von Wahlplakaten der türkischen AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan will die Stadt Nürnberg nun die Rechtslage ändern. Die Satzung solle überarbeitet werden, teilte ein Sprecher der Stadt am Dienstag mit Blick auf eine Sondernutzungssatzung mit. Dadurch solle verhindert werden, dass künftig Wahlplakate ausländischer Parteien für Wahlen im Ausland im öffentlichen Raum aufgehängt oder aufgestellt werden. Die Überarbeitung werde aber sicher bis Juni oder Juli dauern, so der Sprecher.

Die Stadt hatte nach eigenen Angaben genehmigt, 25 AKP-Plakate im Rahmen einer Sondernutzung vom 24. April bis 5. Mai im Stadtgebiet außerhalb der Altstadt aufzuhängen. Zum Teil seien die Plakate aber offensichtlich wieder entfernt worden, sagte der Sprecher. «Dies geschah aber nicht auf Anordnung der Stadt.» Da die Plakate nicht gegen die derzeit geltenden Vorgaben verstießen, gebe es zudem keinen rechtlichen Grund, die Plakate abhängen zu lassen.

Die CSU-Stadtratsfraktion hatte am Dienstag zugleich beantragt, politische Werbung für ausschließlich im Ausland stattfindende Wahlen und Abstimmungen künftig von der Sonderregelung auszunehmen. Die Fraktion der Grünen im Stadtrat kündigte an, von der Stadt umfassend Auskunft zu der Genehmigung zu verlangen. So möchte die Fraktion unter anderem wissen, was genau genehmigt wurde und wie die Plakate vorab geprüft wurden.

Im Internet hatte es in den vergangenen Tagen Kritik an dem Vorgehen der Stadt gegeben. Der Essener Politikwissenschaftler Burak Copur befand etwa, es sei keine Frage des Rechts, sondern der politischen Haltung. In einem offenen Brief wandte er sich an Nürnbergers Oberbürgermeister Marcus König (CSU), in dem er die Plakataktion als «ethisch und moralisch höchst verwerflich» kritisierte - auch mit Blick auf Nürnbergs Vergangenheit als Stadt der NS-Reichsparteitage und Rassengesetze. «Nürnberg ist nicht irgendeine Stadt in Deutschland.» Diese bezeichne sich heute als Stadt des Friedens und der Menschenrechte. Dennoch lasse es diese zu, dass Propaganda für einen Autokraten betrieben werde, sagte er.

Die Stadt hatte am Montag auf Twitter erklärt: «Wegen des Gleichbehandlungsgrundsatzes sind wir verpflichtet, derartige Plakatierungen zu genehmigen, sofern keine strafbaren Inhalte auf den Plakaten zu sehen sind. Auch andere Parteien dürfen Anträge stellen und Plakatieren.» Doch diese habe es nicht gegeben.

In Deutschland leben etwa 1,5 Millionen wahlberechtigte Türkinnen und Türken. Diese können bis zum 9. Mai ihre Stimmen für die Präsidents- und Parlamentswahlen in der Türkei abgeben.


#nürnberg #erdoğan #weltnachrichtensender


MfG Utopia
Benutzeravatar
Utopia
Beiträge: 9916
Registriert: 30.08.2019 22:17
Hat sich bedankt: 6 Mal
Danksagung erhalten: 24 Mal

#33 Die Türkei vor den Wahlen – Richtungsentscheidung am Bosporus?

Die Türkei vor den Wahlen – Richtungsentscheidung am Bosporus?



Südosteuropa-Gesellschaft
11.05.2023
Online-Diskussion "Die Türkei vor den Wahlen – Richtungsentscheidung am Bosporus?", 10. Mai 2023

Im Panel diskutieren

Dr. Sinem Adar, Center for Applied Turkey Studies (CATS) an der Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin
Dr. Jens Bastian, Center for Applied Turkey Studies (CATS) an der Stiftung Wissenschaft und Politik und Mitglied im Präsidium der Südosteuropa-Gesellschaft, Berlin
Prof. Dr. Burak Çopur, IU Internationale Hochschule, Essen / Institut für Turkistik der Universität Duisburg-Essen

Moderation
Dr. Christian Hagemann, Geschäftsführer der Südosteuropa-Gesellschaft, München

Die Türkei hat in den letzten Jahren für viele Schlagzeilen auch in Deutschland gesorgt. Ihre außenpolitischen Rollen sind dabei breit gefächert und oft auch widersprüchlich, vom unbequemen NATO-Partner, als Vermittler im Ukrainekonflikt, als militärischer Akteur im Nahen Osten und Afrika, oder als Waffenlieferant an die Ukraine. Innenpolitisch waren die letzten Jahre durch eine weitere Personalisierung und Stärkung autoritärer Praktiken geprägt, auch wenn die Machtbasis der regierenden AKP vermehrt Risse zeigt. Die sich immer mehr verschlechternde wirtschaftliche Lage hat Präsident und Regierung zusätzlich unter Druck gesetzt.

Das Jahr 2023, in dem sich die Gründung der türkischen Republik zum hundertsten Mal jährt, zeigt sich nun in mehrfacher Hinsicht als Schicksalsjahr für das Land am Bosporus: Im Februar wurde der Süden der Türkei von einem Erdbeben nie dagewesenen Ausmaßes erschüttert, mit zehntausenden Toten, über 100.000 Verletzten und insgesamt Millionen Betroffenen. Gleichzeitig erlebt das Land eine extreme Inflation, die Regierung verfolgt eine sehr ungewöhnliche Wirtschaftspolitik und sieht sich erstmals seit langem einer vereinten Opposition gegenüber. Laut jüngsten Umfragen hat die Opposition erstmals seit langem eine Chance, Wahlen auf nationaler Ebene zu gewinnen. Gleichzeitig hat sich Präsident Erdogan in der Vergangenheit auch in scheinbar ausweglosen Situationen immer wieder als erfolgreicher Wahlkämpfer bewiesen.

Vor diesem Hintergrund wollen wir nur wenige Tage vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen mit unserem Panel die aktuelle politische Lage in der Türkei analysieren und diskutieren, welche Chancen die konkurrierenden Lager auf einen Wahlsieg haben und was diese Chancen am stärksten beeinflusst, sowie was ein Wahlsieg des Regierungs- oder des Oppositionslagers für die weitere politische Entwicklung der Türkei, ihre Außenpolitik und besonders die Beziehungen zur Europäischen Union bedeuten würde.


MfG Utopia
Antworten

Zurück zu „Wirtschaft und politische Angelegenheiten“