Konflikte: Israel

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Teherans Nähe zur Hamas: Macron warnt iranischen Präsidenten in Telefonat vor Eskalation in Nahost

2023-10-16

Iran unterstützt mit der Hisbollah und der Hamas zwei direkte Feinde Israels. Nun hat Frankreichs Präsident Macron seinen iranischen Amtskollegen Raisi in die Pflicht genommen.



Eine Woche ist seit dem Großangriff der islamistischen Hamas auf Israel vergangen. Nun hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Iran vor einer Eskalation und Ausweitung des Konflikts gewarnt, insbesondere im Libanon. Angesichts der engen Beziehungen Irans zur Hisbollah im Libanon und zur Hamas im Gazastreifen trage die Führung in Teheran Verantwortung, sagte Macron in einem Telefonat mit dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi. Er forderte ihn auf, alles tun, um einen regionalen Flächenbrand zu verhindern.

Der Terrorschlag der Hamas hat mehr als 1300 Israelis das Leben gekostet. Bei der Gegenoffensive der israelischen Arme starben nach palästinensischen Angaben rund 2450 Menschen. Seit dem Angriff der Hamas und den Gegenschlägen Israels auf den Gazastreifen kam es regelmäßig zu Zwischenfällen an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon. Allein am Sonntagabend attackierte Israels Armee nach eigenen Angaben erneut Stellungen der Hisbollah. Stunden zuvor hatte die Hisbollah Ziele im Nachbarland angegriffen.

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Relativierung von Hamas-Terror: Antisemitismusbeauftragter fordert Verschärfung des Volksverhetzungsparagrafen

2023-10-16

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, dringt auf ein wirksameres Vorgehen gegen Hass und Hetze. CDU-Politikerin Karin Prien will radikalen Islamisten »das Leben so schwer wie möglich machen«.

Angesichts der Relativierung des Hamas-Blutbads in Israel durch Palästinenser-Unterstützer in Deutschland werden Forderungen nach einem umfassenden und scharfen Vorgehen gegen antisemitische Hetzer laut. Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, regte eine Verschärfung des Straftatbestands der Volksverhetzung an. Die CDU-Vizevorsitzende Karin Prien sagte: »Wir müssen ihnen die Resonanzräume nehmen, ihre Moscheen, ihre Cafés und Vereine dichtmachen und das Geld konfiszieren, das sonst für den Terror in der Welt genutzt würde.«

»Vor dem Hintergrund der Reaktionen in Deutschland auf den Terror der Hamas in Israel müssen Polizei und Justiz noch besser in die Lage versetzt werden, Bedrohungen aus dem islamistischen Umfeld in den Griff zu bekommen«, sagte Klein den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er halte deshalb eine Änderung des Volksverhetzungsparagrafen im Strafgesetzbuch für notwendig. Dieser sollte künftig angewendet werden, ohne dass wie bisher die Störung des öffentlichen Friedens festgestellt werden müsse.

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Nachdem er den Terror rechtfertigte: Erst jetzt distanziert sich PLO-Präsident Abbas von der Hamas

2023-10-16

Erst rechtfertigte er den Terror, dann sagte er nichts - jetzt soll „Palästinenserpräsident“ Mahmoud Abbas sich von der Hamas distanziert haben. Im gleichen Atemzug relativierte er die Angriffe jedoch und verurteilte Israel.



Lange schwieg „Palästinenser-Präsident“ Mahmoud Abbas zu den Terrorangriffen der Hamas auf Israek. Nun soll er erstmals Worte zu den Attacken gefunden haben: In einem Telefongespräch mit Venezuelas Diktator Nicolas Maduro hatte Abbas sich von den Verbrechen der Terrororganisation distanziert. Die Taten und die Politik der Hamas „repräsentieren nicht das palästinensische Volk“, behauptete Abbas. Das berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa.

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Palästina-Demo in Berlin: Polizei offenbar von massiver Mobilisierung überrascht

2023-10-16

50 Teilnehmer waren zu einer Palästina-Demonstration in Berlin angemeldet – doch der Protest zog rasch mehr als tausend Menschen an und eskalierte. Die Polizei wirkte davon überrumpelt.

Die Berliner Polizei ist von der schnellen und massiven Mobilisierung zu der zunächst nicht verbotenen palästinensischen Demonstration am Sonntagabend offenbar überrascht worden. »Die Polizei und ich hätten gerne diese unerträglichen Bilder verhindert am Potsdamer Platz«, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Montag im Innenausschuss.

Erst im Lauf des Sonntagnachmittags sei in der Community intensiv über das Internet und die Chatkanäle für die eigentlich kleine Demonstration zum Israel-Konflikt geworben worden, so Slowik. Dann habe es einen heftigen Zustrom von Menschen zum Potsdamer Platz gegeben, woraufhin die Polizei die bis dahin nicht untersagte Demonstration dann doch verboten habe.

Gleichzeitig seien aber 500 Demonstranten am Potsdamer Platz angekommen, sagte Slowik. Schnell waren es dann mehr als tausend Demonstranten. Eine erfahrene Polizistin habe gesagt, eine solche Dynamik des Zustroms habe sie noch nie erlebt. Berlin habe eben eine sehr große »gewachsene palästinensische und arabische Community«, sagte Slowik.

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Fridays-For-Future-Sprecherin hetzt gegen Israel und marschiert bei verbotener Demo mit

2023-10-16

Die Fridays-For-Future-Sprecherin Elisa Bas läuft bei einer verbotenen Anti-Israel-Demo in Berlin mit und hetzt auf Instagram mit „Genozid“-Vorwürfen und Holocaust-Vergleichen gegen Israel und jüdische Vertreter.

Als am Sonntagabend rund tausend Menschen auf dem Potsdamer Platz in Berlin an einer verbotenen Anti-Israel-Demo teilnahmen, bei der zwischenzeitlich unter anderem Polizisten eingekesselt wurden, war auch eine Fridays-For-Future-Sprecherin dabei: die Hamburger Chemie-Studentin Elisa Bas. Sie ist eigenen Angaben nach Pressesprecherin bei Fridays For Future und Vorständin bei Donate for Future e.V. Erst im letzten Monat tauchte sie auch in Pressemitteilungen von Fridays For Future auf.

Auf Instagram macht die Fridays-For-Future-Vertreterin nun klar, was sie von Israel hält. Dem jüdischen Staat wirft sie in einer Story „Genozid“ vor. In Reaktion zu einem Gastbeitrag des Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, über die Gefahr für Juden nach dem Terrorangriff auf Israel schreibt sie, dass Schuster eine „Pogrom-Stimmung gegen Palästinenser:innen“ anheizen würde.



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Angaben des israelischen Militärs: 199 Geiseln in den Gazastreifen verschleppt

2023-10-16

Die Zahl der in den Gazastreifen verschleppten Menschen ist offenbar höher als bislang bekannt: Wie ein israelischer Militärsprecher mitteilte, werden dort insgesamt 199 Geiseln festgehalten. Bisher war von 155 die Rede.

Bei ihrem Überfall auf Israel haben palästinensische Terroristen deutlich mehr Israelis als Geiseln genommen als bislang bekannt. Wie ein israelischer Armeesprecher mitteilte, sind 199 Menschen in der Gewalt von Terroristen. Bislang war man von 155 Geiseln ausgegangen.

Der Armeesprecher führte nicht näher aus, wie viele ausländische Staatsbürger unter diesen 199 Geiseln sind und wer sie in ihrer Gewalt hat. Die meisten von ihnen dürften aber in den Händen der Hamas sein, die sie bei ihrem Großangriff auf Israel verschleppte. Auch die Extremistengruppe Islamischer Dschihad soll Geiseln genommen haben.

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Am Rand des Abgrunds: Israel erhält grünes Licht für Gaza-Invasion

2023-10-16

Opfer-Familien des Hamas-Angriffs sprechen sich gegen israelische Vergeltung aus. UN warnt vor Gaza-Kollaps und großem Krieg. Was wollen USA und Europa?

Während sich die Situation in Gaza und im Nahen Osten weiter zuspitzt, werden die Stimmen lauter, die sich gegen die Vergeltungsmaßnahmen Israels in der palästinensischen Enklave aussprechen.

"Auch sie haben Opfer zu beklagen, auch sie haben Gefangene, auch sie haben weinende Mütter ... Lassen Sie uns echten Frieden schaffen". Das sagt Yaakov Argamani dem britischen Guardian, dessen Tochter Noa bei einem Musikfestival in der Nähe von Re'im an der israelischen Grenze zum Gazastreifen von der Hamas als Geisel genommen wurde.

Die Familie von Hayim Kasman erklärte zeitgleich, dass ihr Sohn nicht gewollt hätte, dass sein Tod Vergeltungsmaßnahmen gegen Palästinenser auslöst. Hayim Katsman gehörte zu denjenigen, die in Israel von militanten Hamas-Kämpfern bei der Erstürmung des Kibbuz Holit getötet wurden.

Der 32-Jährige war Gärtner, Mechaniker und Friedensaktivist, der mit Anti-Besatzungsgruppen zusammenarbeitete. Während des Angriffs schützte er eine Frau mit seinem eigenen Körper vor den Kugeln und rettete so ihr Leben auf Kosten seines eigenen.

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Kriegspropaganda: Joe Biden und die Lüge über die enthaupteten Babys

2023-10-16

Letzte Woche hat US-Präsident Biden die Lüge verbreitet, er habe Bilder von israelischen Kindern gesehen, die von der Hamas enthauptet wurden. Die Geschichte war frei erfunden und das Weiße Haus musste den Präsidenten mal wieder korrigieren.

Zu Kriegen gehört die Kriegspropaganda leider dazu. Der Westen ist der unangefochtene Weltmeister in diesem Fach und die Traditionen reichen weit zurück. Das wirksamste Instrument sind dabei Geschichten über getötete oder verstümmelte Kinder, denn diese Geschichten berühren das Publikum emotional und fachen den gewollten Hass auf den Feind an.

Die Briten haben das Instrument im Ersten Weltkrieg benutzt, als sie verbreitet haben, deutsche Soldaten würden belgischen Jungen die rechte Hand abhacken, damit die später kein Gewehr gegen Deutsche in die Hand nehmen können. Um den ersten Krieg gegen den Irak zu rechtfertigen, hat die USA die Geschichte erfunden, irakische Soldaten würden in Kuweit die Frühgeborenen aus den Brutkästen reißen, was später als „Brutkastenlüge“ bekannt wurde.

Nun hat auch der aktuelle Krieg in Israel eine solche Geschichte, über die ich noch schreiben wollte, aber bisher nicht dazu gekommen bin. Irgendwer hat die Geschichte in die Welt gesetzt, die Hamas hätte israelische Babys enthauptet, was ebenfalls frei erfunden ist. Da aber sogar US-Präsident Biden diese Lügengeschichte öffentlich erzählt hat, hat sie eine gewisse Brisanz erhalten, denn entweder hat Biden dreist gelogen oder er plappert solche Kriegspropaganda ungeprüft nach. Egal, was davon stimmt, beides wirft ein sehr merkwürdiges Licht auf den US-Präsidenten.

Die Geschichte war auch Thema im wöchentlichen Nachrichtenrückblich des russischen Fernsehens und ich habe den russischen Kommentar zu dem Thema übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Biden hat alle dreifach getäuscht

Jetzt gibt es, wie normalerweise in jedem Krieg, viele unbestätigte Berichte und Fakes, die die Gewalt zwischen den Seiten anheizen sollen. Man kann verstehen, wenn unverantwortliche Blogger oder Mitglieder von speziell geschaffenen Einheiten des Cyber-Militärs das tun, aber wenn Medien, die historisch den Anspruch auf Seriosität erheben oder sogar Regierungsvertreter das tun, verschlimmert das die Tragödie nur.

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Kampf gegen Antisemitismus: Verfassungsschutz stellt Verbote weiterer islamistischer Vereine in Aussicht

2023-10-16

Nach dem angekündigten Verbot der Hamas sieht Verfassungsschutz-Chef Haldenwang »eine ganze Reihe« weiterer islamistischer Vereine, die verboten werden könnten.

Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang hat weitere Vereinsverbote islamistischer, antisemitischer Organisationen in Deutschland in den Raum gestellt. Das von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigte Betätigungsverbot gegen die Hamas sowie das Vereinsverbot gegen das Netzwerk »Samidoun« reflektierten die Erkenntnislage des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), sagte Haldenwang bei einer öffentlichen Anhörung der Chefs der Nachrichtendienste des Bundes durch das parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages in Berlin.

Die beiden Vereine seien »nicht die einzigen beiden Organisationen, die man betrachten kann«, es gäbe »eine ganze Reihe« von Vereinen, die für ein Verbot infrage kämen. Er wollte allerdings keine Details nennen. Antisemitismus gehöre zur DNA islamistischer Strukturen, sagte Haldenwang. Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Israel beobachte seine Behörde antisemitische Äußerungen durch die gesamte Szene. Teilweise werde die Hamas »gefeiert«.

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Israeli forces shot their own civilians, kibbutz survivor says

Format: 1080p // Sprache: Hebräisch // Untertitel: Englisch // 5 Min. // 2023-10-16



Yasmin Porat is interviewed on Israeli state broadcaster Kan's Haboker Hazeh radio program on 15 October 2023.

The Israeli woman, who survived the Hamas assault on settlements near the Gaza boundary on 7 October 2023, says Israeli civilians were “undoubtedly” killed by their own security forces. She also says that she and other Israelis detained by the Palestinian fighters were treated "humanely."


Yasmin Porat wird am 15. Oktober 2023 in der Radiosendung Haboker Hazeh des israelischen Staatssenders Kan interviewt.

Die Israelin, die am 7. Oktober 2023 den Angriff der Hamas auf Siedlungen nahe der Gaza-Grenze überlebte, sagt, israelische Zivilisten seien „zweifellos“ von ihren eigenen Sicherheitskräften getötet worden. Sie sagt auch, dass sie und andere von den palästinensischen Kämpfern festgenommene Israelis „menschlich“ behandelt wurden.

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