Öffentliche Sicherheit

Bargeldabschaffung, Sozialkredit-Systeme, Mobilität etc ...
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Deckard666
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#1 Öffentliche Sicherheit

Dokumentationen, Vorträge, Artikel usw. zum Thema öffentliche SIcherheit.
Die öffentliche Sicherheit umfasst nach allgemein anerkannter Definition die Unversehrtheit der objektiven Rechtsordnung. Diese umfasst auch die darin verbrieften subjektiven Rechte, die individuellen Rechtsgüter (wie Leben, Gesundheit, Freiheit oder Eigentum) und den Staat selbst in Bestand, und Funktionsfähigkeit seiner Institutionen.

Weitere Informationen: Wikipedia - Öffentliche Sicherheit


"Some men aren't looking for anything logical, like money. They can't be bought, bullied, reasoned, or negotiated with. Some men just want to watch the world burn."
Alfred Pennyworth, The Dark Knight (2008)
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#2 Grünbuch zur öffentlichen Sicherheit: Katastrophenwarnung für 2030

Grünbuch zur öffentlichen Sicherheit: Katastrophenwarnung für 2030 (2020-12-18)

Während das Land gegen Corona kämpft, erscheint das neue Grünbuch. Die Politik sollte die Handlungsempfehlungen ernst nehmen – vor fünf Jahren warnten die Autoren vor Engpässen im Fall von Epidemien.

Die wenigsten werden sich mitten im Kampf gegen die Pandemie schon über mögliche künftige Gefahren und Katastrophenlagen Gedanken machen wollen. Doch als das neue Grünbuch des »Zukunftsforums Öffentliche Sicherheit« konzipiert und geschrieben wurde, war nicht absehbar, dass es in einer Woche erscheinen würde, in denen Inzidenzzahlen und Sterbefälle in Deutschland neue Rekordwerte erreichen.

Nun ist es erschienen und die mehr als 60 beteiligten Experten aus dem Umfeld der Berliner Denkfabrik erinnern daran, dass auch nach einer hoffentlich in absehbarer Zeit überstandener Pandemie weitere Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit drohen – und verlangen eine bessere Vorbereitung darauf.

Geld für Notbrunnen
Insbesondere die Risiken des Klimawandels seien in Politik und Öffentlichkeit noch »nicht hinreichend bekannt«, schreiben die Autorinnen und Autoren. In einem drastischen Szenario schildern sie, wie es einer Familie in Deutschland im Sommer 2030 nach sechs Jahren Dürre auf dem Höhepunkt einer neuen Hitzewelle bei 45 Grad im Schatten ergehen könnte: Insbesondere die Trinkwasserversorgung würde zum Problem, der Nachschub könnte aufgrund hitzebedingter Fahrbahnschäden stocken. Unter Senioren stiege die Zahl der Hitzetoten, Schulen und Kitas würden schließen, Bahnschienen sich verformen, es gäbe Ausgangssperren.

Klimakrise
Den menschengemachten Klimawandel zu stoppen, ist die wohl größte Herausforderung in diesem Jahrhundert.

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#3 Bundesweiter Warntag: Alle Handys schrillen bald gleichzeitig

Bundesweiter Warntag: Alle Handys schrillen bald gleichzeitig (2022-09-22)

Am bundesweiten Warntag werden in ganz Deutschland Sirenen heulen und Alarme versendet. Dabei soll ein neues System getestet werden, das Handys zum Klingeln bringt.

Berlin - Heulende Sirenen und Warnmeldungen auf dem Handy - was etwas nach Apokalypse klingt, beschreibt den bundesweiten Warntag. Bund, Länder sowie teilnehmende Kreise und Gemeinden üben und proben am 8. Dezember gemeinsam ihre Warnmittel. Pünktlich um 11.00 Uhr werden die Behörden und Einsatzkräfte unterschiedliche Warnmittel aktivieren. Darunter zählen Radio, Fernsehen, digitale Stadtanzeigetafeln und Warn-Apps. Erstmals wird ein neues System getestet, das Warnmeldungen an alle Mobilfunkgeräte versenden kann.

Bundesweiter Warntag: Alarmsignal bald auf allen Mobilfunkgeräten

Mithilfe des Cell-Broadcast-Systems sollen Menschen in Deutschland eine Testnachricht über das Mobilfunknetz übermittelt bekommen. Am bundesweiten Warntag wird daher eine Testwarnmeldung in der höchsten Warnstufe versendet. Nach Angaben der Bundesnetzagentur wird ein Sirenen-Ton von dem Endgerät abgespielt, selbst wenn das Handy auf stumm geschaltet oder sich im „nicht-stören-Modus“ befindet.

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#4 Warntag: Nina überlastet, BBK überlastet, Katwarn funktioniert

Warntag: Nina überlastet, BBK überlastet, Katwarn funktioniert (2022-12-08)

Cell Broadcast, Warn-Apps Nina und Katwarn und BBK: Dieser Artikel sammelt die ersten Eindrücke vom Warntag in Deutschland.

Am bundesweiten Warntag zeigen sich nach ersten Beobachtungen, dass Android-Geräte warntechnisch besser aufgestellt sind als iOS-Geräte. Zudem sind die Server des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe kurz nach der Warnung überlastet. Teilweise laden die Seiten des BBK nur unvollständig oder gar nicht. Eine Entwarnung hat es – etwas verspätet – bisher lediglich von Katwarn gegeben.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe will mit einer Umfrage die Erfahrungen der Bürgerinnen und Bürger am Warntag ermitteln. Die Ergebnisse sollen wissenschaftlich ausgewertet werden und der Weiterentwicklung dienen.

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#5 Bedingt vorbereitet: „Warntag“ zeigt Deutschlands schlechte Vorbereitung auf Katastrophen

Bedingt vorbereitet: „Warntag“ zeigt Deutschlands schlechte Vorbereitung auf Katastrophen (2022-12-08)

Deutschland hat den zweiten Warntag innerhalb von zwei Jahren durchgeführt. Dieses Mal gab es über das Cell Broadcast System auch Warnungen übers Handy. Doch überall funktioniert hat das nicht.

Im September 2020 zeigte sich, wie nackt Deutschland im Katastrophenfall dasteht. Zur gleichen Zeit sollten damals bundesweit die Sirenen losgehen. Doch zu einem Termin, der Wochen vorher feststand, auf einen Knopf zu drücken, überforderte die deutschen Rettungssysteme offensichtlich. Mancherorts ging der Alarm mit Verspätung los, andernorts gar nicht. Das Innenministerium kam damals nicht daran vorbei zuzugeben, dass der Warntag „fehlgeschlagen“ war.

Nun haben an diesem Donnerstag wieder die Sirenen geklungen. Und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe sowie der Anbieter Vodafone sagen, dass nun die Ergebnisse ausgewertet werden müssen und der Warntag ein Erfolg war. Im rot-grünen Deutschland hat sich die Ansicht durchgesetzt, dass schon vor einer Untersuchung feststeht, was herauskommen darf und was nicht. Die Telekom hielt sich indes zurück und verwies auf die eben erst notwendige Auswertung.

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Utopia
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#6 Silvesternacht Berlin+++Angriff auf Hilfskräfte +++Notwehr? Darf ich mich verteidigen?

Silvesternacht Berlin+++Angriff auf Hilfskräfte +++Notwehr? Darf ich mich verteidigen?



Outdoor Chiemgau / Mr. Blackout - Krisenschutz
06.01.2023

Es reicht! Feuerwehrleute wurden in Hinterhalte gelockt? Polizeiautos mit Leuchtraketen unbrauchbar gemacht. Darf man sich bei sowas verteidigen? Darf ich mit meiner Schreckschußpistole an Silvester rumschießen?


#Notwehrparagraph #esreicht


MfG Utopia
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#7 Was es heißt: "Dieser Raum ist öffentlich"

Was es heißt: "Dieser Raum ist öffentlich"

2023-08-27

Sicherheit und Ordnung in der Stadt: Das Gefühl einer existenziellen und zugleich nicht handhabbaren Verunsicherung ist neu. Das verändert auch die Städte. Wie sieht es mit unseren Ansprüchen aus?

Es ist bemerkenswert, welch große Bedeutung die Philosophin Hannah Arendt dem öffentlichen Raum zuwies, als "eines Erscheinungsraumes, in dem die Menschen mit Taten und Worten, zum Guten oder Schlechten, zeigen können, wer sie sind und was sie tun können", wie sie es im Vorwort zu Menschen in finsteren Zeiten (1968) formulierte.

"Dieser Raum ist öffentlich"

Wenn man dem nachgehen will, muss man zunächst die Frage klären, was der Unterschied zwischen öffentlichem Raum und einer Brache, einem terrain vague ist. Die Verschiedenheit liegt darin, dass ersterer gesellschaftspolitisch als res publica bestimmt wird.

Es ist der Definitionsgrad, eben der Beschluss zu sagen: Dieser Raum ist öffentlich. Das setzt von Anfang an den Willen und die Bereitschaft voraus, angesichts der hier auftretenden unterschiedlichen Ansprüche, auszuhandeln, wer diesen Raum wie nutzen kann.

Der öffentliche Raum als feindliches Gebiet

Vor drei Jahren versuchte Samuel Schirmbeck, der lange Zeit als ARD-Korrespondent in Nordafrika gearbeitet hat, psychologisch zu erklären, warum an den seinerzeitigen Ausschreitungen in Stuttgart und Frankfurt oft junge Muslime beteiligt waren: Sie betrachten den öffentlichen Raum als feindliches Gebiet, das die Ungläubigen beherrschen.

Zwar tun sie all die verbotenen Dinge, die etwa auf dem Opernplatz geschehen – küssen, flirten, Bier trinken – gern selbst, aber doch lieber nur heimlich, denn dies könnte sonst, wie bei den Westlern, zu einer Loslösung von Gott führen.

Und das Auftauchen der Polizei macht die Sache nicht besser, weil sie sich oft als Mitglieder der "ACAB"-Gemeinde (All Cops Are Bastards) fühlen. Gerade das in einem westlichen Kultursinn "Öffentliche" ist es, was ihnen an der res publica nicht behagt.

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#8 Geiselnahme am Hamburger Flughafen: Faesers Versagen bedroht unsere Sicherheit und Freiheit

Geiselnahme am Hamburger Flughafen: Faesers Versagen bedroht unsere Sicherheit und Freiheit

2023-11-06

Die Geiselnahme in Hamburg hielt Deutschland über 18 Stunden in Atem. Einem bewaffneten Mann gelang es mit nichts mehr als einem Auto auf das Rollfeld einzudringen. Zu verantworten hat dies einmal mehr Innenministerin Nancy Faeser.

Es ist Samstagabend, 20 Uhr: Salman E. rast mit einem Auto auf das Rollfeld des Flughafens in Hamburg. Zwei Molotowcocktails wirft er aus seinem Fenster und feuert mehrere Schüsse in die Luft ab. Der Mann türkischer Herkunft stoppte sein Fahrzeug unterhalb einer voll besetzten Maschine, die startbereit war, und forderte einen Flug in die Türkei. Als Geisel hielt er seine eigene vierjährige Tochter. 920 Polizisten, hierunter Spezialeinsatzkommandos, Hundeführer, Anti-Terror-Einheiten, Polizei-Psychologen, mehrere Einsatzhundertschaften und Scharfschützen aus insgesamt sieben Bundesländern waren im Einsatz.

Nun ist die Erleichterung groß. Nach über 18 nervenaufreibenden Stunden konnte die Geiselnahme beendet werden. Die vierjährige Tochter ist wieder in den Händen ihrer Mutter. Auch der Flugverkehr befindet sich wieder im Normalbetrieb. Und doch wirft der Vorfall Fragen auf. Hamburg ist wohl nur um Haaresbreite an einem Blutbad vorbeigeschrammt. Wie kann es sein, dass ein schwer bewaffneter Mann ohne größeren Widerstand auf das Rollfeld eines Flughafens gelangen und dann sogar noch unter einer voll besetzten Maschine parken konnte?

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