Konflikte: Ukraine

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#751 Alex Christoforou: Putin, 'things will never be the same.' Elensky wants NATO fast track. Red Square party. Update 1

Alex Christoforou: Putin, 'things will never be the same.' Elensky wants NATO fast track. Red Square party. Update 1

Format: 1080p // Sprache: Englisch // Untertitel: - // 29 Min. // 2022-10-01

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"Some men aren't looking for anything logical, like money. They can't be bought, bullied, reasoned, or negotiated with. Some men just want to watch the world burn."
Alfred Pennyworth, The Dark Knight (2008)
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#752 Alex Christoforou: Blinken, Tremendous opportunity. Greece-Bulgaria pipeline. Luke Skywalker joins Elensky. Update 1

Alex Christoforou: Blinken, Tremendous opportunity. Greece-Bulgaria pipeline. Luke Skywalker joins Elensky. Update 1

Format: 1080p // Sprache: Englisch // Untertitel: - // 38 Min. // 2022-10-02

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#753 Dritter Weltkrieg: Gemäß Völkerrecht ist Deutschland im Krieg mit Russland

Dritter Weltkrieg: Gemäß Völkerrecht ist Deutschland im Krieg mit Russland (2022-10-02)

Wenn man nach den Bestimmungen des Völkerrechts geht, macht die Unterstützung für die Ukraine Deutschland zu einer Kriegspartei. Deutschland ist faktisch im Krieg mit Russland.

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat schon am 16. März ein 12-seitiges Gutachten herausgegeben, in dem er der Frage nachgegangen ist, ab wann ein Staat Kriegspartei im russisch-ukrainischen Konflikt ist. Ich habe über das Gutachten ausführlich berichtet, meinen Artikel finden Sie hier.

Ab wann ein Land Kriegspartei ist
Im Kern stellte das Gutachten zwei Themenfelder fest, bei denen Deutschland aus völkerrechtlicher Sicht zu einer Kriegspartei werden kann. Waffenlieferungen machen Deutschland demnach nicht zu einer Kriegspartei, aber:
„Erst wenn neben der Belieferung mit Waffen auch die Einweisung der Konfliktpartei bzw. Ausbildung an solchen Waffen in Rede stünde, würde man den gesicherten Bereich der Nichtkriegsführung verlassen.“
Da ukrainische Soldaten in Deutschland an NATO-Waffensystemen ausgebildet werden, ist dieser Punkt erfüllt. Sowohl die US-Armee bildet ukrainische Soldaten in Deutschland aus, als auch die Bundeswehr.

Das zweite Themenfeld, bei dem Deutschland aus völkerrechtlicher Sicht zu einer Kriegspartei werden kann, ist die Übermittlung von Geheimdienstinformationen. Dazu heißt es in dem Gutachten:
„Hier sind die genauen Umstände entscheidend: Je substanzieller die Unterstützung wird und je abhängiger die unterstützte Partei, also die Ukraine in unserem Fall, davon ist, desto näher kommt man der roten Linie. Strategisch relevante Geheimdienstinformationen fallen dabei natürlich ins Gewicht. Ihrer Natur gemäß sind sie aber natürlich geheim und für die gegnerische Seite nicht oder nur schwer nachzuweisen.“
Dass die USA die Ukraine nicht nur mit Geheimdienstinformationen in Echtzeit versorgen und der Ukraine bei der Auswahl von Angriffszielen helfen, sondern sogar aktiv in die militärischen Planungen der Ukraine eingebunden sind, ist bekannt. Die USA sind damit aus völkerrechtlicher Sicht in jedem Fall in jedem Fall Kriegspartei gegen Russland.

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#754 Alex Christoforou: Bolsonaro, Lula face off. Borisov is back. Russia, we can repair NS. UK sows Putin doubt. Update 1

Alex Christoforou: Bolsonaro, Lula face off. Borisov is back. Russia, we can repair NS. UK sows Putin doubt. Update 1

Format: 1080p // Sprache: Englisch // Untertitel: - // 37 Min. // 2022-10-03

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#755 Dritter Weltkrieg: Warum Russland militärisch derzeit Schwierigkeiten hat

Dritter Weltkrieg: Warum Russland militärisch derzeit Schwierigkeiten hat (2022-10-04)

Wenn man sich den Umfang der westlichen Unterstützung für die Ukraine anschaut, dann wird klar, warum Russland sich im Krieg mit dem gesamten Westen sieht und warum sich Russland derzeit militärisch so schwer tut.

Dass Russland in der Ukraine derzeit militärisch einige Probleme hat, ist offensichtlich. Dafür gibt es zwei Gründe. Der erste ist, auch wenn das vor dem Hintergrund der westlichen Propaganda unglaublich klingt, die Einstufung als Militäroperation. Das bedeutet nämlich, dass die russische Armee quasi mit gefesselten Händen unterwegs ist, denn sie hat sich selbst Beschränkungen auferlegt. Die oberste Regel der Militäroperation ist, dass Leben von Zivilisten geschützt werden müssen, wofür ich im Donbass viele Beispiele sowohl von Zivilisten als auch von russischen Soldaten gehört habe.

Das schränkt allerdings auch die militärischen Möglichkeiten ein, denn der Begriff der Militäroperation bedeutet auch, dass die russische Armee sich selbst Begrenzungen beim Einsatz bestimmter Waffen auferlegt hat. Russland hat längst noch nicht alle Arten konventioneller Waffen eingesetzt, die es hat.

Der zweite Grund für Russlands militärische Schwierigkeiten liegt zweifellos in den westlichen Waffenlieferungen. Der Westen liefert unglaublich viele Waffen, das schauen wir uns gleich an. Wenn man diese massiven Lieferungen sieht, dann verwundert es allerdings, dass Russland nur so „geringe“ militärische Schwierigkeiten hat.

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#756 Alex Christoforou: Elon Musk repackages/tweets Minsk agreement. Macron creates EU Light, sports turtleneck. Update 1

Alex Christoforou: Elon Musk repackages/tweets Minsk agreement. Macron creates EU Light, sports turtleneck. Update 1

Format: 1080p // Sprache: Englisch // Untertitel: - // 29 Min. // 2022-10-04

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#757 Alex Christoforou: Russia gains 4 regions, loses territory in Kherson. Putin regime change. OPEC+ hostile act. Update 1

Alex Christoforou: Russia gains 4 regions, loses territory in Kherson. Putin regime change. OPEC+ hostile act. Update 1

Format: 1080p // Sprache: Englisch // Untertitel: - // 41 Min. // 2022-10-05

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#758 Kriegspropaganda: Wie die Ukraine Fakes über angebliche russische Verbrechen produziert

Kriegspropaganda: Wie die Ukraine Fakes über angebliche russische Verbrechen produziert (2022-10-05)

Ein veröffentlichtes Telefongespräch zeigt auf, wie in der Ukraine Fakes über angebliche russische Kriegsverbrechen produziert werden. Dabei zeigt sich, dass die Meldungen aus Kiew frei erfunden sind.

Ljudmila Denisowa war bis zum 31. Mai die Ombudsfrau der Ukraine für Menschenrechte, die die einzige Quelle für all die angeblichen Vergewaltigungen war, die russische Soldaten angeblich an ukrainischen Frauen, Kindern und Männern begangen haben sollen. Sie hat diese Meldungen in die Welt gesetzt, obwohl sie frei erfunden waren. Das hat einen wesentlichen Teil dazu beigetragen, die anti-russische Stimmung im Westen anzuheizen und mehr Länder zur Lieferung von Waffen an die Ukraine zu bewegen.

Sie wurde vom ukrainischen Parlament gefeuert, als bekannt wurde, dass das alles frei erfunden war. Sie hat das danach auch selbst offen in Interviews zugegeben und ihre Lügen damit gerechtfertigt, dass das der einzige Weg war, die Unterstützung der Ukraine im Westen zu verstärken. Das bestätigt ein weiteres Mal, was schon Selenskys Berater Aristowitsch in einem Interview offen gesagt hat:

„Die nationale Idee der Ukraine ist es, sich selbst und andere so weit wie möglich zu belügen. Denn wenn man die Wahrheit sagt, bricht alles zusammen.“

Die westlichen stören sich daran aber nicht, sondern berichten einfach weiterhin von den angeblichen russischen Gräueltaten gegen die ukrainische Zivilbevölkerung, obwohl längst bekannt ist, dass die Geschichten damals frei erfunden worden sind und dass es auch bis heute keinerlei Bestätigungen für solche Verbrechen durch russische Soldaten gibt. Das alles fußt auf den Lügen von Frau Denisowa.

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#759 Ukraine: Russland nimmt AKW Saporischschja offiziell in Besitz

Ukraine: Russland nimmt AKW Saporischschja offiziell in Besitz (2022-10-06)

Der russische Präsident Wladimir Putin hat angeordnet, dass das ukrainische Atomkraftwerk in die russische Wirtschaft integriert wird.

Das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja soll offiziell in russischen Besitz übergehen. Der russische Präsident Wladimir Putin hat dies am gestrigen Mittwoch in einem Erlass angeordnet. Demnach soll das AKW als ein Unternehmen Tochterunternehmen des russischen Energieversorgers Rosenergoatom werden. Es soll die Sicherheit des Kraftwerks gewährleisten, berichtet die russische Nachrichtenagentur RIA.

Aus Putins Erlass gehe hervor, dass alle Genehmigungen, die vor dem 30. September 2022 für das Atomkraftwerk erteilt wurden, gültig bleiben, bis Lizenzen erteilt worden sind, die dem russischen Recht entsprechen. Putin hat die russische Regierung angewiesen, für die nötigen finanziellen und anderen Ressourcen zum Betrieb des AKW zu sorgen.

Das AKW Saporischschja wurde Anfang März von russischen Truppen besetzt, es wird seitdem weiterhin von ukrainischem Personal betrieben. Es liegt in der gleichnamigen Oblast, die Russland Ende September annektierte. Momentan sind alle sechs Reaktoren des größten Atomkraftwerks Europas heruntergefahren. Nach einer Inspektion eines Teams der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) blieben zwei Mitarbeiter vor Ort.

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#760 Kriegsverbrechen: Kiew verhindert UN-Inspektion des bombardierten Gefängnisses in Jelenovka

Kriegsverbrechen: Kiew verhindert UN-Inspektion des bombardierten Gefängnisses in Jelenovka (2022-10-06)

Die UNO muss ihre Kommentare stets mit Vorsicht wählen, nun aber wurde endgültig klar, dass es Kiew ist, das eine Untersuchung des bombardierten Gefängnisses für potenzielle ukrainische Kriegsverbrecher in Jelenovka verhindert.

Am 29. Juli, als ich noch in Donezk war, wurde das Untersuchungsgefängnis für ukrainische Kriegsverbrecher in dem Donezker Vorort Jelenovka mit Raketen beschossen, wobei es über 50 Tote und über 130 Verletzte gab. Die Donezker Behörden beschuldigten Kiew und begründeten den Vorwurf, Kiew beschieße seine eigenen, in Gefangenschaft befindlichen Soldaten damit, dass in dem Gefängnis ausschließlich Soldaten der Nazi-Regimente (zum Beispiel Asow) einsitzen, denen Kriegsverbrechen vorgeworfen werden. Da viele der Gefangenen angefangen haben auszusagen und dabei auch die Befehlsketten genannt haben, also bestätigt haben, dass viele der von den Nazi-Regimentern begangenen Kriegsverbrechen auf direkten Befehl aus Kiew begangen wurden, wollte Kiew einerseits Zeugen beseitigen und andererseits Angst unter den Gefangen schüren, damit diese nicht mit Donezk kooperieren und aussagen.

Kiew hingegen beschuldigte Russland, das unter seiner Kontrolle stehende Gefängnis selbst beschossen zu haben. Diese Version wurde von den westlichen Medien dankbar aufgegriffen und verbreitet.

Untersuchungen verhindert

Sowohl das Internationale Rote Kreuz als auch die UNO wurden von Russland schon am nächsten Tag eingeladen, das Gefängnis zu besuchen und Untersuchungen anzustellen. Es wurde jedoch schnell klar, dass Kiew diese Untersuchungen verhindern will, denn die Delegationen von UNO und Rotem Kreuz haben das Gefängnis nicht besucht.

Die UNO ist dabei daran gebunden, dass sie den Donbass als ukrainisches Gebiet ansieht und daher jeden Besuch und jede Aktivität dort von Kiew genehmigt werden muss. Diese Genehmigung aus Kiew steht jedoch aus, denn Kiew behauptet, die Sicherheit der UNO-Delegation nicht garantieren zu können. Das ist vielsagend, denn auf russischer Seite gibt es keinerlei Probleme mit der Sicherheit, wenn Kiew nur zusagt, die UNO-Delegation nicht zu beschießen, solange sie auf russischem Gebiet ist.

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