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Gwynfor
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#11 von der Leyen



Gruss Gwyn
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Deckard666
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#12 LGTBQ-Rechte: EU leitet Verfahren gegen Ungarn und Polen ein

LGTBQ-Rechte: EU leitet Verfahren gegen Ungarn und Polen ein (2021-07-15)

Ungarn verabschiedete jüngst ein umstrittenes Gesetz zum Umgang mit Homo- und Transsexualität an Schulen. In Polen wandten sich Dutzende Gemeinden gegen »LGBT-Ideologie«. Nun geht die EU-Kommission juristisch dagegen vor.

Als Reaktion auf umstrittene Regelungen gegen Homosexuelle und Transsexuelle in Ungarn und Polen hat die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die beiden Mitgliedstaaten eingeleitet. Einen entsprechenden Brief schickte die EU-Kommission am Donnerstag an die Regierungen in Warschau und Polen. Zuletzt hatten ein ungarisches Gesetz zur Informationsbeschränkung für Homosexualität sowie »LGTBQ-freie Zonen« in einigen Teilen Polens für Empörung in der EU gesorgt.

»Europa wird niemals zulassen, dass Teile unserer Gesellschaft stigmatisiert werden: sei es wegen der Person, die sie lieben, wegen ihres Alters, ihrer politischen Meinung oder aufgrund ihres religiösen Glaubens«, teilte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit.

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Gwynfor
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#13 Re: LGTBQ-Rechte: EU leitet Verfahren gegen Ungarn und Polen ein

Deckard666 hat geschrieben: 15.07.2021 18:00
»Europa wird niemals zulassen, dass Teile unserer Gesellschaft stigmatisiert werden: sei es wegen der Person, die sie lieben, wegen ihres Alters, ihrer politischen Meinung oder aufgrund ihres religiösen Glaubens«, teilte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit.
Aber vielleicht sollte der Impfstatus dann doch zur Stigmatisierung führen.


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Deckard666
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#14 Ungarn: Orbán lässt Referendum über LGBTQ-Gesetz abhalten

Ungarn: Orbán lässt Referendum über LGBTQ-Gesetz abhalten (2021-07-21)

Die EU kritisiert das Gesetz scharf: Ungarns rechtskonservativer Regierungschef Viktor Orbán hat nun ein Referendum über das umstrittene LGBTQ-Gesetz in seinem Land angekündigt.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán lässt ein Referendum über das umstrittene LGBTQ-Gesetz in seinem Land abhalten. In einem auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Video rief er die Bevölkerung am Mittwoch auf, das von der EU scharf kritisierte Gesetz zu unterstützen. Die englische Abkürzung LGBTQ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transgender und queer; Angehörige dieser sexuellen Minderheiten werden aus Sicht von Kritikern in Ungarn diskriminiert.

»Brüssel hat Ungarn wegen des Gesetzes in den vergangenen Wochen klar attackiert«, sagte Orbán. Das umstrittene LGBTQ-Gesetz zum Verbot von »Werbung« für Homo- und Transsexualität war Anfang Juli in Kraft getreten. Bücher zu diesem Thema müssen in Ungarn nun mit dem Hinweis »Verboten für unter 18-Jährige« versehen werden, Filme dürfen nicht mehr zu Hauptsendezeiten ausgestrahlt werden.

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#15 Anti-LGBTQ-Gesetz: Luxemburgs Außenminister fordert Referendum über Ungarns EU-Mitgliedschaft

Anti-LGBTQ-Gesetz: Luxemburgs Außenminister fordert Referendum über Ungarns EU-Mitgliedschaft (2021-07-21)

Mit einer Volksabstimmung will sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban gegen die Kritik an dem umstrittenen Anti-LGBTQ-Gesetz wehren. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn kritisiert den Schritt – und fordert eine Abstimmung über die EU-Mitgliedschaft Ungarns.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn stellt nach der Ankündigung des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban, ein Referendum über das umstrittene Anti-LGBTQ-Gesetz abzuhalten, Ungarns Mitgliedschaft in der EU infrage. „Man sollte in der EU ein Referendum darüber abhalten, ob man Orbán in der EU noch tolerieren will“, sagte Asselborn am Mittwoch dem „Spiegel“. „Ich bin davon überzeugt, dass das Ergebnis ein klares Nein wäre.“

Dann hätte sich auch gleich die Endlos-Debatte über die zahlreichen Strafverfahren der EU gegen die ungarische Regierung – darunter ein Artikel-7-Verfahren zum Entzug ihres Stimmrechts in der EU – „auf einen Schlag erledigt“, so Asselborn. Zwar gibt es das Instrument EU-weiter Volksabstimmungen bisher nicht, über seine Einführung sollte man laut Asselborn aber nachdenken.

Orban hatte zuvor in einem Video auf seiner Facebook-Seite ein Referendum über das umstrittene Gesetz zur Einschränkung von Informationen über Homosexualität und Transsexualität in seinem Land angekündigt. „Brüssel hat Ungarn wegen des Gesetzes in den vergangenen Wochen klar attackiert“, sagte der Regierungschef. „Wenn der Druck auf unser Heimatland so groß ist, dann kann nur der Wille des Volkes Ungarn verteidigen“, so Orban laut der Nachrichtenagentur Bloomberg weiter.

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#16 LGBTQ-Referendum in Ungarn: »Allein der Verdacht, schwul zu sein, führt zu Beschimpfungen«

LGBTQ-Referendum in Ungarn: »Allein der Verdacht, schwul zu sein, führt zu Beschimpfungen« (2021-07-31)

Mit einem LGBTQ-Referendum will Viktor Orbán Homosexuelle und Transmenschen in Ungarn weiter ausgrenzen. Doch es gibt auch Protest. Hier erzählen Betroffene, was die Ankündigung für ihr Leben bedeutet.

Jedes Mal, wenn Emmett Hegedűs seinen Ausweis in der Hand hält, weiß er, dass er nicht dazugehört. Der Jugendliche aus einem Vorort von Budapest ist trans, sein eingetragener Vorname ein anderer, als jener, den er selbst verwendet. Doch eine Anpassung ist in Ungarn inzwischen unmöglich. Seit vergangenem Mai ist es per Gesetz verboten, den Geburtsnamen oder die Geschlechtsangabe im Ausweis zu ändern.

Und wenn es nach der Regierung geht, kann Emmett noch nicht einmal mit seinen Lehrerinnen und Lehrern offen darüber sprechen. Zum angeblichen »Schutz vor Pädophilie« soll künftig auch der Aufklärungsunterricht beschränkt werden. Medien und Werbung wird es mit dem Anfang Juli verabschiedeten »LGBTQ-Gesetz« untersagt, Familien anders als die Einheit von Mutter, Vater, Kind darzustellen.

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#17 Umstrittenes LGBTQ-Gesetz: Ungarn geht gegen den Verkauf »anstößiger« Bücher vor

Umstrittenes LGBTQ-Gesetz: Ungarn geht gegen den Verkauf »anstößiger« Bücher vor (2021-06-08)

Das LGBTQ-Gesetz von Viktor Orbán verbietet »Werbung« für Homo- und Transsexualität. Nun wendet die ungarische Regierung es an, um den Verkauf bestimmter Kinderbücher zu beschränken.

Auf Basis eines umstrittenen Gesetzes zum Umgang mit Homosexualität und Transgender schränkt Ungarn den Verkauf von Kinderbüchern ein. Eine von Ministerpräsident Viktor Orbán unterzeichnete Verordnung verpflichtet Buchläden, bestimmte Bücher nicht mehr offen auszulegen und in einem Umkreis von 200 Metern um Schulen und Kirchen überhaupt nicht mehr anzubieten. Das gilt für Kinderbücher, die nach Auffassung der Regierung für Homosexualität oder Geschlechtsumwandlung werben oder anstößige Abbildungen von Sexualität enthalten.

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#18 Was die LGBT- und andere Identitäten bewegt 1'3: Unterm Regenbogen

Was die LGBT- und andere Identitäten bewegt 1'3: Unterm Regenbogen (2021-09-02)

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Die politischen Bewegungen, denen es um Identitäten geht, verstehen sich nicht nur als Repräsentanz der in der charakteristischen Buchstabenreihe benannten geschlechtlichen Orientierungen. Ihr Regenbogen will vielmehr, von den USA ausgehend, Gender, Race und Class überspannen, also die wesentlichen gesellschaftlichen Bereiche, in denen ihrer Wahrnehmung nach Diskriminierung stattfindet.

Dabei können die Betroffenen und Fürsprecher aus den Reihen von Feministinnen, Homosexuellen, People of Color (PoC), Transpersonen und weiteren Gruppen auf Erfolge zurückblicken. In Deutschland z.B., und davon wird hauptsächlich die Rede sein, erleichterte das Grundgesetz einer gesellschaftlichen Veränderung den Weg, indem es Gleichberechtigung und freie Entfaltung der Persönlichkeit als bindendes Recht setzte sowie Benachteiligungen aufgrund von Geschlecht, Rasse, Herkunft, Weltanschauung oder Behinderung untersagte.

Die in diesem Sinne geforderte Gleichstellung der Frau, der später noch Quotenregelungen folgten, die Streichung des Schwulenparagrafen, eine Ehe für alle oder die Geschlechtsangabe "divers" sind hinzugekommen. Inzwischen wollen im kulturellen Überbau schriftliche und mündliche Sprachregelungen dem Gender-Spektrum Rechnung tragen.

IKEA hat am UN-Verhaltenskodex gegenüber LGBT-Personen mitgearbeitet, den auch Lufthansa, Deutsche Bank, Adidas u.a. unterzeichnet haben. Die Paralympics finden viel mediales Interesse. Und neulich bei der Fußball-EM dachte der bayerische Ministerpräsident sogar daran, die Regenbogenfarben gegen seinen homophoben ungarischen Amtskollegen in Stellung zu bringen, der sich der EU nicht im erwünschten Maß unterordnet.

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#19 Was die LGBT- und andere Identitäten bewegt 2'3: Bunte Welterklärung

Was die LGBT- und andere Identitäten bewegt 2'3: Bunte Welterklärung (2021-09-03)

Das staatlich versprochene Recht auf Selbstverwirklichung nimmt die queere Bewegung beim Wort. Was der Mainstream in heterosexuellen Bindungen samt Kindersegen sucht und gegen die Zwänge des Gelderwerbs als den eigentlichen Lohn festhalten will, nämlich so etwas wie das Lebensglück, beanspruchen sie auf ihre Weise.

Dabei soll auch ihnen die Reputation und Sittlichkeit mit der gleichen Selbstverständlichkeit zugestanden werden, wie das bei den Heteros der Fall ist. "Queere Vielfalt im Bildungsbereich sichtbar machen" und ihn "diskriminierungsfreier gestalten" ist für die bunte GEW deshalb dasselbe, wie dies zum "Pflichtthema im Studium" und zum "festen Bestandteil der Bildungspläne" zu erklären sowie in "Unterrichtsmaterialien auch queere Lebenswelten abzubilden".

"Warum nicht eine Matheaufgabe, in der zwei verheiratete Frauen die Finanzplanung ihres Hauses kalkulieren?" Das passt zur Eigentumsordnung, zum Institut der Ehe und zur üblichen Notengebung.

Wer an seinem Queer-Sein nur festhalten will, dass es genauso "selbstverständlich wie andere Lebensrealitäten" sei, für den erübrigt sich deren Kritik. Oder sie besteht darin, den Spieß umzudrehen und die Normalität des Normalen in Zweifel zu ziehen, um sie auch für die eigene Identität zu reklamieren.

Wenn die Mitbürger ihre Freiheitsrechte als Gelegenheiten verstehen, "das Wichtigste im Leben", nämlich ihre ganz eigene Subjektivität zu realisieren, dann möchte das Regenbogen-Spektrum dem nicht nachstehen.

Dass ihm diese alternative Entfaltung in vielen Fällen nicht einfach eingeräumt wird, sondern zu verfechten ist, kann die Bedeutung stärken, um die sich die identitäre Persönlichkeit dann maßgeblich dreht. Das zeigt sich beispielsweise, wenn aus der eigenen Intimität ein öffentliches Aufheben gemacht wird.

Die jeweiligen Inhalte des Lebenssinns mögen für LGBT-Leute anders ausfallen als für Aktivisten der Persons of Color (PoC) oder des Frauseins. Wie bei den Normalos auch, wenn sie das Ausleben ihrer Individualität für das Wesentliche und Bestimmende halten, gerät ihnen gemeinsam aus dem Blick, welche Instanzen des Geldes und der Macht die individuellen Lebensläufe stattdessen und tatsächlich bestimmen.

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#20 Was die LGBT- und andere Identitäten bewegt 3'3: Queere Praxis

Was die LGBT- und andere Identitäten bewegt 3'3: Queere Praxis (2021-09-04)

Unter der Rubrik "struktureller Rassismus" setzt sich die queere Theoriebildung fort. Der soll einerseits "grundlegendes Machtinstrument in allen sozialen, wirtschaftlichen und politischen Belangen" sein (Mwayemudza Ndindah).

Als solches erkläre er nicht nur "vielfältige behördliche Diskriminierungen", sondern auch so disparate Phänomene wie die "neokoloniale und asymmetrische Wirtschafts- und Entwicklungshilfepolitik" "Waffenexporte" "eine toxische Klimapolitik und weltweite Müllexporte", die "tödliche Migrationsabwehr" sowie "hegemonialpolitisch motivierte, kriegerische Interventionen weltweit".

Eine Theoretikerin der White Supremacy (Emilia Roig, s.o.) ergänzt, dieselbe "baut auf Vernichtung, Unterdrückung und Genozid auf." Andererseits kennt der "strukturelle Rassismus" als Universalerklärung für die Übel der Welt gar keine Absichten und Akteure, denen man das Handwerk legen müsste.

Seine "Unbewusstheit" ist ja bekannt, und "die Frage, ob ich diskriminiere, hat nichts mit Absicht zu tun" (Blog, s.o.). Das alles ist eben "strukturell" bedingt.

Moralischer Imperativ

Es nimmt also kein Wunder, dass der Kampf gegen die Struktur ohne Subjekt sich weitgehend auflöst in die Einnahme, Einübung und Verbreitung einer antirassistischen Bewusstheit, einer Empfindsamkeit gegenüber "Mikroaggressionen", einer Mitverantwortung für Diskriminierungen - lauter moralische Haltungen, die der Begriff der Wokeness meint.

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