Konflikte: Israel

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Nahostkonflikt: Kämpfe zwischen Israel und Palästinensern dauern an – Hoffnung auf Waffenruhe (2021-05-15)

Die Zahl der Opfer in der jüngst eskalierten Nahostkrise steigt erneut, die Raketenangriffe wurden auf beiden Seiten fortgesetzt. Doch ein Waffenstillstand ist möglicherweise in Aussicht.

Seit nun bald einer Woche halten die Kämpfe im neu entflammten Nahostkonflikt die Welt in Atem. Der Konflikt zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas war zu Wochenbeginn eskaliert. Seitdem beschießen militante Palästinenser Israel fortwährend mit Raketen – nach Angaben der israelischen Armee waren es insgesamt bereits mehr als 2000. Israel reagiert mit massiven Angriffen in dem Küstengebiet.

Auch in der Nacht von Freitag auf Samstag setzten beide Seiten ihre Angriffe fort. Aus dem Gazastreifen wurde am Samstagmorgen erneut mit Raketen auf israelische Städte geschossen. In der Wüstenstadt Beerscheva im Süden Israels wurde nach Polizeiangaben ein Haus durch Raketensplitter getroffen. Es gebe Sachschaden, aber keine Verletzten. Auch die israelischen Küstenstädte Aschkelon und Aschdod wurden erneut angegriffen. Wie die Armee mitteilte, kamen in Israel durch den Raketenbeschuss der vergangenen Tage acht Menschen ums Leben.

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Annette Widmann-Mauz: Integrationsbeauftragte verurteilt antisemitische Vorfälle in Deutschland (2021-05-15)

»Absolut inakzeptabel« nennt die CDU-Politikerin Annette Widmann-Mauz die antisemitischen Übergriffe in mehreren Städten. Gegen die Täter solle mit aller Härte des Rechtsstaates vorgegangen werden.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat antisemitische Übergriffe in Deutschland als Reaktion auf den eskalierenden Nahost-Konflikt scharf kritisiert. »Hass, Hetze und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden, jüdische Symbole und Einrichtungen sind absolut inakzeptabel und niemals zu rechtfertigen«, sagte Widmann-Mauz der »Rheinischen Post«. »Das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit enden, wo Judenhass beginnt.«

»Kritik an der Politik eines Staates hat vor religiösen Einrichtungen wie Synagogen und Gemeindehäusern nichts zu suchen«, so die Staatsministerin. Die Strafverfolgungsbehörden müssten die Täter »nun schnell identifizieren und mit aller Konsequenz und Härte des Rechtsstaates gegen sie vorgehen«.

Die Bundesregierung habe mit ihrem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität »klargestellt: Wer Antisemitismus und Judenhass verbreitet, muss mit schweren Strafen rechnen«, sagte Widmann-Mauz. »Niemand darf das Existenzrecht Israels infrage stellen, Jüdinnen und Juden müssen in Deutschland sicher sein.«

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Konflikt in Nahost: Militante Palästinenser schießen Raketen – Israel fliegt Luftangriffe auf Gaza (2021-05-15)

Im Westjordanland kommt es unmittelbar vor einem Gedenktag zur Gewalt. Die Hamas führt ihre Raketenangriffe auf israelische Städte fort. Eine ägyptische Delegation reist wieder ab, nun will ein US-Gesandter für Deeskalation werben.

Militante Palästinenser im Gazastreifen haben auch am Samstag ihre Raketenangriffe auf israelische Städte fortgesetzt. In der Wüstenstadt Beerscheba im Süden Israels sowie in Grenzorten zum Gazastreifen heulten am Morgen die Warnsirenen, wie das israelische Militär mitteilte. Die israelische Armee griff den Angaben zufolge weiter Ziele in dem Palästinensergebiet an.

Die Luftwaffe habe mehrere Raketenabschussrampen und zwei Kampfeinheiten der im Gazastreifen herrschenden islamistischen Hamas beschossen, hieß es in der Mitteilung. Dabei sei ein „Einsatzbüro“ der Hamas nahe dem Zentrum von Gaza getroffen worden. Auch unterirdische Abschussanlagen wurden den Angaben zufolge bombardiert.

Die amtliche palästinensische Nachrichtenagentur Wafa teilte am Samstag mit, in dem Flüchtlingslager Schati im Westen von Gaza sei ein Haus getroffen worden. Es seien dabei mindestens sieben Mitglieder einer palästinensischen Familie getötet worden, darunter auch Kinder. Auch in Beit Lahia im Norden des Küstenstreifens sowie an anderen Orten seien Zivilisten getötet worden. Eine israelische Armeesprecherin sagte, man prüfe die Berichte. Nach Angaben von Wafa wurden seit der Eskalation der Gewalt am Montag 136 Palästinenser im Gazastreifen getötet.

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Gaza: Hamas-Ressourcen vermutet – Israelische Luftwaffe zerstört Gebäude internationaler Medien (2021-05-15)

Die israelische Luftwaffe hat nach einer Vorwarnung an den Eigentümer ein Hochhaus zum Einsturz gebracht, aus dem die Nachrichtenagentur AP und der Sender Al-Dschasira berichteten. Laut israelischer Armee habe auch der Militärgeheimdienst der Hamas von dort gearbeitet.

Ein israelischer Luftangriff hat 14-stöckiges Hochhaus mit den Büros der Nachrichtenagentur AP in Gaza in Trümmer gelegt. Etwa eine Stunde zuvor hatte der Besitzer des Hauses eine Warnung erhalten. Das israelische Militär habe ihn angerufen und aufgefordert sicherzustellen, dass das Gebäude binnen einer Stunde geräumt werde, sagte Dschauwad Mahdi am Samstag. AP-Angestellte und Einwohner verließen daraufhin in panischer Flucht das Haus, in dem auch andere Medien wie der Fernsehsender Al-Dschasira arbeiteten.

Als AP daraufhin den israelischen Militärsprecher Jonathan Conricus kontaktierte, sagte dieser, ihm sei von solchen Angriffsplänen nichts unmittelbar bekannt. Er werde das aber prüfen. Eine Erklärung für den Angriff gab es zunächst nicht. Die israelische Armee teilte später bei Twitter mit, Kampfjets hätten ein Hochhaus angegriffen, in dem der Militärgeheimdienst der islamistischen Hamas über „militärische Ressourcen“ verfügt habe. „In dem Gebäude liegen Büros ziviler Medien, hinter denen die Terrororganisation Hamas sich versteckt und die es als menschliche Schutzschilde missbraucht.“ Die Hamas positioniere ihre militärischen Mittel absichtlich im Herzen dicht besiedelter Wohngebiete im Gazastreifen.

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Nach Angriff auf Hochhaus: US-Regierung fordert Israel zum Schutz von Journalisten auf (2021-05-15)

Die Sicherheit von Journalisten sei vorrangig: Nach dem Angriff auf ein auch von Medien genutztes Hochhaus hat die US-Regierung Israel ermahnt. Dessen Regierungschef Netanyahu hat sich bereits dem US-Präsidenten erklärt.

Die US-Regierung hat sich nach dem Angriff der israelischen Luftwaffe auf ein Hochhaus in Gaza-Stadt besorgt gezeigt. »Wir haben den Israelis direkt mitgeteilt, dass die Gewährleistung der Sicherheit von Journalisten und unabhängigen Medien eine vorrangige Verantwortung ist« schrieb die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, am Samstag auf Twitter. In dem Haus unterhielten auch internationale Medien Büros, darunter die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) und der Fernsehsender Al Jazeera.

Israels Premierminister Benjamin Netanyahu versicherte US-Präsident Joe Biden derweil laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters, Israel tue alles dafür, um zu verhindern, dass Zivilisten in der Auseinandersetzung zu Schaden kämen.

Haus stürzte kurz nach Angriff ein

Die israelische Armee teilte bei Twitter mit, Kampfjets hätten am Samstag ein Hochhaus angegriffen, in dem der Militärgeheimdienst der islamistischen Hamas über »militärische Ressourcen« verfügt habe. »In dem Gebäude liegen Büros ziviler Medien, hinter denen die Terrororganisation Hamas sich versteckt und die es als menschliche Schutzschilde missbraucht.« Die Hamas positioniere ihre militärischen Mittel absichtlich im Herzen dicht besiedelter Wohngebiete im Gazastreifen. Das Haus war kurz nach dem Angriff eingestürzt.

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Eskalierender Nahostkonflikt: Krawalle bei deutschlandweiten propalästinensischen Demonstrationen (2021-05-15)

In Deutschland sind Tausende Menschen wegen des sich zuspitzenden Konflikts in Nahost auf die Straße gegangen. Bei propalästinensischen Demonstrationen kam es zu Zwischenfällen, vereinzelt auch zu Gewalt.

Unter dem Eindruck der wachsenden Gewalt im Nahen Osten sind am Samstag in zahlreichen deutschen Städten Menschen auf die Straße gegangen, um gegen das Vorgehen Israels zu protestieren und ihre Solidarität mit den Palästinensern zu bekunden. Zugleich gab es vielerorts aber auch kleinere Solidaritätskundgebungen für die israelische Bevölkerung. Bei mehreren propalästinensischen Demonstrationen kam es zu Zwischenfällen, vereinzelt auch zu Gewalt. Dabei waren teilweise auch offen antisemitische Rufe zu hören.

In Berlin waren drei Protestkundgebungen angemeldet. Während zwei Demonstrationen nach Polizeiangaben friedlich verliefen, kam es bei einem dritten Aufzug im Bezirk Neukölln zu teils heftigen Auseinandersetzungen zwischen propalästinensischen Demonstranten und der Polizei.

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Proteste gegen Israel: Zentralrat der Muslime verurteilt „widerliche Attacken auf unsere jüdischen Mitbürger“ (2021-05-15)

Angesichts zahlreicher israelfeindlicher Proteste und antisemitischer Hassparolen melden sich Repräsentanten muslimischer Verbände zu Wort. Wer selbst Rassismus beklage, dann aber gegen Juden hetze, müsse mit „entschiedenem Widerstand rechnen“.

Repräsentanten in Deutschland lebender Muslime verurteilen die antisemitischen Ausschreitungen der vergangenen Tage. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, äußerte gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“: „Wer unter dem Vorwand von Kritik an Israel Synagogen und Juden angreift, hat jedes Recht auf Solidarität verwirkt.“

Er verurteile die „widerlichen Attacken auf unsere jüdischen Mitbürger“ entschieden. „Wer Rassismus beklagt, selbst aber antisemitischen Hass verbreitet, verliert alle Glaubwürdigkeit und muss mit meinem entschiedenen Widerstand rechnen.“

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Nahost-Konflikt: Israel beschießt Haus des Hamas-Anführers – und aus Gaza fliegen erneut Raketen (2021-05-16)

Israel hat nach massiven Raketenangriffen der Hamas die Häuser mehrerer Milizenführer attackiert, die Antwort aus Gaza folgte prompt. Nun will die Uno erneut vermitteln.

Nach dem massiven Raketenangriff militanter Palästinenser auf den Großraum Tel Aviv hat Israels Militär seine Attacken auf Personen aus dem Hamas-Führungszirkel verstärkt.

Die Luftwaffe beschoss laut Armee das Haus von Jihia al-Sinwar, Chef des politischen Flügels der radikalislamischen Hamas. Ob er überlebt hat, ist unklar. Auch die Häuser von Raed Saad, Chef für Spezialeinsätze, und weiterer Kommandeure seien beschossen worden.

In der Nacht zu Sonntag feuerte die Palästinenserorganisation Hamas nach Angaben des israelischen Militärs dann weitere Raketen auf Israel ab. Ein »schwerer Hagel von Raketen« sei vom Gazastreifen aus auf die Mitte und den Süden Israels abgeschossen worden, twitterte die Armee.

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Nach Protesten in Deutschland: Seehofer will »volle Härte des Rechtsstaats« gegen Antisemitismus (2021-05-16)

Wiederholt kam es bei Demonstrationen zu antisemitischen Straftaten – nun hat Innenminister Seehofer den Ländern Hilfe angeboten. CSU-Vize Weber bezeichnete die AfD als »Begründer solcher Exzesse«.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kündigt harte Maßnahmen im Kampf gegen Antisemitismus an. »Wer antisemitischen Hass verbreitet, wird die volle Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen«, sagte Seehofer der »Bild am Sonntag«.

»Wir werden nicht tolerieren, dass auf deutschem Boden israelische Flaggen brennen und jüdische Einrichtungen angegriffen werden«, sagte er. Angesichts anhaltender Übergriffe und antiisraelischer Demonstrationen werde er den Polizeien der Länder personelle und materielle Unterstützung durch den Bund anbieten.

Jüdinnen und Juden dürften in Deutschland nie wieder in Angst leben. Die Sicherheitsbehörden täten alles, um sie zu schützen.

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Nach Luftangriff auf Mediengebäude: Journalistenverband erhebt Vorwürfe gegen Israel (2021-05-16)

Die israelische Armee hat ein Medienhochhaus in Gaza zerstört – das Gebäude sei auch von der Hamas genutzt worden. Die Foreign Press Association kritisiert nun: Israel habe dafür keine Beweise vorgelegt.

Der Journalistenverband Foreign Press Association (FPA) in Israel und den Palästinensergebieten erhebt nach der Zerstörung eines Hochhauses mit Medienbüros im Gazastreifen schwere Vorwürfe gegen Israel. Die Entscheidung, das Gebäude zu zerstören, werfe die Frage auf, ob Israel bereit sei, die Pressefreiheit zu beeinträchtigen.

»Wir stellen fest, dass Israel keine Beweise vorgelegt hat, um seine Behauptung zu untermauern, dass das Gebäude von der Hamas genutzt wurde«, hieß es in einem Schreiben des Verbands vom Sonntag. Man habe wegen des Vorfalls um ein Treffen mit israelischen Beamten gebeten. Die FPA hat nach eigenen Angaben 480 Mitglieder, die für internationale Medien arbeiten.

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