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#1 Alles zum Thema Wahlen

Verfasst: 28.09.2019 12:55
von Utopia
Wahlausgang in Österreich
(28. September 2019)
:
Was passiert, wenn ...?

Sebastian Kurz wird die Wahl gewinnen. Vieles andere ist ungewiss. Hier einige Szenarien, was am Sonntag eintreffen könnte und welche Folgen es hätte :

Übersicht:
... die ÖVP nur 32 Prozent erreicht und unter den selbst gesteckten Erwartungen bleibt?
... die FPÖ die SPÖ überholt?
... eine Koalition zwischen ÖVP und Grünen rechnerisch möglich ist?
... Hardliner Herbert Kickl mehr Vorzugsstimmen erhält als FPÖ-Parteichef Norbert Hofer?
... die Neos zweistellig werden?

Weiterlesen:


#2 Parlamentswahlen in der Schweiz: Große Verluste, größere Gewinne und der „Ökorutsch“

Verfasst: 22.10.2019 15:15
von Utopia
Parlamentswahlen in der Schweiz: Große Verluste, größere Gewinne und der „Ökorutsch“

Die Wahlen in der Schweiz sind dieses Jahr historisch gewesen. Noch nie in der Geschichte der Eidgenossenschaft hat eine Partei in einer Wahl ganze 17 Mandate erhalten. Auch die Frauenquote im Nationalrat ragt mit einem Anteil von 42 Prozent empor. Mit diesem Wahlergebnis beanspruchen die Gewinner – die Grünen – nun einen Platz in der Regierung.

Am Sonntag wählten die Schweizer ihr neues Parlament. Nach den letzten Stand der Ergebnisse wurden viele Tendenzen bestätigt: Die Bevölkerung nimmt das Thema „Klimakrise“ ernst. Deshalb gewannen die grünen Parteien eine enorme Anzahl an Sitzen. So hat die Grüne Partei Schweiz (GPS) 17 und die Grün-Liberale Partei (GLP) neun neue Mandate errungen. Alle restlichen Parteien haben Sitze verloren. Der Nationalrat ist gewählt, während der Ständerat noch auf die entscheidenden Resultate wartet. Bis Ende November bleiben 22 Sitze im Ständerat offen.

Die Prognosen im Oktober versprachen den Parteien mit „grünem“ Namen einen Gewinn in den diesjährigen Parlamentswahlen. Doch den enormen Gewinn der GPS überwältige selbst die Parteipräsidentin Regula Rytz.

Eine Wahl der Rekorde

Noch nie hatte es eine Partei geschafft, so viele Sitze auf einmal dazuzugewinnen. Andererseits gab es diesen Herbst auch die bisher größten Verluste in der Geschichte der Schweizer Parlamentswahlen. Als größte Verliererin steht die Schweizerische Volkspartei (SVP) mit zwölf verlorenen Sitzen da. Trotz dieses beträchtlichen Verlusts bleibt die SVP die stärkste Partei im Parlament und vertritt ganze 25,6 Prozent der Schweizerischen Wählerschaft.

Ein weiterer Rekord ist die diesjährige Frauenquote im Nationalrat: Ganze 84 Sitze wurden an Kandidatinnen vergeben. Nie zuvor hatte die Schweiz einen Frauenanteil von 42 Prozent im Nationalrat. Im Vergleich zu den Wahlen 2015 ist das ein gewaltiger Sprung: Damals betrug der Anteil anschließend nur 32 Prozent. Die Redaktion „Swissinfo“ begründet diese hohe Anzahl an Kandidatinnen unter anderem auch mit dem Frauenstreik. Dieser hätte wohl vor allem die jüngeren Generationen politisiert.

Grüner Bundesrat?

Eine Frage steht aufgrund der Ergebnisse sehr präsent im Raum: Wird es künftig einen grünen Bundesrat geben? Im Moment stellen die Grünen die vierstärkste Partei im Parlament dar, was ihnen nach der „Zauberformel“ einen Platz gewähren sollte. Die besagt nämlich, dass die drei stärksten Parteien je zwei Sitze im Bundesrat und die viertstärkste einen erhalten würden. Die Formel stellt keine obligatorische, doch eine oft benutzte Lösung dar. Auch das Volk hat sich bereits dafür geäußert: Laut einer Umfrage des SRF wollen 60 Prozent der Bevölkerung einen grünen Bundesrat. Dabei stimmen 38 Prozent für einen Kandidaten aus der GPS. Vier Prozent wollen einen Kandidaten der GLP schicken und 18 Prozent sind grundsätzlich dafür, dass eine der beiden Parteien einen Platz erhält.

Auch Rytz sprach sich am Sonntag in einem Interview mit dem Schweizer Rundfunk dafür aus, den Sitz im Bundesrat in Angriff zu nehmen. Denn die Regierung solle sich den Wahlen so anpassen, dass sie den parlamentarischen Linksrutsch repräsentiere. Konkret sehe sie einen Sitz der „FDP.Die Liberalen“ als einen, der ersetzt werden müsste.

Mehr als die Hälfte wählte nicht

Bei der Einsicht in die Wählerwanderung sieht man, dass die grünen Parteien den Großteil ihrer Wähler aus ehemaligen Nicht-Wählern generieren konnten. Trotzdem ging nicht einmal die Hälfte aller Wahlberechtigten an die Urne. In diesem Jahr gaben 46,1 Prozent der Bevölkerung ihre Stimmen ab. Diese Zahlen sind die tiefsten seit den Parlamentswahlen im Jahr 2003.
(lm)


#3 AfD-Parteitag live aus Braunschweig

Verfasst: 30.11.2019 10:20
von Utopia
AfD-Parteitag live aus Braunschweig




phoenix


Die Partei Alternative für Deutschland (#AfD) hält am Samstag, 30. November und Sonntag, 1. Dezember 2019, ihren zehnten #Bundesparteitag in Braunschweig ab. Zentrale Punkte des Parteitags werden die Neuwahlen des Bundesvorstands sowie die Debatte über die Abschaffung der sogenannten Unvereinbarkeitsliste sein. Diese Liste nennt rund 250 rechtsextreme Parteien, Vereine und Organisationen, deren ehemalige oder aktive Mitglieder nicht in der AfD Mitglied sein dürfen. Wird diese Liste abgeschafft, wie von einigen Delegierten beantragt, rechnen Beobachter mit einem Erstarken von Rechtsextremen in der Partei.


phoenix berichtet an beiden Tagen, ab jeweils 10.00 Uhr, insgesamt zehn Stunden live vom Bundesparteitag der AfD, die 2017 erstmalig und als drittstärkste Fraktion in den Bundestag einzog.

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DÜ vom Parteitag der AfD in Braunschweig - Stefan und Jonas berichten in unser Studio




Digitaler Chronist Alternative

Liebe Zuschauer, Stefan und Jonas werden über den Beginn des Parteitages berichten. Zuerst vor der Halle, wo bis zu 12000 Gegendemonstranten erwartet werden.
Viel Spaß! Euer Thomas

#4 Wahl-Knall in Thüringen: FDP stürzt Ramelow mit AfD-Stimmen - Söder und AKK für Neuwahlen

Verfasst: 05.02.2020 18:29
von Utopia
Im Thüringer Landtag hat sich ein politisches Beben zugetragen: Der Chef der kleinen FDP ist Ministerpräsident - ins Amt gebracht hat ihn die AfD.

"Es ist zum großen Knall gekommen: FDP-Kandidat Thomas Kemmerich ist mit den Stimmen der AfDzum Ministerpräsidenten gewählt worden. Kemmerich nimmt die Wahl an. Bei der AfD brandet Jubel auf - Kemmerich nimmt das Ergebnis zunächst regungslos zur Kenntnis. Bodo Ramelow schüttelt fassungslos den Kopf."
Ein Video und Ticker ist hier zu sehen:

https://www.merkur.de/politik/thueringe ... 21983.html

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Livestream zur Wahl in Thüringen - SENSATION! Rot Rot Grün gescheitert - Ramelow ist RAUS!



TEAM HEIMAT

#5 17 CDU in Thüringen gegen die SED

Verfasst: 06.02.2020 10:23
von Utopia
17 CDU in Thüringen gegen die SED




BitchBotBoii 4.0

Gute Zusammenfassung ...

#6 WELT-Sondersendung zur aktuellen Lage in Thüringen - Video

Verfasst: 06.02.2020 14:36
von Utopia
WELT-Sondersendung zur aktuellen Lage in Thüringen - Video

Die FDP in Thüringen will den Landtag auflösen und eine Neuwahl herbeiführen. Parteichef Lindner und Landesvorsitzender Kemmerich wollen sich dazu äußern. Alle Entwicklungen sehen Sie live in einer WELT-Sondersendung:

LIVESTREAM: STATEMENTS KEMMERICH UND LINDNER

https://www.welt.de/politik/deutschland ... ingen.html

#7 Kramp-Karrenbauer will nicht Kanzlerin werden

Verfasst: 10.02.2020 12:55
von Utopia
AKK kündigt Verzicht an: Vier mögliche Kanzlerkandidaten der Union und ihre Chancen

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Um 9.26 Uhr meldete FOCUS Online exklusiv, dass CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer keine Kanzlerkandidatur anstrebt und mittelfristig auch den Parteivorsitz abgeben will. Nach diesem überraschenden Schritt stellt sich die Frage, wer der Kanzlerkandidat der Union für die nächste Wahl wird. Klar ist: Kanzlerin Angela Merkel wird es nicht sein, sie will nicht mehr antreten.

FOCUS Online zeigt mit Hilfe von Politikberater Michael Spreng, wer derzeit die besten Chancen hat:

-- Friedrich Merz: Steitbarer Groko-Kritiker

-- Armin Laschet: Liberaler Ministerpräsident

-- Jens Spahn: Fleißiger Konservativer

-- Markus Söder: Der ergrünte Bayer


Die Ausführungen von Michael Spreng kannst du hier lesen:

https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 47726.html

#8 Ramelow erklärt, warum er Höcke den Handschlag verweigert hat

Verfasst: 04.03.2020 17:06
von Utopia
Linke-Politiker Bodo Ramelow ist erneut zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt worden. Der 64-Jährige erhielt im Landtag in Erfurt im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit der Stimmen. Er nahm die Wahl an – nicht jedoch Björn Höckes Gratulation.

Der Linkspolitiker Bodo Ramelow ist zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden. Im dritten Wahlgang erhielt der 64-Jährige am Mittwoch im Erfurter Landtag 42 Jastimmen. 23 Abgeordnete stimmten mit Nein, 20 enthielten sich. Ramelow nahm die Wahl an und wurde vereidigt. Sein Kontrahent Björn Höcke von der AfD hatte zuvor auf eine Kandidatur im dritten Wahlgang verzichtet.

Die 42 Stimmen für Ramelow entsprechen der Stärke der Fraktionen von Linken, SPD und Grünen. Der rot-rot-grünen Minderheitskoalition fehlen im Landtag vier Stimmen für eine absolute Mehrheit. Im dritten Wahlgang reichte dann die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Wahl zum Ministerpräsidenten.

Die 21-köpfige CDU-Fraktion hatte zuvor angekündigt, sich zu enthalten. Einer der CDU-Abgeordneten stimmte im dritten Wahlgang vermutlich mit Nein, ebenso die AfD. Die vier im Plenarsaal anwesenden FDP-Abgeordneten stimmten nicht mit ab und blieben sitzen. Den Boykott der Wahl hatten die Liberalen zuvor angekündigt.

Nach der Wahl hat die CDU-Fraktion Stabilität und Sicherheit für Thüringen angemahnt. „Dazu werden wir als konstruktive Opposition unseren Beitrag leisten“, schrieb die Fraktion unmittelbar nach der Wahl am Mittwoch auf Twitter. Zugleich gratulierte sie Ramelow zur Wahl. „Das Land muss jetzt schnell im Sinne der vereinbarten parlamentarischen Verfahrensweise in ruhigeres Fahrwasser kommen.“

Ramelow erklärt verweigerten Handschlag mit „Fallen“-Kommentar

Ramelow verweigerte Björn Höcke nach der Wahl den Handschlag. Im Plenarsaal unterhielten sich die beiden kurze Zeit mit ernster Miene. Im Plenum sagte Ramelow zur Begründung, Höcke habe sich nach der umstrittenen Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich Anfang Februar damit gebrüstet, dem Politiker eine „Falle“ gestellt zu haben. Erst wenn Höcke die Demokratie verteidige und nicht Demokraten Fallen stelle, werde er ihm die Hand schütteln.

Mit der Wahl des neuen Ministerpräsidenten soll die seit Wochen andauernde Regierungskrise in Thüringen beendet werden. Anfang Februar war der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Hilfe seiner eigenen Fraktion sowie von CDU und AfD im dritten Wahlgang überraschend zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Das löste ein politisches Beben in ganz Deutschland aus.

(Reuters/dpa/säd)

Ein Video zum Wahlverlauf:




TEAM HEIMAT

#9 KOALITIONSVERHANDLUNGEN GESCHAFFT - Hamburger Senat steht!

Verfasst: 30.05.2020 12:55
von Utopia
Hamburg – Nach 14 mitunter zähen Verhandlungstagen ist es seit Freitagabend geschafft: der Koalitionsvertrag des neuen Rot-Grünen Senats steht, die Ressortverteilung ist geklärt.

Wie BILD aus Parteikreisen erfuhr, wurde der Vertrag um 19 Uhr besiegelt, ab 20.30 Uhr verkündeten Bürgermeister Peter Tschentscher (54, SPD) und Hamburgs SPD-Landeschefin Melanie Leonhard (42) dem Parteivorstand die Ergebnisse in einer Telefonschaltkonferenz.

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Bürgermeister Peter Tschentscher (54, SPD) bei den Koalitionsverhandlungen im Rathaus
(Foto: Daniel Reinhardt / dpa)

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Die Grünen bei den Koalitionsverhandlungen im Rathaus
(Foto: Christian Charisius / dpa)

Die Grünen bekommen demnach vier Ressorts:

► Die Umweltbehörde, die um den Bereich Landwirtschaft ergänzt wird (bislang bei der Wirtschaftsbehörde).

► Die Verkehrsbehörde ohne die Bereiche Airport, Hafen und Planfeststellungsbehörde.

► Die Wissenschaftsbehörde, ergänzt um den Bereich Bezirke (bisher Finanzbehörde).

► Die Justizbehörde, erweitert um den Bereich Verbraucherschutz (bisher Gesundheitsbehörde).

Als Senatoren werden Jens Kerstan (54), Anjes Tjarks (39), Katharina Fegebank (43) und Anna Gallina (36) gehandelt. Der umstrittene Justizsenator Till Steffen (46) soll offenbar der Frauenquote geopfert werden.

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Andy Grote soll auch zukünftig Hamburgs Innensenator sein
(Foto: Stephan Wallocha)

Die Genossen behalten demnach die zentralen Ressorts.

► Die Sozialbehörde, ergänzt um den Bereich Gesundheit. Die früher eigenständige Behörde wird aufgelöst.

► Dazu die Finanz-, die Innen-, die Schul-, die Bau-, die Kultur- und die Wirtschaftbehörde.

Bei der SPD sollen dem Vernehmen nach alle Senatsmitglieder im Amt bleiben. Die bisherige Senatorin Cornelia Prüfer-Storcks (64) der nun aufgelösten Gesundheitsbehörde hatte bereits vor der Wahl ihren Rückzug aus der Politik angekündigt.


Sowohl die Wissenschafts- als auch die Sozialbehörde sollen je einen zusätzlichen Staatsratsposten bekommen.

Nun muss der Koalitionsvertrag noch von den Gremien beider Parteien beschlossen werden.


#10 Präsidenten-Stichwahl in Polen begonnen

Verfasst: 12.07.2020 12:05
von Utopia
In Polen hat die Stichwahl um das Präsidentschaftsamt begonnen. Die Wahllokale öffneten am Sonntag um 07.00 Uhr.

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Amtsinhaber Duda
(©© 2020 AFP)

In Polen hat die Stichwahl um das Präsidentschaftsamt begonnen. Die Wahllokale öffneten am Sonntag um 07.00 Uhr. Die Abstimmung dürfte für die regierende nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zur Zitterpartie werden: Laut Umfragen ist mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem ihr nahestehenden Amtsinhaber Duda und seinem liberalen Herausforderer Rafal Trzaskowski zu rechnen. Erste Hochrechnungen werden nach der Schließung der Wahllokale um 21.00 Uhr erwartet.

Polnische Medien zeichneten am Wahltag das Bild einer gespaltenen Gesellschaft. Die Boulevard-Zeitung "Super Express" titelte anlässlich der Stichwahl mit der Schlagzeile "Der Kampf um Polen". Die liberale "Gazeta Wyborcza" sah die Wähler vor einer Abstimmung zwischen "Hoffnung und einem Desaster". Das Wahlergebnis werde noch Generationen prägen, schrieb die Zeitung weiter.

Für die nationalkonservative PiS ist die Präsidentenwahl von großer Bedeutung. Ein Sieg Dudas dürfte ihre Vormachtstellung mindestens bis zur Parlamentswahl 2023 festigen. Sollte sich hingegen der Warschauer Bürgermeister Trzaskowski von der liberalen Bürgerplattform (PO) durchsetzen, wäre dies aus Sicht der PiS ein schlechtes Vorzeichen für die nächste Parlamentswahl.

In der ersten Runde der Präsidentschaftswahl am 28. Juni war Duda auf 43,5 Prozent der Stimmen gekommen, auf Trzaskowski entfielen 30,4 Prozent. Duda hatte im Wahlkampf auf die Verteidigung konservativer Werte gesetzt - und auf antideutsche Stimmung. Deutschen Medien warf er eine "Attacke" gegen Polen vor. Wegen angeblicher "manipulativer" Berichterstattung zur polnischen Präsidentschaftswahl in deutschen Zeitungen hatte das Außenministerium in Warschau am vergangenen Mittwoch einen deutschen Diplomaten einbestellt:

Siehe hier:

https://www.sueddeutsche.de/politik/wah ... -1.4963266

(AFP)