Terrorismus: Allgemein

Börse & Wirtschaft, Terrormeldungen & Ausschreitungen, Unruhen und Militärisches ...
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Deckard666
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#41 Nach Terroranschlag: Frankreich verschärft Grenzkontrollen – Macron fordert Schengen-Reform

Nach Terroranschlag: Frankreich verschärft Grenzkontrollen – Macron fordert Schengen-Reform (2020-11-05)

Nach den Anschlägen von Nizza und Wien verdoppelt Frankreich seine Grenzschützer und verschärft die Einreisekontrollen. Präsident Macron will zudem das Schengen-Abkommen grundsätzlich überarbeiten. Der Bürgermeister von Nizza fordert die Aussetzung.

Frankreich will nach mehreren Anschlägen in den vergangenen Wochen die Kontrollen an seinen Grenzen verschärfen. „Gerade angesichts der veränderten Bedrohungslage (...) haben wir beschlossen, unsere Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raums ganz erheblich zu verstärken“, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag in Le Perthus an der Grenze zu Spanien. Die Einsatzkräfte an den Grenzen sollen von 2400 auf 4800 Polizisten, Gendarmen und Militärkräfte aufgestockt werden.

Macron sprach sich außerdem dafür aus, den Schengen-Raum neu zu überdenken und grundlegend zu überarbeiten – vor allem mit Blick auf den Schutz der europäischen Außengrenzen. Dort solle es eine richtige Sicherheitspolizei geben.

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#42 Rechtsextreme Graue Wölfe: „Bis zu 20.000 türkische Ultranationalisten in der Bundesrepublik“

Rechtsextreme Graue Wölfe: „Bis zu 20.000 türkische Ultranationalisten in der Bundesrepublik“ (2020-11-07)

Grünen-Politiker Cem Özdemir schätzt, dass die türkischen Grauen Wölfe die größte rechtsextremistische Organisation in Deutschland sein könnten. Nach dem Verbot der Gruppe in Frankreich strebt Özdemir dies auch hierzulande an. Er selbst hat eigene Erfahrungen gemacht.

WELT: Herr Özdemir, in Frankreich wurde die türkische Organisation der Grauen Wölfe nach den islamistischen Terroranschlägen per Dekret von Präsident Emmanuel Macron aufgelöst. Die Grünen im Bundestag wollen nun in einem fraktionsübergreifenden Antrag mit Union und SPD ein Verbot in Deutschland durchsetzen. Vereinsverbote sind ein scharfes Schwert. Warum halten Sie das für notwendig?

Cem Özdemir: Bei den Grauen Wölfen handelt es sich um militante Rechtsextremisten, die in aller Welt ihr Unwesen treiben und in Europa immer wieder durch Gewalteskalationen auffallen. Auf das Konto der Grauen Wölfe gehen Hunderte Morde in der Türkei. Aber die Grauen Wölfe beschränken ihre Aktivitäten nicht auf die Türkei.

Sie bedrohen auch in Deutschland türkeistämmige Oppositionelle und Angehörige von Minderheiten. Es kann doch nicht sein, dass türkische Rechtsextremisten mitten in Berlin, Dortmund oder Hamburg friedliche Bürgerinnen und Bürger einschüchtern, verprügeln oder mit dem Leben bedrohen. Der deutsche Staat muss diese Menschen schützen.

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#43 Konferenz zu Islamismus: Europa holt zum „Gegenschlag“ aus

Konferenz zu Islamismus: Europa holt zum „Gegenschlag“ aus (2020-11-10)

Mehrere EU-Spitzenkräfte, darunter Bundeskanzlerin Merkel, Frankreichs Präsident Macron und der österreichische Kanzler Kurz, fordern im Kampf gegen islamistischen Terror stärkere Kontrollen an Europas Außengrenzen – doch in Sachen Terrorismus sprechen nicht alle dieselbe Sprache.

Bei dem kurzfristig anberaumten Treffen des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Dienstag in Paris ging es darum, europäische Einheit im Anti-Terror-Kampf zu demonstrieren. Und darum, „den Gegenschlag zu organisieren“, wie es Macron formulierte.

Frankreich und Österreich waren in den vergangenen Wochen Opfer schwerer Attentate durch Islamisten geworden. Von einem „Schockerlebnis für Wien und ganz Österreich“ sprach Kurz, während Macron daran erinnerte, dass man in wenigen Tagen den fünften Jahrestag der Attentate von Paris begehen werde.

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#44 Nach Anschlag in Wien: Kurz will Terroristen „ein Leben lang“ wegsperren

Nach Anschlag in Wien: Kurz will Terroristen „ein Leben lang“ wegsperren (2020-11-11)

Vier Menschen waren bei dem Anschlag in Wien von einem Attentäter getötet worden. Die österreichische Regierung will nun schärfer gegen Gefährder vorgehen. Sie könnten auch prophylaktisch in Haft genommen werden.

Nach dem Anschlag in Wien mit mehreren Toten und Verletzten will die österreichische Regierung schärfer gegen islamistische Gefährder vorgehen.

Neben einer elektronischen Fußfessel für aus der Haft entlassene gefährliche Islamisten sei unter anderem die Einführung einer Präventivhaft für terroristische Straftäter geplant, sagte Kanzler Sebastian Kurz am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung. Die islamistische Ideologie müsse mit allen Mitteln bekämpft werden, betonte der konservative Politiker.

Bei dem Anschlag in Wien in der vergangenen Woche kamen vier Personen und der Attentäter, ein Anhänger der extremistischen Miliz Islamischer Staat (IS), ums Leben. 23 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Der in Österreich geborene Attentäter war zu 22 Monaten Haft verurteilt worden, weil er versucht hatte, nach Syrien zu reisen und sich dort dem IS anzuschließen. Nach zwei Dritteln seiner Haftzeit wurde er im Dezember 2019 unter Auflagen entlassen. Der österreichische Verfassungsschutz steht nun in der Kritik, auf Warnungen aus dem Ausland nicht ausreichend reagiert zu haben.

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#45 72 Arten von Amerikanern, die in offiziellen Regierungsdokumenten als „potenzielle Terroristen“ gelten

72 Arten von Amerikanern, die in offiziellen Regierungsdokumenten als „potenzielle Terroristen“ gelten (2020-11-30) (Google Translate)

Sind Sie ein Konservativer, ein Libertärer, ein Christ oder ein Waffenbesitzer? Sind Sie gegen Abtreibung, Globalismus, Kommunismus, illegale Einwanderung, die Vereinten Nationen oder die Neue Weltordnung? Glauben Sie an Verschwörungstheorien, glauben Sie, dass wir in der „Endzeit“ leben?

Wenn Sie eine dieser Fragen mit Ja beantwortet haben, sind Sie laut offiziellen Dokumenten der US-Regierung ein „potenzieller Terrorist“.

Zu einer Zeit wurde der Begriff "Terrorist" sehr eng verwendet. Die offizielle Definition von Terrorismus lautet: "Anwendung oder Androhung von Gewalt mit der Absicht, ein politisches Ziel zu erreichen." Das macht ziemlich deutlich, welche Art von Menschen abgedeckt sind, und es hat jahrzehntelang gut funktioniert. Die Regierung hat das Label "Terrorist" auf Menschen wie Osama bin Laden und andere islamische Dschihadisten angewendet. Aber die Obama-Regierung hat alle Hinweise auf den Islam aus den Schulungsunterlagen für Terroristen entfernt, und stattdessen wurde der Begriff „Terrorist“ auf große Gruppen amerikanischer Bürger angewendet.

Und wenn Sie ein "Terrorist" sind, bedeutet dies, dass Sie keine Rechte haben und die Regierung Sie genauso behandeln kann, wie sie die Terroristen behandelt, die in Guantanamo Bay festgehalten wurden. Wenn Sie also zu einer Gruppe von Menschen gehören, die jetzt als „potenzielle Terroristen“ bezeichnet werden, verstehen Sie das bitte nicht als Scherz. Der erste Schritt zur Verfolgung einer Gruppe von Menschen besteht darin, sie zu dämonisieren. Und gerade jetzt werden große Gruppen friedlicher, gesetzestreuer Bürger rücksichtslos dämonisiert.

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Artikel im englischen Original
A G E N D A 2 1


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#46 Afghanistan: Mindestens 55 Tote bei Explosionen in Kabul

Afghanistan: Mindestens 55 Tote bei Explosionen in Kabul (2021-05-08)

In der afghanischen Hauptstadt Kabul hat es heftige Detonationen mit vielen Toten und Verletzten gegeben. Die meisten Opfer sind nach Regierungsangaben Schülerinnen.

Bei einer Explosion nahe der Syed-Al-Shahda-Schule im Westen der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Samstag mindestens 55 Menschen getötet und weitere 150 verletzt worden, viele davon schwer. Das teilte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums mit. Laut Innen- und Bildungsministerium handelt es sich bei der Mehrzahl der Opfer um Schülerinnen.

Was die Explosion auslöste, ist nicht klar. Augenzeugen berichteten von Raketeneinschlägen. In anderen Berichten war von einer Autobombe die Rede. Der Bereich in dem hauptsächlich schiitisch geprägten Viertel Dasht-e-Barchi sei abgesperrt worden, hieß es aus dem Innenministerium.

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#47 Mutmaßlicher Angriff von Dschihadisten: Dutzende Menschen bei Anschlag in Burkina Faso getötet

Mutmaßlicher Angriff von Dschihadisten: Dutzende Menschen bei Anschlag in Burkina Faso getötet (2021-08-19)

Extremisten haben in Burkina Faso mindestens 47 Menschen umgebracht, darunter zahlreiche Zivilisten. In dem westafrikanischen Land kommt es immer wieder zu Attacken islamistischer Terrorgruppen.

Bei einem Terroranschlag im westafrikanischen Burkina Faso sind mindestens 47 Menschen ums Leben gekommen. Dabei soll es sich sowohl um Zivilisten als auch um Sicherheitskräfte und Anhänger einer regierungstreuen Miliz handeln. Zudem wurden 16 Terroristen getötet, wie die staatliche Nachrichtenagentur Agence d'Information du Burkina (AIB) berichtete.

Demnach wurden mindestens 19 weitere Menschen bei dem Vorfall in der Nähe der nördlichen Stadt Arbinda, die an der Grenze zu Mali liegt, verwundet. Weitere Details wurden in dem Bericht zunächst nicht genannt.

Im Nachbarland Mali sind deutsche Soldaten stationiert

Burkina Faso liegt in der Sahelzone – einem Gebiet, das sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt. Dort sind bewaffnete Gruppen aktiv, von denen einige dem »Islamischen Staat« (IS) oder al-Qaida die Treue geschworen haben.

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#48 Mutmaßlicher Terroranschlag in Neuseeland: Mann attackiert und verletzt Menschen in Supermarkt – Täter erschossen

Mutmaßlicher Terroranschlag in Neuseeland: Mann attackiert und verletzt Menschen in Supermarkt – Täter erschossen (2021-09-03)

Nahe der Stadt Auckland hat die Polizei einen bewaffneten Angreifer erschossen. Der Mann hatte zuvor mindestens sechs Menschen in einem Supermarkt verletzt – Premierministerin Ardern spricht von einem Terroranschlag.

Bild

Es gibt mehrere Verletzte, der Angreifer wurde von Sicherheitskräften erschossen: In einem Vorort der neuseeländischen Stadt Auckland hat ein Mann mehrere Menschen angegriffen.

Mindestens sechs Menschen seien bei der Attacke in einem Supermarkt in dem Ort New Lynn südwestlich des Stadtzentrums verletzt worden, teilte die Polizei mit.

Augenzeugen berichten von Messer als Tatwaffe

Unter den Verletzten in der LynnMall seien auch einige Schwerverletzte, berichtete der Sender »Radio New Zealand« unter Berufung auf die Hilfsorganisation St. John. Die Polizei, die mit einem Großaufgebot und einem Hubschrauber im Einsatz war, sperrte das Gebiet um das Einkaufszentrum LynnMall großräumig ab.

Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern nannte den Vorfall einen Terroranschlag. Sie sagte, der Mann sei vom »Islamischen Staat« inspiriert und den Sicherheitsbehörden bekannt gewesen. Der sri-lankische Staatsbürger sei rund um die Uhr überwacht worden.

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#49 Nach Messerattacke in Supermarkt: Neuseeland will Antiterrorgesetz verschärfen

Nach Messerattacke in Supermarkt: Neuseeland will Antiterrorgesetz verschärfen (2021-09-04)

In Neuseeland attackierte ein Mann einen Supermarktkunden. Die Behörden sahen die Gefahr, hatten aber keine rechtliche Handhabe gegen den bekannten Gefährder. Ministerpräsidentin Ardern kündigte nun eine Gesetzesänderung an.

Nach einer Messerattacke durch einen polizeibekannten Islamisten setzt Premierministerin Jacinda Ardern auf eine Änderung der Gesetzgebung zur Terrorismusbekämpfung. Diese soll noch vor Ende des Monats vom Parlament verabschiedet werden, wie Ardern am Samstag sagte.

Die Änderungen der neuseeländischen Anti-Terror-Gesetzgebung sollen nun zügig erfolgen. Eine Beschleunigung dieses Gesetzgebungsprozesses sei noch Ende August unter anderem vom Polizeipräsidenten des Landes angesprochen worden, fügte die Regierungschefin hinzu. Die Neuregelung sieht vor, dass bereits Planung und Vorbereitung – und nicht erst die Ausführung – eines Terroranschlages unter Strafe gestellt werden.

Ein 32-jähriger sri-lankischer Staatsbürger hatte am Freitag in einem Supermarkt in einem Vorort von Auckland ein Küchenmesser aus einem Schaukasten gegriffen und begonnen, wahllos Menschen damit zu attackieren. Sechs wurden verletzt, drei davon schwer. Undercover-Beamte, die zur Beobachtung des Mannes abgestellt waren, erschossen ihn kurz darauf. Fünf der Opfer seien noch im Krankenhaus, der Zustand von drei von ihnen sei kritisch, sagte Ardern.

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