Konflikte: Ukraine

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#11 Truppenbewegungen in Richtung Ostukraine: Was hat Wladimir Putin vor?

Truppenbewegungen in Richtung Ostukraine: Was hat Wladimir Putin vor? (2021-04-06)

Neue Gefechte in der Ostukraine, mehr russische Panzer und Soldaten an der Grenze: Die Regierung in Kiew und ihre westlichen Partner reagieren alarmiert.

Gepanzerte Fahrzeuge, die auf Waggons aus der Nähe von Pskow im Nordwesten Russlands Richtung Krim rollen; Lastwagenkolonnen mit Nummernschildern aus dem zentralrussischen Militärbezirk, die weit entfernt von ihrer Heimat in der südlichen Region Woronesch unterwegs sind; Raketenwerfer und Panzer, die per Zug aus dem westsibirischen Jurga ebenfalls nach Woronesch gebracht werden. In den vergangenen Tagen tauchten auf TikTok und in anderen sozialen Medien viele Fotos und Videos von russischen Truppen und Waffen auf.

Nicht alle lassen sich verifizieren, auch ist die genaue Zahl der Soldaten unklar, die »New York Times« schreibt von 4000 Kräften. Doch auffällig ist nach Analysen der Aktivisten des Conflict Intelligence Team (CIT), die Informationen über russische Militäreinsätze recherchieren, dass sich die Konvois und Kolonnen entlang der Grenze zur Ukraine und in der Nähe der annektierten Schwarzmeerhalbinsel Krim lokalisieren lassen, auch nachdem Moskau dort ein Manöver im März abgehalten hatte.

Das sorgt für vielfältige Spekulationen – bereitet der Kreml eine neue Phase im Krieg gegen die Ukraine vor? Will Russland weitere ukrainische Gebiete im Südosten besetzen?

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#12 Warum Nato und EU der Ukraine nicht helfen werden

Warum Nato und EU der Ukraine nicht helfen werden (2021-04-13)

Militärallianz kritisiert russische Truppenkonzentration an Grenze, EU unterstützt Krim-Initiative. Zu offensiv aber will sich niemand positionieren

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich heute nach einem Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Dmitri Kuleba in Brüssel besorgt über die Verstärkung russischer Truppen an der Grenze zur Ostukraine geäußert. Die Konzentration von militärischem Gerät und Soldaten sei "ungerechtfertigt, fragwürdig und zutiefst beunruhigend", so Stoltenberg.

Das Thema stand auch auf der Tagesordnung einer Videokonferenz der Außen- und Verteidigungsminister der 30 Nato-Mitgliedsstaaten. Im Osten der Ukraine stehen die Gebiete Donezk und Luhansk seit sieben Jahren unter Kontrolle prorussischer Separatisten.

Der Oberkommandierende der ukrainischen Armee, Ruslan Chomtschak, hatte unlängst eine militärische Offensive zur Rückeroberung der beiden Gebiete in Aussicht gestellt. Kurz zuvor hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj eine neue Militärstrategie vorgestellt, in der die Abwehr militärischer Bedrohungen skizziert wird. Wie dieses Dokument benennt auch die aktuelle Militärdoktrin aus dem Jahr 2015 Russland als unmittelbaren Aggressor und Hauptbedrohung.

Auch vor diesem Hintergrund gilt ein aktives Eingreifen des Nordatlantikpaktes in den Konflikt als ausgeschlossen. Zwar ist die Ukraine ein Partnerland der westlichen Militärallianz, aber kein Mitglied. Die Nachrichtenagentur dpa zitiert einen EU-Diplomaten mit den Worten, niemand könne ein Interesse daran haben, wegen eines Regionalkonfliktes einen Dritten Weltkrieg zu provozieren.

Daher ist derzeit auch ein Beitritt der Ukraine zur Nato ausgeschlossen. In diesem Fall müssten die übrigen Staaten dem Land bei einer militärischen Bedrohung beistehen, was womöglich Krieg mit Russland bedeuten würde, dessen Militärdoktrin wiederum das Eingreifen zum Schutz russischer Staatsbürger im Ausland erlaubt. In der Ostukraine besitzen hunderttausende Menschen neben dem ukrainischen auch einen russischen Pass – ein Trend, der von Moskau zuletzt aktiv befördert wurde.

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#13 Ukrainekonflikt: USA senden vorerst keine Kriegsschiffe ins Schwarze Meer

Ukrainekonflikt: USA senden vorerst keine Kriegsschiffe ins Schwarze Meer (2021-04-15)

Die Sorge um eine Eskalation im Ukrainekonflikt wächst. Nach Angaben der türkischen Regierung haben die USA nun die geplante Entsendung zweier Kriegsschiffe in die Region zur Unterstützung der Ukraine gestoppt.

Die USA haben die Entsendung zweier Kriegsschiffe ins Schwarze Meer laut Angaben der Türkei abgesagt. Das erste Schiff, das vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen zwischen Russland und der Ukraine in die Region geschickt werden sollte, sei nicht wie geplant am Mittwoch eingetroffen, hieß es aus türkischen Diplomatenkreisen.

Auch die Entsendung des zweiten Schiffs, das am Donnerstag einlaufen sollte, sei gekippt worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Über ein mögliches neues Datum für das Eintreffen der Schiffe sei Ankara nicht informiert worden. Die USA hatten vergangene Woche nach Angaben Ankaras ihr Vorhaben angekündigt. Washington hat bislang weder die Entsendung noch die Absage bestätigt.

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#14 Konflikt an der Krim: Nato fordert freie Durchfahrt zu ukrainischen Häfen

Konflikt an der Krim: Nato fordert freie Durchfahrt zu ukrainischen Häfen (2021-04-16)

Der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland droht sich nahe der Krim zuzuspitzen. Am Asowschen Meer versperren russische Schiffe nun die Durchfahrt, von Einsicht ist nicht viel zu spüren – im Gegenteil.

Die Nato-Staaten verlangen von Russland eine freie Durchfahrt durch das Schwarze Meer zu den ukrainischen Häfen am Asowschen Meer. »Wir fordern von Russland, die freie Zufahrt zu den ukrainischen Häfen und die Freiheit der Schifffahrt zu garantieren«, heißt es in einer am Freitag verbreiteten Erklärung des Militärbündnisses.

Die Erklärung der Nato erfolgte kurz nach der Ankündigung Russlands, ab dem 24. April bis Ende Oktober die Durchfahrt ausländischer Militärschiffe durch drei Wasserstraßen in der Nähe der Krim-Halbinsel einzuschränken.

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#15 Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine: Russland baut ein neues Militärlager auf der Krim

Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine: Russland baut ein neues Militärlager auf der Krim (2021-04-16)

Moskau beordert Zehntausende Soldaten an die Grenze zur Ukraine. Satellitenbilder zeigen, wie auf der annektierten Halbinsel Krim ein riesiges Militärlager mit mehr als tausend Fahrzeugen entstanden ist.

Seit Wochen verlegt Moskau Militäreinheiten in die Nähe der Ukraine. Auch auf die von Russland annektierte Krim rollen Züge mit Panzern, Haubitzen und Transportern. Im Osten der Schwarzmeerhalbinsel ist ein riesiges neues Armeelager entstanden, wie Satellitenbilder zeigen, die dem SPIEGEL vorliegen.

Etwa 30 Kilometer von der Ortschaft Marfiwka nahe der Küste hat das russische Militär nach und nach einen provisorischen Stützpunkt aufgebaut, wie diese Animation zeigt. War das Gelände am 15. März noch leer, sieht man bis zum 2. April immer mehr Fahrzeuge und Aufbauten in dem Gebiet:

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#16 Ukraine-Konflikt: „Wir sind extrem besorgt über den Bruch der Waffenruhe“

Ukraine-Konflikt: „Wir sind extrem besorgt über den Bruch der Waffenruhe“ (2021-04-19)

An diesem Montag beraten die Außenminister der Europäischen Union über die zunehmenden Spannungen in der Ukraine. Neue Sanktionen wird es vorerst nicht geben. Brüssel verfolgt stattdessen ein ganz bestimmtes Ziel.

Die Sorge über eine Eskalation vor der Haustür der Europäischen Union wächst. Angesichts neuer Spannungen in der Ostukraine hat darum die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) alle Beteiligten zur Zurückhaltung aufgerufen.

Von einer weiteren Eskalation sollte abgesehen werden, sagte Generalsekretärin Helga Schmid am Sonntag. Alle sollten zu einem Dialog zurückkehren. Besorgt zeigte sich Schmid angesichts vieler Verstöße gegen die geltende Waffenruhe in dem Konfliktgebiet.

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#17 Ukraine-Krise: Rund 150.000 russische Soldaten an der Grenze – „Risiko weiterer Eskalation“

Ukraine-Krise: Rund 150.000 russische Soldaten an der Grenze – „Risiko weiterer Eskalation“ (2021-04-19)

Josep Borrell zufolge hat Russland seine Militärpräsenz an der Grenze zur Ukraine und auf der besetzten Krim noch einmal deutlich erhöht. Er spricht vom „größten russischen Militäraufmarsch an ukrainischen Grenzen, den es je gab“ – kann allerdings nicht erklären, woher er die Zahl hat.

Russland hat nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell „mehr als 150.000 Soldaten“ an der Grenze zur Ukraine und auf der annektierten Halbinsel Krim stationiert. Dies sei „der größte russische Militäraufmarsch an ukrainischen Grenzen, den es je gab“, sagte Borrell am Montag nach Beratungen der EU-Außenminister. Damit sei „das Risiko einer weiteren Eskalation offensichtlich“. Noch vor wenigen Tagen waren manche Beobachter von rund 10.000 russischen Soldaten ausgegangen.

Mit der Angabe zur Stärke des russischen Truppenaufmarsches sorgte Borrell für Verwirrung. Diplomaten berichteten im Anschluss an die Konferenz, dass nur von rund 120.000 russischen Soldaten die Rede gewesen sei. Eine Sprecherin Borrells konnte die Diskrepanz zunächst nicht auflösen. Borrell hatte in der Pressekonferenz nach den Beratungen Angaben zur Herkunft der Zahl verweigert. „Ich kann ihnen nicht sagen, woher diese Zahl kommt“, erklärte er.

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#18 Ukrainekonflikt: US-Regierung verurteilt »Eskalation« Russlands im Schwarzen Meer

Ukrainekonflikt: US-Regierung verurteilt »Eskalation« Russlands im Schwarzen Meer (2021-04-20)

Russland hat angeblich mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine stationiert, das Schwarze Meer soll für ausländische Kriegsschiffe gesperrt werden. Die US-Regierung reagiert beunruhigt.

Die Lage an der russisch-ukrainischen Grenze spitzt sich weiter zu. Moskau hat dort und auf der annektierten Halbinsel Krim nach Angaben der EU inzwischen mehr als 100.000 Soldaten stationiert. Das ist aber noch nicht alles: Laut russischen Staatsmedien will Russland von Ende April bis Ende Oktober Teile des Schwarzen Meers für ausländische Kriegsschiffe und andere staatliche Schiffe sperren. Betroffen wären die ukrainischen Häfen am Asowschen Meer.

Die US-Regierung hat diese Pläne scharf verurteilt. Ein solcher Schritt wäre eine weitere »grundlose Eskalation« Moskaus im Ukraine-Konflikt, sagte Ned Price, Sprecher des Außenministeriums in Washington. Er warf Russland vor, die Ukraine »unterminieren und destabilisieren« zu wollen.

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#19 Nach Manövern auf Krim: Russland kündigt Rückzug von Soldaten an Grenze zur Ukraine an

Nach Manövern auf Krim: Russland kündigt Rückzug von Soldaten an Grenze zur Ukraine an (2021-04-23)

Truppenaufmärsche in der Ostukraine hatten zuletzt für Spannungen gesorgt. Nun will der Kreml mehrere Einheiten von der Krim abziehen.

Russland hat den Abzug mehrerer Militäreinheiten angekündigt, die in den vergangenen Tagen an Manövern auf der 2014 von Moskau einverleibten Schwarzmeer-Halbinsel Krim beteiligt waren. Inmitten neuer Spannungen im Ukraine-Konflikt hatten die Übungen international Besorgnis ausgelöst. Die Soldaten hätten die Überprüfung ihrer Verteidigungsbereitschaft bestanden und würden von diesem Freitag an zu ihren ständigen Stationierungsorten zurückkehren, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu bei einem Krim-Besuch laut Agentur Tass.

An den Übungen hatten russischen Angaben zufolge 10.000 Soldaten teilgenommen. Es waren mehr als 40 Kriegsschiffe sowie Bodentruppen, Kampfflugzeuge und Luftabwehreinheiten beteiligt. Truppenaufmärsche auf russischer, aber auch auf ukrainischer Seite hatten zuletzt die Befürchtung ausgelöst, dass die Kämpfe im Konfliktgebiet Ostukraine erneut eskalieren könnten.

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#20 Nahe der Krim: Russland will Seegebiete im Schwarzen Meer sperren

Nahe der Krim: Russland will Seegebiete im Schwarzen Meer sperren (2021-04-24)

Vor sieben Jahren annektierte Russland völkerrechtswidrig die Krim. Nun will der Kreml mehrere Seegebiete nahe der ukrainischen Halbinsel sperren. Was steckt dahinter?

Russland will ab diesem Samstag mehrere Seegebiete im Schwarzen Meer nahe der 2014 völkerrechtswidrig einverleibten ukrainischen Halbinsel Krim sperren.

Ausländische Kriegsschiffe und andere staatliche Schiffe dürften diese Gewässer bis zum 31. Oktober nicht mehr passieren, Frachtschiffe dagegen schon, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit.

Betroffen sein soll etwa das Gebiet von der Krimstadt Sewastopol bis nach Gursuf. Die Schifffahrt durch die Meerenge von Kertsch, die das Schwarze Meer mit dem Asowschen Meer verbindet, soll indes nicht beschränkt werden. Die Meerenge gilt als internationales Gewässer.

Im November 2018 wurden dort zwei ukrainische Militärschiffe beim Versuch der Durchfahrt von der russischen Küstenwache gehindert und 24 ukrainische Matrosen festgenommen. Sie kamen erst 2020 wieder frei.

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