Deutschland/Europa und seine Politiker - sowie Diskussionen der Medien darüber

[Utopia]

FPÖ-Pressekonferenz mit Herbert Kickl über die aktuellen politischen Entwicklungen

Österreich erlebt derzeit turbulente Zeiten. Die türkise Familie und ihr Kanzler verursachen ein Chaos der Sonderklasse. Hausdurchsuchungen, Ermittlungen und eine vielleicht baldige Anklage des Kanzlers prägen aktuell den politischen Alltag. All das hat sich Österreich definitiv nicht verdient. Was es nun braucht und wie die FPÖ die derzeitige Situation einschätzt, wird in dieser Pressekonferenz erläutert:



FPÖ TV
(08.10.2021)

[Utopia]

Nach 16 Jahren Amtszeit zieht Angela Merkel um – zumindest mit ihrem Arbeitsplatz. Vom pompösen Kanzleramt geht es für Merkel in ein Büro im eher unscheinbaren Bundestagsgebäude an der Adresse Unter den Linden 71. Das berichtet das Politikportal "The Pioneer".


© Bereitgestellt von Business Insider Deutschland


(© picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka) Bundestag - Durchsuchung von Abgeordnetenbüro

Während das Büro schlicht erscheint, steckt es, wie aus dem Bericht von "The Pioneer" hervorgeht, voller Historie: Es war, bis zu dessen Tod, das Büro von CDU-Legende Helmut Kohl während dessen Zeit als Altkanzler. Auch arbeitete Margot Honecker, Ministerin für Volksbildung der DDR und Ehefrau des DDR-Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker, früher in dem Gebäude.

Merkel steht als Altkanzlerin ein mehrköpfiges Team zu
Merkel bekommt das Büro für die "Abwicklung fortwirkender Verpflichtungen". Es steht ihr als ehemalige Regierungschefin auf Lebenszeit zu. Auch gehört zur Ausstattung eine Büroleitung, die, "The Pioneer" zufolge wohl Beate Baumann übernehmen wird. Sie ist Merkels langjährige Büroleiterin und gilt als enge Vertraute. Auch zwei Referenten, sowie eine Schreibkraft und ein Fahrer können angestellt werden.

Das Büro geht als Anspruch aus Merkels ehemaligen Amt hervor und ist nicht mit einer vergüteten Anstellung verbunden. Stattdessen steht der baldigen Altkanzlerin eine Rente von rund 15.000 Euro pro Monat zu.
(mwolf)

[Utopia]

ADIEU ANGELA: Bundeswehr verabschiedet sich mit Großem Zapfenstreich von Kanzlerin Merkel



WELT Nachrichtensender
Video 2021 erstellt

Die Bundeswehr verabschiedet sich am Donnerstagabend mit einem Großen Zapfenstreich von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Die scheidende Regierungschefin wird vor dem für 19.30 Uhr geplanten Beginn der Zeremonie eine kurze Rede halten. Wegen der Corona-Pandemie gibt es anders als üblich keinen Empfang und eine deutlich geringere Zahl an Gästen. Als Ehrengast wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwartet, er wird von seiner Ehefrau Elke Büdenbender begleitet.

Als musikalische Einlage hat Merkel für ihren Abschied unter anderem den Titel «Für mich soll's rote Rosen regnen» von Hildegard Knef ausgesucht. Neben dem Kirchenlied «Großer Gott, wir loben Dich» wird das Stabsmusikkorps der Bundeswehr auch den Song «Du hast den Farbfilm vergessen» spielen, mit dem die Punk-Sängerin Nina Hagen 1974 in der DDR einen Hit landete. Zuerst hatte der «Spiegel» über Merkels Musikauswahl berichtet.

Der Große Zapfenstreich gilt als höchste Würdigung, welche die deutschen Streitkräfte einer Zivilperson zuteilwerden lassen können. Mit dem Brauch werden neben Bundeskanzlerinnen und Bundeskanzlern etwa auch Bundespräsidenten und Verteidigungsminister bei ihrer Verabschiedung geehrt. Seine Ursprünge gehen bis ins 16. Jahrhundert zurück. Das Zeremoniell findet immer abends statt, besteht aus einem Aufmarsch, mehreren Musikstücken - darunter die Nationalhymne - und dem Ausmarsch. Auch Fackeln gehören dazu.

[Utopia]

FPÖ-Pressekonferenz mit Herbert Kickl: Für die Freiheit – Spaltung der Gesellschaft überwinden



FPÖ TV
09.12.2021

Die Spaltung der Gesellschaft geht unter Kanzler Nehammer munter weiter. Für die Ungeimpften geht der Lockdown weiter und nebenbei wird der Impfzwang für ALLE vorbereitet. Doch eines ist fix: Wir machen dabei nicht mit. Wir kämpfen für unsere Grund- und Freiheitsrechte und gegen den Zwang. Jetzt geht es um unsere FREIHEIT. Näheres zu den aktuellen Entwicklungen wird in dieser Pressekonferenz erläutert.

[Deckard666]

Die Ampel-Transformation hat längst begonnen: Drei Hüte und ein Halleluja (2021-12-11)

Irgendwo in den 177 Seiten des neuen „Koalitionsvertrags” steht, dass man die Amtszeit des Kanzlers auf zwei Legislaturperioden begrenzen will. Rede ist zur Zeit davon keine. Dabei wäre es die wohl wichtigste Reform überhaupt.

ein, niemand gönnt der neuen Bundesregierung hundert Tage Rabatt. Dazu war sie schon vor Antritt zu sehr ins heillose Coronachaos verstrickt. Einer Frau ohne Eigenschaften ist ein Mann ohne Eigenschaften gefolgt. Wer mit einem Weiterso rechnet, darf hoffen, beziehungsweise fürchten. Wer mit der großen Transformation rechnet, darf auch hoffen, beziehungsweise fürchten. Wie das? Ganz einfach: Die große Transformation hat längst begonnen.

I.

Um es noch einmal in einem einzigen, allerletzten Absatz zusammen zu fassen: SIE hat die Partei, der sie angeblich nahestand, ruiniert, die EU gespalten und die Republik, die wir zu kennen glaubten, zerstört. Das ist selbst für 16 lange Jahre nicht gerade wenig. Sie aber hat es geschafft. Sie war nicht Krisenkanzlerin, sondern leibhaftige Krise. Sie war, so undurchschaubar wie unbelehrbar, eine bizarre Mischung aus Sozialismus und Protestantismus. Von beidem vereinte sie das Schlimmste, Bürgerverachtung vom einen, Moralismus vom anderen. Das Volk liebt sie dafür noch immer. Es gibt wahrlich gute Gründe, es zu verachten.

II.

Vom makellosen Abgang, den ihr nun so viele attestieren, kann keine Rede sein. Makellos wäre gewesen, rechtzeitig vor den Wahlen einem Nachfolger aus den eigenen Reihen Platz zu machen. Sie hat bis zum letzten Tag demonstrativ bekundet, dass ihr der Nachfolger mit mehr Glück als Verstand lieber ist als der unglückliche Laschet. Denn sie allein war des einen Glück und des anderen Pech. Die CDU hat das Ende nicht kommen sehen, weil sie den nachhaltig angerichteten Schaden für einen Segen hält, und glaubt, das Land sei in „gutem Zustand“ (Merz) übergeben worden. Wie soll man von dieser beschränkten Gesellschaft ohne Bodenhaftung Oppositionskraft und ernsthafte Alternativen erwarten?

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A G E N D A 2 1

[Deckard666]

Die Transformationspläne der Ampelkoalition: kein Opfer zu groß (2021-12-11)

Die FDP verabschiedet sich von Bürgerrechten, die Grünen trennen sich vom Naturschutz. Vielleicht räumen die Sozialdemokraten den Rest ab? Die Ampel macht in den ersten Tagen ihrer Regierung klar: Für die "große Transformation" bleibt kein Stein auf dem anderen.

In den USA hat sich die Tradition etabliert, dass der neue Präsident nach Amtsantritt mit seinen „Executive Orders“ eine Richtlinie vorgibt. Donald Trump etwa hatte Abtreibungsorganisationen mit seiner Unterschrift den staatlichen Geldhahn zugedreht, Joe Biden machte das Dekret bei seinem Antritt sofort rückgängig. Deutschland kennt keine vergleichbaren Dekrete, die Zeichen setzen. Was bleibt, sind Äußerungen, sind Nachrichtenmeldungen, sind Symbole. Das erste Symbol der neuen Ampel ist eine Formlosigkeit, die allzu sehr an den Stil der abgetretenen Bundeskanzlerin erinnert. Scholz ruft von seinem Sitz ein „Ja“ als Annahme der Wahl durchs Plenum; die Politbürokratie vollführt die Regierungsübernahme in der spröden Atmosphäre des Formularabstempelns. Ein paar Blumen für ihn, ein paar Blumen für sie, eine Urkunde abgeholt und weiter im Geschehen. Nichts im Zeremoniell erinnert daran, dass sich etwas Neues ereignet hat. Merkel hätte auch ihr fünftes Kabinett vorstellen können, die Routine ist dieselbe.

Die Ampel ist daher zuerst nichts Neues. Kaum eine Personalie versprüht jugendlichen Esprit oder Charme; niemand weckt Hoffnungen auf Überraschungen oder das Unbekannte. Der Vorwurf, man solle der neuen Regierung doch Zeit geben – fairerweise die ersten 100 Tage – geht ins Leere, wenn Parteien und Personal seit Jahr und Tag das Alltagsgeschehen der Bundesrepublik dominieren. Sind FDP, Grüne und SPD frisch gegründete Parteien? Sind Habeck, Scholz, Baerbock und Lindner unbekannte Personalien? Sind Bündnisse aus Rot-Grün oder gar Ampelbündnisse auf Landesebene eine Neuheit? Das Neue, das die Ampel bringt, ist damit alt und erwartbar. Die Medien versuchen ihr Bestes, das mechanische Zahnrad deutscher Politik mit dem Zauber des Anfangs zu belegen, wenn sie schmachtend dem neuen Landwirtschaftsminister Cem Özdemir auf seinem E-Bike zuschauen, die Ernennungsurkunde auf dem Gepäckträger eingeklemmt.

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A G E N D A 2 1

[Deckard666]

Viertes Reich? Im Ausland macht man sich Sorgen über den (Regierungs-)Faschismus in Deutschland (2021-12-11)

Medien und Polit-Darsteller arbeiten nicht erst seit es COVID-19 gibt daran, den Zusammenhalt der deutschen Gesellschaft zu zerstören.

Man muss sich nur an den Unfug erinnern, der Mitte-Studie genannt wird, Studien [!sic] deren Autoren davon schwafeln, dass “Rechtsextremismus” in der Mitte angekommen sei, bzw. das, was sie für Rechtsextremismus halten. Es gibt wohl kaum etwas, das die Verdummung weiter Teile der akademisierten Sozialwissenschaften und ihres aktivistischen Speckgürtels in den von Ministerien finanzierten “Projekten” besser beschreibt, als dieser geistige Durchfall, der Extremismus zu einem Merkmal der Mitte macht, was zwangsläufig dazu führt, dass der Extermismus normalisiert sein muss, was denjenigen, der von Extremismus schwafelt zum Extremisten macht, denn die Mehrheit der Gesellschaft findet das, was er für Extremismus hält, normal.

Dr. habil. Heike Diefenbach und ich können Stunden lang Beispiele zusammentragen, die zeigen, wie die deutsche Gesellschaft systematisch von linken Spinnern unterwühlt worden ist, wie alle linksidenditären Spinnereien beigeschleppt wurden, um eine Gesellschaft zu kompartmentalisieren bis es kaum noch jemanden gibt, der etwas mit dem anderen zu tun haben will, weil der andere Worte benutzt, die aus der Extremsicht des einen für falsch gehalten werden oder die den Einen so verletzen, dass er nur mit einer von Steuerzahlern finanzierten Psycho-Therapie wieder in die Lage versetzt wird, beim Arbeitsamt auf Vermittlung zu hoffen.

Systematisches Wühlen und vor allem das Schweigen der Mehrheit, denn Extremisten, wie die Ersteller der “Mitte-Studien” sind nach wie vor in der Minderheit, haben dazu geführt, dass in Deutschland so ziemlich alles erodiert ist, von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bis zum Anstand, bis zum Respekt. Grenzen wurden systematisch überschritten, staatliche Eingriffe haben die Grenzen der individuellen Freiheit, die in Demokratien sakrosankt sind, mehr als einmal gebrochen, ganze Rudel von Leuten, die auf dem Ersten Arbeitsmarkt gescheitert sind, haben ein Geschäft daraus gemacht, andere zum richtigen Leben erziehen zu wollen, ganz so als könnten sie das [Nachzulesen in unserer Serie zum Nudging von Dr. habil. Heike Diefenbach]. Polit-Darsteller, die sich derzeit weitgehend aus dem Teil der Bevölkerung rekrutieren, der unter normalen Umständen in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen oder Umschulungen sein Dasein fristen würde, haben Mal um Mal die Grenze, die Indviduen vor ihrem Staat und dem Totalitarismus schützt, zu dem alle Staaten, die ungehindert Individualismus mit Füßen treten können, zwangsläufig kommen, überschritten.

Das Ergebnis ist derzeit zu beobachten.

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A G E N D A 2 1

[Utopia]

Großer Zapfenstreich AKK 15.12.2021 Bendlerblock



BTB-concept
15.12.2021

Großer Zapfenstreich zur Verabschiedung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer AKK (CDU - Christlich Demokratische Union) auf dem Paradeplatz des Bendlerblocks. Es kommandiert der Kommandeur des Wachbataillons, Oberstleutnant Kai Beinke. Es spielt das Stabsmusikkorps der Bundeswehr unter der Leitung von Oberstleutnant Kiauka. Hier die drei Wunschstücke der Serenade:

10:57 Wir.Dienen.Deutschland - Simon Theisen
13:40 Die Glorreichen Sieben - Elmer Bernstein, bearbeitet durch Robert Kuckertz
16:03 Your Love keeps lifting me higher and higher - Gary Jackson, Raynard Miner, Carls Smith, bearbeitet durch Robert Kuckertz

Die Nachfolgerin von AKK ist Christine Lambrecht (SPD - Sozialdemokratische Partei Deutschlands). Sie hatte am 8.12.2021 die Amtsgeschäfte übernommen.

[Utopia]

WAGENKNECHT: „Das sind falsche Fakten!“ Hier widerspricht sie SCHOLZ deutlich | WELT INTERVIEW



WELT Nachrichtensender
17.02.2022

„Das sind falsche Fakten!“, Sahra Wagenknecht von der Linkspartei. Die Bundestagsabgeordnete und Impfskeptikerin findet im WELT-Interview deutliche Worte auf die Aussage von Olaf Scholz, dass „Deutschland wohl so ziemlich das erfolgreichste Land im Umgang mit der aktuellen Pandemieentwicklung“ sei.

[Utopia]

FPÖ: Kickl zu aktuellen politischen Themen



OE24.TV
22.02.2022