Münchner Sicherheitskonferenz

Börse & Wirtschaft, Terrormeldungen & Ausschreitungen, Unruhen und Militärisches..
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Utopia
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#1 Münchner Sicherheitskonferenz

Münchner Sicherheitskonferenz

Die Münchner Sicherheitskonferenz (englisch Munich Security Conference, MSC) ist eine seit 1963, jährlich im Februar in München stattfindende Tagung von internationalen Sicherheitspolitikern, Militärs und Vertretern der Rüstungsindustrie. Frühere Bezeichnungen sind Wehrkundetagung sowie Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik.[1] Es ist das weltweit größte Treffen seiner Art. Tagungsort ist das Hotel Bayerischer Hof.

Die 56. Münchner Sicherheitskonferenz findet vom 14. bis zum 16. Februar 2020 statt.[2] Unter den etwa 450 Teilnehmern[3] sind Staatspräsidenten, Spitzenpolitiker, Botschafter, hochrangige Militärs, Sicherheitsexperten, Vertreter von internationalen Organisationen, Wissenschaft und Wirtschaft aus den Mitgliedsländern der NATO und der Europäischen Union, aber auch aus anderen Ländern wie Russland, der Volksrepublik China, Japan und Indien. Sinn und Zweck ist das Debattieren über aktuelle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ausrichter ist das Münchner Unternehmen Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz (gemeinnützige) GmbH.
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https://de.wikipedia.org/wiki/Münchner_ ... skonferenz


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#2 Podcast #11 | Die Münchner Sicherheitskonferenz 2020

Podcast #11 | Die Münchner Sicherheitskonferenz 2020 | Bundeswehr



Bundeswehr
13.02.2020

In der elften Folge unseres Podcasts Funkkreis kommt Boris Ruge, Diplomat und stellvertretender Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, kurz MSC, zu Wort. Unserer Moderatorin Barbara Gantenbein erklärt er nicht nur das Ziel dieser Konferenz, sondern auch, welche Themen dieses Jahr im Fokus stehen und welchen Anteil die Bundeswehr an der Konferenz hat.


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#3 Pressekonferenz der Verteidigungsminister von Deutschland und der USA in München

Pressekonferenz der Verteidigungsminister von Deutschland und der USA in München



RT Deutsch

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihr US-amerikanischer Amtskollege Mark Esper geben am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz eine gemeinsame Pressekonferenz. Schwerpunktthema ist die gemeinsame Bekämpfung des IS.


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#4 Protestler übergießt sich mit Benzin

Die Münchner Sicherheitskonferenz lockt Experten aus der ganzen Welt an - aber auch Kritiker. Mehrere Tausend Menschen demonstrieren gegen das Event. Ein Mann übergießt sich mit Benzin und droht, sich anzuzünden.

Bild
3000 Menschen demonstrierten in München.
(Foto: imago images/Michael Westermann)

Etwa 3000 Menschen haben am Samstag in München gegen die Sicherheitskonferenz demonstriert. Die Proteste seien friedlich verlaufen, erklärte die Polizei. Rund 500 Teilnehmer bildeten eine Menschenkette in der Innenstadt. Aufgerufen hatte das "Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz".

Am Rande der Demonstration überschüttete sich ein 50-jähriger Mann mit Benzin und lief mit einem Feuerzeug in der Hand in Richtung Menschenmenge. Polizisten verhinderten, dass sich der Mann anzündete. Ersten Ermittlungen zufolge habe der Iraker auf die politische Situation in seinem Heimatland aufmerksam machen wollen.

Am Freitagabend hatte die Polizei eine Gegendemonstration mit rund 500 Teilnehmern unterbrochen, weil pyrotechnische Gegenstände gezündet wurden. Anschließend setzten sich die Demonstranten wieder in Bewegung. Laut Polizei beschloss wenig später der Organisator, die Versammlung vorzeitig zu beenden. Rund 3900 Polizisten sind am Wochenende während der Sicherheitskonferenz im Einsatz.

Konferenz endet mit Libyen-Gesprächen

Am letzten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz wollen am Sonntag etwa ein Dutzend Außenminister sowie Vertreter internationaler Organisationen eine Lösung des Libyen-Konflikts vorantreiben. Bei dem Treffen unter Vorsitz von Bundesaußenminister Heiko Maas und der Vereinten Nationen soll über die Umsetzung der Beschlüsse des Berliner Gipfels vor vier Wochen beraten werden.

"Es geht jetzt Stück für Stück darum, das umzusetzen, was in Berlin beschlossen wurde", sagte Maas. Dazu zähle neben einem Waffenstillstand auch die Einhaltung eines Waffenembargos und die Fortführung von Gesprächen zwischen den Bürgerkriegsparteien. In Berlin hatten sich auf deutsche Initiative hin 16 Staaten und Organisationen darauf verständigt, die Einmischung in Libyen von außen in den seit neun Jahren anhaltenden Bürgerkrieg zu beenden. Die Waffenlieferungen in das nordafrikanische Land sind allerdings bislang weitergegangen.

(Quelle: ntv.de, vpe/dpa)



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#5 Re: Münchner Sicherheitskonferenz

Ganz anders, als in Deutschland: Wie in Russland über die Münchner Sicherheitskonferenz berichtet wird


In diesem Tagen fand die Münchner Sicherheitskonferenz statt und es ist faszinierend, was alles nicht in deutschen Medien berichtet wurde.

Ich habe schon darüber geschrieben, dass die Äußerungen Macrons, der eine Zusammenarbeit mit Russland anmahnte, im Spiegel zum Beispiel vollkommen verschwiegen worden sind. Selbst in einem Artikel des Spiegel, der sich unmittelbar mit Macrons Auftritt beschäftigt hat, fand sich darüber kein Wort.

Ganz anders im russischen Fernsehen. Dort wurde nicht nur das berichtet, was wir auch in Deutschland über die Konferenz lesen konnten, sondern auch das, was es nicht in die deutsche „Berichterstattung“ geschafft hat. Daher habe ich den Bericht des russischen Fernsehens übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

In München fand die diesjährige Sicherheitskonferenz statt. Was dort geschieht, spiegelt die Realitäten in der heutigen Welt sehr gut wider.

Jedes Jahr sucht der Präsident der Münchner Konferenz, Ischinger, nach einer Möglichkeit, eine Diskussion zu provozieren. Das ist sein Job. In diesem Jahr hat er sich ein neues Wort einfallen lassen: „Westlessness“ – „Westlosigkeit“. Irgendwie so. Es bedeutet, dass der Westen als kollektive Einheit die Weltbühne verlässt. Der erste, der diese These unterstützte, war Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: „Unser engster Verbündeter, die Vereinigten Staaten, ist nicht mit der Ideen einer Weltgemeinschaft einverstanden. Ganz so, als ob die Position „jeder für sich selbst“ die Grundlage der internationalen Politik sein könnte“, sagte der Politiker.

Die Delegation aus Washington war wie immer die größte, aber intern gespalten in die, die „für“ und die, die „nicht völlig gegen“ Trump sind. Die erste, die in einem großen schwarzen Auto aus amerikanischer Produktion vorgefahren kam, war die Führerin der demokratischen Mehrheit im Kongress, Nancy Pelosi. Sie schimpfte auf China.

„China versucht, seine digitale Autokratie mit Hilfe des Telekommunikationsriesen Huawei zu exportieren“, sagte sie.

Die USA mögen das chinesische 5G, chinesische Waren, Geld, Spione und Schiffe im Südchinesischen Meer nicht. Es stellte sich heraus, dass all dies trotz interner Streitereien zwischen Demokraten und Republikanern gleichermaßen missbilligt wird, wie später ein Mann aus dem Trump-Team, Außenminister Michael Pompeo, bestätigte. Die Hauptbedrohungen sind für Washington: China an erster Stelle, Iran und Südkorea an zweiter und der IS an dritter Stelle. Und Steinmeier liegt vollkommen falsch.

„Ich habe gute Nachrichten. Und es gibt viele davon. Die USA stehen mutig vor globalen Herausforderungen und werden nicht zurückschrecken. Der Westen setzt sich durch. Wir gewinnen gemeinsam. Wir machen es gemeinsam“, sagte Pompeo.

Pompeo hat wiederholt erklärt, dass der Westen gewinnt. Aber Sergej Lawrow hat andere Informationen dazu.

„Nach den Statistiken des Internationalen Währungsfonds übertraf das BIP der BRICS-Staaten das der G7-Länder. Dieser Trend wird sich fortsetzen“, sagte der russische Außenminister.

Diese Bemerkung wurde von Lawrow bei der Sitzung des politischen Clubs „Primakows Lesungen“ gemacht. Sergej Lawrow blieb, wie immer in München, außerhalb des Konferenzraums, nachdem er mehr als ein Dutzend bilaterale Treffen hinter verschlossenen Türen abgehalten hatte. Mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi, der auf der Konferenz sagte, dass die strategische Zusammenarbeit mit Russland fortgesetzt wird, dass das Coronavirus unter Kontrolle ist und dass die Probleme mit den USA damit zusammen hängen, dass sie den Erfolg des sozialistischen Systems nicht anerkennen wollen. Lawrow traf mit Außenminister Pompeo zusammen – über das Gespräch ist nur bekannt, dass Pompeo Außenminister Lawrow beim Verlassen des Raums viel Glück wünschte -, mit seinem deutschen Amtskollegen Maas, dem iranischen Außenminister Javad-Zarif und mit dem Ministerpräsidenten des irakischen Kurdistan, Barzani. Die vielleicht wichtigste war das Treffen mit dem türkischen Außenminister. Wie sich die Verschärfung der Lage im syrischen Idlib auf die Beziehungen zwischen Russland und der Türkei ausgewirkt habe, wurde Lawrow auf der Konferenz gefragt.

„Wir haben ein sehr gutes Verhältnis zur Türkei. Das heißt nicht, dass wir in allem einer Meinung sind. Generell glaube ich, dass es in keiner Frage zwischen zwei Ländern eine vollständige Einigkeit geben kann. Idlib ist eine der letzten Brutstellen des Terrorismus. Die Vereinbarungen – Waffenstillstand, entmilitarisierte Zone, Rückzug der Terroristen – bedeutet nicht, den kompromisslosen Kampf gegen den Terrorismus aufzugeben. Die Aufgabe ist schwierig. Die Kontakte zwischen Russland und der Türkei finden weiterhin Wege zur Umsetzung des Idlib-Abkommens. Die nächsten Gespräche werden nächste Woche stattfinden“, sagte Lawrow.

Die Lösung regionaler Konflikte, geschweige denn globaler Konflikte, hängt von den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates ab. Lawrow erinnerte an die russische Initiative, die von Frankreich und China begrüßt, aber in Washington und London nicht kommentiert wurde.

„Wir brauchen einen direkten und ehrlichen Meinungsaustausch darüber, wie wir die Welt für künftige Generationen bewahren können“, ist sich der russische Außenminister sicher.

Auch der französische Präsident Macron äußerte sich zu den interessanten Gedanken über das Vertrauen: „Es ist eine Sache, dass die USA Russland nicht vertrauen, aber wir sind Nachbarn! Wenn wir weiterhin so reden, wie wir es bisher getan haben, dann ist das keine Politik, sondern ein ineffektiver Ansatz. Wir werden mehr eingefrorene Konflikte, mehr Misstrauen, mehr Zusammenstöße im Cyberspace und Sanktionen, die überhaupt nichts geändert, haben. Ich sage nicht, dass sie abgeschafft werden müssen. Ich sage, sie haben nichts gebracht.“

Als Macaron seine Rede beendete, stand jemand neben ihm, dem früher in München niemand zugehört hatte und dem jetzt nicht mal das Wort erteilt wurde. Poroschenko lächelte und wartete darauf, dass ihm Aufmerksamkeit geschenkt wird. Er ging sehr zufrieden, weil Macron ihn bemerkt hatte. Die Organisatoren der Konferenz haben die Konsequenzen aus der traurigen Erfahrung mit Poroschenkos Münchner Monologen gezogen und gaben dem derzeitigen Präsidenten der Ukraine nur einen kleinen Saal. Er wurde mit ukrainischer Presse und Mitgliedern der ukrainischen Delegation gefüllt. Eine CNN-Moderatorin führte das Gespräch auf Englisch.

„Wir haben eine großartige Beziehung zu den Vereinigten Staaten. Danke an alle und an Präsident Trump“, sagte Selensky.

Aber er wird ihm nicht nur danken, sondern noch viel mehr tun müssen, um Mr. Trump für sich zu gewinnen. Andererseits war er der Einzige – außer den Amerikanern selbst -, der warme Worte für die USA fand. Zum Beispiel drückte die deutsche Seite gegenüber der amerikanischen Führung Angst und Frustration aus.

„Die Ära der Vereinigten Staaten als allgegenwärtiger, globaler Sheriff, neigt sich dem Ende zu. Es genügt, an Syrien, Afghanistan oder Afrika zu denken. Heute wird die Zukunft des Nahen Ostens in Astana oder Sotschi entschieden, nicht in Genf oder New York“, sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas.

Genau das ist die „Westenlessness“, die Ischinger, der Präsident der Münchner Konferenz, gemeint hat. Der Westen hat aufgehört, eine seiner Hauptaufgaben wahrzunehmen, nämlich eine beruhigende und schmerzstillende Pille für die transatlantische Gemeinschaft zu sein. Und das liegt daran, dass zumindest ein Teil des Westens, das alte Europa, erkannt hat, dass die Welt nicht mehr unipolar ist. Der andere Teil Europas weigert sich, das zuzugeben. Das nennt man eine bipolare Störung.

Ende der Übersetzung

(Autor: Fundierte Medienkritik – Thomas Röper)



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