Konflikte: Israel

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Deckard666
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#101 USA werden mehr arabische Staaten dazu drängen, sich mit Israel zu normalisieren

USA werden mehr arabische Staaten dazu drängen, sich mit Israel zu normalisieren (2021-09-18) (Google Translator)

Außenminister Antony Blinken sagte am Freitag , die USA würden die arabischen Staaten weiterhin dazu drängen , die Beziehungen zu Israel zu normalisieren . In diesem Monat jährte sich der einjährige Jahrestag der Unterzeichnung der von der Trump-Administration vermittelten Vereinbarungen, die die Beziehungen zu Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie Bahrain, bekannt als Abraham-Abkommen, normalisierten.

Nach den VAE hat sich auch Marokko mit Israel normalisiert. Der Sudan hat sich mit Israel auf die Aufnahme von Beziehungen geeinigt, aber Khartum hat nur langsam diplomatische Beziehungen aufgebaut. „Wir werden mehr Länder ermutigen, dem Beispiel der Emirate, Bahrains und Marokkos zu folgen“, sagte Blinken bei einem virtuellen Treffen mit den Ministern der Länder.

Obwohl als Friedensabkommen angepriesen, werden die Abraham-Abkommen zu einem Zustrom von mehr US-Waffen in die Region führen und haben es versäumt, Israels de-facto-Annexion des Westjordanlandes durch Siedlungen und Israels Brutalität gegen das Volk von Gaza zu verlangsamen .

Für die Zustimmung zur Normalisierung mit Israel erhielten die Vereinigten Arabischen Emirate einen Waffenvertrag in Höhe von 23 Milliarden US-Dollar , der F-35-Kampfjets umfasst, den die Biden-Regierung kurz pausierte, aber dann beschloss, fortzufahren. Für Marokko haben die USA Muskats Souveränität über die umstrittene Westsahara-Region anerkannt, ein weiterer Schritt, den Präsident Biden nicht rückgängig machen wird.

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Artikel im englischen Original
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#102 Vorwurf der Terrorfinanzierung: Israel stuft palästinensische NGOs als »terroristisch« ein

Vorwurf der Terrorfinanzierung: Israel stuft palästinensische NGOs als »terroristisch« ein (2021-10-23)

Sechs palästinensische NGOs sind von Israel de facto verboten worden – offiziell wegen Terrorfinanzierung. Amnesty International und Human Rights Watch kritisieren das israelische Vorgehen scharf.

Die israelische Regierung hat sechs einflussreiche palästinensische Nichtregierungsorganisationen als »Terrororganisationen« eingestuft. Die Gruppierungen – darunter die Menschenrechtsorganisation Al-Hak und der Häftlingsverband Addameer – hätten Verbindungen zur militanten Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP), hieß es in einer Mitteilung.

Die Organisationen seien unter anderem entscheidend für die Finanzierung der PFLP. Sie hätten große Summen von europäischen Ländern erhalten, mit denen auch Zahlungen an Familien von Attentätern geleistet worden seien.

Weiter hieß es, dass jegliche Aktivitäten der Gruppierungen im Land durch diese Entscheidung verboten seien. Jeder, der sich ihnen anschließe oder sie unterstütze, könne strafrechtlich verfolgt werden. Israel werde sich an internationale Einrichtungen wenden, die diese Organisationen finanziell unterstützen oder mit ihnen zusammenarbeiten. Ziel sei, diese Hilfen zu beenden.

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Utopia
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#103 Tote und Verletzte bei Angriff und Schießerei am Tempelberg in Jerusalem

Am Tempelberg in Jerusalem ist es am Sonntag zu Schüssen gekommen. Örtliche Medien berichteten von einem Anschlag, bei dem mindestens ein Zivilist gestorben sein soll. Berichtet wurde auch von mindestens drei Verletzten. Im Internet tauchten Videos mit dem mutmaßlichen Angriff auf.

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Sicherheitskräfte befördern am 21. November 2021 in der Altstadt von Jerusalem eine Leiche zu einem Krankenwagen, nachdem am Tempelberg Schüsse gefallen sind.

In der Altstadt von Jerusalem sind am Sonntagmorgen Schüsse gefallen. Nach Angaben der Polizei eröffnete ein Mann in der Nähe des Tempelbergs das Feuer. Der Angreifer wurde von Sicherheitskräften erschossen. Neben einem Gewehr soll er auch ein Messer bei sich gehabt haben.



Im Internet wurden Videos veröffentlicht, die den Vorfall zeigen sollen.



Nach Angaben von Sanitätern wurden bei der mutmaßlichen Attacke vier Männer verletzt. Einer von ihnen starb später im Krankenhaus.



Nach Angaben der Polizei wurden zwei Offiziere und zwei Zivilisten verletzt. Bei dem tödlich Angeschossenen handelte es sich um einen Zivilisten. Örtliche Medien gingen von einem Terrorakt aus, hinter dem ein Palästinenser stecken könnte. Nach palästinensischen Angaben handelte es sich bei dem Angreifer um einen 42 Jahre alten Religionslehrer aus dem arabisch geprägten Ostteil Jerusalems. Israels Minister für innere Sicherheit, Omer Bar-Lev, teilte am Sonntag mit, der Angreifer sei Mitglied der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas gewesen.



MfG Utopia
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#104 Besetztes Territorium Syriens: Israel will Besiedlung der Golanhöhen massiv vorantreiben

Besetztes Territorium Syriens: Israel will Besiedlung der Golanhöhen massiv vorantreiben (2021-12-26)

Doppelt so viele jüdische Siedler wie derzeit sollen künftig in den annektierten syrischen Golanhöhen leben – so will es die israelische Regierung. Ihr Plan sieht auch den Ausbau der Industrie dort vor.

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Nach internationalem Recht gelten die Gebiete als besetztes Territorium Syriens. Doch nun hat Israel beschlossen, die Besiedlung der annektierten Golanhöhen deutlich zu verstärken. »Nach langen Jahren der Stagnation ist unser Ziel heute eine Verdoppelung der Besiedlung in den Golanhöhen«, sagte Ministerpräsident Naftali Bennett bei einer Sondersitzung der Regierung im Kibbutz Mevo Chama auf dem Plateau oberhalb des Sees Genezareth am Sonntag.

In der Stadt Katzrin wolle man zwei neue Viertel bauen. Außerdem sollten auf den Golanhöhen zwei neue Siedlungen gebaut werden: Assif und Matar. Man wolle rund eine Milliarde Schekel (rund 280 Millionen Euro) investieren. Die Golanhöhen sollten Israels technologisches Zentrum für erneuerbare Energien werden, sagte Bennett. Neben der Industrie wolle die Regierung auch den lokalen Tourismus fördern sowie in Verkehr und medizinische Infrastruktur investieren, schreibt die israelische Tageszeitung »Jerusalem Post«.

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#105 Nach Beschuss aus Gazastreifen: Israel feuert Raketen auf Hamas-Stellungen

Nach Beschuss aus Gazastreifen: Israel feuert Raketen auf Hamas-Stellungen (2022-01-02)

Nachdem zwei aus dem Gazastreifen abgefeuerte Raketen vor Tel Aviv ins Meer stürzen, schlägt Israel zurück und greift mehrere Einrichtungen der islamistischen Hamas an. Für neues Konfliktpotential sorgt auch der Hungerstreik eines palästinensischen Häftlings.

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Nach neuem Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen hat Israels Armee in der Nacht Einrichtungen der dort herrschenden islamistischen Hamas beschossen. Die Luftwaffe habe eine Raketenwerkstatt sowie Hamas-Stützpunkte entlang der Grenze angegriffen, sagte der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett während der Kabinettssitzung in Jerusalem.

Er wies Berichte zurück, denen zufolge zwei am Samstag aus dem Gazastreifen abgefeuerte Raketen versehentlich wegen schlechten Wetters ausgelöst wurden. Sie waren vor dem Großraum Tel Aviv ins Meer gestürzt. Bennett betonte, Hamas sei für jeden Beschuss aus dem Gazastreifen verantwortlich.

Die im Gazastreifen herrschende Palästinenserorganisation Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft. Israel hatte sich im Mai einen elftägigen militärischen Waffengang mit militanten Palästinensern im Gazastreifen geliefert. Ägypten vermittelte schließlich eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas, die am 21. Mai in Kraft trat. Seither blieb es verhältnismäßig ruhig.

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#106 Zwangsräumung von Palästinensern: Israelische Polizei reißt Haus in Ostjerusalem ab

Zwangsräumung von Palästinensern: Israelische Polizei reißt Haus in Ostjerusalem ab (2022-01-20)

Im vergangenen Jahr hatte die islamistische Hamas nach einem Streit über Häuser sieben palästinensischer Familien in Jerusalem Israel mit Raketen angegriffen. Nun hat Israels Polizei in dem Viertel erneut Fakten geschaffen.

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Die israelische Polizei hat am Mittwoch in dem Viertel Scheich Dscharrah in Ostjerusalem ein Gebäude geräumt und abgerissen. In dem Haus einer palästinensischen Familie hatten sich Menschen mit einer Gasflasche und brennbarem Material verschanzt, um die Räumung und Zerstörung zu verhindern. Einige von ihnen wurden nach Polizeiangaben festgenommen. Friedensaktivisten hatten sich seit Montag vor Ort aufgehalten, um gegen den kontroversen Einsatz der israelischen Behörden zu protestieren.

Israel will laut Polizei an der Stelle des Hauses eine Schule für Kinder mit besonderen Bedürfnissen sowie sechs Kindergarten-Gruppen bauen. Es habe bereits 2017 einen Räumungsbescheid gegeben. Das Jerusalemer Bezirksgericht habe die Familie vor rund einem Jahr darüber informiert, dass sie das Haus räumen müsse. Es habe zahllose Versuche der gütlichen Einigung mit den Bewohnern gegeben. Nun setze die Stadtverwaltung den Räumungsbescheid des Gerichts um, hieß es.

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#107 Umstrittener Menschenrechtsbericht: Amnesty International wirft Israel »Apartheid« vor

Umstrittener Menschenrechtsbericht: Amnesty International wirft Israel »Apartheid« vor (2022-02-01)

Amnesty International bezichtigt Israel, in den Palästinensergebieten ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen – Apartheid. Die Kritik an der Studie ist weltweit massiv.

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Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International sieht im Umgang der israelischen Regierung mit den Palästinensern Apartheid. Diesen Vorwurf erhebt die Organisation in einem Bericht über das Land. Mit Apartheid wurde bislang vor allem die einstige Staatsdoktrin in Südafrika bezeichnet, die Schwarze zu Menschen zweiter Klasse erniedrigte. Sie ist ein international definiertes Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

In dem Report heißt es, Israel übe gegenüber den Palästinensern sowohl in Israel selbst als auch in den Palästinensergebieten und anderen Ländern ein »System der Unterdrückung und Herrschaft« aus. Dazu gehörten die Beschlagnahmung von palästinensischem Grund und Boden, unrechtmäßige Tötungen sowie drastische Einschränkungen der Bewegungsfreiheit.

Man verwende den Apartheidsbegriff in seinem völkerrechtlichen Sinne, hieß es von der Menschenrechtsorganisation. Eine Gleichsetzung der Situation der Palästinenser mit jener von Schwarzen im damaligen Apartheidstaat Südafrika sei damit nicht gemeint. »Wir haben festgestellt, dass Israels grausame Politik der Segregation, Enteignung und Ausgrenzung in all seinen kontrollierten Gebieten eindeutig Apartheid gleichkommt«, sagte die Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard. »Die internationale Gemeinschaft ist zum Handeln verpflichtet.«

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#108 Bericht zu »Apartheid« gegenüber Palästinensern: Bundesregierung nimmt Israel gegen Amnesty in Schutz

Bericht zu »Apartheid« gegenüber Palästinensern: Bundesregierung nimmt Israel gegen Amnesty in Schutz (2022-02-02)

Amnesty International bezichtigt Israel, Palästinenser einem Apartheid-System auszusetzen. Die Bundesregierung kritisiert die Organisation dafür. Noch schärfer ist die Reaktion der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.

Die Bundesregierung widerspricht der Einschätzung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International über die Lage in Israel. »Begriffe wie Apartheid ebenso wie eine einseitige Fokussierung auf Israel lehnen wir ab«, sagte Regierungspressesprecher Steffen Hebestreit. »Für eine Lösung des Nahostkonflikts ist dies nicht hilfreich.« Er warnte zugleich, dass bei dem Anstieg von Antisemitismus in Europa »jeder, der sich für Menschenrechte einsetzt, Verantwortung trägt, diesem nicht unfreiwillig Vorschub zu leisten«.

Deutschland weiter für Zweistaatenlösung

Deutschland bleibe bei der Haltung, dass es die Ausweitung des Siedlungsbaus in den besetzten palästinensischen Gebieten ablehne und sich weiter für eine Zweitstaatenlösung einsetze, sagte der Sprecher. Gewisse Praktiken wie Abrisse und Räumungen von palästinensischen Häusern in den besetzten Gebieten seien teilweise als völkerrechtswidrig anzusehen.

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#109 Israel und die Apartheid-Debatte

Israel und die Apartheid-Debatte (2022-02-03)

Die Reaktionen auf den jüngsten Bericht von Amnesty International zu Nahost lässt zahlreiche ähnliche Beobachtungen und Repliken außen vor. Ein Blick auf die Rechtslage.

Die Empörung über den jüngsten Bericht von Amnesty International "Israels Apartheid gegen die Palästinenser. Ein grausames System der Beherrschung und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit" war vorauszusehen. Alle bekannten Stereotypen der Verteidigung sind von der israelischen Regierung wieder hervorgeholt worden: "Dämonisierung, um Israel zu delegitimieren. Das sind genau die Zutaten, aus denen der moderne Antisemitismus besteht." Seit der Staatsgründung 1948 werde Israel "effektiv das Existenzrecht abgesprochen".

Außenminister Jair Lapid: "Lügen statt Fakten, die von terroristischen Organisationen verbreitet werden." Sie sind von gleichem Wert wie seine Versicherung, dass Israel "dem Internationalen Recht verpflichtet und offen für genaue Überprüfungen" sei. Das wäre ein radikaler Schwenk israelischer Politik und könnte bei den anstehenden Untersuchungen des Internationalen Strafgerichtshofs über den Krieg gegen Gaza 2014 und die Siedlungspolitik hilfreich sein.

Zu erwarten war auch die offenbar gut abgestimmte Kritik des Zentralrats der Juden, dessen Präsident Josef Schuster die deutsche Sektion von Amnesty auffordert, "sich von dem antisemitischen Bericht zu distanzieren". Wenn er allerdings den Bericht angreift, "weil er ohnehin verbreiteten israelbezogenen Antisemitismus in Europa weiter schüren wird", verwechselt er genauso wie die taz, die ihm folgt, offensichtlich Ursache und Wirkung.

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#110 Kuwait: Normalisierung mit Israel gefordert – Kritik an Palästinensern

Kuwait: Normalisierung mit Israel gefordert – Kritik an Palästinensern (2022-02-20)

In einem Leitartikel für die weit verbreitete „Arab Times“ fordert deren Chefredakteur die Normalisierung der Beziehungen Kuwaits mit Israel und ein Ende der Parteinahme für die Palästinenser. Diese fielen vor allem durch Illoyalität und Beleidigungen auf.
In einem jüngst veröffentlichten Leitartikel für die in Kuwait City erscheinende „Arab Times“ hat deren Chefredakteur Ahmed al-Dscharallah gefordert, Kuwait solle sich anderen arabischen Staaten anschließen, die in den vergangenen Jahren ihre Beziehungen zu Israel normalisiert haben. Gleichzeitig solle das Emirat seine bisherige Unterstützung für die Palästinenser beenden, da diese sich wiederholt als illoyal erwiesen und ihre eigenen arabischen Unterstützer beleidigt hätten.

Palästinensische Solidarität mit Saddam Hussein und dem Iran

„Wenn sie [die Palästinenser] glücklich sind, verfluchen sie die Führer und das Volk der Golfstaaten“, heißt es in dem Beitrag mit dem Titel „Normalisieren, Beleidiger für sich selbst kämpfen lassen“. Weiter schreibt al-Dscharallah über die Palästinenser: „Wenn sie wütend sind, verwenden sie alle verleumderischen und beleidigenden Worte, die ihr Wörterbuch hergibt, gegen uns. Wir, die Bürger der Golfstaaten, sehen über all das hinweg, indem wir ihnen Hilfe schicken.“

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