Konflikte: Israel

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Deckard666
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#111 Knesset: Israel führt umstrittenes Zuzugsverbot für Palästinenser wieder ein

Knesset: Israel führt umstrittenes Zuzugsverbot für Palästinenser wieder ein (2022-03-11)

In Israel tritt eine erst jüngst gekippte Regelung zur Vergabe der israelischen Staatsangehörigkeit wieder in Kraft – mit Auswirkung auf arabisch-israelische Ehen. Ein Koalitionsbruch machte die Abstimmung möglich.

Das israelische Parlament hat eine umstrittene Regelung zur Vergabe der israelischen Staatsangehörigkeit wieder eingeführt. Die nationalkonservative Jamina-Partei von Regierungschef Naftali Bennett setzte die Entscheidung am Donnerstag entgegen der Koalitionspartner und gemeinsam mit rechten Oppositionsparteien durch. Die Knesset verabschiedete das Gesetz mit 45 zu 15 Stimmen.

Palästinenser aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen sowie Einwohner »feindlicher Länder« können nun durch Heirat mit einem israelischen Staatsbürger nicht mehr die israelische Staatsangehörigkeit erlangen. Das sogenannte Staatsbürgerschaftsgesetz war erstmals 2003 während der zweiten palästinensischen Intifada erlassen und bis zum vergangenen Juli immer wieder verlängert worden.

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#112 „Der IS erhebt sein Haupt“: Terrorwelle erschüttert Israel

„Der IS erhebt sein Haupt“: Terrorwelle erschüttert Israel (2022-03-30)

Israel wird von mittlerweile 10 Terroranschlägen seit Monatsanfang erschüttert. Dahinter stecken wohl IS-nahe Gruppen. Während sich immer mehr arabische Staaten von der palästinensischen Gewalt abwenden, irritiert das deutsche Auswärtige Amt mit seinem Statement zur Lage.

Mehrere Jahrzehnte des Kennenlernens und der Kooperation habe man verloren, weil man nicht eher Frieden schloss, sagte der Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Abdullah bin Sajed Al Nahjan, am Montag am Rande eines historischen Treffens vier arabischer Staaten und Israels in der israelischen Negev-Wüste. Jetzt gelte es das Narrativ, das den Frieden verbaute, zu wandeln und die Zukunft zu verändern.

Zwei Jahre nach Abschluss der sogenannten Abraham-Abkommen sind die Beziehungen Israels zur arabischen Welt so gut wie nie zuvor. Inzwischen hat der jüdische Staat diplomatische Beziehungen zu fünf arabischen Staaten, bisweilen ist sogar ein warmer, herzlicher Frieden zwischen den Völkern ausgebrochen, wie ihn Israel im Nahen Osten bisher nicht kannte. Mit weiteren Mächten bestehen längst Kontakte im Hintergrund, darunter auch Saudi-Arabien.

11 Tote innerhalb von einer Woche

Doch nicht alle wollen Frieden, und das bekommen die Israelis dieser Tage einmal mehr auf bittere Weise vor Augen geführt. Israel findet sich inmitten einer massiven „gal teror“, einer Terrorwelle, wieder, wie sie das Land in dieser Dichte und Schwere seit vielen Jahren nicht erlebt hat, wenn man den terroristischen Beschuss aus dem Gazastreifen auf nahezu das gesamte Territorium vom vergangenen Mai ausnimmt.

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#113 Pessach, Ostern, Ramadan: Neue Konfrontationen auf Tempelberg in Jerusalem

Pessach, Ostern, Ramadan: Neue Konfrontationen auf Tempelberg in Jerusalem (2022-04-17)

Seit Sonntagmorgen verschärfen sich die Spannungen zwischen Juden und Muslimen in Jerusalem. Die israelische Polizei räumte eine Blockade von Palästinensern vor der Al-Aksa-Moschee.

Auf dem Tempelberg in Jerusalem ist es am Sonntag erneut zu Konfrontationen gekommen. Vor geplanten Besuchen jüdischer Gläubiger der heiligen Stätte hätten Hunderte junger Muslime mit Steinen und Eisenstangen Hindernisse errichtet, um den Zugang zu blockieren, teilte die israelische Polizei mit. Nach Medienberichten kam es daraufhin zu Auseinandersetzungen zwischen Polizeikräften und Palästinensern auf der Anlage, mehrere der Palästinenser seien dabei verletzt worden.

Die israelische Polizei räumte schließlich am frühen Sonntag den Platz vor der Moschee. Man wolle Juden und Muslimen die Freiheit der Religionsausübung ermöglichen, heißt es in einer Erklärung. Dutzende Palästinenser blieben im Inneren des Gebäudes und skandierten »Gott ist am Größten«. Bei der Räumung sollen zehn Menschen verletzt worden sein.

Die Spannungen sind aktuell besonders hoch, weil in diesem Jahr der Ramadan, das jüdische Pessach-Fest und das christliche Ostern zeitlich zusammenfallen. Der Tempelberg (Al-Haram al-Scharif) mit dem Felsendom und der Al-Aksa-Moschee ist die drittheiligste Stätte im Islam. Sie ist aber auch Juden heilig, weil dort früher zwei jüdische Tempel standen. Die Juden begehen gegenwärtig das Pessach-Fest. Einer der Bräuche ist dabei eine Wallfahrt nach Jerusalem.

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#114 Blutiger Protest in Jerusalem: Neue Unruhen am Tempelberg – Dutzende Verletzte

Blutiger Protest in Jerusalem: Neue Unruhen am Tempelberg – Dutzende Verletzte (2022-04-29)

In Jerusalem ist es erneut zu Zusammenstößen gekommen. Gewaltbereite Palästinenser warfen Steine und Feuerwerkskörper in Richtung Klagemauer, israelische Sicherheitskräfte reagierten mit Tränengas und Gummigeschossen.

Zum Ende des Fastenmonats Ramadan ist es auf dem Tempelberg in Jerusalem erneut zu Zusammenstößen zwischen palästinensischen Protestierern und der israelischen Polizei gekommen.

Nach Angaben der Polizei waren mehrere Hundert Menschen, darunter auch Vermummte, beteiligt. Es seien Steine und Feuerwerkskörper in Richtung Klagemauer geworfen worden. Die israelischen Sicherheitskräfte reagierten mit Tränengas und Gummigeschossen. Angaben von Rettungskräften zufolge wurden 42 Menschen verletzt, 22 wurden in ein Krankenhaus gebracht.

Der Tempelberg mit dem Felsendom und der Al-Aksa-Moschee ist für Muslime und Juden eine heilige Stätte. Er steht unter muslimischer Verwaltung, während Israel für die Sicherheit zuständig ist.

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#115 Unruhen im Nahen Osten: Erhoffte Waffenruhe im Gaza-Konflikt verzögert sich

Unruhen im Nahen Osten: Erhoffte Waffenruhe im Gaza-Konflikt verzögert sich (2022-08-07)

Ab Sonntagabend sollte es im Gaza-Konflikt eigentlich eine Waffenruhe geben. Doch militante Palästinenser schießen Raketen aus dem Gazastreifen, mit dem Ziel, israelische Städte zu treffen, darunter auch Jerusalem.

Eine für Sonntagabend erhoffte Waffenruhe im jüngsten Gaza-Konflikt verzögert sich. Auch nach 20.00 Uhr Ortszeit (19.00 Uhr MESZ) kam es zu Raketenangriffen militanter Palästinenser auf israelische Ortschaften. Zu dem Zeitpunkt war eine mögliche Waffenruhe zwischen Israel und der extremistischen Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad (PIJ) erwartet worden. Nach Medienberichten bemüht Ägypten sich weiter intensiv um eine Beruhigung der Lage.

Das israelische Militär hatte am Freitag die Militäraktion »Morgengrauen« mit Luftangriffen gegen den Islamischen Dschihad im Gazastreifen gestartet. Die eng mit Israels Erzfeind Iran verbundene Gruppe wird von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft. Seitdem haben militante Palästinenser nach Militärangaben Hunderte von Raketen auf israelische Ortschaften gefeuert.

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#116 Luftangriffe: Israel bombardiert Gazastreifen – fünf Minuten vor vereinbarter Waffenruhe

Luftangriffe: Israel bombardiert Gazastreifen – fünf Minuten vor vereinbarter Waffenruhe (2022-08-08)

Ab 22.30 Uhr sollten die Waffen schweigen: Unmittelbar vor Inkrafttreten einer Feuerpause hat die israelische Armee nach eigenen Angaben eine »Vielzahl von Zielen« im Gazastreifen beschossen.

Zuletzt hatte es die schwersten Gefechte seit rund einem Jahr gegeben. Doch mit der jüngst vereinbarten Waffenruhe gibt es zumindest leise Hoffnung auf eine Entspannung im Nahen Osten. Allerdings hat die israelische Armee nach eigenen Angaben kurz vor Inkrafttreten der Feuerpause mit der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad weitere Luftangriffe auf Gaza geflogen.

Um 23.25 Uhr Ortszeit und damit fünf Minuten vor Inkrafttreten der Waffenruhe habe die Armee einen »letzten Angriff« ausgeführt, erklärte ein Sprecher in der Nacht zum Sonntag. Er korrigierte damit vorherige Angaben, wonach der Angriff nach Inkrafttreten der Feuerpause erfolgt sei.

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#117 Razzia im Westjordanland: Israel tötet Führungsmitglied der Al-Aksa-Brigaden

Razzia im Westjordanland: Israel tötet Führungsmitglied der Al-Aksa-Brigaden

Bei einer Hausdurchsuchung im Westjordanland hat das israelische Militär einen Anführer der Al-Aksa-Brigaden getötet. Nun werden weitere Konfrontationen befürchtet.

Im Rahmen einer Hausdurchsuchung in Nablus im Westjordanland hat Israel ein Führungsmitglied der Al-Aksa-Brigaden getötet. Ibrahim al-Nabulsi sei für eine Reihe von Anschlägen auf israelische Soldaten in der Gegend verantwortlich gewesen, teilten der israelische Inlandsgeheimdienst Schin Bet sowie das Militär übereinstimmend mit. Bei der versuchten Festnahme seien auch Sprengsätze und weitere Waffen gefunden worden. Zudem sei ein weiteres Al-Aksa-Mitglied getötet worden.

Das palästinensische Gesundheitsministerium bestätigte den Tod von Nabulsi sowie zwei weiteren Menschen. Rund 40 Menschen seien demnach bei dem Einsatz durch Schüsse verletzt worden.

Schüsse in der Altstadt von Nablus

Israelische Armee und Palästinenser beschossen sich in der Altstadt von Nablus, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Angesichts der Auseinandersetzungen brachte die israelische Armee den Verkehr in Nablus, einer der größten Städte im Westjordanland, zum Stillstand.

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#118 Israel muss seine Atomwaffen abschaffen, beschließt UNGA-Mehrheit

Israel muss seine Atomwaffen abschaffen, beschließt UNGA-Mehrheit (2022-10-30) (Google Translator)

Israel hat nie zugegeben, Atomwaffen zu besitzen, aber nichtsdestotrotz richtete sich die UNGA-Resolution gegen Israel, nicht gegen den Iran.

Israel muss alle seine Nuklearwaffen entsorgen und seine Nuklearstandorte in den Zuständigkeitsbereich der Internationalen Atomenergiebehörde stellen, erklärte der Erste Ausschuss der Generalversammlung der Vereinten Nationen in einer ersten Abstimmung mit 152 zu 5 Stimmen.

Die fünf Nationen, die sich der Resolution vom Freitag zum „Risiko der nuklearen Proliferation im Nahen Osten“ widersetzten, waren: Kanada, Israel, Mikronesien, Palau und die Vereinigten Staaten. Weitere 24 Länder enthielten sich der Stimme, darunter Mitglieder der Europäischen Union.

Die jährliche Resolution, die Ägypten der UNGA in New York vorlegte, wurde von der Palästinensischen Autonomiebehörde und 19 Bezirken, darunter Bahrain, Jordanien, Marokko und den Vereinigten Arabischen Emiraten, gesponsert.

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Artikel im englischen Original
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Utopia
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#119 Ben-Gvir am Tempelberg: Israels rechter Minister sorgt für Spannungen

Ben-Gvir am Tempelberg: Israels rechter Minister sorgt für Spannungen



tagesschau
03.01.2023

Nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt hat Israels Minister für Nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, seine Ankündigung wahrgemacht und den Tempelberg in Jerusalem besucht. Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas hatte zuvor vor einen solchen Besuch gewarnt.

Der Tempelberg ist im fragilen Zusammenleben von Israelis und Palästinenser:innen der sensibelste Ort. Er steht unter muslimischer Verwaltung, während Israel für die Sicherheit zuständig ist. Der geltende Status Quo gestattet Nichtmuslim:innen zwar den Besuch, das öffentliche Gebet auf dem Tempelberg ist aber einzig Muslim:innen vorbehalten.

Dagegen gibt es jedoch immer wieder Verstöße. Ben-Gvir hatte diese Vereinbarung als "rassistisch" und diskriminierend gegenüber Menschen jüdischen Glaubens kritisiert. Die Palästinenser:innen werfen Israel vor, es wolle seine Kontrolle der heiligen Stätte ausweiten.


MfG Utopia
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#120 Israel: Tote und Verletzte bei Schüssen in Jerusalem

Israel: Tote und Verletzte bei Schüssen in Jerusalem



tagesschau
27.01.2023

In Ost-Jerusalem sind bei Schüssen mehrere Menschen getötet worden. Eine Polizeisprecherin nannte die Zahl von acht Toten bei einem Terrorangriff, der Rettungsdienst sprach von fünf getöteten Opfern. Zehn Menschen wurden laut Rettungsdienst verletzt, mehrere Menschen seien in kritischem Zustand. Der Angriff soll sich nach dem Schabbat-Gebet vor einer Synagoge ereignet haben.

Nach übereinstimmenden Berichten mehrerer israelischer Medien eröffnete der Schütze das Feuer, als die Besucher:innen einer Synagoge das Gebäude verließen. Der Polizei zufolge wurde der Angreifer nach der Attacke während des Schabbat-Gebets noch vor Ort „neutralisiert“. Wie die „Jerusalem Post“ berichtet, soll der mutmaßliche Täter getötet worden sein.

Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten hatte sich in den vergangenen Tagen deutlich zugespitzt. Am Donnerstag hatte es bei einer Razzia der israelischen Armee in einem Flüchtlingslager in der Stadt Jenin Zusammenstöße gegeben, bei denen neun Palästinenser:innen getötet und 20 verletzt wurden.


MfG Utopia
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