Polizei: Deutsche Polizei und Allgemein Europa

Börse & Wirtschaft, Terrormeldungen & Ausschreitungen, Unruhen und Militärisches ...
Antworten
Benutzeravatar
Deckard666
Beiträge: 16659
Registriert: 31.08.2019 02:32
Hat sich bedankt: 3 Mal
Danksagung erhalten: 19 Mal

#51 Skandal um rechtsextreme Chats: Hessens Innenminister löst SEK Frankfurt auf

Skandal um rechtsextreme Chats: Hessens Innenminister löst SEK Frankfurt auf (2021-06-10)

Mehrere Beamte des Frankfurter SEK sollen in Chats rechtsextreme Inhalte ausgetauscht haben. Nun hat Innenminister Beuth Konsequenzen aus dem Skandal gezogen.

Das Spezialeinsatzkommando (SEK) des Frankfurter Polizeipräsidiums wird aufgelöst, nachdem mehrere seiner Mitglieder offenbar rechtsextreme Inhalte ausgetauscht haben. Das »inakzeptable Fehlverhalten« der Verdächtigen mache diesen Schritt »unumgänglich«, sagte Innenminister Peter Beuth (CDU).

Die Ermittlungen waren am Mittwoch bekannt geworden. Beschuldigt werden 20 Männer im Alter von 29 bis 54 Jahren. 18 von ihnen sind im SEK, zwei weitere keine Polizisten mehr.

17 der 20 Beschuldigten sollen in Chatgruppen Nazisymbole geteilt und Volksverhetzung betrieben haben, vor allem in den Jahren 2016 bis 2017 und auch noch Anfang 2019. Darunter Hitlerbilder, Hakenkreuze und Beleidigungen gegen Asylsuchende.

Drei weiteren wird Strafvereitelung im Amt vorgeworfen: Es handelt sich um Dienstgruppenleiter, die dem Treiben zusahen und nicht eingriffen, so der Verdacht.

Weiterlesen ...
A G E N D A 2 1


"Some men aren't looking for anything logical, like money. They can't be bought, bullied, reasoned, or negotiated with. Some men just want to watch the world burn."
Alfred Pennyworth, The Dark Knight (2008)
Benutzeravatar
Utopia
Beiträge: 9916
Registriert: 30.08.2019 22:17
Hat sich bedankt: 6 Mal
Danksagung erhalten: 24 Mal

#52 Immer mehr Polizisten wollen weg aus Berlin: Interview mit Benjamin Jendro (GdP)

Immer mehr Polizisten wollen weg aus Berlin: Interview mit Benjamin Jendro (GdP)



RT DE
10.06.2021

Chronisch unterfinanziert, zu wenig Personal und unsichere Dienstpläne: Immer mehr Polizisten bewerben sich aus Berlin weg. Im vergangenen Jahr wurden 150 Anträge auf Versetzung in ein anderes Bundesland gestellt. Neben privaten Gründen ist eine wesentliche Ursache dafür auch in den schlechten Arbeitsbedingungen in der Hauptstadt zu sehen.

Viel Arbeit, wenig Lohn und Ehr‘

„Manche wollen den Dienstherren wechseln, weil die Verdienstmöglichkeiten zum Beispiel in Brandenburg wesentlich besser sind als in Berlin“, so Jendro. „Wieder andere wollen eben vor allem auch weg, weil die Arbeitsbelastung hier natürlich immens ist.“

Denn: In Berlin finden die meisten Großveranstaltungen und Demonstrationen statt – Tendenz steigend. Hinzu kommen die zunehmende Organisierte Kriminalität sowie die Tatsache, dass Berlin in wachsendem Maße auch zur Zielscheibe internationaler terroristischer Gruppierungen wird. Aufgaben wie die Absperrung von Straßen oder das Räumen von Obdachlosenlagern in öffentlichen Parks kommen hinzu.

Die steigende Zahl an Versetzungsanträgen in andere Bundesländer zeige eine gewisse Unzufriedenheit, die den politisch Verantwortlichen zu denken geben müsse. „Da sollte man vielleicht mal ein bisschen nachjustieren, damit die Leute nicht wegwollen, sondern hierher wollen“, sagt Benjamin Jendro.

Wachsende Kritik aus Politik und Gesellschaft

Neben den praktischen Gesichtspunkten Gehalt, Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben sowie Stressbelastung durch die Fülle der Aufgaben nimmt der gesellschaftliche Druck zu: Immer häufiger stehe die Polizei in der Kritik – wegen des scheinbar unverhältnismäßigen Einsatzes von Gewalt, Racial Profiling oder Rechtsextremismus.

„Das ist zu recht eine Debatte, die auch in der Gesellschaft geführt wird, der sollten wir uns auch nicht versperren“, erklärt Jendro. „Es ist aber schon so, dass das natürlich auch etwas mit den Menschen macht. Gerade diese Vorwürfe: ‚Alles Rechtsextreme!‘ Leider wird in solchen Debatten auch oftmals in Schubladen gedacht. Das heißt, wenn einer rechtsextremes Gedankengut an den Tag legt, dann heißt es immer gleich, dass 26.000 Beschäftigte das an den Tag legen und in der Polizei sowie nur Nazis zu finden sind. Das ist auch etwas, was mit den Kolleginnen und Kollegen etwas macht.“

Aus der Politik kämen ebenso oft Vorwürfe – Lob hingegen eher selten. Die fehlende Wertschätzung auch auf politischer Ebene führe durchaus dazu, dass sich der eine oder andere wegbewerben möchte.

Welche Rolle spielt das Antidiskriminierungsgesetz?

Nicht ganz irrelevant ist in diesem Kontext auch das im letzten Jahr in Kraft getretene Antidiskriminierungsgesetz. Dieses Gesetz ermöglicht es Bürgern nun, sich bei der LADS-Ombudsstelle zu melden, wenn sie sich durch Behörden des Landes, also auch der Polizei, diskriminiert gefühlt haben.

Bereits im Vorwege des Gesetzes befürchteten Kritiker, dass es zu einer Flut von Beschwerden gegen die Behörden kommen würde. Diese Flut blieb aus: Insgesamt gingen bei der Ombudsstelle 315 Beschwerden ein, 38 davon bezogen sich auf die Polizei. In fünf Fällen wurde befunden, dass die Beschwerde berechtigt gewesen sei, dass also tatsächlich eine Diskriminierung durch die Polizei vorlag.

Wie aber kann evaluiert werden, ob eine gefühlte Diskriminierung eine Fakten-Basis hat? Wie können Polizeibeamte belegen, dass ihrem Verhalten keine Diskriminierung zugrunde lag? Gar nicht so einfach, mein auch Benjamin Jendro. Zwar fehlten aktuell noch die konkreten Erfahrungen, da das Gesetz sehr frisch sei und es bisher keine Klage gegeben habe. Dennoch sei zu befürchten, dass diese neue gesetzliche Grundlage die Polizeiarbeit auf der Straße verkompliziere.

Wie genau sich das Antidiskriminierungsgesetz auf die konkrete Arbeit der Polizisten im Alltag auswirkt, wird sich also erst im Laufe der nächsten Monate und Jahre zeigen. Zu hoffen bleibt, dass es nicht zur ohnehin unattraktiven Gesamtsituation für Polizisten in Berlin beiträgt. Und auch, dass die Politik vielmehr konkrete Maßnahmen ergreift, um den Dienst für Polizisten in Berlin insgesamt wieder attraktiver zu machen.


MfG Utopia
Benutzeravatar
Deckard666
Beiträge: 16659
Registriert: 31.08.2019 02:32
Hat sich bedankt: 3 Mal
Danksagung erhalten: 19 Mal

#53 Wegen rechtsextremer Chats: Nach der SEK-Auflösung flüchtet sich der Innenminister in Schuldzuweisungen

Wegen rechtsextremer Chats: Nach der SEK-Auflösung flüchtet sich der Innenminister in Schuldzuweisungen (2021-06-11)

Die Sofortauflösung des SEK Frankfurt wegen rechtsextremer Umtriebe wirft Fragen nach der Sicherheit auf: Solche Elitetruppen sind schwer zu ersetzen. Und Innenminister Beuth (CDU) findet sich nun selbst in einem Kritiksturm wieder.

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) soll getobt haben, als er vom jüngsten Rechtsextremismus-Skandal bei der Landespolizei erfuhr, so heißt es in seinem Umfeld. Die Sache ist aber auch in der Tat unangenehm für den 53-jährigen Christdemokraten: Schon wieder wurden Polizisten aus seinem Bundesland dabei überführt, radikale und volksverhetzende Inhalte getauscht zu haben; schon wieder wurden Hausdurchsuchungen nötig. Und dieses Mal geriet sogar gleich fast eine komplette Elitetruppe ins Visier der Ermittler.

20 Angehörige des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos (SEK) sollen aneinander über einen Messengerdienst gegenseitig Hitlerbilder und Hakenkreuze, ausländerfeindliche Witze sowie Diskriminierungen von Asylbewerbern aufs Smartphone geschickt haben. Besonders beunruhigend: Einer dieser 20 Männer ist nicht länger SEK-Angehöriger, sondern mittlerweile bei der hessischen Polizei-Akademie beschäftigt – als Ausbilder.

Weiterlesen ...
A G E N D A 2 1


"Some men aren't looking for anything logical, like money. They can't be bought, bullied, reasoned, or negotiated with. Some men just want to watch the world burn."
Alfred Pennyworth, The Dark Knight (2008)
Benutzeravatar
Deckard666
Beiträge: 16659
Registriert: 31.08.2019 02:32
Hat sich bedankt: 3 Mal
Danksagung erhalten: 19 Mal

#54 Hessen: Mutmaßlich mehr Polizisten an rechtsextremen Chats beteiligt

Hessen: Mutmaßlich mehr Polizisten an rechtsextremen Chats beteiligt (2021-06-16)

Die Zahl der Polizisten, die in Hessen mutmaßlich an rechtsextremen Chats teilgenommen haben, ist höher als bisher bekannt. Der hessische Innenminister geht von 49 aktiven Beamten aus.

In Hessen sollen weit mehr Polizisten an Chats mit rechtsextremem Inhalt teilgenommen haben als vermutet. Hessens Innenminister Peter Beuth nannte im Landtag die Zahl von insgesamt 49 aktiven Beamten. Hinzu kämen sieben Chat-Teilnehmer, die keine hessischen Polizisten seien.

Gegen 24 dieser insgesamt 56 Teilnehmer werde nicht strafrechtlich vorgegangen, auch nicht disziplinarisch, hieß es. Beuth hatte vor wenigen Tagen das SEK des Frankfurter Polizeipräsidiums wegen rechtsextremer Äußerungen von Polizisten in Chatgruppen aufgelöst.

Bisher ermittelten die hessischen Behörden gegen 20 Polizisten im Alter von 29 bis 54 Jahren wegen der Verbreitung volksverhetzender Inhalte. Bei diesen Beschuldigten handelt es sich um einen ehemaligen Polizisten und 19 aktive Beamte, 18 davon Mitglieder des SEK. Es sollen unter anderem Hakenkreuze und Hitler-Bilder ausgetauscht worden sein.

Weiterlesen ...
A G E N D A 2 1


"Some men aren't looking for anything logical, like money. They can't be bought, bullied, reasoned, or negotiated with. Some men just want to watch the world burn."
Alfred Pennyworth, The Dark Knight (2008)
Benutzeravatar
Deckard666
Beiträge: 16659
Registriert: 31.08.2019 02:32
Hat sich bedankt: 3 Mal
Danksagung erhalten: 19 Mal

#55 Medienbericht: Offenbar mehrere rechtsextreme Vorfälle bei der Bundestagspolizei

Medienbericht: Offenbar mehrere rechtsextreme Vorfälle bei der Bundestagspolizei (2021-06-18)

Hitlergruß und antisemitische Sprüche: Einem Bericht zufolge sollen sich mehrere Bundestagspolizisten rechtsextrem geäußert oder verfassungsfeindlich betätigt haben. Bundestagspräsident Schäuble kündigte eine Prüfung an.

Hat die Polizei, die für den Schutz des Bundestags zuständig ist, ein Problem mit Rechtsextremismus in den eigenen Reihen? Das legt nun ein Bericht der »taz« nahe. Recherchen der Tageszeitung haben ergeben, dass bei der Bundestagspolizei offenbar mehrere Beamte arbeiten, die sich rechtsextrem geäußert oder verfassungsfeindlich betätigt haben.

Demnach habe sich ein Bundestagspolizist in einer Reichsbürgerpartei engagiert, die das Grundgesetz ablehnt. Zudem soll der Beamte gegenüber Kollegen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland geleugnet haben.

Ein anderer Beamter habe den Recherchen zufolge zu Demonstrationen der sogenannten Querdenken-Bewegung aufgerufen und im August 2020 an jener Demonstration teilgenommen, die im versuchten Sturm auf den Reichstag gipfelte.

Weiterlesen ...
A G E N D A 2 1


"Some men aren't looking for anything logical, like money. They can't be bought, bullied, reasoned, or negotiated with. Some men just want to watch the world burn."
Alfred Pennyworth, The Dark Knight (2008)
Benutzeravatar
Deckard666
Beiträge: 16659
Registriert: 31.08.2019 02:32
Hat sich bedankt: 3 Mal
Danksagung erhalten: 19 Mal

#56 SEK in Hessen: Polizisten distanzierten sich von rechtsextremen Inhalten in Chatgruppen

SEK in Hessen: Polizisten distanzierten sich von rechtsextremen Inhalten in Chatgruppen (2021-06-22)

Der Skandal um rechtsextreme Nachrichten führte zur Auflösung des Frankfurter SEK. 49 Beamte waren Teil der Chatgruppen. Laut Innenminister Beuth haben jedoch längst nicht alle mitgehetzt.

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hat weitere Details zu den Ermittlungen gegen SEK-Beamte bekannt gegeben, die rechte Inhalte in Chatgruppen ausgetauscht haben sollen. Gegen 25 von 49 Teilnehmern würden bislang weder straf- noch disziplinarrechtliche Vorwürfe erhoben, so der Minister.

Beuth kündigte an, dass die hessischen Behörden das Fehlverhalten der beteiligten Beamten »gründlich aufarbeiten« werden. Allerdings hätten einige der 49 Polizisten, die bisher als Chatgruppen-Teilnehmer ermittelt wurden, sich in den Chats »erkennbar von diskriminierenden Inhalten distanziert«. Manche seien aus den Chatgruppen ausgetreten, nachdem dort mutmaßlich rechtsextreme Inhalte getauscht worden waren.

Weiterlesen ...
A G E N D A 2 1


"Some men aren't looking for anything logical, like money. They can't be bought, bullied, reasoned, or negotiated with. Some men just want to watch the world burn."
Alfred Pennyworth, The Dark Knight (2008)
Benutzeravatar
Deckard666
Beiträge: 16659
Registriert: 31.08.2019 02:32
Hat sich bedankt: 3 Mal
Danksagung erhalten: 19 Mal

#57 Polizeiskandal: Inhalte der Frankfurter SEK-Chats wohl überwiegend nicht strafbar

Polizeiskandal: Inhalte der Frankfurter SEK-Chats wohl überwiegend nicht strafbar (2021-06-24)

Der Großteil der Chats des inzwischen aufgelösten Frankfurter SEK wird nicht als strafrechtlich relevant eingestuft. Die Gruppen seien nicht »vornehmlich radikal« gewesen, sagt der Innenminister.

Die Inhalte der Chatgruppen hessischer Polizisten, die wegen Rechtsextremismusverdachts zur Auflösung des Spezialeinsatzkommandos (SEK) in Frankfurt am Main führten, sind den Ermittlungen zufolge überwiegend nicht strafbar gewesen. Der mit 10.000 Nachrichten beitragsstärkste der insgesamt sieben Gruppenchats enthalte drei strafrechtlich relevante Beiträge, sagte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) im Innenausschuss des Landtags.

In einem anderen Chat seien 24 von 9000 Nachrichten als strafrechtlich relevant eingestuft worden. »Aus den fortschreitenden und weiterhin laufenden Ermittlungen hat das Landeskriminalamt den Eindruck gewonnen, dass die Chats nicht vornehmlich radikal geprägt waren. Schuldhaftes Verhalten der einzelnen Chatteilnehmer ist daher jeweils individuell zu bewerten«, so der Minister.

Weiterlesen ...
A G E N D A 2 1


"Some men aren't looking for anything logical, like money. They can't be bought, bullied, reasoned, or negotiated with. Some men just want to watch the world burn."
Alfred Pennyworth, The Dark Knight (2008)
Benutzeravatar
Deckard666
Beiträge: 16659
Registriert: 31.08.2019 02:32
Hat sich bedankt: 3 Mal
Danksagung erhalten: 19 Mal

#58 Duisburg und Essen: Strafbefehle gegen sechs Polizisten wegen rechtsextremer Chats beantragt

Duisburg und Essen: Strafbefehle gegen sechs Polizisten wegen rechtsextremer Chats beantragt (2021-07-06)

Sie sollen Darstellungen von Hakenkreuzen und Geflüchteten in Gaskammern geteilt haben: Nun geht die Staatsanwaltschaft Duisburg gegen mehrere Beamte vor.

Die Staatsanwaltschaft Duisburg ermittelte gegen insgesamt 25 Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Essen, die in WhatsApp-Gruppen Bilder, Videos und Audiodateien eingestellt haben sollen, die Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie zum Teil auch volksverhetzende Inhalte enthielten.

Nun wurden gegen sechs Beamte, die sich an dne rechtsextremen Chats beteiligt hatten, Strafbefehle beantragt. Die Ermittlungen gegen sieben weitere Chat-Mitglieder seien eingestellt worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Bei fünf der am Amtsgericht Mülheim/Ruhr beantragten Strafbefehle ging es demnach unter anderem um die Verbreitung von Symbolen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung. Der sechste Strafbefehl mit dem Vorwurf des Diebstahls und Verstoßes gegen das Waffengesetz richtete sich gegen eine Polizeibeamtin des Polizeipräsidiums Essen. Zuvor hatte der »Kölner Stadt-Anzeiger« über die Verfahren berichtet.

Weiterlesen ...
A G E N D A 2 1


"Some men aren't looking for anything logical, like money. They can't be bought, bullied, reasoned, or negotiated with. Some men just want to watch the world burn."
Alfred Pennyworth, The Dark Knight (2008)
Benutzeravatar
Deckard666
Beiträge: 16659
Registriert: 31.08.2019 02:32
Hat sich bedankt: 3 Mal
Danksagung erhalten: 19 Mal

#59 Reaktion auf Festnahmevideo: Verdacht auf Körperverletzung im Amt – Ermittlungen gegen Polizist in Göttingen

Reaktion auf Festnahmevideo: Verdacht auf Körperverletzung im Amt – Ermittlungen gegen Polizist in Göttingen (2021-07-20)

Vier Polizisten versuchen einen Mann am Boden zu bändigen, ein Beamter kniet auf seinem Nacken und schlägt ihm mehrfach ins Gesicht. Diese Aufnahmen aus Göttingen sorgten für Aufregung. Jetzt reagiert die Polizei.

Die Videoaufnahmen entstanden am vergangenen Sonntag gegen 6.40 Uhr am Göttinger Kornmarkt – und sie sorgen seit Tagen für Aufregung. Zu sehen ist ein Polizeieinsatz, vier Beamte versuchen, einen am Boden liegenden Mann zu bändigen, er wehrt sich heftig gegen die Beamten und beleidigt sie wüst. Einer der Polizisten kniet auf dem Hals des Mannes und schlägt ihm mehrfach ins Gesicht. Auf dem Boden ist Blut zu sehen. Nach rund einer Minute endet das Video.

Die Aufnahmen stammen »von einem unbekannten Zeugen«, wie die Polizeiinspektion Göttingen nun mitteilte. Das »Video hatte am Sonntag in den sozialen Medien für Entrüstung und Diskussionen gesorgt«, heißt es darin weiter. Es gebe aber lediglich einen Ausschnitt des kompletten Geschehens wieder.



Weiterlesen ...
A G E N D A 2 1


"Some men aren't looking for anything logical, like money. They can't be bought, bullied, reasoned, or negotiated with. Some men just want to watch the world burn."
Alfred Pennyworth, The Dark Knight (2008)
Benutzeravatar
Deckard666
Beiträge: 16659
Registriert: 31.08.2019 02:32
Hat sich bedankt: 3 Mal
Danksagung erhalten: 19 Mal

#60 Nach Querdenker-Demo: Anzeigenwelle gegen Beamte wegen angeblicher „Polizeigewalt“

Nach Querdenker-Demo: Anzeigenwelle gegen Beamte wegen angeblicher „Polizeigewalt“ (2021-08-05)

Nachdem Tausende Menschen am vergangenen Wochenende trotz Verbots in Berlin demonstrierten und es knapp 1000 Festnahmen gab, wird die Berliner Polizei nun mit zahlreichen Anzeigen überflutet. Darin wird den Polizistinnen und Polizisten Körperverletzung im Amt vorgeworfen.

Nach mehreren „Querdenken“-Demonstrationen in Berlin am vergangenen Wochenende wird die Polizei derzeit mit Anzeigen überhäuft. Ein Ende sei noch nicht abzusehen, heißt es aus Polizeikreisen. Bislang seien bei der Behörde mehr als 60 Anzeigen gegen Polizistinnen und Polizisten wegen Körperverletzung im Amt eingegangen.

Ein Polizeisprecher sagte WELT, der Behörde lägen inzwischen mehrere Videos vor, die angebliche Übergriffe von Beamten auf Teilnehmer dokumentieren sollen. Die Prüfung dieser Videos sei durch die Polizei Berlin selbst veranlasst worden. Von den eingehenden Anzeigen würden zudem viele dieselben Sachverhalte betreffen. „Da es sich hierbei, nach einer ersten Sichtung, auch um Mehrfacherfassungen zu einzelnen Situationen handelt, ist derzeit noch keine valide Aussage hinsichtlich daraus resultierender Ermittlungsverfahren möglich“, sagte ein Behördensprecher.

Im Wesentlichen geht es dabei um drei Szenen, zu denen auch mehrere Videos existieren, die bereits tausendfach in sozialen Netzwerken und auf Messengerdiensten wie Telegram geteilt wurden. Auf einem Video ist zu sehen, wie eine Frau versucht, durch eine Polizeikette zu laufen und dabei von einem Polizisten mit einem gezielten Griff an den Hals zu Boden geschubst wird.

Bei einem anderen Vorfall ist zu sehen, wie mehrere Polizisten auf einem Mann knien. Das Gesicht des Mannes ist blutüberströmt. Ein dritter Vorfall, zu dem ebenfalls viele Anzeigen eingegangen sind, betrifft einen jungen Demonstranten bei einer Sitzblockade, der von einem Polizisten einen Schlag in Richtung Gesicht bekommt.

Weiterlesen ...
A G E N D A 2 1


"Some men aren't looking for anything logical, like money. They can't be bought, bullied, reasoned, or negotiated with. Some men just want to watch the world burn."
Alfred Pennyworth, The Dark Knight (2008)
Antworten

Zurück zu „Wirtschaft und politische Angelegenheiten“