Polizei: Deutsche Polizei und Allgemein Europa

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Deckard666
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#61 Querdenken-Proteste: Berliner Polizei begrüßt Vorstoß des UN-Sonderberichterstatters

Querdenken-Proteste: Berliner Polizei begrüßt Vorstoß des UN-Sonderberichterstatters (2021-08-07)

Nach den Querdenken-Protesten in Berlin hat sich der Sonderberichterstatter der UN eingeschaltet und fordert Aufklärung zu Szenen von mutmaßlicher Polizeigewalt. Polizeisprecher Cablitz begrüßt eine Aufklärung, um die Gesamtsituation beurteilen zu können.

Die Querdenken-Proteste in Berlin am vergangenen Wochenende haben ein politisches Nachspiel. Der Sonderberichterstatter der UN für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, fordert von der Bundesregierung Aufklärung über Szenen mutmaßlicher Polizeigewalt vom vergangenen Wochenende.

Der Sprecher der Berliner Polizei, Thilo Cablitz, begrüßte den Vorstoß gegenüber WELT. „Die Polizei Berlin steht der Bitte des UN-Sonderberichterstatters um Stellungnahme aufgeschlossen gegenüber“, sagte Cablitz. Allerdings sei bislang noch keine offizielle Bitte eingegangen.

Melzer kritisierte in einem Interview mit der Deutschen Presseagentur am Donnerstag die Härte, mit der die Berliner Polizei am vergangenen Wochenende vorgegangen sei. „Es sind einige Videos verbreitet worden, die besorgniserregend sind“, sagte Melzer. „Die Hinweise sind stark genug, dass möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden.“

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"Some men aren't looking for anything logical, like money. They can't be bought, bullied, reasoned, or negotiated with. Some men just want to watch the world burn."
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#62 UN-Sonderberichterstatter für Folter: "Behörden betrachten ihr eigenes Volk als Feind"

UN-Sonderberichterstatter für Folter: "Behörden betrachten ihr eigenes Volk als Feind" (2021-08-08) (Microsoft Translator)

Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, reagierte auf die Polizeibrutalität, die am vergangenen Wochenende gegen Anti-Lockdown-Demonstranten in Deutschland ausging, mit der Warnung: "Die Behörden betrachten ihr eigenes Volk zunehmend als Feind."

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Wie wir Anfang der Woche hervorgehoben haben, hat Melzer, Professor für Völkerrecht, augenzeugent, nachdem Aufnahmen von zahlreichen Beispielen von Menschen aufgetaucht waren, die von der Polizei in Berlin belästigt und geschlagen wurden, nur weil sie ihr Versammlungsrecht zum Ausdruck brachten.

Ein Clip zeigte eine Anti-Lockdown-Demonstrantin in Berlin, die von der Bereitschaftspolizei an der Kehle gepackt und brutal zu Boden geworfen wurde, während ein anderer einen kleinen Jungen zeigte, der ins Gesicht geschlagen wurde, als er versuchte, seiner Mutter zu Hilfe zu kommen.

Die Resonanz auf Melzers Bitte war überwältigend, über hundert Berichte über Gewalt strömten herein, so dass er die Aufgabe hatte, "Aufklärung sowie Bestrafung und Wiedergutmachung für Regelverstöße zu fordern", berichtet die Berliner Zeitung.

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Artikel im englischen Original
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#63 Nach rechtsextremen Polizisten-Chats: NRW will "Netiquette" für Beamte

Nach rechtsextremen Polizisten-Chats: NRW will "Netiquette" für Beamte (2021-09-24)

Polizisten-Chats mit rechtsextremen Inhalten will das Innenministerium nun mit einer "Netiquette" begegnen, die den Polizisten die Grenzen aufzeigen soll.

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Nach dem Skandal um rechtsextreme Polizisten-Chats wird im Düsseldorfer Innenministerium an einer "Netiquette" gearbeitet, wie Polizisten sich im Internet verhalten sollten. Das berichtete der Sonderbeauftragte für Rechtsextremismus in der Polizei, Uwe Reichel-Offermann, am Donnerstag im Innenausschuss des NRW-Landtags. Dort wurden der kürzlich vorgestellte Abschlussbericht und die Handlungsempfehlungen zu dem Thema debattiert. Unter anderem gebe es Nachholbedarf, wann konkret die Schwelle zur Strafbarkeit bei bestimmten Aktivitäten im Netz überschritten werde, erklärte der frühere Vizechef des NRW-Verfassungsschutzes.

Juristische Aufarbeitung

Dem Bericht zufolge wurden zwar rechtsextremistische und rassistische Äußerungen entdeckt – auch Sexismus und Homophobie – aber keine rechtsextremistischen Netzwerke und keine Hinweise auf eine Unterwanderung der Polizei durch Rechtsextremisten. Dennoch dürfe das Problem nicht verharmlost werden, sagte der FDP-Abgeordnete Marc Lürbke: "Wer rechtsextremistische Inhalte verbreitet, hat im Staatsdienst nichts zu suchen." Der CDU-Abgeordnete Christos Katzidis stellte fest, Führungskräfte seien bei den Verdachtsfällen unterrepräsentiert gewesen.

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#64 Ermittelt in linksextremer Szene: Verdacht: Polizist sticht Interna an rechtes Magazin durch

Ermittelt in linksextremer Szene: Verdacht: Polizist sticht Interna an rechtes Magazin durch (2021-10-09)

Nicht wenige Deutsche unterstellen einigen Polizisten eine rechte Gesinnung, ein aktueller Fall in Sachsen nährt diese Kritik. Ein Ermittler in der linksextremen Szene soll das rechte Magazin "Compact" mit Interna versorgt haben, die dort veröffentlicht wurden. Möglicher Grund: Private Rache.

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Ein Ermittler der auf linksextreme Straftaten spezialisierten "Soko LinX" des sächsischen Landeskriminalamtes könnte womöglich Ermittlungsinterna an das rechte "Compact"-Magazin durchgestochen haben. Das geht aus einer Vielzahl an Dokumenten hervor, die dem "Spiegel" vorliegen.

Das "Compact"-Magazin, vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall einstuft, hatte in mehreren Artikeln unter anderem intime und rufschädigende Details aus dem Privatleben eines Sachbearbeiters des Leipziger Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege veröffentlicht. Einige dieser Informationen stammen offenbar von einem Handy des städtischen Mitarbeiters, das Einsatzkräfte bei einer Wohnungsdurchsuchung sichergestellt hatten. Das Magazin brüstet sich mit "exklusiven Informationen" und kennt etwa Details aus einer Krankheitsgeschichte des Mitarbeiters und Inhalte aus Ermittlungsakten.

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#65 Nordrhein-Westfalen: Mehr als 50 rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei bestätigt

Nordrhein-Westfalen: Mehr als 50 rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei bestätigt (2021-10-12)

Ein Beamter soll Fotos von Weihnachtsbaum-Kugeln mit »Sieg Heil«-Aufschrift gepostet haben, ein anderer zeigte den »Hitler-Gruß«: In NRW hat die Polizei 53 rechtsextreme Verdachtsfälle bestätigt.

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Etwa ein Jahr nachdem rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen bekannt wurden, hat sich dieser Verdacht in 53 Fällen bestätigt. Das hat das Innenministerium in Düsseldorf auf Anfrage Nachrichtenagentur dpa mitgeteilt. Die Fälle seien bereits abschließend geprüft und geahndet worden.

Die Konsequenzen waren meist dienstrechtlicher Natur: Sechs Kommissaranwärter waren entlassen worden. Bei den arbeitsrechtlichen Verfahren kam es zu zwei Kündigungen und drei Abmahnungen, hatte das Innenministerium bereits vor einigen Wochen bekannt gegeben.

Bei 84 Hinweisen habe sich der Verdacht nicht bestätigt, hieß es nun in einer aktuellen Bilanz. Sie seien ebenfalls abschließend geprüft worden.

Bei 138 verbliebenen Hinweisen dauert die Prüfung noch an. Seit dem Jahr 2017 bis Ende September dieses Jahres hatten die nordrhein-westfälischen Polizeibehörden 275 Verdachtsfälle gemeldet.

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#66 Polizeigewalt auf Corona-Demos: Bundesregierung nimmt gegenüber UNO bis Ende Oktober Stellung

Polizeigewalt auf Corona-Demos: Bundesregierung nimmt gegenüber UNO bis Ende Oktober Stellung (2021-10-13)

UN-Sonderberichterstatter zum Thema Folter hatte um Einschätzung gebeten. Berlins Innensenator schließt Übergriffe nicht aus

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Die Bundesregierung wird bis Ende Oktober zu Vorwürfen der Vereinten Nationen wegen möglicher Menschenrechtsverletzungen durch die deutsche Polizei während Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen Stellung beziehen.

Bereits am 26. August war das Auswärtige Amt über die permanente deutsche Vertretung bei der UNO in Genf um eine Stellungnahme gebeten worden, bestätigte der UN-Sonderberichterstatter zum Thema Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung, Nils Melzer, gegenüber Telepolis.

Dem Schweizer Rechtsprofessor waren im August Videos von den Protesten zugesandt worden, die er gegenüber der Nachrichtenagentur dpa als "besorgniserregende" bezeichnete. "Die Hinweise sind stark genug, dass möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden", zitierte ihn die Agentur. Melzer sprach damals mit Augenzeugen und nannte nach erstem Augenschein etwa ein Dutzend Vorfälle.

Der UN-Experte verwies unter anderem auf ein Video, in dem ein Polizist bei der Demonstration in Berlin eine Frau am Hals packt und zu Boden stößt. "Die hätte sterben können", kommentierte er dies gegenüber der Nachrichtenagentur.

Obwohl von der Teilnehmerin einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen keine Gefahr ausgegangen sei, habe der Beamte eine Technik der Selbstverteidigung angewendet, "statt schlicht eine Ordnungswidrigkeit zu verhindern".

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#67 Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln: Polizisten haben Recht am eigenen Bild

Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln: Polizisten haben Recht am eigenen Bild (2021-10-20)

Er muss 2800 Euro Geldstrafe zahlen: Ein 32-Jähriger ist verurteilt worden, weil er Videos von Polizeieinsätzen im Internet veröffentlichte, ohne die Gesichter der Beamten unkenntlich zu machen.

Die Gesichter von Polizisten, die bei Routineeinsätzen gefilmt werden, müssen unkenntlich gemacht werden, wenn diese Bilder ins Internet gestellt werden. Das hat das Oberlandesgericht Köln (OLG) in einem Urteil entschieden. Das OLG verurteilte einen Bonner YouTuber wegen des Verstoßes gegen das Kunst- und Urheberrecht zu 2800 Euro Geldstrafe.

Das OLG stellte in seinem Urteil fest, dass Polizeibeamte ein Recht am eigenen Bild hätten. Sowohl das Recht auf Meinungs- wie auch der Pressefreiheit müssen dahinter zurückstehen. Ausnahmen seien zeitgeschichtlich relevante Geschehnisse oder Bilder, die zum Beispiel Polizeigewalt dokumentierten.

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#68 Asylbewerber an der Grenze zu Polen: Einem Polizisten platzt der Kragen und er packt aus

Asylbewerber an der Grenze zu Polen: Einem Polizisten platzt der Kragen und er packt aus (2021-10-16)

"Die Stimmung in der Bundespolizei ist geladen"

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Der Bericht eines Polizisten aus der Innenansicht seines Reviers wurde zu einem der meistgelesenen Texte in den letzten Wochen auf reitschuster.de.

Nach der Veröffentlichung diskutierten und debattieren unsere Leser weiter und schafften so oft einen Erkenntnis-Mehrwert, der noch über die Artikel hinausgeht.

Zum genannten Bericht erreichte reitschuster.de ein persönlich gehaltener Brief an Boris Reitschuster zur Veröffentlichung. Das tun wir gerne. Hier bestätigt nämlich ein weiterer couragierter Beamter die Aussagen seines Kollegen.

Besonders brisant: Während offiziell der Eindruck erweckt wird, es gäbe Zurückweisungen an der Grenze, gibt es diese dem Bericht des Beamten zufolge gar nicht. Das bietet massiven politischen Brennstoff.

Aber lesen Sie bitte selbst und diskutieren Sie bitte weiter, in den Kommentarspalten zum Artikel und in den sozialen Netzwerken.

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#69 Insider-Bericht eines Polizisten: Wir arbeiten „buchstäblich für den Papierkorb“

Insider-Bericht eines Polizisten: Wir arbeiten „buchstäblich für den Papierkorb“ (2021-10-24)

"Diskrepanz bei den politischen Vorgaben bei der Migrationspolitik sowie den Corona-Maßnahmen"

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Vor einer Woche habe ich hier den erschütternden Insider-Bericht eines Bundespolizisten über das Geschehen an der deutsch-polnischen Grenze veröffentlicht. Er löste viele Reaktionen aus. Besonders beeindruckt hat mich der Brief eines mir bekannten Polizisten. Er bestätigt die Erfahrungen seines Kollegen – und beklagte, dass die Beamten „buchstäblich für den Papierkorb“ arbeiten und auf Anweisung der Politik mit zweierlei Maß gemessen wird. Hier der Brief des Polizisten, der bereits früher Innenansichten aus dem Polizeidienst für meine Seite schilderte:

Dieser sehr authentische Brief eines Bundespolizisten wirft schonungslos einen Blick auf die grundlegenden Problematiken in diesem Land. Allerdings ist er auch eine Bestätigung für meinen Artikel und die Existenz „kritischer Beamter“ innerhalb des Polizeiapparats.

Die Ausführungen des Bundespolizisten hinsichtlich der Migranten kommen mir sehr bekannt vor und sind deshalb zwingend ernst zu nehmen!

Kurz ein paar ergänzende Gedanken, die mir beim Lesen des Textes des Kollegen in den Sinn gekommen sind: Als Polizist, der das Jahr 2015 und die damaligen Geschehnisse hautnah miterlebt hat, ergeben sich, im Vergleich zu heute, deutlich sichtbare Parallelen. Zwar wurden damals die Vorkommnisse von Politik und Medien in einem möglichst guten Licht dargestellt, während die derzeitigen Gegebenheiten an den deutschen Grenzen völlig außer Acht gelassen werden. Gleichwohl ist beiden Vorgehensweisen gemein, dass mit der Thematik einhergehende Schwierigkeiten völlig unbeachtet bleiben und darüber hinaus Kritiker dieser Art von Migrationspolitik als „Rechtspopulisten“ diffamiert werden.

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#70 Empörung über höhnisches Video: Gaffer filmt Polizisten im Todeskampf

Empörung über höhnisches Video: Gaffer filmt Polizisten im Todeskampf (2021-11-18)

Statt zu helfen, greift ein Passant zum Handy: Das Augenzeugenvideo eines sterbenden Berliner Polizisten schlägt hohe Wellen im Internet und ist inzwischen wieder gelöscht. Dennoch könnte auf den Gaffer ein Strafverfahren warten.

Ein Internetvideo, das einen sterbenden Polizisten zeigt, hat am Donnerstag für große Empörung gesorgt und dürfte für den Verbreiter ein Nachspiel haben. Das ist die Vorgeschichte: Ein Berliner Polizist prallt mit seinem Dienstwagen in eine Absperrung. Schwer verletzt windet er sich und schreit laut auf. Ein Passant bemerkt die Situation. Statt zu helfen, zückt er sein Handy, und filmt den Beamten in Not. Garniert mit höhnischen Kommentaren veröffentlicht er das Ganze im Internet. Auf der Tonspur ist zu hören, wie er dem sichtlich hilflosen Mann unterstellt, betrunken zu sein. Doch tatsächlich kämpft der Polizist ums Überleben. Wenig später stirbt der Beamte im Krankenhaus. Das Augenzeugenvideo ist da allerdings längst im Netz.



Laut einem Bericht der "Berliner Morgenpost" wurde das Video von René M. auf seinem Instagram-Profil veröffentlicht und war am frühen Nachmittag wieder gelöscht. M. bezeichnet sich dort als "Person des öffentlichen Lebens" und hat 15.700 Follower. Dem Blatt zufolge ist er mit Julia Jasmin Rühle liiert, die unter anderem in der Seifenoper "Berlin Tag & Nacht" auftrat. Ob M. auch derjenige ist, der die Videos gefilmt hat, ist bislang nicht klar.

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