Bundestagswahl 2021

Börse & Wirtschaft, Terrormeldungen & Ausschreitungen, Unruhen und Militärisches ...
Benutzeravatar
Utopia
Beiträge: 9916
Registriert: 30.08.2019 22:17
Hat sich bedankt: 6 Mal
Danksagung erhalten: 24 Mal

#1 Bundestagswahl 2021

Bundestagswahl 2021


Bild




MfG Utopia
Benutzeravatar
Utopia
Beiträge: 9916
Registriert: 30.08.2019 22:17
Hat sich bedankt: 6 Mal
Danksagung erhalten: 24 Mal

#2 Vor Bundestagswahl: 82 Prozent befürchten Manipulation durch Fake-News

Eine überwiegende Mehrheit der Wähler sieht die Gefahr, dass die Bundestagswahl durch Falschnachrichten beeinflusst werden könnte, sagt eine Forsa-Umfrage.

Vor der Bundestagswahl hat eine große Mehrheit der Deutschen Angst vor Manipulationsversuchen durch Fake-News. In einer am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag der NRW-Landesmedienanstalt stimmten 82 Prozent der Befragten der Aussage zu: "Ich habe Sorge, dass durch politische Desinformationskampagnen das Wahlergebnis manipuliert wird."

Ebenfalls 82 Prozent teilten die Meinung, politische Desinformation gefährde unsere Demokratie. Forsa hatte vom 3. bis 7. Juni bundesweit 1005 deutschsprachige Internetnutzer ab 14 Jahren online befragt.

Als Desinformation werden nach Angaben des Bundeswahlleiters nachweislich falsche oder irreführende Informationen bezeichnet, die verbreitet werden, um die Öffentlichkeit zu beeinflussen oder zu täuschen. Eine zentrale Stelle für das Erkennen und Richtigstellen von Desinformation gibt es in Deutschland nicht.

Kontakt mit Desinformationsversuchen

Mehr als ein Drittel der Befragten (36 Prozent) gaben bei der Forsa-Umfrage an, dass ihnen persönlich schon einmal politische Desinformationsversuche im Internet aufgefallen seien. Allerdings wurden eher wenige Nutzer danach aktiv: Nur etwa 16 Prozent dieser Gruppe kritisierten laut Umfrage in einer Antwort beziehungsweise einem Kommentar die Nachricht, die sie für manipulativ hielten, 15 Prozent meldeten die Nachricht oder den Verfasser beim Internetportal.

Die NRW-Medienanstalt erwartet, dass sich wegen der Corona-Pandemie ein großer Teil des Wahlkampfes zur Bundestagswahl ins Internet verlagert und digitale Informationen deshalb eine besondere Bedeutung bekommen. Deshalb beobachtet die Landesmedienanstalt den Wahlkampf besonders genau und plant auch eine zweite Umfrage zur Wahlwerbung und möglichen Desinformationskampagnen in der Schlussphase vor der Wahl.

(olb)



MfG Utopia
Benutzeravatar
Utopia
Beiträge: 9916
Registriert: 30.08.2019 22:17
Hat sich bedankt: 6 Mal
Danksagung erhalten: 24 Mal

#3 UMFRAGE: SPD holt Grüne ein – Union verliert deutlich

Bester Wert seit fast drei Jahren: Der deutliche Aufwärtstrend der Sozialdemokraten bestätigt sich auch in der jüngsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen. Auch die FDP legt zu.

Die Union hat in einer weiteren Umfrage zur Bundestagswahl Punkte eingebüßt, während die SPD aufholt und nun gleichauf liegt mit den Grünen: In der am Freitag veröffentlichten aktuellen Politbarometer-Umfrage, die das Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF erhebt, verlieren CDU und CSU zwei Punkte auf 26 Prozent, wie der Sender auf seiner Internetseite mitteilte.

Die Sozialdemokraten legen dagegen um drei Punkte im Vergleich zu der Befragung von vor zwei Wochen zu: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme sie auf 19 Prozent. Dies sei ihr bester Wert im alle zweiwöchentlich erhobenen Politbarometer seit fast drei Jahren. Die Grünen büßen zwei Punkte auf 19 Prozent ein.

Die FDP gewinnt einen Punkt auf elf Prozent hinzu. Unverändert bleiben AfD bei elf Prozent und Linke bei sieben Prozent. Damit hätte keine Zweier-Koalition eine Mehrheit, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.

Bei der jüngsten Forsa-Umfrage aus der laufenden Woche waren die Ergebnisse ähnlich: Die Union hatte auch dort deutlich Stimmen eingebüßt, während die SPD neue hinzugewann und lange nicht mehr erreichte Werte erzielte. Die Partei lag hier jedoch dicht hinter den Grünen.

Auch beim Blick auf die persönlichen Werte hat die aktuelle Politbarometer-Umfrage keine guten Nachrichten für die Union parat: Ihr Kanzlerkandidat Armin Laschet verliert deutlich, während immer mehr Befragte vor allem SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz das Amt des Regierungschefs zutrauen. Den CDU-Chef halten demnach 28 Prozent (minus sieben) für geeignet als Kanzler (nicht geeignet: 67 Prozent).

Noch seltener (23 Prozent; minus zwei) wird Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock als geeignet angesehen (nicht geeignet: 70 Prozent). 59 Prozent hingegen (plus fünf) trauen Scholz das Amt des Bundeskanzlers zu (nicht geeignet: 33 Prozent).

Scholz baut seinen Vorsprung aus

Entsprechend hat Scholz seinen Vorsprung bei der K-Frage im Vergleich zur Politbarometer-Befragung von Ende Juli weiter ausgebaut. 44 Prozent hätten ihn am liebsten als Kanzler (plus zehn), gefolgt von Laschet, für den sich nur noch 21 Prozent (minus acht) aussprechen. 16 Prozent (minus vier) wollen Baerbock als Kanzlerin.

Der Kanzler oder die Kanzlerin wird in Deutschland nicht direkt gewählt. Stattdessen stehen bei der Bundestagswahl am 26. September ausschließlich Parteien auf dem Stimmzettel. Die Beliebtheit der Kandidaten kann aber das Wahlergebnis beeinflussen.

Für das Politbarometer befragte die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen telefonisch vom 10. bis 12. August 1252 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte.

Wahlumfragen sind generell immer mit Unsicherheiten behaftet. Unter anderem erschweren nachlassende Parteibindungen und immer kurzfristigere Wahlentscheidungen den Meinungsforschungsinstituten die Gewichtung der erhobenen Daten. Grundsätzlich spiegeln Umfragen nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen auf den Wahlausgang.



MfG Utopia
Benutzeravatar
Utopia
Beiträge: 9916
Registriert: 30.08.2019 22:17
Hat sich bedankt: 6 Mal
Danksagung erhalten: 24 Mal

#4 Merkel „zutiefst überzeugt“ davon, dass Laschet Kanzler wird

Bei einer Kundgebung von CDU und CSU zum Start der heißen Wahlkampfphase hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Unionskandidaten Armin Laschet als ihren Nachfolger empfohlen. CDU und CSU sollten dafür kämpfen, dass auch nach ihrer Regierungszeit weitere Jahre einer unionsgeführten Bundesregierung folgten, sagte Merkel und ergänzte: gemeinsam „mit Armin Laschet als zukünftigen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland“.

Bild
(© WELT) Die Union startet in die heiße Wahlkampfphase. Bei der Veranstaltung im Berliner Tempodrom spricht auch Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Davon, dass Laschet Kanzler werde, sei sie „zutiefst überzeugt“. Merkel hob in ihrer Rede vor allem die persönlichen Eigenschaften des Kandidaten hervor. Sie kenne Laschet seit seiner Zeit im Bundestag von 1994 bis 1998, sagte Merkel. „Ich habe Armin Laschet in all den Jahren als einen Menschen und Politiker erlebt, für den das ,C‘ im Namen unserer Partei nicht irgendein Buchstabe ist, sondern in allem, was er getan hat, der Kompass.“

Laschet sei es immer wichtig gewesen, den Menschen mit seiner unantastbaren Würde in den Mittelpunkt zu stellen und zwischen den Menschen Brücken zu bauen. An Laschet direkt gewandt sagte sie: „Lieber Armin, ich weiß, dass genau das dein Handeln leitet und prägt.“ Dies gelte für den Kanzlerkandidaten und, davon sei sie zutiefst überzeugt, auch für Laschet als Bundeskanzler, ergänzte Merkel unter dem Applaus der Anhänger.

Bei der Bundestagswahl würden die Karten neu gemischt, sagte Merkel. Von 72 Jahren Bundesrepublik hätten CDU und CSU mehr als 50 Jahre den Kanzler beziehungsweise die Bundeskanzlerin gestellt. „Das ist kein Anlass zu Stolz, sondern das ist Anlass zur Demut und zum Dank an die Wählerinnen und Wähler.“ Zudem sei es Anlass und Ansporn, darum zu werben, dass weitere solche Jahren folgten.

Merkel tritt bei der Wahl am 26. September nicht mehr an, ihr Amt als Bundeskanzlerin gibt sie ab. Im Wahlkampf ihrer Partei engagiert sie sich nur sporadisch. Nach ihrer Rede am Samstag ist nur noch ein weiterer Auftritt geplant zum Ende des Wahlkampfs. Seit ihrem Rücktritt als CDU-Chefin Ende 2018 hat Merkel kein Parteiamt mehr inne, sie nimmt nur noch wenige Parteitermine wahr.

„Ihr wisst ja, dass ich mich seit der Abgabe des CDU-Vorsitzes vor fast drei Jahren grundsätzlich aus Wahlkampfveranstaltungen heraushalte“, sagte die Kanzlerin dazu auf der Kundgebung. „Amtsvorgänger, die ihre politische Arbeit beenden, sollten sich zurücknehmen, das ist meine Haltung und meine feste Überzeugung.“

Die Ausgangslage für den Wahlkampfendspurt ist denkbar schlecht für die Union: In den Umfragen hatte die Union zuletzt dramatisch verloren, während die SPD zulegte und zum Teil an den Grünen vorbei auf Platz zwei zog. In der Frage der Kanzlerpräferenz liegt SPD-Kandidat Olaf Scholz deutlich auf Platz eins. Laschets persönliche Umfragewerte haben pünktlich zum Auftakt der heißen Wahlkampf-Phase einen Tiefstwert erreicht.

Entsprechend griffen Unionspolitiker bei der Kundgebung in Berlin die SPD und die Grünen an. Es gehe um eine Richtungsentscheidung, sagten die Generalsekretäre von CDU und CSU, Paul Ziemiak und Markus Blume. Sie riefen ihre Parteien angesichts mieser Umfragewerte zum geschlossenen Kampf ums Kanzleramt auf. Ziemiak betonte, eine von der Union geführte Bundesregierung sei „eine Garantie für eine Politik der Mitte, für Stabilität“.

CSU-Chef Markus Söder rief die Union dazu auf, „endlich vernünftigen Wahlkampf“ zu machen. Jeder müsse jetzt kapieren, dass es um alles gehe. „Es ist nichts verloren. Es gibt keinen Anlass zum Jammern“, sagte Söder und betonte: „Ich habe keinen Bock auf Opposition.“ Söder forderte die Anwesenden auf, für „einen Moment ehrlich“ zu sein. „Es ist knapp, es wird sehr knapp werden, und jeder muss kapieren mit dem heutigen Tag, dass es echt um alles geht.“



MfG Utopia
Benutzeravatar
Utopia
Beiträge: 9916
Registriert: 30.08.2019 22:17
Hat sich bedankt: 6 Mal
Danksagung erhalten: 24 Mal

#5 Hans Joachim Müller * Direkt von der Strasse ins Parlament *

Hans Joachim Müller * Direkt von der Strasse ins Parlament *




Enjoy The Nature
30.08.2021


MfG Utopia
Benutzeravatar
Utopia
Beiträge: 9916
Registriert: 30.08.2019 22:17
Hat sich bedankt: 6 Mal
Danksagung erhalten: 24 Mal

#6 Hans-Georg Maaßen + Uwe Steimle nehmen Platz am Dialekt-Tisch (Bundestagswahl2021)

Hans-Georg Maaßen + Uwe Steimle nehmen Platz am Dialekt-Tisch (Bundestagswahl2021)



Steimles Welt
13.09.2021

Willkommen in Steimles Sushi Welt in der es am Dialekt-Tisch feine japanische Küche gibt. Zu Gast in dieser Sendung ist Hans-Georg Maaßen (58), ehemaliger Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz der Bundesrepublik Deutschland. Hans-Georg Maaßen wurde von der CDU-Basis in Südthüringen als Direktkandidat für den Bundestag aufgestellt.

Freiheit, ist immer auch die Freiheit des anders Sprechenden, also sprich damit ich Dich erkenne - In diesem Sinne beglückwünsche ich Sie zu dieser Entscheidung: Platz zu nehmen am Dialekt-Tisch mit Hans Georg Maaßen. Bitte teilen Sie die geistige Nahrung mit anderen.
- DANKE, IHR UWE STEIMLE -


MfG Utopia
Benutzeravatar
Utopia
Beiträge: 9916
Registriert: 30.08.2019 22:17
Hat sich bedankt: 6 Mal
Danksagung erhalten: 24 Mal

#7 Wenig abgegebene Stimmen: Das rätselhafte Zögern der Briefwähler

Wie wichtig wird der Endspurt der Parteien im Wahlkampf? Welchen Einfluss haben Briefwähler? Erste abgegebene Stimmen offenbaren eine Kluft.

Trotz der erwarteten Rekordzahl an Briefwählern in diesem Jahr ist die Bundestagswahl 2021 alles andere als schon entschieden. Denn offenbar existiert eine deutliche Kluft zwischen der Zahl beantragter Briefwahlunterlagen und der Zahl der tatsächlich abgegebenen Stimmen, wie eine Reuters-Umfrage in wichtigen deutschen Städten ergab.

So haben etwa in Köln bis zum 9. September zwar 41,1 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen angefordert, aber nur 16,1 Prozent ihre Stimme auch abgegeben. In München lag der Anteil der zurückgesandten Unterlagen sogar nur bei 12,3 Prozent, in Erfurt knapp über zehn. Konstanz verzeichnet 46 Prozent Anträge, aber nur 15 Prozent Rücklauf. Für die Wahlkämpfer bedeutet das: Auf den Endspurt kommt es an - auch bei den Briefwählern.

Es gibt sogar Schätzungen, dass bundesweit insgesamt weniger als zehn Prozent der Wählerinnen und Wähler bereits ihr Kreuz gemacht haben dürften, weil die Briefwahl in ländlichen Gebieten seltener genutzt wird als in Städten.

Im Osten traditionell geringerer Anteil an Briefwählern
Regional gibt es ebenfalls starke Unterschiede: Im Osten, wo der Anteil der Briefwähler traditionell geringer ist, haben etwa in Erfurt bisher 25 Prozent ihre Unterlagen angefordert. In Aachen haben dagegen schon rund 20 Prozent abgestimmt. Einig sind sich die Experten in den Parteien und den Meinungsforschungsinstituten, dass sich unter den Briefwählern vor allem die ohnehin überzeugten Parteianhänger finden.

"Jetzt deuten die Zahlen über den Rücklauf der Briefwahlunterlagen aber darauf hin, dass die große Zahl derer, die schwankt, doch größer ist", meint der Berliner Politologe Gero Neugebauer. Viele Unterlagen lägen noch zuhause in den Wohnzimmern. Nach Erhebungen des Allensbach-Instituts gibt ein ungewöhnlich hoher Anteil von 40 Prozent der Wähler an, noch unentschlossen zu sein. Beim GMS-Institut sind es für Bayern sogar 44 Prozent.

Dabei hatten die Parteien sich auf ein Rekordniveau von Briefwählern vorbereitet und einen zweigeteilten Wahlkampf geplant: Einen für die seit Mitte August mögliche Briefwahl - und einen für den Endspurt des Wahlkampfes. Tatsächlich gab etwa die Stadt Hamburg an, dass Stand Montag 37,5 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen beantragt hätten. Zum Vergleich: 2017 waren es knapp zwei Wochen vor der Wahl nur 23,4 Prozent gewesen.

Der Kampf um Wechselwähler
Doch der relativ geringe Anteil der zurückgesandten Wahlunterlagen verändert die Einschätzung, ob die Wahl bereits gelaufen ist oder nicht. Vor einem Monat hatten vor allem die Grünen massiv für die Briefwahl geworben und entsprechend plakatiert. Sie hatten gehofft, von dem damaligen Umfragehoch für die Partei zu profitieren.

In den letzten Wochen gab es ähnliche Hoffnungen auch bei der dann in Führung gehenden SPD. Auch hier war der Hintergedanke: Wenn die steigende Zahl an Briefwählern aus einer Hochstimmung heraus abstimmt, dürfte das der Partei zugutekommen, die in Umfragen vorne liegt.

Es ist naheliegend, dass die Hoffnung auf den Endspurt besonders bei Parteien groß ist, die in Umfragen schlechter als erwartet liegen - derzeit etwa die Union und die Grünen. "Man muss in den letzten Tagen um die Wechselwähler kämpfen", heißt es deshalb bei den CDU-Strategen.

Abstimmung der bisherigen Briefwähler geheim
CSU-Generalsekretär Markus Blume machte am Dienstag Anzeichen einer Trendwende aus, zumal die Union erstmals seit Wochen wieder um zwei Prozentpunkte auf allerdings immer noch schwache 21 Prozent stieg. Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet präsentierte erst 13 Tage vor der Wahl sein Sofortprogramm mit Wahlversprechen etwa für Familien.

Wie die bisherigen Briefwähler abgestimmt haben - darüber schweigen die Meinungsforscher, obwohl sie bei ihren Erhebungen auch Wahlberechtigte fragen, die ihre Stimme bereits abgegeben haben. Denn der Bundeswahlleiter hat ihnen ein Bußgeld von 50.000 Euro angedroht, wenn sie entsprechende Daten veröffentlichen sollten. Forsa ficht dies vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden an.

In Kreisen der Meinungsforscher heißt es allgemein, dass derselbe Trend aus den letzten Wahlen erkennbar sei. Danach finden sich leicht überproportional Anhänger der Grünen und Union unter den Briefwählern, leicht unterdurchschnittlich die der AfD.

An einem ändert die Kluft zwischen beantragten und bereits abgegebenen Stimmen allerdings nichts: Am Ende wird eine Rekordzahl an deutschen Wählerinnen und Wählern nicht am 26. September, sondern schon zuvor abgestimmt haben. Dresden meldet in der Reuters-Umfrage schon jetzt ein Drittel mehr Briefwahl-Anfragen als bei der letzten Bundestagswahl 2017.

In Mainz hatten bis Dienstag 52 Prozent der Wahlberechtigten die Wahlzettel angefordert, 2017 hatte der Anteil der Briefwähler bei 39,9 Prozent gelegen. Bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr waren es vor allem wegen der Corona-Pandemie sogar fast 65 Prozent gewesen. (Reuters)



MfG Utopia
Benutzeravatar
Utopia
Beiträge: 9916
Registriert: 30.08.2019 22:17
Hat sich bedankt: 6 Mal
Danksagung erhalten: 24 Mal

#8 Diether Dehm + Uwe Steimle nehmen Platz am Dialekt-Tisch (Bundestagswahl 2021)

Diether Dehm + Uwe Steimle nehmen Platz am Dialekt-Tisch (Bundestagswahl 2021)



Steimles Welt
20.09.2021

Willkommen in Steimles Sushi Welt in der es am Dialekt-Tisch feine japanische Küche gibt. Zu Gast in dieser Sendung ist Diether Dehm (71), niedersächsischer Linken-Politiker. Jörg-Diether Wilhelm Dehm-Desoi ist Musikproduzent, Liedermacher, Politiker und seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Mit Dieter DEHM SPRECHEN ZU DÜRFEN ,BEDEUTETE FÜR MICH EINBLICK ZU ERHALTEN ,WAS ALLES MÖGLICH SEIN KANN ,WENN TOLERANZ ,GROßZÜGIGKEIT UND FREUNDLICHKEIT IM UMGANG SICHTBAR WERDEN ,WIE EBEN BEI DEHM DIETER.

- DANKE, IHR UWE STEIMLE -


MfG Utopia
Benutzeravatar
Utopia
Beiträge: 9916
Registriert: 30.08.2019 22:17
Hat sich bedankt: 6 Mal
Danksagung erhalten: 24 Mal

#9 Alle kleinen Parteien in einem Video* | Bundestagswahl 2021

Alle kleinen Parteien in einem Video* | Bundestagswahl 2021



MrWissen2go
20.09.2021

Neben den im Bundestag vertretenen Parteien treten auch noch eine ganze Menge Kleinparteien bei der Bundestagswahl 2021 an. Einige überall in Deutschland, manche nur regional. Was sollte man über diese Parteien wissen? Darum geht es in diesem Video.

*Zu den Freien Wähler folgt noch ein extra Video, da sie laut Umfragen gute Chancen haben, künftig im Bundestag vertreten zu sein.

Dieses Video ist Teil einer Reihe zu den Wahlprogrammen der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien und zu den Kanzlerkandidaten.


MfG Utopia
Benutzeravatar
Utopia
Beiträge: 9916
Registriert: 30.08.2019 22:17
Hat sich bedankt: 6 Mal
Danksagung erhalten: 24 Mal

#10 Bundestagswahl 2021 - Wahlergebnis sorgt für Rekordbundestag

Die SPD gewinnt die Bundestagswahl. Welche Koalition künftig die Regierung bildet, ist noch unklar. Klar ist dagegen: Der neue Bundestag wird größer als je zuvor. 735 Abgeordnete werden künftig im Parlament sitzen. Es standen allerdings auch deutlich größere Szenarien im Raum.

Bild
Noch nie wurden so viele Abgeordnete in den Bundestag gewählt, wie in diesem Jahr.
(Foto: dpa)

Der neu gewählte Bundestag wächst, aber nicht so stark wie von Experten vor der Wahl befürchtet. 735 Abgeordnete ziehen in den neuen Bundestag ein, wie der Bundeswahlleiter im vorläufigen Wahlergebnis mitteilt. In der ablaufenden Legislaturperiode hatte das Parlament 709 Abgeordnete.

Die Normgröße des Bundestags liegt bei 598 Abgeordneten - 299 per Erststimme in den Wahlkreisen direkt gewählte Parlamentarier und 299 über die Landeslisten einziehende Abgeordnete. Durch Überhang- und Ausgleichsmandate steigt diese Zahl jedoch. Überhangmandate entstehen dann, wenn eine Partei mehr Direktmandate erzielt als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen. Die Parteien dürfen diese Überhangmandate behalten. Damit sich die über das Zweitstimmenergebnis ermittelten Mehrheitsverhältnisse trotzdem tatsächlich im Bundestag abbilden, erhalten die anderen Parteien dafür Ausgleichsmandate.

Der Wahlforscher Robert Vehrkamp hatte vor der Wahl errechnet, dass der Bundestag je nach Ausgang des Urnenganges sogar bis auf über 900 Abgeordnete hätte anwachsen können. Auf der Basis des letzten ZDF-"Politbarometers" vor der Wahl berechnete der Wissenschaftler von der Bertelsmann Stiftung eine Bandbreite von 672 bis 912 Mandaten. In einem mittleren Szenario kam er auf 810 Abgeordnete. Die drei Szenarien der Abgeordnetenzahl unterschieden sich ausschließlich durch unterschiedliche Annahmen zum Splitting von Erst- und Zweitstimmen, sagte Vehrkamp. Dieses Splitting-Verhalten lasse sich nur sehr schwer prognostizieren. Auch andere Quellen stellten deutlich höhere Zahlen als die nun vorläufig finalen 735 Abgeordneten in Aussicht. So kam das Meinungsforschungsinstitut Forsa bei einer der letzten Umfragen vor der Wahl noch auf 796 Sitze.

Bild

"Größte Enttäuschung der Legislaturperiode"
Im Herbst 2020 war mit Stimmen von SPD und Union eine "kleine" Reform verabschiedet worden, um die Aufblähung des Parlaments zu bremsen. Demnach werden drei Überhangmandate künftig nicht mehr ausgeglichen. Zudem sollen weitere Überhangmandate in begrenztem Umfang mit Listenmandaten derselben Partei in anderen Bundesländern verrechnet werden, die Anzahl der Wahlkreise soll für die Bundestagswahl 2025 von 299 auf 280 verkleinert werden.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und zahlreichen weiteren Kritikern ging die Reform nicht weit genug: "Trotz der Investition von viel Mühe und Geduld und noch mehr Zeit und Kraft sind alle Versuche, eine wirksame Reform zu erreichen, gescheitert. Das gehört für mich zu den größten Enttäuschungen dieser Legislaturperiode", sagte Schäuble. Grüne, FDP und Linkspartei hatten sich eine deutlich weitergehende Reform gewünscht.

Gewaltige Mehrkosten
Der Bund der Steuerzahler hat Schätzungen für die kommenden vier Jahre veröffentlicht, wie teuer das Riesenparlament wird. Mit Ausgaben von mehr als einer Milliarde Euro sei der Bundestag schon in diesem Jahr so teuer wie nie zuvor. Demnach kostete das Parlament bei der aktuellen Größe von 709 Abgeordneten 333 Millionen Euro mehr als bei der Regelgröße von 598 Mandatsträgern. Bei 800 Abgeordneten wären es dann 605 Millionen Euro zusätzlich und bei 900 Sitzen 905 Millionen Euro mehr gewesen. Die Bundestagsabgeordneten selbst äußerten die Sorge, dass das Parlament nicht mehr arbeitsfähig sei, wenn der Bundestag zu groß werde.

Die Bundestagsverwaltung hält sich zu konkreten Plänen zur Unterbringung zusätzlicher Mandatsträger bedeckt. Ein großer Erweiterungsbau wird erst 2022 fertig. Ein genaues Datum gibt es nicht. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hatte 2019 gesagt, zur Sicherheit habe seine Verwaltung auch "ein Genehmigungsverfahren für den Bau von Bürocontainern beantragt". Diese Überlegungen werden laut einer Bundestagssprecherin nun über ein weiteres Erweiterungsgebäude aus vorgefertigten Holzmodulen umgesetzt. Dieses soll jedoch erst im Dezember fertig sein. Der neue Bundestag muss spätestens am 26. Oktober erstmals zusammentreten.

(Quelle: ntv.de, ter/AFP)



MfG Utopia
Antworten

Zurück zu „Wirtschaft und politische Angelegenheiten“