Konflikte: Afghanistan

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Krise in Afghanistan: Geheimer Kabelbericht warnte früh vor Kollaps in Kabul (2021-09-06)

Die Bundesregierung betont stets, der rasche Taliban-Sieg habe sie überrascht. Nach SPIEGEL-Informationen ging aber bereits Anfang August die Warnung aus den USA ein, sich auf den Ernstfall in Afghanistan vorzubereiten.

Die Bundesregierung gerät in der Diskussion über das Krisenmanagement während des Vormarsches der Taliban in Afghanistan erneut in Erklärungsnot. Mehrere Regierungsbeamte bestätigten dem SPIEGEL, dass die deutsche Botschafterin in Washington bereits fast anderthalb Wochen vor dem Fall Kabuls in einem geheimen Kabelbericht vor einem drohenden Kollaps der Kabuler Regierung gewarnt hatte. In der Mitteilung mahnte die Topdiplomatin zudem an, das Auswärtige Amt solle umgehend Notfallpläne für die Botschaft in Kabul aktivieren.

Der Kabelbericht vom 6. August wurde wohl nicht ohne Grund schärfer eingestuft (»VS – vertraulich«) als üblich. So hatte Botschafterin Emily Haber zuvor mit hochrangigen Regierungs- und Geheimdienstvertretern in den USA gesprochen – deren düstere Prognose für die Zukunft Afghanistans gibt sie in dem Bericht an die Zentrale in Berlin nüchtern wieder. Zu Habers Gesprächspartnern gehörte neben dem amerikanischen Afghanistan-Sonderbeauftragten Zalmay Khalilzad auch ein Mann aus der Führungsriege der CIA, so Topbeamte, die das dreiseitige Geheimpapier kennen.

Gerade der CIA-Mann redete gegenüber Haber offenbar Klartext: Man müsse befürchten, dass die afghanische Armee und die Regierung schon während der letzten Phase des Nato-Abzugs vom Hindukusch zusammenbrechen. Haber gibt den Geheimdienstmann in ihrem Kabel danach in indirekter Rede wieder. Demnach seien die USA für alle Eventualitäten gerüstet, auch für einen schnellen Kollaps. Washington gehe davon aus, so der Drahtbericht, dass Deutschland auch entsprechende Notfallpläne für den »worst case« vorbereitet habe.

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3 unübliche Antworten auf 3 übliche Fragen zur Bundeswehr in Afghanistan Teil 1'3: Warum wurde die Bundeswehr nach Afghanistan geschickt? (2021-09-04)

Drei unübliche Antworten auf drei übliche Fragen zur Bundeswehr in Afghanistan (Teil 1)



Der "Große Zapfenstreich" für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan wird in den Oktober verschoben. Die Stimmung ist den Deutschen gerade nicht nach Feiern. Bis es wieder so weit ist, gehen wir den drei wichtigsten Fragen nach dem Sinn der Mission am Hindukusch nach.

Warum wurde die Bundeswehr nach Afghanistan geschickt?
Die übliche Antwort:

Aus "uneingeschränkter Solidarität" mit den USA (so Bundeskanzler Gerhard Schröder, SPD, nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001), weil Deutschland seine Sicherheit nun auch am Hindukusch meinte verteidigen zu müssen (so SPD-Bundesverteidigungsminister Peter Struck) und weil es damit seiner gewachsenen Verantwortung in der Welt gerecht wurde (vgl. Bundeskanzlerin Angela Merkel)

Die unübliche Antwort:
"Solidarität" mit einem waffenstarrenden Staat, dessen weltweit agierende Soldaten in offiziellen und inoffiziellen Kriegen für abertausende Tote verantwortlich sind, darunter viele Zivilisten?

"Freiheit" sichern in einem tausende Kilometer entfernten Land, in dem die meisten Menschen bis zum Einmarsch der Bundeswehr sicher weder Deutschland kannten, noch etwas gegen diese Nation im Sinn hatten?

"Verantwortung" gerecht werden, weil "Durchsetzung der ökonomischen und politischen Interessen Deutschlands" viel zu hässlich klingt?

Gehen wir mal im Detail der "Solidarität", der "Freiheit" und der "Verantwortung" Deutschlands im Fall Afghanistan nach.

Die süße "Pflicht" zur Bündnistreue: Immer gern – wenn es passt
Es gibt keinen unausweichlichen Zwang für einen Staat, einen anderen bei seinem Krieg gegen einen Dritten zu unterstützen, "Solidarität" zu üben.

Sondern es überlegt sich jeder sehr genau, welchen Vorteil er davon hat – oder welchen Nachteil, wenn er dem nicht nachkommt. Dementsprechend gibt es Bündnisse, die im Konfliktfall Bestand erhalten oder eben nicht.

Die Geschichte ist voll von diesen Kalkulationen und Wechseln der Fronten, wenn es opportun erscheint. Dennoch hält sich hartnäckig das politologische Gerücht von den Bündnispflichten, die im schlechten Fall die Staaten in einen Krieg "hineinschliddern" ließen.

Das Beispiel Erster Weltkrieg wird dazu oft und gern herangezogen. Dabei kann man seiner Entstehung gut entnehmen, wie sehr von den europäischen Nationen abgewogen wurde, welches Bündnis ihnen in ihrer imperialistischen Konkurrenz gegeneinander am meisten nützen würde.

Und wann die "Verpflichtung" zum Beistand eines verbündeten Staates angebracht sein würde; eben, weil man sich dadurch einen Vorteil gegen die gegnerischen Mächte versprach.

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3 unübliche Antworten auf 3 übliche Fragen zur Bundeswehr in Afghanistan Teil 2'3: Was hat die Bundeswehr in Afghanistan bewirkt? (2021-09-05)

Drei unübliche Antworten auf drei übliche Fragen zur Bundeswehr in Afghanistan (Teil 2)



Was hat die Bundeswehr in Afghanistan bewirkt?

Die übliche Antwort:
Sie hat ihre Pflicht erfüllt, sich professionell verhalten und beim Aufbau einer neuen Zivilgesellschaft geholfen. Die Soldaten haben ihrem Land und den Nato-Bündnispartnern einen "wichtigen Dienst" geleistet", so Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Die unübliche Antwort:
Wenn die Herrschaft es befiehlt, ist es die verdammte Pflicht jedes Soldaten, sein Leben gegen den ausgemachten Feind aufs Spiel zu setzen und für den Kriegszweck zu töten. Fragen zum Sinn der Veranstaltung sind verboten. Dabei hat sich die Bundeswehr tatsächlich "professionell" verhalten: Einige starben, einige mehr wurden verwundet; und sie töteten auch, nicht nur gegnerische Kämpfer.

Zwischendurch gaben sie ihr Know-how an die afghanischen Kollegen weiter und griffen zu Hammer und Schraubenzieher. So leisteten sie den "wichtigen Dienst", dass auf Deutschland grundsätzlich Verlass ist – wohlgemerkt aus Sicht der Nato-Partner, nicht der Afghanen.

Natürlich passierte in 20 Jahren noch viel mehr. Hier einige "Meilensteine":

Nach der Vertreibung der Taliban Ende 2001 durften die Deutschen neben anderen Nationen beim Aufräumen helfen. Das begann mit 1.000 Soldaten für eine internationale Truppe zum Schutz der Hauptstadt Kabul. Und mündete schließlich in einer eigenverantwortlichen Beaufsichtigung einer Region im Norden des Landes. Dort bildeten die Soldaten einheimische Streitkräfte und Polizisten aus, unterstützten sie im Kampf gegen die Taliban, bauten außerdem zerstörte Infrastruktur auf wie Brunnen und Schulen.

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3 unübliche Antworten auf 3 übliche Fragen zur Bundeswehr in Afghanistan Teil 3'3: Wie lautet die Bilanz der Bundeswehr-Mission in Afghanistan? (2021-09-06)

Drei unübliche Antworten auf drei übliche Fragen zur Bundeswehr in Afghanistan (Teil 3 und Schluss)



Wie lautet die Bilanz der Bundeswehr-Mission in Afghanistan?

Die übliche Antwort I (vor dem Sieg der Taliban):
"In Afghanistan gibt es seit 2002 keine relevanten Operationsbasen für weltweit agierende islamistische Terroristen mehr", schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/16274) auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion (19/10492). Die Exekutive werde von einem demokratisch legitimierten Parlament kontrolliert. Die gesellschaftliche Stellung von Frauen habe sich wesentlich verbessert. Es gebe eine vielfältige Medienlandschaft und weitgehend freie politische Debatten.

"Bildungsmöglichkeiten wurden durch neue Schulen, Universitäten und die Ausbildung von Lehrern verbessert. Die Gesundheitsversorgung und Lebenserwartung sind auf einem deutlich höheren Niveau als je zuvor in der afghanischen Geschichte." Lebenswichtige Transport- und Versorgungsinfrastruktur seien gebaut und wiederhergestellt worden. Dazu habe auch das deutsche Engagement wesentlich beigetragen."1

Die übliche Antwort II (nach dem Sieg der Taliban):
"Bitter, dramatisch, furchtbar" seien der Vormarsch der Taliban in Afghanistan und seine Folgen. Angela Merkel spricht vom geschundenen Land, von den Millionen Menschen, die auf die Demokratie gesetzt hätten. (…) Alles, was man über die Terrorbekämpfung hinaus habe erreichen wollen, so Merkels Fazit, sei "nicht so geglückt und nicht so geschafft worden, wie wir uns das vorgenommen haben." Eine Lehre für die Zukunft sei, dass man die Ziele "kleiner fassen" müsse. (Süddeutsche Zeitung, 18. August 2021)

Die unübliche Antwort:
Bundesregierung und Bundestag hatten sich das so vorgestellt: Im Schlepptau des US-Überfalls zeigt unsere Bundeswehr, was sie mittlerweile kann und zum Beispiel in Jugoslawien praktiziert hat - einen zuverlässigen Aufpasser spielen, aufräumen und auch mal "robust" zur Waffe greifen, wenn Widerstand aufflammt. Diesen Teil des Auftrags haben die deutschen Soldaten tatsächlich zur Zufriedenheit erledigt. Und sie haben eine Menge dazu gelernt. Der Plan war es zwar nicht gewesen, aber sie wurden in einen echten Krieg gezwungen. Was dafür an Material und vor allem an Strategie und Taktik benötigt wurde - unschätzbare Lehren für weitere "Friedensmissionen".

Damit hat die Bundeswehr gezeigt, dass Deutschland inzwischen überall auf der Welt in der Lage ist, in den Krieg zu ziehen. Und das braucht es schließlich für die Durchsetzung von Interessen, pardon, für die Wahrnehmung von "Verantwortung". Eine Aufgabe für die Zukunft bleibt: Sich noch mehr von den militärischen Führungsnationen zu emanzipieren. Also sich gegenüber den USA, aber auch Russland und China stärker aufzustellen. Das geht allerdings nicht allein, sondern nur im Verbund mit möglichst vielen und wehrhaften anderen europäischen Staaten - der schon erwähnte Dauerbrenner einer EU-Streitmacht.

Kurzfristigere Überlegungen konzentrieren sich in Deutschland auf eine Entwicklung der Bundeswehr, die nicht mehr von der militärischen Führung Frankreichs abhängig ist, wie aktuell in Mali. Schon wird vor einem "zweiten Afghanistan" gewarnt, zumal auch dort die deutschen Kräfte als Hilfstruppe agieren - und wie die Leitnation Frankreich in einem Krieg mit islamistischen Terrorgruppen und anderen Separatisten verwickelt sind. In einem Staat, der ähnlich wie Afghanistan zu den ärmsten Ländern der Welt zählt und von wechselnden Clans regiert wird, die sich bei ihren Putschen abwechseln (Tagesschau, 18.08.2021).

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Afghanistan: USA besorgt über »Verbindungen und Vorgeschichte« von Mitgliedern der Taliban-Regierung (2021-09-08)

Die Taliban haben bekannt gegeben, wie sie die künftige afghanische Regierung besetzen wollen – in Washington sorgt das Personal für Unbehagen. Besonders im Fokus: der neue Innenminister.

Drei Wochen nach ihrer Machtübernahme haben die Taliban in Afghanistan Teile ihrer neuen Regierung vorgestellt. International wurde die Besetzung mit Besorgnis aufgenommen. Angesichts der »Verbindungen und der Vorgeschichte« einiger der von den Taliban benannten Personen in Spitzenpositionen sei die Regierung in Washington beunruhigt, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Dienstag.

Besonders problematisch: Der Posten des amtierenden Innenministers wurde an Sarajuddin Haqqani vergeben. Haqqani, dessen gleichnamiges Netzwerk von den USA als terroristische Gruppierung eingestuft wird, gehört zu den meistgesuchten Männern der US-Ermittlungsbehörde FBI. Das Netzwerk war von seinem Vater gegründet worden.

»Wir bekräftigen auch unsere klare Erwartung, dass die Taliban sicherstellen, dass afghanischer Boden nicht dazu benutzt wird, andere Länder zu bedrohen und dass der Zugang zur Unterstützung des afghanischen Volkes weiterhin gewährt wird«, hieß es in der Erklärung weiter.

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Angeblich wegen Belästigungen: Taliban untersagen alle Proteste in Afghanistan (2021-09-08)

Es ist die erste offizielle Erklärung des neuen Innenministeriums in Kabul: Alle Demonstrationen in Afghanistan sind vorerst verboten. Bei Verstößen droht ernsthafte Strafverfolgung.

Die militant-islamistischen Taliban haben am Mittwoch vorerst alle weiteren Proteste in Afghanistan verboten. In der ersten offiziellen Erklärung des Innenministeriums nach der Regierungsbildung heißt es, niemand solle derzeit unter allen Umständen versuchen, Proteste zu organisieren. Bei Verstößen wird mit ernsthafter Strafverfolgung gedroht. Als Grund führten die Taliban an, dass in den vergangenen Tagen einige Menschen die öffentliche Ordnung gestört und Menschen belästigt hätten.

Zugleich gaben die Islamisten die Bedingungen für Proteste in der Zukunft vor. Demnach müssen Organisatoren vorab eine Genehmigung des Justizministeriums einholen. Mindestens 24 Stunden vorher müssten der Grund der Demonstration, Ort, Zeit und Slogans Justiz und Sicherheitsbehörden mitgeteilt werden.

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Nach Abzug internationaler Truppen: 200 Menschen in Zivilflugzeug aus Kabul evakuiert (2021-09-09)

Seit dem überstürzten Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan lag der Flughafen Kabul still. Nun sind in einer Maschine aus Katar erstmals wieder Menschen ausgeflogen worden – mit Erlaubnis der Taliban.



Als die internationalen Truppen aus Afghanistan abzogen, waren noch viele Tausend Menschen im Land, die ebenfalls ausreisen wollten. Einige von ihnen haben das nun geschafft: Die Taliban haben mehr als 200 Afghanen mit doppelter Staatsbürgerschaft die Ausreise gestattet. Unter den Passagieren seien Staatsbürger Deutschlands, der USA, Kanadas, Großbritanniens, Italiens, der Niederlande und der Ukraine, berichteten die »Washington Post« und die Nachrichtenagentur AP. Das Flugzeug hob demnach am Nachmittag in Richtung Doha ab.

Auf der genehmigten Passagierliste eines Fluges der katarischen Fluglinie Qatar Airways standen die Namen von insgesamt 211 Menschen. Katars Sondergesandter für Afghanistan, Mutlak al-Kahtani, sagte laut »Washington Post«, der Flughafen in Kabul sei nun wieder betriebsbereit. Man wolle eine schrittweise Wiedereröffnung. Für Freitag erwarte er einen weiteren Flug.

Aus dem US-Außenministerium in Washington hieß es auf Anfrage, die Bemühungen, US-Staatsbürgern und verbündeten Afghanen zu helfen, dauerten an. Man sei derzeit aber nicht in der Lage, weitere Einzelheiten zu nennen.

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Nach Chaos-Evakuierung: Mehr als 250 Ausländer aus Kabul ausgeflogen (2021-09-11)

Erstmals seit der dramatischen Rettungsaktion Ende August konnten wieder Menschen aus Afghanistan in Sicherheit gebracht werden – darunter auch Deutsche.

Erstmals seit Ende der chaotisch verlaufenen Evakuierungsflüge vor rund zwei Wochen konnten ausreisewillige Menschen wieder Afghanistan verlassen. Mit ersten Passagierflügen aus Kabul brachte das US-Militär in den vergangenen drei Tagen mehr als 250 ausländische Staatsbürger – darunter Dutzende US-Amerikaner – in Sicherheit. Das teilte der US-Sondergesandte für Afghanistan, Zalmay Khalilzad, auf Twitter mit.



Mit dem ersten Evakuierungsflug seit Ende August waren am Donnerstag nach einem CNN-Bericht mehr als 100 ausländische Staatsbürger mitgekommen. Darunter befanden sich nach Angaben des Auswärtigen Amtes auch 15 Bundesbürger. An Bord eines zweiten Fluges aus Kabul am Freitag waren nach Angaben des Weißen Hauses 19 US-Bürger.

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NYT bestätigt, dass Biden unschuldige Familie bei Drohnenangriff in Kabul ermordet hat (2021-09-11) (Google Translator)

Präsident Joe Biden ermordete eine unschuldige Familie, als das US-Militär am 29. August einen "gerechten Schlag" gegen ein Fahrzeug durchführte, von dem amerikanische Beamte dachten, es sei eine ISIS-Bombe, die eine unmittelbare Bedrohung für Tausende von Menschen auf dem Flughafen von Kabul darstellte.

In einem Bericht der New York Times am späten Freitagnachmittag enthüllte die New York Times , dass "Militärbeamte sagten, sie hätten die Identität des Fahrers des Autos nicht gekannt, als die Drohne feuerte, hielten ihn jedoch für verdächtig, weil sie seine Aktivitäten an diesem Tag interpretierten und sagten, dass er möglicherweise besuchte ein ISIS-Sicherheitshaus und lud irgendwann etwas, von dem sie dachten, es könnte Sprengstoff sein, in das Auto."

In Wirklichkeit füllten sie Wasserflaschen .



Mehr über die New York Times :

Times-Berichte haben den Fahrer als Zemari Ahmadi identifiziert, einen langjährigen Mitarbeiter einer US-Hilfsgruppe. Die Beweise, einschließlich ausführlicher Interviews mit Familienmitgliedern, Mitarbeitern und Zeugen, legen nahe, dass seine Reisen an diesem Tag tatsächlich mit dem Transport von Kollegen zur und von der Arbeit verbunden waren. Und eine Analyse von Video-Feeds zeigte, dass das Militär möglicherweise gesehen hat, dass Herr Ahmadi und ein Kollege Kanister mit Wasser in seinen Kofferraum geladen haben, um ihn seiner Familie nach Hause zu bringen.

Während das US-Militär sagte, bei dem Drohnenangriff könnten drei Zivilisten getötet worden sein, zeigten Berichte der Times, dass 10, darunter sieben Kinder, in einem dichten Wohnblock getötet wurden.

Herr Ahmadi, 43, arbeitete seit 2006 als Elektroingenieur für Nutrition and Education International, eine in Kalifornien ansässige Hilfs- und Lobbygruppe. Am Morgen des Streiks rief der Chef von Herrn Ahmadi gegen 8:45 Uhr aus dem Büro an und bat ihn, seinen Laptop abzuholen.

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Artikel im englischen Original

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Machtübernahme in Afghanistan: Frankreichs Außenminister wirft Taliban Lügen vor (2021-09-12)

Frankreich wird die neu gebildete Regierung der Taliban in Afghanistan vorerst nicht anerkennen. Das sagte Außenminister Le Drian in einem Interview. Den Versprechungen der radikalen Islamisten sei nicht zu trauen.

Frankreich plant vorerst keinerlei Beziehungen zu den in Afghanistan regierenden radikalislamischen Taliban. Man weigere sich, die neu gebildete Regierung anzuerkennen, sagte Außenminister Jean-Yves Le Drian am späten Samstagabend dem Sender »France 5«. Le Drian traut den Versprechungen der Taliban nicht.

»Sie sagten, sie würden einige Ausländer und Afghanen frei ausreisen lassen und sprachen von einer integrativen und repräsentativen Regierung, aber sie lügen«, so Le Drian. Es liege zunächst an den Taliban, die eine wirtschaftliche Atempause und internationale Beziehungen brauchten, ihre Versprechen zu erfüllen. »Wir erwarten von den Taliban, dass sie handeln.«

Le Drian reist am Sonntag nach Katar, um nach dem chaotischen internationalen Abzug aus Afghanistan über weitere Evakuierungen zu sprechen. Es gebe noch »einige wenige Franzosen«, die ausgeflogen werden müssten, ebenso wie einige hundert Afghanen, die bedroht seien, weil sie Verbindungen zu französischen Institutionen hätten oder sich in Bereichen engagierten, die den Taliban verhasst seien, sagte er.

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