Asyl- und Migrationspolitik: Allgemein

Börse & Wirtschaft, Terrormeldungen & Ausschreitungen, Unruhen und Militärisches ...
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Deckard666
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#81 Faeser gegen die Registrierung von Flüchtlingen

Faeser gegen die Registrierung von Flüchtlingen (2022-03-28)

Innenministerin Nancy Faeser lehnt in einem Interview eine Registrierung von Flüchtlingen aus der Ukraine ab. Mit der Behauptung, alle Drittstaatler würden an der Grenze erfasst, widerspricht sie den bekannten Fakten.

In einem Interview mit dem Tagesspiegel hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser der Registrierung von Flüchtlingen aus der Ukraine eine Absage erteilt. Sie bezog sich dabei auf einen Vorstoß des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. Merz hatte behauptet, man wisse nicht, wer an der Grenze tatsächlich ankomme.

Faeser stellte demgegenüber klar: „Die Bundespolizei geht in die Züge, wenn sie über die Grenze kommen, und kontrolliert alle Pässe. Wer keinen Pass hat oder aus einem Drittstaat kommt, wird erfasst und registriert.“ Die SPD-Politikerin wiederholte damit ein älteres Statement.

Gegenüber dem Tagesspiegel betonte sie: „Wir reden vor allem von Kindern und Frauen, die tagelang auf der Flucht sind, die in der Kälte an der polnischen Grenze ausharren mussten.“ Daher dürften sie nicht durch Kontrollen an den Grenzen behindert werden. Die Menschen hätten das Recht, sich „hier frei zu bewegen“.

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Na sowas aber auch ... niemand möchte die Nazi-Ratten die das sinkende Schiff verlassen registrieren ... alte Seilschaften halt ... *sielacht


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Deckard666
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#82 „Nur ein Bruchteil sind wirklich ukrainische Flüchtlinge“

„Nur ein Bruchteil sind wirklich ukrainische Flüchtlinge“ (2022-03-30)

Nach einem Tumult in einer Münchner Unterkunft für Ukraine-Flüchtlinge packt eine Polizistin aus: Die Randalierer gehören "Großfamilien" an, die sich offenbar ukrainische Pässe gekauft hatten.

Nach Tumulten in einer Münchner Flüchtlingsunterkunft am Wochenende hat eine Polizistin gegenüber der Bild nun über die dortigen Zustände und vor allem die Beteiligten gesprochen. Demnach hatten sich mehr als 50 Personen mit Eisenstangen und Stühlen bewaffnet und auch Sicherheitsmitarbeiter bedroht. Rund 30 Polizeistreifen waren im Einsatz.

„Nur ein Bruchteil sind wirklich ukrainische Flüchtlinge“, zitiert Bild die Beamtin. Beim Tumult seien „zwei Großfamilien der Sinti und Roma“ beteiligt gewesen, die ukrainische Pässe besaßen. „Die haben nagelneue ukrainische Pässe, die auch echt sind. Da verdient sich gerade jemand in der Ukraine eine goldene Nase“, so die Polizistin, die also davon ausgeht, dass diese auf illegale Weise erworben wurden. Nicht alle, die sich als Flüchtlinge aus der Ukraine ausgeben, sprächen ukrainisch, würden Dolmetscher feststellen. Eine Sprecherin des Sozialreferats bestätigte der Bild-Zeitung: „Es gibt unter den Geflüchteten Familien, die untereinander auf Romanes, der Sprache der Roma, sprechen.“

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#83 EU: Doppelt so viele Asylanträge wie im Vorjahr

EU: Doppelt so viele Asylanträge wie im Vorjahr (2022-04-04)

Neben tausenden Afghanen und „Syrern“ stellten fast 19.000 Ukrainer im ersten Quartal 2022 einen Asylantrag in der EU. Jeder fünfte Antrag wurde in Deutschland gestellt. Inzwischen sind auch Zweitanträge nach positivem Bescheid anderswo möglich – sie werden nur nicht bearbeitet.

Die Asylzuwanderung in die EU hat im ersten Quartal 2022 stark zugenommen. Es wurden fast doppelt so viele Anträge wie im Vorjahreszeitraum (1. Januar bis 20. März 2021) gestellt. Das Plus von insgesamt 89 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ist auf verschiedene Faktoren zurückzuführen. Insgesamt gab es 168.264 Asylanträge.

Die meisten Anträge stammen von Afghanen: 21.256 waren es in der gesamten EU in den ersten drei Monaten des Jahres 2022. Es folgen die Asylanträge von Ukrainern. An den 18.932 Anträgen von Personen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit zeigt sich, dass nicht alle von ihnen sich als Flüchtlinge sehen, die möglichst bald wieder nach Hause zurückkehren wollen. Insgesamt sind laut UNHCR-Zahlen mehr als vier Millionen Ukrainer außer Landes geflohen, die meisten von ihnen in die EU-Länder Polen, Rumänien, Ungarn und die Slowakei. Sie müssen keinen Asylantrag stellen, weil ihnen die aktivierte EU-Massenzustromrichtlinie erlaubt, sich ein bis drei Jahre frei in der EU zu bewegen.

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Utopia
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#84 Aufnahme-Kapazitäten für ukrainische Flüchtlinge schaffen - Illegale abschieben | PK mit Dr. Curio

Aufnahme-Kapazitäten für ukrainische Flüchtlinge schaffen - Illegale abschieben | PK mit Dr. Curio



Gottfried Curio
05.04.2022

Diese Woche bringt die AfD einen Antrag zur Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge ein. Darin wird eine systematische, lückenlose und täuschungsfreie Registrierung der Ankommenden gefordert - welche Innenministerin Faeser explizit verweigert. Wer aber nicht registrieren will, öffnet Betrügern Tür und Tor: der Einreise von nicht-ukrainischen Trittbrettfahrern wie auch von Terroristen wird gegenwärtig kein Riegel vorgeschoben - Schlepperbanden und Schleusernetzwerke nehmen dies wahr und fahren ihre Aktivitäten hoch; für die deutsche Sicherheit ist dies fatal - ein Kontrollverlust wie 2015 wird sehenden Auges herbeigeführt.

Daneben ist eine akribische Registrierung auch für eine gerechte Verteilung notwendig: die geringen Kapazitäten müssen nun den tatsächlichen Kriegsflüchtlingen bereitgestellt werden. Berlin - derzeit die Hauptankunftsstadt - ist bereits überfordert. Um Kapazitäten freizumachen, sollten die 300.000 vollziehbar Ausreisepflichtigen abgeschoben werden sowie Aufnahmeprogramme wie Relocation, Resettlement und Familiennachzug gestoppt werden.


MfG Utopia
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#85 Bei Bundespolizeikontrollen aufgeflogen: Pass aus der Ukraine, Einkaufsbelege aus Bulgarien

Bei Bundespolizeikontrollen aufgeflogen: Pass aus der Ukraine, Einkaufsbelege aus Bulgarien (2022-04-08)

Der Bundespolizei sind an den Grenzen angebliche Geflüchtete aufgefallen, die einen Aufenthalt in der Ukraine wohl nur vorgetäuscht hatten. Manche erkundigten sich direkt nach Sozialleistungen.

Die Bundespolizei hat verstärkt Einreiseversuche von Personen festgestellt, die »eine Geflüchteteneigenschaft mit Bezug zum Krieg in der Ukra­ine vortäuschen«. In einem internen Vermerk von Anfang April ist von 58 Menschen die Rede, denen die Einreise verweigert wurde, inzwischen sollen es um die hundert sein, vor allem an der deutsch-österreichischen Grenze.

Dabei handle es sich sowohl um »ukrainische Staatsangehörige als auch um Drittstaatsangehörige, die einen vorhergehenden Aufenthalt in der Ukraine wahrheitswidrig vorgeben«. Verdächtig kamen den Beamten Gruppen vor, die sich bei der Einreise direkt nach Sozialleistungen erkundigten, laut Bundespolizei aber nicht erklären konnten, aus welchem ukrainischen Ort sie gerade kämen.

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#86 Europas Schande: Abermals sollen Millionen für die Abschottung der „Festung Europa“ gegen Flüchtlinge ausgegeben werden

Europas Schande: Abermals sollen Millionen für die Abschottung der „Festung Europa“ gegen Flüchtlinge ausgegeben werden (2022-04-12)

Der Schweizer Bundesrat und das helvetische Parlament haben entschieden, dass sich unser Land am Ausbau der Frontex beteiligt. Frontex ist die Grenzschutzagentur des Schengen-Raumes. Der Schweizer Beitrag an Frontex soll von 14 Millionen Franken, das entspricht 13,7 Millionen Euro, auf 61 Millionen Franken, also 59,8 Millionen Euro, pro Jahr steigen. Zudem würde sich das Schweizer Grenzwachtkorps vermehrt an bewaffneten Frontex-Einsätzen im Ausland beteiligen. Gegen diesen Entscheid ergriff eine Gruppe von Aktivistinnen und Aktivisten um das Migrant Solidarity Network (MSN) das Mittel des Referendums. Es kam im Januar 2022 zustande (1). Am 15. Mai 2022 wird nun in der Schweiz über das Referendum „Nein zu Frontex, Ja zur Bewegungsfreiheit“ abgestimmt.

In der Schweiz ist es möglich, Entscheide des Bundesrates und des Parlamentes mit einem Referendum anzufechten. Innerhalb von 100 Tagen seit Publikation eines Erlasses im Bundesblatt müssen 50.000 gültige Unterschriften zusammenkommen (2).

Was ist Frontex?

Frontex ist die Grenzschutzagentur der Europäischen Union. Sie wurde 2005 gegründet. Seither ist ihr Budget von 6 Millionen Euro um 7000 Prozent gestiegen und soll für den Zeitraum von 2021 bis 2027 ganze 11 Milliarden Euro betragen. Personell soll die Einsatztruppe von Frontex bis 2027 auf ein eigenes stehendes Heer mit 10.000 Grenzschutzbeamten aufgestockt werden.

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#87 Ukraine: Flüchtlinge ziehen wirklich alle ukrainischen Flüchtlinge nach Europa?

Ukraine: Flüchtlinge ziehen wirklich alle ukrainischen Flüchtlinge nach Europa? (2022-04-18)

Ein Argument der westlichen Medien dafür, dass man in der Ukraine gegen Russland sei, ist, dass angeblich (fast) alle Ukrainer nach Europa fliehen. Aber stimmt das?

Die Ukraine ist ein gespaltenes Land und die Regierungen nach dem Maidan haben alles getan, um diese Spaltung zu vertiefen. In dem Land empfanden sich vor dem Maidan jeweils etwa 40 Prozent der Bevölkerung als ethnische Russen oder ethnische Ukrainer. Das sagen Angaben der Kiewer Akademie der Wissenschaften aus dem Jahre 2012. Da man Ukrainer und Russen äußerlich und kulturell kaum unterscheiden kann, hat die Akademie in der Ukraine damals jährlich eine Umfrage gemacht und die Menschen gefragt, in welcher Sprache sie zu Hause mit der Familie sprechen.

Bild

Die Entwicklung in der Grafik zeigt, wie die Ukraine seit ihrer Unabhängigkeit immer weiter gespalten wurde. Diese Tendenz wurde von den nationalistischen, ja neonazistischen Regierungen der Ukraine nach dem Maidan noch verschärft, in dem die russische Sprache weitgehend verboten und sogar ein Rassengesetz mit unterschiedlichen Rechten für die Vertreter unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen in der Ukraine erlassen wurde.

Das Russland-Bashing ist derzeit die Hauptbeschäftigung der westlichen Medien und eines der Argumente des Westens dafür, dass die Ukrainer Russland nicht mögen, ist die Behauptung, die meisten Ukraine würden nach Europa und nicht nach Russland fliehen. Daher wollen wir uns mal anschauen, ob das stimmt.

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#88 Schwedens Regierung sieht Integration von Einwanderern als gescheitert

Schwedens Regierung sieht Integration von Einwanderern als gescheitert (2022-04-29)

Nach den Osteraufständen muslimischer Jugendlicher in mehreren Städten hat die schwedische Regierungschefin eingestanden, dass die Integrationspolitik des Landes gescheitert ist. Gegen kriminelle und separatistische Tendenzen in der muslimischen Bevölkerung könnten nun pädagogische Maßnahmen nach dänischem Vorbild helfen.

Bild

Am Donnerstagmittag trat die schwedische Regierungschefin Magdalena Andersson zusammen mit Integrationsminister Anders Ygeman und Innenminister Morgan Johansson vor die schwedische Presse, um ein Eingeständnis zu machen. Die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen einem muslimischen Mob und der Polizei, die es über Ostern in mehreren schwedischen Städten gegeben hatte, ordnete sie so ein: „Das waren keine politischen Handlungen, es waren kriminelle Handlungen.“

Es sei aber sogar um mehr gegangen als nur Verbrechen, so Andersson weiter. „Es gibt starke Kräfte in Schweden, die bereit sind, sehr weit zu gehen, um unserer Gesellschaft zu schaden.“ Schuld seien Segregation und Parallelgesellschaften: „Wir leben im selben Land, aber in völlig unterschiedlichen Realitäten.“ Und später: „Die Integration war zu schlecht, während wir eine große Zuwanderung hatten. Die Gesellschaft war zu schwach, die Ressourcen für die Polizei und soziale Angebote zu gering.“ In Schweden grassiere heute der Islamismus, aber auch der Rechtsextremismus.



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#89 Schwedens Ministerpräsidentin entdeckt die „parallelen Gesellschaften“

Schwedens Ministerpräsidentin entdeckt die „parallelen Gesellschaften“ (2022-05-05)

In Schweden funktionierte die Leugnung der Probleme durch Migration noch konsequenter als in Deutschland. Nun stellt die Premierministerin ganz erschrocken fest, dass es dort Menschen gibt, die »in komplett verschiedenen Realitäten« leben. In welcher lebte sie selbst eigentlich die letzten Jahre?

Wir erinnern uns noch gut, als Trump 2017 im Wahlkampf darauf hinwies, was in Schweden passierte. Das Stichwort war »Last Night in Sweden« – letzte Nacht in Schweden (Original-Video bei cnn.com, 19.2.2017).

Ach, was höhnte die politisch korrekte Klasse damals über Trump! Schwedische Fotografen gaben ein Fotobuch mit dem Titel »Last Night in Sweden« heraus, das in handverlesenen Bildern zeigen sollte, wie friedlich und beschaulich es doch in Schweden zugehe.

Es ist wahrlich nicht die einzige Angelegenheit, in welcher Trump recht behielt (siehe etwa auch den Essay »Trump warnte, Maas lachte, Trump behielt recht« vom 8.3.2022).

Das Schweigekartell

Als in der Kölner Silvesternacht 2015 tausende Übergriffe durch junge Männer verübt wurden, versuchte die deutsche Presse knapp vier Tage lang einen Medien-Blackout des politisch wenig wünschenswerten Themas. Erst als es etwa in der New York Times auf der Titelseite berichtet wurde, bröckelte das Schweigekartell der Presse im Propagandastaat Deutschland (tagesspiegel.de, 6.1.2016).

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#90 Wachsende Ressentiments gegen ukrainische Flüchtlinge in Mittel- und Osteuropa

Wachsende Ressentiments gegen ukrainische Flüchtlinge in Mittel- und Osteuropa (2022-05-12)

Die Hilfsbereitschaft der Bürger:innen Mittel- und Osteuropas gegenüber ukrainischen Flüchtlingen lässt langsam nach, vor allem in eher pro-russischen Ländern wie der Slowakei und Bulgarien, wo Unmut über „Privilegien“ für Flüchtlinge laut wird.

Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) sind seit Beginn des Krieges fast sechs Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen. Polen und Rumänien haben die meisten von ihnen aufgenommen (3,2 Millionen beziehungsweise 889.000), etwa 772.00 sind nach Russland und 577.000 nach Ungarn gekommen.

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Während die Regierungen zum großen Teil eine Willkommensrhetorik an den Tag legen und humanitäre Hilfe leisten, gab es in Mittel- und Osteuropa Straßenproteste gegen ukrainische Flüchtlinge, wenngleich in den meisten Ländern weiterhin eine grundsätzlich positive Einstellung ihnen gegenüber vorherrscht.

Besonders offen zeigt sich Bulgarien, wo 38 Prozent der Bürgerinnen und Bürger eine positive Einstellung zu Flüchtlingen haben, während 18 Prozent eine negative Haltung einnehmen, wie jüngste Umfragen zeigen.

„Es ist ein allgemeines Phänomen, dass die bedingungslose Solidarität mit Kriegsflüchtlingen in den benachbarten Aufnahmeländern mit der Zeit nachlässt. Sozioökonomische Spannungen können spontane Reaktionen in der Bevölkerung auslösen, auch gewalttätige“, sagte Zsolt Zádori, Pressesprecher der Menschenrechtsorganisation Hungarian Helsinki Committee (HHC), gegenüber EURACTIV.

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