Konflikte zwischen EU, NATO und Russland und Russland allgemein

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#11 Weitere EU-Provokation: Was bedeutet die Blockade Kaliningrads durch Litauen?

Weitere EU-Provokation: Was bedeutet die Blockade Kaliningrads durch Litauen? (2022-06-22)

Litauen eine teilweise Blockade der russischen Exklave Kaliningrad verkündet. Was bedeutet das und welche Reaktionen sind aus Russland zu erwarten?

Die Provokation Litauens gegenüber Russland ist kaum hoch genug zu bewerten. Litauen hat die russische Exklave Kaliningrad unter eine teilweise Blockade gestellt und den Schienentransport von etwa der Hälfte aller Waren zwischen Russland und seiner Exklave verboten.

Als Litauen der EU beigetreten ist, wurde 2002 ein Vertrag zwischen Russland, Litauen und der EU geschlossen, der den Transit von Waren und Passagieren durch Litauen per Bahn garantiert hat. Dieser Vertrag war eine der Grundlagen für den litauischen EU-Beitritt. Diesen Vertrag hat Litauen mit Rückendeckung der EU nun gebrochen.

Litauen beruft sich dabei auf die EU-Sanktionen, die den Export bestimmter russischer Waren betreffen. Allerdings ist hier ja nicht von einem Export der Waren aus Russland die Rede, sondern von einem Transport der Waren aus dem russischen Mutterland in seine Exklave Kaliningrad und umgekehrt.

In Moskau spricht man von „offen feindseligen Handlungen“ und droht harte Konsequenzen an, wobei Hinterbänkler des russischen Parlaments sogar die militärische Durchsetzung des freien Warentransits ins Spiel bringen. Das ist zwar eher unwahrscheinlich, weil die Blockade Kaliningrads anscheinend relativ unproblematisch auf dem Seeweg umgangen werden kann und daher keine existenzielle Gefahr für die russische Exklave darstellt, aber dass Russland darauf sehr hart reagieren wird, gilt als sicher.

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#12 Eskalation: Die Krise in Moldawien spitzt sich weiter zu

Eskalation: Die Krise in Moldawien spitzt sich weiter zu (2022-06-24)

In Moldawien wird unbemerkt von den deutschen Medien fleißig ein weiterer Krisenherd gegen Russland geschaffen. Der Chef der Opposition wurde unter Hausarrest gestellt, unbequeme Medien wurden verboten.

Bild

Darüber, dass in Moldawien der nächste Krisenherd gegen Russland aufgebaut wird, habe ich schon öfter berichtet. Nun wurde das Land zum EU-Beitrittskandidaten ernannt, obwohl es die Kriterien für einen EU-Beitritt schon deshalb nicht erfüllt, weil es Grenzstreitigkeiten hat. Bevor wir zu den aktuellen Entwicklungen kommen, fasse ich die Vorgeschichte noch einmal zusammen, da nur wenig Menschen in Deutschland die Lage in Moldawien kennen.

Moldawien und Transistrien

Moldawien ist ein kleines Land mit einer kurzen, aber schwierigen Geschichte. Das Land liegt zwischen der Ukraine und Rumänien und ist eine ehemalige Sowjetrepublik, in der es nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion einen Bürgerkrieg gegeben hat. Seitdem ist das Land geteilt und besteht aus dem völkerrechtlich anerkannten Moldawien und der abtrünnigen Republik Transnistrien. Der Bürgerkrieg konnte seinerzeit durch ein Abkommen zwischen Moldawien und Russland beendet werden und seit nun fast 20 Jahren sichern russische Friedenstruppen die ehemalige Frontlinie.

Moldawien ist vergleichbar mit der Ukraine, denn es ist ein Vielvölkerstaat, in dem die dominierenden Moldawier, die oft auch als Rumänen bezeichnet werden, die Sprachen der anderen Minderheiten diskriminieren. Obwohl zum Beispiel Russisch weitverbreitet ist und vor allem in den Städten und im Geschäftsleben genutzt wird, hat es nicht den Status eine landesweiten Amtssprache. Genau diese ethnischen Probleme waren seinerzeit der Grund für den Bürgerkrieg.

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#13 Noch eine Provokation: Norwegen blockiert russische Siedlung auf Spitzbergen

Noch eine Provokation: Norwegen blockiert russische Siedlung auf Spitzbergen (2022-06-25)

Spitzbergen wird seit Jahrzehnten von Russland und Norwegen genutzt. Nun hat Norwegen eine Blockade gegen die dort lebenden Russen verhängt.

Bild

1920 wurde der Spitzbergenvertrag geschlossen, der die Gebietsansprüche in der Region formell geregelt hat. 1925 hat Norwegen aufgrund des Vertrages die Souveränität über Spitzbergen erhalten, muss aber allen Bürgern der unterzeichnenden Länder, die sich auf Spitzbergen niederlassen wollen, die gleichen Rechte einräumen. Als Folge davon leben Russen und Norweger seit hundert Jahren friedlich auf Spitzbergen zusammen. Es gilt zwar norwegisches Recht, aber seit Sowjetzeiten bauen russische Firmen dort Kohle ab und führen wissenschaftliche Forschungen durch.

Nun hat Norwegen eine Blockade über die dort lebenden Russen verhängt, indem es keine Lieferungen aus Russland mehr durchlässt, was sogar die Versorgung der russischen Siedlung mit Lebensmitteln und Medikamenten unmöglich macht. Darüber hat das russische Fernsehen berichtet und ich habe den Bericht des russischen Fernsehens übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Norwegischer Angriff: Die Russen auf Spitzbergen stehen unter Blockade
Die norwegische Regierung hat eine Blockade gegen die auf Spitzbergen lebenden Russen verhängt. Der Archipel wird offiziell von Norwegen kontrolliert, hat aber einen Sonderstatus. Sein Gebiet und seine Küstengewässer sind eine entmilitarisierte Zone. Russland hat drei Siedlungen auf Spitzbergen: das aktive Barentsburg und die zwei stillgelegten Siedlungen Pyramida und Grumant, in denen während der Sowjetzeit Kohle abgebaut wurde.

In Barentsburg gibt es ein Bergwerk, ein Wärmekraftwerk und einen Hafen. Es gibt ein Krankenhaus, einen Kindergarten, eine Schule und ein Museum. 500 Menschen leben hier: Bergleute, Lehrer, viele Wissenschaftler wie Geophysiker, Geologen, Archäologen, Biologen, Glaziologen, Geographen.

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#14 Konfrontationskurs: Wie in Russland über die Blockade Kaliningrads durch Litauen berichtet wird

Konfrontationskurs: Wie in Russland über die Blockade Kaliningrads durch Litauen berichtet wird (2022-06-27)

Litauen hat eine faktische Blockade über die russische Exklave Kaliningrad verhängt. Hier zeige ich auf, wie das russische Fernsehen darüber berichtet.

Über die Blockade, die Litauen über die russische Exklave Kaliningrad verhängt hat, habe ich schon berichtet. Hier übersetze ich einen Bericht aus dem wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens darüber.

Beginn der Übersetzung

Blockade: Was nun?

Am 18. Juni hat Litauen den Eisenbahntransit nach Kaliningrad geschlossen. Sie sagen, im Rahmen der anti-russischen Sanktionen der EU. Bis zu 50 Prozent der Waren sind per Bahn in die russische Enklave gekommen, und die Region wird es schwer haben. Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates Nikolai Patruschew traf am Dienstag in Kaliningrad ein. Er erklärte: Litauen hat gegen Normen und Grundsätze des Völkerrechts verstoßen, so dass die Reaktion Russlands auf diese offen feindseligen Handlungen sehr bald folgen wird. Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, stellte bei einer Pressekonferenz am Donnerstag klar, dass die Reaktion nicht mehr diplomatisch, sondern „praktisch“ sein werde. Es gibt in der Tat eine ganze Reihe von Optionen für eine „praktische“ Antwort, und ganz sicher wird keine davon Litauen oder der Europäische Union gefallen. Moskau hat seine Entschlossenheit bereits unter Beweis gestellt. Vielleicht ist das der Grund, warum EU-Chefdiplomat Borrell, für einen EU-Beamten unerwartet schnell, auf die Bremse getreten ist.

Das sind Waggons russischer Firmen auf dem Weg durch Litauen. Die, die durchgelassen wurden. Das ist Kibartai, der Grenzübergang zwischen Litauen und Russland im Kaliningrader Gebiet. Neben dem für die Eisenbahn gibt es hier einen Fußgänger- und einen Straßengrenzübergang. Der Übergang ist zum Ort der Blockade für viele der wichtigsten Waren geworden. Die Regierung in Vilnius ist mit dieser Auslegung jedoch nicht einverstanden.

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#15 Ist Russland zahlungsunfähig? Der Westen zu Russland: Ich klaue Dir Dein Geld und sage, Du bist pleite!

Ist Russland zahlungsunfähig? Der Westen zu Russland: Ich klaue Dir Dein Geld und sage, Du bist pleite! (2022-06-27)

Ich bekomme heute viele Mails mit der Frage, was an den Meldungen über Russlands angebliche Zahlungsunfähigkeit dran ist. Daher will ich das hier erklären.

Als Russland in der Ukraine interveniert hat, hat der Westen russische Vermögen im Wert von vielen Milliarden Dollar und Euro eingefroren. Dazu gehören, je nach Meldung, bis 300 Milliarden Dollar an Devisenreserven der russischen Zentralbank. Außerdem hat der Westen Russland mit seinen Sanktionen von den „internationalen Finanzmärkten“ (also den westlichen Finanzmärkten) abgeschnitten. Hinzu kommen die Sanktionen gegen russische Banken und die Abklemmung vieler russischer Banken vom internationalen Zahlungssystem SWIFT, was Zahlungen zwischen Russland und dem Ausland teilweise unmöglich macht.

Ich klaue Dir Dein Geld und sage, Du bist pleite!
Das bedeutet, dass der Westen Russland etwa 300 Milliarden Dollar buchstäblich geklaut hat und auch noch verhindert, dass Russland Zahlungen an ausländische Gläubiger leisten kann. Dass Russland nun zahlungsunfähig sein soll, liegt daran, dass der Westen Russland daran hindert, 100 Millionen Dollar an fälligen Zinsen zu bezahlen. Der Spiegel schreibt dazu:
„Am Sonntag lief eine Frist zur Zahlung von hundert Millionen Dollar an Zinsen für zwei Fremdwährungsanleihen aus – 29 Millionen für eine auf Euro und bis 2036 laufende Staatsanleihe und 71 Millionen Dollar für ein bis 2026 laufendes Papier in Dollar. Eigentlich sollte Russland die Zahlungen bereits am 27. Mai leisten, was jedoch nicht geschah. Daraufhin setzte eine Schonfrist von 30 Tagen ein, die nun endete.“
In einfachen Worten und in Summen umgerechnet, die jeder von uns verstehen kann, ist folgendes passiert: Der Westen hat Russland 300 Euro (also die 300 Milliarden) geklaut und sagt nun: „Russland ist pleite, weil es nicht in der Lage ist, zehn Cent zu bezahlen!“ Die 100 Millionen Dollar und Euro, die Russland an Zinsen bezahlen muss, verhalten sich im Verhältnis zu den 300 Milliarden Dollar geklauten Geldes wie zehn Cent im Verhältnis zu 300 Euro.

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#16 Zahlungsausfall? Russlands Staatsanleihen werden sogar teurer

Zahlungsausfall? Russlands Staatsanleihen werden sogar teurer (2022-06-28)

Trotz des angeblichen Zahlungsausfalls Russlands sind die Preise für seine Euro-Anleihen sogar gestiegen, während die Preise für US-Anleihen gleichzeitig gefallen sind.

Dass Russland nicht zahlungsunfähig ist, sondern dass der Westen Russland mit seinen Sanktionen daran hindert, fällige Zinszahlungen zu begleichen, habe ich bereits ausführlich erklärt, wie Sie hier nachlesen können. Interessanterweise hat sogar der Spiegel meine Einschätzung in einem neuen Artikel bestätigt. In dem Artikel beantwortet der Spiegel die Frage „Wieso kommt das Geld nicht bei Russlands Schuldnern an?“ wie folgt:
„Das liegt an den scharfen Sanktionen, die nach dem russischen Angriff auf die Ukraine gegen Russland verhängt wurden. Ein Großteil der ausländischen Devisenreserven wurde eingefroren, russische Banken wurden auf internationale Sanktionslisten gesetzt. Die Sanktionen streuten Sand in die komplizierte Maschinerie, über die Anleihegläubiger ihre regelmäßig fälligen Zinszahlungen (Kupons) erhalten. So wickelten bis vor Kurzem etwa Wall-Street-Banken wie Citigroup oder J.P. Morgan Chase die Auszahlung westlicher Investoren ab; damit ist nun Schluss.“
In meinem Artikel habe ich darauf hingewiesen, dass die Experten, also die Betroffenen an den Wertpapiermärkten, natürlich verstehen, was der Westen treibt, und dass die Geschichte zu einem Eigentor für den Westen werden könnte, weil er mit seinen Handlungen seine eigene Glaubwürdigkeit und Vertrauenswürdigkeit untergräbt. Gegenseitiges Vertrauen ist in den Finanzmärkten aber das vielleicht Wichtigste überhaupt.

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#17 Gonzalo Lira: 2022.06.28 Russian Default Hurts The West—Not Russia

Gonzalo Lira: 2022.06.28 Russian Default Hurts The West—Not Russia

Format: 480p // Sprache: Englisch // Untertitel: - // 10 Min. // 2022-06-28

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#18 Sanktionen gegen Russland: Brüssel und Berlin wollen Transitverbot nach Kaliningrad beenden

Sanktionen gegen Russland: Brüssel und Berlin wollen Transitverbot nach Kaliningrad beenden (2022-06-30)

Litauen blockiert den Transit bestimmter Güter in die russische Exklave Kaliningrad – und beruft sich auf EU-Sanktionen. Nun laufen Gespräche über ein Ende der Maßnahme, auch auf Drängen der Bundesregierung.

In den Streit über das Transitverbot bestimmter Waren in die russische Exklave Kaliningrad kommt Bewegung. Nach SPIEGEL-Informationen könnte die Maßnahme schon bald aufgehoben werden – auch auf Bestreben Deutschlands hin.

Seit fast zwei Wochen diskutieren die EU-Kommission und Litauen, ob auch Transitgüter für Kaliningrad unter die EU-Sanktionen fallen. Nun drängt die Bundesregierung darauf, das Gebiet davon auszunehmen, um eine Eskalation zu vermeiden. Denkbar wäre, dass Brüssel eine sogenannte Guidance veröffentlicht, also eine rechtliche Erläuterung zum vierten Sanktionspaket, auf das sich die Litauer berufen. In dieser könne klargestellt werden, dass der Transport nach Kaliningrad von den Sanktionen nicht betroffen ist. Noch gibt es aber keine Einigung mit der litauischen Regierung. Die Sache ist heikel, weil die Kommission vermeiden will, die Regierung in Vilnius bloßzustellen.

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#19 »Wir hatten nie die Absicht, eine Lieferung zu blockieren«: Norwegen gibt russische Fracht für Spitzbergen frei

»Wir hatten nie die Absicht, eine Lieferung zu blockieren«: Norwegen gibt russische Fracht für Spitzbergen frei (2022-07-06)

Russland fördert seit Jahrzehnten auf Spitzbergen Kohle. Mitte Juni hatte Norwegen eine Lieferung für die Bergleute an der Grenze gestoppt. Nun kommen die Güter doch in die Arktis.

Norwegen und Russland haben einen Streit über eine Frachtlieferung für russische Bergleute auf Spitzbergen beigelegt. Das Außenministerium in Oslo teilte am Mittwoch mit, die an der Grenze blockierten Container mit russischer Fracht seien von norwegischen Transportern bis zum Hafen von Tromsö gebracht worden und nun per Schiff unterwegs zu der Inselgruppe in der Arktis.

Die Lösung sei nach einem »guten Dialog« mit Russland gefunden worden und bedeute keinen »Rückzieher« Norwegens, erklärte eine Ministeriumssprecherin. »Wir hatten nie die Absicht, eine Lieferung zu blockieren«, die Lösungsmöglichkeiten hätten »von Anfang an bestanden«, betonte sie.

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#20 Litauen provoziert wieder bei der Frage der Kaliningrad-Blockade

Litauen provoziert wieder bei der Frage der Kaliningrad-Blockade (2022-07-17)

In der Frage der von Litauen verhängten Blockade Kaliningrads hat Litauen verkündet, sich mit der Umsetzung der EU-Richtlinie Zeit zu lassen. Die erhoffte Deeskalation bleibt damit erst einmal aus.

Litauen hat im Juni eine Blockade Kaliningrads ausgerufen. Litauen hatte den Transport von sanktionierten Waren aus dem russischen Kernland in die russische Exklave Kaliningrad durch sein Hoheitsgebiet verboten. Das war eine klare Provokation Litauens, denn es ging dabei nicht den Export sanktionierter Waren aus Russland, sondern um den Transport solcher Waren von Russland nach Russland.

Die EU hat die Gefahr, dass Russland in der Blockade Kaliningrads eine militärische Aggression sehen und entsprechend reagieren könnte, sofort erkannt. Entsprechend zurückhaltend waren die Reaktionen in Brüssel auf den litauischen Alleingang.

Nun hat die EU eine klarstellende Richtlinie veröffentlicht, die für die litauische Regierung eine schallende Ohrfeige ist, denn die von Litauen angeordneten Maßnahmen werden fast alle gestrichen. Der Transit von Russland nach Kaliningrad wäre damit weitgehend und mit nur wenigen Einschränkungen, die vor allem militärisches Gerät betreffen, wieder möglich.

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