NATO (North Atlantic Treaty Organization)

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#1 NATO (North Atlantic Treaty Organization)

Dokumentationen, Vorträge, Artikel usw. zum Thema NATO (North Atlantic Treaty Organization).

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Die NATO (englisch North Atlantic Treaty Organization „Organisation des Nordatlantikvertrags“ bzw. Nordatlantikpakt-Organisation), im Deutschen auch als Atlantisches Bündnis oder als Nordatlantikpakt bezeichnet (französisch OTAN – Organisation du Traité de l’Atlantique Nord), ist ein Verteidigungsbündnis von 30 europäischen und nordamerikanischen Mitgliedstaaten, das dem gemeinsamen Schutz der eigenen Territorien dient und darüber hinaus das Ziel weltweiter politischer Sicherheit und Stabilität verfolgt.

Basis der NATO ist der Nordatlantikvertrag nach Artikel 51 der UN-Charta. In seiner Präambel bekennen sich die Mitglieder zu Frieden, Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts. Dem deutschen Bundesministerium der Verteidigung zufolge versteht sich die NATO als „Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten“.[8] Da sie eine Internationale Organisation ohne Hoheitsrechte ist, behalten ihre Mitgliedstaaten ihre volle Souveränität und Unabhängigkeit.

Das NATO-Hauptquartier befindet sich seit 1967 in Brüssel. Dort haben der Nordatlantikrat, das Hauptorgan der NATO, und seine unmittelbar nachgeordneten Einrichtungen ihren Sitz: der International Staff (IS) und der International Military Staff (IMS). Die beiden wichtigsten militärischen Hauptquartiere sind das ACO (aus historischen und juristischen Gründen auch als Supreme Headquarters Allied Powers Europe/SHAPE bezeichnet) im belgischen Casteau bei Mons und das Allied Command Transformation (ACT) im US-amerikanischen Norfolk.

Der Nordatlantikpakt wurde am 4. April 1949 im Zuge der Eindämmungspolitik der USA gegen die Sowjetunion geschlossen. Zunächst auf 20 Jahre begrenzt, wurde er wegen des anhaltenden Kalten Krieges 1969 auf unbestimmte Zeit verlängert. Das NATO-Hauptquartier war zunächst in London und ab 1952 in Paris ansässig. Wegen Frankreichs Rückzug aus der militärischen Integration des Bündnisses wurde die Zentrale 1967 nach Brüssel verlegt.

Weitere Informationen: Wikipedia - NATO


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#2 Schweden beantragt Nato-Beitritt

Schweden beantragt Nato-Beitritt (2022-05-16)

Stockholm wird als Reaktion auf den Krieg in Osteuropa einen Antrag auf einen Nato-Beitritt stellen. Das gab Ministerpräsidentin Andersson bekannt. Zuvor hatten sich bereits Regierung und Parlament dafür ausgesprochen.

Schweden will sich dem Verteidigungsbündnis Nato anschließen. »Es gibt viel in Schweden, das es wert ist, verteidigt zu werden, und Schweden wird am besten in der Nato verteidigt«, hatte Ministerpräsidentin Magdalena Andersson den Schritt bereits am Mittag im schwedischen Parlament begründet. Am Nachmittag folgte dann die offizielle Bestätigung.

Die regierenden Sozialdemokraten hatten schon am vergangenen Sonntag für eine Bewerbung um den Beitritt zu dem Militärbündnis plädiert. Fast alle Parteien im Parlament drückten ihre Unterstützung für den Beitrittsantrag aus. »Es gibt im schwedischen Parlament eine breite Mehrheit dafür, der Nato beizutreten«, sagte Andersson.

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#3 Finnland und Schweden in die Nato? Die Rache des Sultans

Finnland und Schweden in die Nato? Die Rache des Sultans (2022-05-16)

Den Nato-Beitritt von Finnland und Schweden allerdings wird Erdogan am Ende doch nicht verhindern. Und das allein schon deshalb, weil sonst der ganz große Bruder in Washington den Osmanen spürbare Daumenschrauben anlegen würde.

Spätestens nach dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf das Nachbarland Ukraine war zu erwarten: Diejenigen demokratischen Staaten Europas, die bislang noch nicht unter das Dach der Nato geschlüpft waren, würden spätestens jetzt ernsthaft darüber nachdenken – und letztlich den Schritt wagen. Maßgeblich handelt es sich dabei aktuell um zwei skandinavische Länder, die – aus unterschiedlichen Gründen – seit ewigen Zeiten neutral waren und dennoch militärisch bereits eng verzahnt sind mit den Streitkräften der nordatlantischen Allianz. Doch plötzlich kommen Querschüsse aus der Südostflanke des Bündnisses. Die Türkei des Recep Tayyip Erdoğan ist dagegen – und Beitrittsbeschlüsse müssen einstimmig erfolgen.

Betreibt Erdoğan hier das Geschäft Moskaus – oder was treibt ihn, dem Verteidigungsbündnis ein Bein zu stellen?

Der Fall Finnland

Finnland, an dessen Beitrittsgesuch keine Zweifel mehr bestehen, gehörte vom Spätmittelalter bis ins frühe 19. Jahrhundert zur damaligen Ostsee-Großmacht Schweden. 1808 überfiel Alexander I. den Landstrich zwischen Bottnischem und Finnischem Meerbusen. Nach einem erfolgreichen Eroberungsfeldzug gegen Schweden einverleibte Russland die Finnen seinem Imperium und schuf das Großfürstentum Finnland. Dortige Unabhängigkeitsbestrebungen führten dazu, dass im Zuge der Oktober-Usurpation durch die kommunistischen Berufsrevolutionäre um Lenin das finnische Parlament am 6. Dezember 1917 seine Unabhängigkeit erklärte, was noch im Dezember vom Russland der Räte anerkannt wurde. Allerdings kam es in der Folge zu erfolglosen, sozialistischen Umsturzversuchen in Finnland, hinter denen zumindest geistige Brüder der neuen Kremlherren zu vermuten waren.

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#4 »Das fühlt sich groß an«: Schweden unterzeichnet offiziell Antrag auf Nato-Mitgliedschaft

»Das fühlt sich groß an«: Schweden unterzeichnet offiziell Antrag auf Nato-Mitgliedschaft (2022-05-17)

Finnland und Schweden waren bisher keine Nato-Mitglieder – nun drängen sie angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine in das Militärbündnis. Schwedens Außenministerin vollzog nun einen großen Schritt auf dem Weg dorthin.

Erst am Montag hatte die schwedische Regierung endgültig beschlossen, der Nato beizutreten. Nun hat Schwedens Außenministerin Ann Linde den Nato-Mitgliedsantrag ihres Landes unterzeichnet.

»Unsere Nato-Bewerbung ist nun offiziell unterschrieben«, schrieb Linde auf Twitter. Diese werde nun Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg übermittelt, sobald auch Finnland einen Antrag unterzeichnet habe.



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#5 Verteidigungsbündnis: Schweden und Finnland beantragen offiziell Nato-Beitritt

Verteidigungsbündnis: Schweden und Finnland beantragen offiziell Nato-Beitritt (2022-05-18)

Schweden und Finnland haben ihre Anträge auf Beitritt in die Nato formal eingereicht. Wie schnell es zum Vollzug kommt, ist jedoch unklar. Widerstand kommt aus der Türkei.

Die Beitrittsdokumente sind eingereicht: Schweden und Finnland haben offiziell die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. Botschafter der beiden Staaten übergaben Generalsekretär Jens Stoltenberg Papiere die entsprechenden Papiere am Morgen in der Brüsseler Bündniszentrale.

»Dies ist ein historischer Moment zu einem kritischen Zeitpunkt für unsere Sicherheit«, sagte Stoltenberg. Er heiße die Beitrittsanträge von Schweden und Finnland willkommen. »Ihr seid unsere engsten verbündeten«, sagte der Generalsekretär.

Grund für Schwedens und Finnlands Wunsch nach Aufnahme in die Militärallianz sind Sicherheitssorgen, die in den Ländern im Zuge von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine aufkamen. Beide Staaten verfolgten bis dahin entschieden eine Politik der militärischen Bündnisfreiheit.

Mit den Aufnahmeanträgen wird sich nun der Nato-Rat beschäftigen. In ihm sitzen Vertreter der 30 Bündnisstaaten, die den Beitritten einstimmig zustimmen müssen. Das könnte sich jedoch als schwierig gestalten, zuletzt hatte die Türkei Widerstand gegen die Erweiterung im hohen Norden angekündigt.

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#6 Politisches Tauziehen: Was die Türkei für ihre Zustimmung zum NATO-Beitritt von Schweden und Finnland fordert

Politisches Tauziehen: Was die Türkei für ihre Zustimmung zum NATO-Beitritt von Schweden und Finnland fordert (2022-05-19)

Der Streit der NATO mit der Türkei über den NATO-Beitritt von Schweden und Finnland zum westlichen Militärblock macht Schlagzeilen. Aber was fordert die Türkei eigentlich?

Da es in deutschen Medien meist nur kurze und unvollständige Artikel darüber gibt, was die Türkei von den NATO-Beitrittskandidaten Schweden und Finnland fordert, habe ich einen Artikel der russischen Nachrichtenagentur TASS übersetzt, der alle türkischen Forderungen und die Hintergründe auflistet.

Beginn der Übersetzung:

Feilschen um Sicherheit: Warum die Türkei die NATO-Erweiterung blockiert

Ankara ist bereit, den Beitritt Schwedens und Finnlands zum Bündnis zu unterstützen, aber nur zu seinen eigenen Bedingungen

Finnland und Schweden können der NATO nicht ohne die Zustimmung der Türkei beitreten. Ankara ist nicht grundsätzlich gegen die Erweiterung des Bündnisses, fordert aber, dass auch seine Interessen berücksichtigt werden.

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#7 Schädlich und dumm: Nato-Beitritt Finnland und Schweden

Schädlich und dumm: Nato-Beitritt Finnland und Schweden (2022-06-01)

Sie brauchen den Schutz nicht, aber es wird der Sargnagel für die europäische Selbständigkeit und die künftigen Beziehungen zu Russland sein

Der erwartete Antrag Finnlands und Schwedens auf Beitritt zur Nato birgt eine traurige und ziemlich erbärmliche Ironie in sich.

Während des Kalten Krieges war die Sowjetunion eine militärische Supermacht, sie besetzte den größten Teil Mitteleuropas, ihre Truppen waren im Herzen Deutschlands stationiert, und der Sowjetkommunismus schien – zumindest eine Zeit lang – eine echte Bedrohung für die westliche kapitalistische Demokratie zu sein. Während dieser Jahrzehnte blieben Finnland und Schweden jedoch offiziell neutral.

Im Fall Finnland war die Neutralität eine Bedingung des Vertrages mit Moskau, der die Kriege mit der UdSSR beendete. Im Fall Schweden kann man sagen, dass es große praktische Vorteile hatte, sich unter Amerikas Sicherheitsschirm zu befinden, ohne dafür einen Beitrag leisten oder ein Risiko eingehen zu müssen.

Es hatte auch psychologische Vorteile, diesen de facto Schutz der USA zu genießen und gleichzeitig bei jeder Gelegenheit die vermeintliche moralische Überlegenheit Schwedens gegenüber dem imperialistischen und rassistischen Amerika zur Schau stellen zu können.

Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich Russland über 1.500 Kilometer nach Osten zurückgezogen, während die Nato und die EU massiv expandierten. Heute sind Russlands Bodentruppen dabei, in der Ukraine zu beweisen, dass sie nicht in der Lage sind, eine ernsthafte Bedrohung für die Nato oder Skandinavien darzustellen.

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#8 Showdown? Türkei nennt 10 Bedingungen für Zustimmung zum NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens

Showdown? Türkei nennt 10 Bedingungen für Zustimmung zum NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens (2022-06-08)

Die Türkei hat Schweden und Finnland laut türkischen Medien eine Liste mit 10 Bedingungen übergeben, die erfüllt werden müssen, damit die Türkei dem NATO-Beitritt der Länder zustimmt.

Anscheinend meint es die Türkei ernst mit ihren Bedingungen für den NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens. Die Länder beherbergen Mitglieder der in der Türkei verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und bieten ihnen auch politische Plattformen. Da die Türkei sich seit Jahrzehnten mit der PKK im Krieg sieht, kann die Türkei nach eigenem Empfinden der NATO-Mitgliedschaft von Ländern, die ihren Kriegsgegner unterstützen, nicht zustimmen.

Für diese Position scheint es auch starke Unterstützung in der türkischen Bevölkerung zu geben, weshalb Präsident Erdogan sich von dieser, inzwischen sehr vehement verkündeten, Position kaum zurückziehen kann, selbst wenn er es wollte. Der innenpolitische Preis dürfte inzwischen zu hoch sein.

Es gab Spekulationen, dass Erdogan nur hoch pokert, um die von den USA gegen die Türkei verhängten Sanktionen zu lockern, aber selbst wenn das sein ursprünglicher Plan gewesen sein sollte, dürfte ein Entgegenkommen der USA kaum mehr ausreichend sein, um die ablehnende Haltung Erdogans gegenüber dem NATO-Beitritt der beiden Länder aufzugeben.

Nun hat die Türkei ihre Forderungen präzisiert, wie türkische Medien berichten. Ich habe die Meldung der russischen Nachrichtenagentur TASS über die türkischen Medienberichte übersetzt.

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#9 Laut Generalsekretär Stoltenberg: Nato will bei Gipfeltreffen wesentliche Verstärkung beschließen

Laut Generalsekretär Stoltenberg: Nato will bei Gipfeltreffen wesentliche Verstärkung beschließen (2022-06-15)

Ein erheblicher Ausbau in Sachen Abschreckung und Verteidigung – laut Generalsekretär Stoltenberg wird die Nato das bei ihrem Gipfel im Juni beschließen. Über die Präsenz an der Ostflanke wird weiter diskutiert.

Eine erhebliche Verstärkung der alliierten Abschreckungs- und Verteidigungskapazitäten – das wird beim Nato-Gipfel in Madrid laut Generalsekretär Jens Stoltenberg beschlossen. In Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine habe man bereits die Fähigkeit gestärkt, jeden Zentimeter des Bündnisgebiets zu schützen und zu verteidigen, sagte der Norweger nach Gesprächen mit mehreren Staats- und Regierungschefs von Nato-Staaten in Den Haag. Beim Gipfeltreffen in Madrid Ende Juni werde man nun die nächsten Schritte unternehmen.

In den Diskussionen ging es nach Angaben Stoltenbergs um die Notwendigkeit, mehr gefechtsbereite Streitkräfte und Ausrüstung ins östliche Bündnisgebiet zu verlegen. Außerdem war demnach auch eine weitere Erhöhung des Bereitschaftsniveaus von Truppen Thema.

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#10 Nato will Schnelle Eingreiftruppe auf über 300.000 aufstocken

Nato will Schnelle Eingreiftruppe auf über 300.000 aufstocken (2022-06-28)

Generalsekretär Stoltenberg: Russland größte Bedrohung der Sicherheit der Allianz. Bundeswehr steht vor Finanzierungs- und Personalproblemen

Schon kurz vor dem heutigen offiziellen Beginn des Nato-Gipfels in Madrid ließ die Nato die buchstäbliche Bombe platzen: Im Lichte der sich im weiter verschärfenden Konflikte mit Russland erhöht das Bündnis den Umfang seiner Schnellen Eingreiftruppe (Nato Response Force, NRF) auf mehrere Hunderttausend Soldaten und Soldatinnen erhöht.

Woher allerdings das Personal und das Geld für diese ambitionierten Pläne kommen sollen, ist allerdings derzeit noch vollkommen schleierhaft.

Response Force im Wandel der Zeit
Bereits unmittelbar nach dem vermeintlichen Ende des Kalten Krieges leitete die Nato mit ihrem Strategischen Konzept von Rom im November 1991 eine Schwerpunktverschiebung weg von Russland und hin zu Militäreinsätzen im Globalen Süden ("Out-of-Area") ein.

Auch das bislang aktuellste Strategische Konzept aus dem Jahr 2010 betrachtete Russland noch primär als Partnerin und widmete sich vorwiegend der Frage, wie Auslandseinsätze "effektiver" gestaltet werden könnten.

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