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Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24.2.2022 hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) von einer Zeitenwende gesprochen. Für die Bundeswehr kommt das einer endgültigen Rückbesinnung auf alte Aufgaben gleich: Die Landes- und die Bündnisverteidigung stehen wieder im Mittelpunkt. Zudem sind Soldatinnen und Soldaten entlang der NATO-Ostflanke im Einsatz. Dort geht es um den Schutz der Bündnispartner.
Die Verteidigungsexpertin der FDP Marie-Agnes Strack-Zimmermann erläutert die Problematik des deutschen Beschaffungswesens für die Bundeswehr. Besonders die zivile und militärische Doppelstruktur hat sich zu einem Bürokratiemonster entwickelt. Hier läge sehr viel Potential die Prozesse zu beschleunigen.
Die Ost- und Nordflanke der NATO ist nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ein militärisch besonders sensibler Bereich für die Bundeswehr. Doch die Einsätze dort haben sich in den vergangenen Monaten vervielfacht. Die NATO-Bündnispartner im Osten und Norden fühlen sich bedroht von Russland. Für die Bundeswehr- Fliegercrews aus den niedersächsischen Stützpunkten Nordholz und Wunstorf bedeutet das: regelmäßige Patrouillen und Betankungsflüge über der Nord- und Ostsee sowie den östlichen NATO-Staaten.
In Nordholz nahe Cuxhaven sind deutsche Marineflieger mit dem Seefernaufklärer P-3C Orion stationiert. Sie werden auch als "Augen und Ohren" der Flotte bezeichnet. Von Nordholz aus starten sie Aufklärungsmissionen über die Nordsee und Ostsee hinweg. Das größte Kampfflugzeug der Bundeswehr ist dabei vollgestopft mit Kameras, Radarsystemen, Sonarbojen und Torpedos. Den Aufklärungsexperten bleibt damit über und unter Wasser so gut wie nichts verborgen.
In Wunstorf unweit der Landeshauptstadt Hannover wartet auf die Transportpiloten eines der anspruchsvollsten Manöver der Militärfliegerei. In 7000 Metern Höhe betanken sie mit ihren Transportmaschinen vom Typ A400M regelmäßig NATOKampfjets. Diese patrouillieren entlang der sogenannten NATOOstflanke. Bei rund 500 Kilometern pro Stunde holen sich die Piloten von der fliegenden Tankstelle Nachschub. In wenigen Minuten fließen über einen Schlauch Tausende Liter Flugbenzin vom Tanker in die Kampfjets. Jede Unachtsamkeit könnte dabei im schlimmsten Fall zur Kollision führen.
"Die Nordreportage" ist an Bord eines Marine- Seefernaufklärers, wenn dessen Crew entlang der NATONordflanke Schiffe identifiziert, Wasserbojen für die Aufklärung abwirft und einen Spezialauftrag der NATO erledigt. Und sie schaut den Piloten der Luftwaffe im Cockpit eines A400MTransporters über die Schulter, wenn sie eines der heikelsten Manöver der Militärfliegerei absolvieren: eine Luft-zu-Luft- Betankung bei Hochgeschwindigkeit.
Der Tender Elbe befindet sich auf der NATO-Unterstützungsmission in der Ägäis. Die Redaktion der Bundeswehr geht für drei Tage an Bord und erfährt von der Besatzung, worum es bei der Mission geht und wie sie den Auftrag umsetzt.
Der Maschinenraum ist laut und heiß. Einmal pro Stunde machen die Antriebstechniker hier ihre Runde. Sie kontrollieren, ob das Herzstück des Tender Elbe problemlos läuft.
Der Tender kann mit seinem Kran Container an Deck stapeln. Das hat den Vorteil, dass somit schnell und einfach Raum geschaffen werden kann – der momentan vom Stab genutzt wird. Wir erfahren, was der Stab an Bord macht.
Sie arbeiten unermüdlich: Oberfeldarzt Sandra Oetting, Ärztin für Allgemeinmedizin, berichtet, was #Sanitätsdienst und Unterstützer in der #Türkei leisten. Seit einem Monat hilft die #Bundeswehr im türkischen Erdbebengebiet. Am 24. März wurde der erste Patient im mobilen Rettungszentrum in Altınözü in der Erdbebenregion Hatay behandelt.
Alles über die aktuelle Lage in der Katastrophenregion in diesem #Podcast.
A G E N D A 2 1"Tributpflichtige Vasallen": Die F-35 kostet 62 Mio. Dollar, warum zahlt Deutschland 237 Mio.? (2023-04-30)
Die Bundesregierung hat im Dezember den Kauf von 35 US-Kampfflugzeugen vom Typ F-35A für 10 Milliarden Euro verkündet. Das ist ein Stückpreis von 237 Millionen pro Flugzeug, dabei kostet der Flieger "nur" 62 Millionen Dollar.
Im Dezember hat der Anti-Spiegel berichtet, dass die F-35, die die Bundesregierung Ende 2022 bestellt hat, für Deutschland ein Fass ohne Boden werden. Der Grund ist, dass damals gemeldet wurde:
Im Klartext: Dass die Preise „auf konservativen Prognosen und Ableitungen der US-Regierung“ beruhen und „ausdrücklich unter dem Vorbehalt der Anpassung“ stehen, bedeutet, dass die mit ca. 237 Millionen Dollar pro Stück ohnehin überteuerten Flugzeuge noch viel teurer werden. Und das wurde auch gleich im Vorvertrag vereinbart. Was diese Flugzeuge am Ende kosten werden, weiß also niemand.„Die in der Vorlage genannten Preise beruhten »auf konservativen Prognosen und Ableitungen der U.S. Regierung« und stünden »ausdrücklich unter dem Vorbehalt der Anpassung«, heißt es in dem Schreiben, das als vertraulich (»VS- Nur für den Dienstgebrauch«) gekennzeichnet ist. Es bestünden aber wie bei »allen Verträgen Risiken« – zum Beispiel, weil Standards von Deutschland oder der EU nicht erfüllt oder nötige Nutzungsgenehmigungen nicht erteilt werden könnten.“
In der Privatwirtschaft wäre es undenkbar, einen Kaufvertrag zu unterschreiben, in dem der Kaufpreis nicht geregelt ist. Aber wenn es um Steuergelder geht, können Politiker für Verschwendung nicht zur Verantwortung gezogen werden und daher werden wir in den nächsten Jahren immer wieder Medienberichte lesen, in denen wir erfahren, um wie viele Milliarden diese Maschinen mit der Zeit teurer werden.
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Ich bin Oberleutnant Lara Weyland und ihr könnt meinen #Einsatz Counter Daesh in #Jordanien begleiten. Ein Einblick aus erster Hand, nicht gescriptet und spontan: In der zweiten Folge zeige ich euch, wie das #Camp, das für die nächsten drei Monate mein zu Hause ist, aussieht.
A G E N D A 2 1Kritik der Union: Der Bundeswehr geht die Munition aus (2023-05-09)
Die Union beklagt einen „Stillstand“ bei der Munitionsbeschaffung. Es gebe kaum Nachbestellungen – obwohl große Mengen an die Ukraine geliefert wurden.
Der Bundeswehr geht immer weiter die Munition aus. Obgleich aus ohnehin winzigen Vorräten der Streitkräfte große Mengen an die Ukraine geliefert wurden, gibt es nach Darlegung der Opposition kaum Nachbestellungen. Haushälter und Verteidigungspolitiker von CDU und CSU beklagten am Dienstag „Stillstand“ bei der Munitionsbeschaffung. Ein halbes Jahr nach einem sogenannten „Munitionsgipfel“ im Kanzleramt sei nichts passiert.
Das Treffen sei, so der Berichterstatter für den Heeresetat Jens Lehmann (CDU), „ein nettes Kaffeetrinken ohne Folgen“ gewesen. Der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion Florian Hahn (CSU) verlangte, Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) „müssen das jetzt wirklich zur Chefsache machen. Jeder weitere Tag Verzögerung schwächt unsere Bundeswehr und unsere Verteidigungsfähigkeit.“
Die Bundeswehr hat in den vergangenen Monaten Millionen von Artilleriegranaten, Panzermunition, Raketen sowie Handgranaten, Panzerfäuste, Patronen für Gewehre und Pistolen an die Ukraine geliefert. So wurden unter anderem Patriot-Flugkörper, Iris-T-Raketen, Munition für Mehrfachraketenwerfer Mars II abgegeben, etwa 25.500 Schuss Artilleriemunition, 100.000 Handgranaten, 22 Millionen Schuss Handwaffenmunition, rund 8000 Panzerfäuste „Matador“ mit Munition, 84.000 Schuss 40-Milimeter-Munition und große Mengen Munition für Leopard-Panzer aus laufender deutscher Produktion, beziehungsweise Beständen der Bundeswehr.
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An einem heißen Tag in Mali wird Hauptfeldwebel Martin auf seinen Auftrag vorbereitet. Vor ihm: eine #Sprengfalle. Um seine Kameradinnen und Kameraden zu schützen, muss Hauptfeldwebel Martin das tun, wofür er in der Bundeswehr ausgebildet worden ist: Die Sprengfalle, beziehungsweise das #IED, entschärfen. In diesem Podcast redet er darüber, wie es sich angefühlt hat, mitten in der Wüste Malis eine #Kampfmittelbeseitigung vorzunehmen.
A G E N D A 2 1Korruption: Ein Vergleich mit Frankreich zeigt den Grad der Verschwendung bei der Bundeswehr (2023-05-19)
Das deutsche Bundesverteidigungsministerium muss eine der korruptesten oder inkompetentesten Behörden der Welt sein, wie ein Blick auf das Verteidigungsbudget zeigt.
Dass die Bundeswehr in einem traurigen Zustand ist, ist nicht neu. Angeblich wurde die Bundeswehr kaputt gespart, aber davon kann keine Rede sein, wie ich schon 2019 in einem Vergleich zwischen den französischen und den deutschen Verteidigungsbudget aufgezeigt habe. Das Ergebnis war eindeutig: Die französischen Streitkräfte bekamen für ihr Geld nicht nur mehr Waffensysteme als die Bundeswehr, in Frankreich funktionieren die Waffensysteme sogar.
Bekanntlich ist das bei der Bundeswehr keineswegs gegeben, wie die Medien seit Jahren berichten. 2019 waren von 128 Eurofighter-Jets der Bundeswehr nur 39 flugbereit, von 72 CH-53-Transporthubschraubern waren es nur 16. Bei den Panzern sah es nicht besser aus, wegen Ersatzteilmangel wurden Panzer der Bundeswehr „kanibalisiert“.
Und bei den Waffenlieferungen an die Ukraine wurde uns das ebenfalls vor Augen geführt, denn es kostete einige Mühe, der Ukraine zumindest 18 kampfbereite Leopard-2-Panzer aus Beständen der Bundeswehr zu liefern.
Es liegt nicht am Geld
Daran wird sich nichts ändern, denn das deutsche Verteidigungsministerium ist – verzeihen Sie mir die Ausdrucksweise – ein Sauhaufen. Das wird schnell klar, wenn wir den deutschen Verteidigungshaushalt mit dem von Frankreich vergleichen und auch nachschauen, was die Franzosen für ihr Geld alles bekommen.
Also zunächst die Verteidigungsausgaben der Länder in US-Dollar: 2022 hat Deutschland 55,8 Milliarden Dollar ausgegeben, Frankreich hat 2022 „nur“ 53,6 Milliarden für Verteidigung ausgegeben. Da müsste man meinen, dass die Bundeswehr auch ähnlich gut ausgerüstet ist, wie die französischen Streitkräfte.
Also vergleichen wir mal die wichtigsten Waffensysteme, also Kampfpanzer, Kampfflugzeuge und Schiffe (gemäß den Aufstellungen des deutschen Wikipedia). Frankreich unterhält 222 Kampfpanzer vom Typ Leclerc und Deutschland 328 Kampfpanzer vom Typ Leopard 2. Hier sieht Deutschland im Vergleich zu Frankreich ganz gut aus. Allerdings hat Frankreich ca. 5900 geschützte Radpanzer und -fahrzeuge, Deutschland hingegen nur etwa 2.200.
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