Die Bundeswehr | Allgemein

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Legendenbildung vor Geldregen: Arme, klamme Bundeswehr? (2022-02-28)

Zeitenwende im Rüstungshaushalt: Das Militär war nie so unterfinanziert, wie es sich in den letzten Jahren darstellte

Von einer "Zeitenwende" sprach Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg am 27. Februar 2022. Und in der Tat übersteigt das, was er darin angekündigt hat, alles, was bis kürzlich auch nur ansatzweise für möglich gehalten worden wäre. Der russische Angriff auf die Ukraine ebnet so auch den Weg für eine beispiellose Militarisierung Deutschlands, die eine Reihe von Bereichen betrifft, besonders aber die Rüstungsausgaben.

Chronisch unterfinanziert?

Dem angesichts der aktuellen Eskalation häufig und bewusst erweckten Eindruck, die Bundeswehr sei in den letzten Jahren und Jahrzehnten systematisch kaputtgespart worden, muss entschieden widersprochen werden. Seit der Eskalation um das Assoziationsabkommen der EU mit der Ukraine stieg das Budget der Bundeswehr von 32,5 Milliarden Euro im Jahr 2014 auf 46,9 Milliarden im Jahr 2021 steil an – und das sind nur die offiziellen Zahlen, hinter denen sich noch einmal etliche Milliarden versteckte Militärausgaben verbergen (siehe IMI-Standpunkt 2019/058).

Wenn die Truppe nun etwa in Person von Heeresinspekteur Alfons Mais argumentiert, sie stehe "blank" da, so ist das nicht auf eine mangelnde Finanzierung, sondern auf chronisch verschwenderische Strukturen zurückzuführen. Noch 2014 kritisierte die damalige Staatssekretärin für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Katrin Suder: "Waffensysteme kommen um Jahre zu spät, Milliarden teurer als geplant – und dann funktionieren sie oft nicht richtig oder haben Mängel."

2015 hieß es im ersten Bericht über das Rüstungswesen, dessen Aufgabe es ist, die Defizite im Beschaffungswesen offenzulegen, die untersuchten Rüstungsgroßprojekte wiesen eine durchschnittliche Verspätung von 51 Monaten auf und lägen insgesamt um 12,9 Milliarden Euro über dem ursprünglich geplanten Preis. Trotz aller Beteuerungen mehrerer folgender VerteidigungsministerInnen ist es offenbar nicht gelungen, hier eine "Verbesserung" (sofern eine effizientere Beschaffung von Waffen als solche bezeichnet werden kann) zu erreichen.

Im nunmehr 14. Bericht zu Rüstungsangelegenheiten vom Dezember 2021 ist nachzulesen: "Aktuell beträgt die Verzögerung im Mittel 52 Monate gegenüber der ersten parlamentarischen Befassung und neun Monate gegenüber den aktuellen Verträgen. Die Veranschlagung der betrachteten Projekte im Haushalt 2021/54 […] liegt rund 13,8 Mrd. Euro über der Veranschlagung zu Projektbeginn."

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A G E N D A 2 1

[Utopia]

Luftwaffe schützt NATO-Luftraum: Air Policing in Rumänien (eAPS) | Bundeswehr



Bundeswehr
01.03.2022

Die #NATO schützt den Luftraum ihres Bündnisgebiets. Auch die Bundeswehr trägt zur Sicherheit der #Allianz bei – unter anderem bei der NATO Mission enhanced Air Policing South. Von Rumänien aus wird der Luftraum der Südostflanke der NATO verteidigt. Sechs #Eurofighter steuert die Luftwaffe zur Mission aktuell bei.

[Utopia]

#Bundeswehr - Wofür sollen unsere kämpfen, wenn das Wort Nation tabu ist?



Digitaler Chronist
01.03.2022

Liebe Zuschauer, ganz plötzlich sind alle begeisterte Anhänger der Bundeswehr. Dabei wird vergessen, dass eine Armee ein Wertegerüst benötigt, wofür es sich lohnt, sein Leben zu riskieren. Das wurde der Bundeswehr in den letzten 10-15 Jahren gehörig ausgetrieben. Sterben für Gender, Regenbogen, freie Geschlechtswahl? Eher nicht, auch nicht, wenn man irre 100 Milliarden "Sondervermögen" reinwirft.
Euer Thomas

[Deckard666]

Was für die Wiedereinführung der Wehrpflicht spricht (2022-03-03)

Zu den vielen Fehlern der Merkel-Jahre gehörte die Aussetzung der Wehrpflicht. Nicht nur angesichts des russischen Angriffskrieges spricht einiges für ihre Wiedereinführung.

Die Geschichte der Wehrpflicht in der Bundesrepublik ist eine Geschichte eines permanenten Auf und Ab. Nun scheint sich dies fortzusetzen. Wenige Tage nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine wird diskutiert, ob Deutschland rund elf Jahre nach deren Aussetzung wieder eine Wehrpflicht haben soll. Ausgesetzt war sie 2011 worden. Maßgebliche Kräfte für diese Entscheidung waren neben dem damaligen Verteidigungsminister zu Guttenberg die FDP, aber auch die Unionsvorsitzenden Angela Merkel und Horst Seehofer.

Aktuelle Äußerungen gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht bzw. für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht vernehmen wir nun von CDU-Vize Carsten Linnemann, einzelnen CDU-Landesverbänden, einzelnen SPD-Politikern sowie von dem renommierten Zeithistoriker und Publizisten Michael Wolffsohn. Man knüpft an die Vorschläge einer Kurzzeitverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer an, die eine allgemeine Dienstpflicht ins Gespräch gebracht, aber nicht zu einer breiten Diskussion geführt hatte. Ablehnend oder wenigstens skeptisch äußern sich so ziemlich alle Vertreter der „Ampel“-Parteien, die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD), Verteidigungspolitiker der Union wie Robert Kiesewetter (CDU) und Florian Hahn (CSU) sowie interessanterweise der ranghöchste Soldat der Bundeswehr, Generalinspekteur Eberhard Zorn.

Gewiss ist die Debatte um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht oder gar die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht ein riesiger Brocken. Rechtliche Aspekte gilt es zu berücksichtigen, ferner die neue Bedrohungslage in Europa, ebenso die Frage nach dem Rückhalt der Bevölkerung und nach dem zukünftigen Personalbedarf der Bundeswehr.

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A G E N D A 2 1

Eine Zwangsaufstockung des Personals ist natürlich sinnvoll. Dann hätte man bei der (nichtexistenten) Bedrohungslage innerhalb Europas auch gleich die Kräfte zur Hand die Impfpflicht gegen die (nichtexistente) Gesundheitsbedrohung durchzusetzen. Ob Feldjäger jetzt lustlose Soldaten zurück in die Kaserne bringen oder Bürger zur örtlichen Impfstelle schleppen spielt ja keine Rolle ...

[Utopia]

Nahkampf | Ausbildung für alle | Bundeswehr



Bundeswehr
04.03.2022

Der militärische Nahkampf ist kein #Kampfsport. Er enthält jedoch Elemente, die Soldatinnen und Soldaten anwenden können und müssen. Es geht darum, auf beengtem Raum den Gegner zu überwältigen und das Gefecht für sich zu entscheiden. Die #Nahkampfausbildung aller Truppen soll als Jedermann-Befähigung, also für jede Soldatin und jeden Soldaten, in den #Gefechtsdienst implementiert werden.

[Utopia]

100 Mrd. für die Bundeswehr - Es wurde aber auch Zeit!



Bulletproofentrepreneur
06.03.2022

[Utopia]

Nachgefragt: Generalinspekteur Zorn über den Krieg in der Ukraine | Bundeswehr



Bundeswehr
10.03.2022

Wie sicher ist #Deutschland? Was wird aus der #Ukraine? Welches Ziel verfolgt Russlands Präsident Putin? Der Krieg in Europa wirft viele Fragen bei den Bürgerinnen und Bürger auf. Im neuen Videoformat „Nachgefragt“ werden sie von den Spitzen von Bundeswehr und Verteidigungsministerium beantwortet. Erster Gast: #Generalinspekteur Eberhard Zorn.

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Defizite bei der Bundeswehr: Wehrbeauftragte "bestürzt" über Ausrüstungsmängel (2022-03-15)

Wenn Bundeswehrsoldaten zu Einsätzen fahren, kommen sie dort oft nur mit der Hälfte ihrer benötigten Geräte an, Schutzwesten müssen teilweise nachgeschickt werden. Die Wehrbeauftragte Högl zeigt sich schockiert über das Ausmaß der Mängel und fordert nicht nur beim Waffensystem ein Umdenken.

Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine mahnt die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl von der SPD, eine dringende Beseitigung von Ausstattungsmängeln bei der Bundeswehr an. Der Krieg führe vor Augen, "wie konkret der Frieden bedroht ist", sagte Högl bei der Vorstellung ihres Jahresberichts in Berlin. "Das bedeutet, dass die Bundeswehr bei ihrem Kernauftrag, nämlich der Landes- und Bündnisverteidigung, so gefordert sein wird wie nie." Dafür brauche sie "die besten Rahmenbedingungen" bei Material, Ausrüstung und Infrastruktur.

Högl berichtete von gravierenden Ausrüstungsmängeln, die ihr bei Besuchen von Bundeswehrverbänden im Auslandseinsatz - etwa in Mali und Niger - aufgefallen seien. "Ich war entsetzt, dass nicht einmal im Einsatz alles parat ist", sagte sie. In ihrem Jahresbericht schreibt Högl: "Sehr bestürzt haben mich Berichte von Soldatinnen und Soldaten über materielle Defizite in allen drei Einsatzgebieten." Die Einsatzbereitschaft von Großgeräten habe "teilweise nur knapp 50 Prozent" betragen. "Alltägliche Ausrüstungsgegenstände wie Schutzwesten oder Winterjacken wurden mitunter erst in das Einsatzgebiet nachgeschickt. Das ist völlig inakzeptabel, und das muss verbessert werden."

Als "gute Nachricht" begrüßte Högl in der Pressekonferenz das geplante 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr. "Diese enorme Summe ist eine Riesenchance", sagte sie. "Mit diesem Geld soll die volle Einsatzbereitschaft wiederhergestellt werden", sagte Högl. "Mit diesem Geld kann finanziert werden, was in der Truppe dringend benötigt wird."

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A G E N D A 2 1

[Utopia]

Neuer Kampfjet | Die F-35 | Bundeswehr



Bundeswehr[
21.03.2022

Die F-35 von Lockheed Martin soll den #Tornado der Bundeswehr ablösen. Mittelfristig sollen 35 dieser #Kampfjets angeschafft werden – finanziert aus Teilen des Sondervermögens der Bundeswehr. Die F-35 bietet einzigartiges Kooperationspotential mit Deutschlands #NATO-Verbündeten und weiteren Partnern in Europa. Italien, Finnland, Norwegen, Dänemark, Großbritannien, Niederlande, Belgien und Polen nutzen bereits die F-35 oder sind aktuell im Beschaffungsprozess.

[Utopia]

Nachgefragt: Verteidigungsministerin Lambrecht über den Krieg in der Ukraine



Bundeswehr
18.03.2022

Angesichts des Krieges in der #Ukraine fragen sich viele Bürgerinnen und Bürger: Inwieweit ist die Bundeswehr fähig zur Landes- und Bündnisverteidigung? Wie ist die #Bedrohungslage einzuschätzen? Wie soll das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr eingesetzt werden, welche Prioritäten sollen dabei gesetzt werden?
Auf diese und andere Fragen antwortet #Verteidigungsministerin Christine Lambrecht im neuen Videoformat NACHGEFRAGT.