Bundesrechnungshof: Cyber-Lagezentrum der Bundeswehr nicht einsatzbereit (2022-04-05)
60 Millionen Euro kostete das Cyber-Lagezentrum – einsatzbereit ist es nicht. Der Bundesrechnungshof hat noch weitere schiefe Digitalisierungen festgestellt.
Das Cyber-Lagezentrum, für das die Bundeswehr bisher 60 Millionen Euro ausgegeben hat, ist nicht einsatzbereit. Es könne nicht wie vorgesehen im nächsten Jahr die schnelle Eingreiftruppe der NATO mit einem "fusionierten Lagebild" unterstützen, schreibt der Bundesrechnungshof in einer aktuellen Ergänzung zu seinen Prüfergebnissen für 2021. Darin bemängelt er weitere digitale Projekte, die Unpünktlichkeit der Deutschen Bahn und 500 Millionen Euro, die jährlich für Energieforschung "im Blindflug" ausgegeben würden.
Die Bundeswehr will mit dem Cyber-Lagezentrum, das seit fünf Jahren aufgebaut wird, zum Beispiel geheime Informationen verarbeiten, um die Bundeswehr in Einsätzen zu unterstützen. Bei dem IT-Projekt dazu sei sie von den üblichen planungsintensiven Verfahren abgewichen, um das Cyber-Lagezentrum zumindest in Teilen schneller einsatzbereit zu haben, schreibt der Bundesrechnungshof. Dennoch sei das Cyber-Lagezentrum bislang nicht wie vorgesehen nutzbar.
"Aufgrund gravierender Probleme erwog die Bundeswehr zwischenzeitlich zwar, das IT-Projekt zum Cyber-Lagezentrum abzubrechen, sie schloss dies jedoch vorschnell wieder aus", urteilen die Rechnungsprüfer. Stattdessen habe sie den Aufbau des Cyber-Lagezentrums unterbrochen, um verschiedene Optionen zu prüfen und zu entscheiden, wie sie es weiter aufbauen will. Nun sei offen, ob und wann das Cyber-Lagezentrum die Bundeswehr unterstützen könne. Das Bundesverteidigungsministerium sollte nach Meinung des Bundesrechnungshofs "das IT-Projekt nur fortsetzen, wenn es dieses höher priorisiert als andere Projekte und daher ausreichend Personal und Haushaltsmittel dafür bereitstellen kann".
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