Querdenker-Bewegung

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Deckard666
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#1 Querdenker-Bewegung

Dokumentationen, Vorträge, Artikel usw. zum Thema Querdenker-Bewegung.

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Proteste gegen Schutzmaßnahmen wegen der COVID-19-Pandemie in Deutschland sind öffentliche Kundgebungen, die sich gegen die aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie in Deutschland erlassenen Allgemeinverfügungen, Rechtsverordnungen und Gesetze richten und mit denen gem. § 28, § 32, § 73 Abs. 1a Nr. 6 IfSG insbesondere die Grundrechte der Freiheit der Person, der Versammlungsfreiheit und der Freizügigkeit sanktionsbewehrt eingeschränkt werden dürfen. Diese fanden ab April 2020 in vielen deutschen Städten statt. Einige Demonstrationen überschritten die angemeldete Personenzahl oder waren unangemeldet; manche davon wurden durch die Polizei aufgelöst. Im Rahmen dieser Kundgebungen wurden häufig Falschinformationen zur COVID-19-Pandemie verbreitet und Journalisten angegriffen.

Während zu Beginn viele unterschiedliche Gruppen zu Kundgebungen aufriefen, werden seit Sommer 2020 viele Demonstrationen von der „Querdenken“-Bewegung angemeldet. Die Ursprungsgruppe aus der Umgebung Stuttgarts meldete auch verschiedene Demonstrationen in Berlin an. Seit Dezember 2020 werden Teile der Querdenker-Gruppierungen von den Verfassungsschutzbehörden als extremistisch eingestuft und beobachtet, seit April 2021 auch bundesweit.

Als Reaktion auf die Proteste gegen Schutzmaßnahmen erfolgten Gegenkundgebungen, die sich „gegen Verschwörungsideologen, rechte Esoteriker und Rechtsextremisten“ richteten.

Weitere Informationen: Wikipedia - Proteste gegen Schutzmaßnahmen wegen der COVID-19-Pandemie in Deutschland
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#2 Nach Tötungsdelikt in Idar-Oberstein: Innenpolitiker geben AfD Mitschuld an Radikalisierung der „Querdenker“

Nach Tötungsdelikt in Idar-Oberstein: Innenpolitiker geben AfD Mitschuld an Radikalisierung der „Querdenker“ (2021-09-23)

Mehrere deutsche Innenpolitiker werfen der AfD nach dem Tod des Tankstellenkassierers in Idar-Oberstein vor, mitverantwortlich für die Radikalisierung der „Querdenker“-Szene zu sein. Der Täter unterstütze die Partei „in den sozialen Medien“.

Nach der Tötung eines Tankstellenkassierers in Idar-Oberstein wegen eines Streits um das Tragen einer Corona-Schutzmaske haben Innenpolitiker mehrerer Parteien der AfD eine Mitverantwortung an der Radikalisierung der „Querdenker“-Szene gegeben. „Die AfD ist der oberste Agent der politischen Radikalisierung in Deutschland“, sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

Der Täter aus Idar-Oberstein unterstütze die Partei „in den sozialen Medien“, sagte Kuhle dem RND. „Indem Rechtsextremisten während der Corona-Pandemie ihre wirren Diktatur-Vorwürfe verbreiteten, tragen sie eine Mitverantwortung für die Radikalisierung bestimmter Bevölkerungsgruppen, zu denen auch der Täter aus Idar-Oberstein gehört.“ Schon der Mörder des Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke habe für die AfD Plakate aufgehängt und ihr Geld gespendet.

Auch die innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ute Vogt, machte der AfD schwere Vorwürfe. „Die AfD hat seit ihrem Einzug in den Deutschen Bundestag erheblich dazu beigetragen, dass Hass und Hetze auf den Straßen und in den sozialen Medien enorm angestiegen sind“, sagte Vogt dem RND. Die Partei habe „schnell das Potenzial erkannt und die Querdenker-Szene für sich genutzt“.

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#3 Rosenheim: Behörden schließen mutmaßliche "Querdenker"-Schule in Oberbayern

Rosenheim: Behörden schließen mutmaßliche "Querdenker"-Schule in Oberbayern (2021-09-23)

50 Schüler sollen ohne Genehmigung auf einem Bauernhof bei Rosenheim unterrichtet worden sein. Die Regionalregierung spricht von "Querdenker"- und "Reichsbürger"-Bezügen.

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Die Behörden in Oberbayern haben eine nicht genehmigte Schule geschlossen, an der mutmaßlich Kinder von Eltern mit Bezügen zur Querdenken-Szene unterrichtet wurden. In den Unterlagen zu der Einrichtung im Landkreis Rosenheim gebe es "einige eindeutige Hinweise auf den querdenker- und reichsbürgertypischen Sprachgebrauch", sagte der Sprecher der Regierung von Oberbayern, Wolfgang Rupp. Ob die Eltern der rund 50 an der Schule unterrichteten Kinder wirklich diesen Szenen angehörten, sei aber noch unklar.

Die oberbayerische Regierung und das Landratsamt Rosenheim hatten den Betrieb der Schule in der Ortschaft Schechen nach eigenen Angaben am Mittwoch mit sofortiger Wirkung untersagt. "Gleichzeitig wurde einer Person die Tätigkeit als Leitung und als Lehrkraft in dieser Einrichtung untersagt", hieß es in einer Mitteilung der Behörden. Sollte das Verbot nicht beachtet werden, drohen demnach Zwangsgelder von bis zu 20.000 Euro.

"Begehungen eines alten Bauernhofs im Ortsteil Deutelhausen durch das Landratsamt Rosenheim und das Staatliche Schulamt Rosenheim hatten ergeben, dass auf dem Gelände eine nicht genehmigte Ersatzschule betrieben wurde", erklärte die Regionalregierung. Nach bisherigen Erkenntnissen seien dort etwa 50 Kinder und Jugendliche der Jahrgangsstufen eins bis neun unterrichtet worden. Dazu habe weder eine schulaufsichtliche noch eine baurechtliche Genehmigung vorgelegen. Es bestehe lediglich eine Erlaubnis, "die Gebäude auf dem Grundstück zu Wohnzwecken oder für die Landwirtschaft zu nutzen". Schulbetrieb sei nicht beantragt worden.

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#4 Experte sieht Gewaltpotenzial in Münchner "Querdenker"-Szene

Experte sieht Gewaltpotenzial in Münchner "Querdenker"-Szene (2021-09-24)

München (dpa/lby) - Der Extremismus-Experte Damian Groten sieht nach dem tödlichen Schuss auf einen Kassierer in einer Tankstelle in Idar-Oberstein auch in der Münchner "Querdenker"-Szene ein Gewaltpotenzial. "Es gibt auch hier einen Teil der Szene, der Gewalt für ein legitimes Mittel hält, um Ziele durchzusetzen", sagte der Mitarbeiter der Fachinformationsstelle Rechtsextremismus in München (Firm) der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). "Die kleiden das oft in den Duktus: Man fühle sich gezwungen, das sei ja nur Notwehr - genau wie das der Täter in Idar-Oberstein gemacht hat. Letztlich ist das nur ein Mittel, um Gewalt zu verbrämen und zu rechtfertigen."

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#5 Extremismus: Seehofer warnt vor Radikalisierung der »Querdenker«-Bewegung

Extremismus: Seehofer warnt vor Radikalisierung der »Querdenker«-Bewegung (2021-09-26)

Bundesinnenminister Horst Seehofer ist wegen zunehmender Gewaltbereitschaft der »Querdenker«-Bewegung besorgt. »Sie können unser Land zersetzen«, sagte der CSU-Politiker laut einem Zeitungsbericht.

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Nach dem tödlichen Schuss bei einem Streit um die Maskenpflicht in Idar-Oberstein warnt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor einer Radikalisierung der Querdenker-Bewegung in Deutschland. »Die Gruppe der Querdenker wird zwar immer kleiner, aber leider auch immer radikaler und brutaler«, sagte Seehofer der »Bild am Sonntag«. Die politisch motivierte Gewalt in Deutschland durch Querdenker sei gefährlich für das Land. »Sie können unser Land zersetzen, wenn der Rechtsstaat sie nicht mit allen Mitteln bekämpft«, so Seehofer. Er forderte, »die Täter und diejenigen, die Verbrechen wie in Idar-Oberstein unterstützen«, hart zu bestrafen.

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#6 Beleidigung bis Körperverletzung: Hunderte Verfahren nach "Querdenker"-Demo

Beleidigung bis Körperverletzung: Hunderte Verfahren nach "Querdenker"-Demo (2021-11-07)

Tausende Menschen protestieren in Leipzig gegen die bestehenden Corona-Maßnahmen. Dabei kommt es immer wieder zu Rangeleien. Mehrere Polizisten werden verletzt, mehr als 500 Menschen in Gewahrsam genommen. Gegen Dutzende Teilnehmer wird nun ermittelt.

Rund um die Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in Leipzig hat die Polizei 48 Straftaten und mehr als 600 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten aufgenommen. Gegen 43 Beschuldigte werde etwa wegen Beleidigung, Körperverletzung, Angriffs auf Polizisten, Landfriedensbruchs oder Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt, zog Polizeisprecher Olaf Hoppe vorläufig Bilanz.

Ein unbekannter Täter habe einem Polizisten Reizgas unter das Visier seines Helmes gesprüht, hieß es. Der Beamte erlitt Augenverletzungen und musste ins Krankenhaus gebracht werden. Fünf weitere Polizisten wurden bei dem Einsatz am Samstag verletzt, waren aber weiter dienstfähig. In einem Fall werde auch wegen Körperverletzung im Amt ermittelt.

Am Samstag hatten in Leipzig einige tausend Menschen gegen Corona-Maßnahmen protestiert. Dabei kam es immer wieder zu Rangeleien, als Demonstranten versuchten, Polizeiketten zu durchbrechen. Den Polizeiangaben nach wurden zudem mehr als 300 Platzverweise ausgesprochen. 24 Personen der rechten Szene seien in Gewahrsam genommen worden. Weil sich zahlreiche Demonstranten an mehreren Stellen zu Aufzügen formiert hätten und gegen die Corona-Verordnung verstießen, wurden laut Polizei zeitweise mehr als 500 Menschen festgesetzt und kontrolliert.

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#7 Verfassungsschutz-Erkenntnisse: Strobl warnt vor Radikalisierung durch Impfpflicht

Verfassungsschutz-Erkenntnisse: Strobl warnt vor Radikalisierung durch Impfpflicht (2021-12-04)

Der Chef der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl, plädiert für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus. Doch er warnt auch davor, dass dieser Schritt die Querdenker-Bewegung gefährlich radikalisieren könnte. Auch andere Politiker sind skeptisch.

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl, hat vor einer Radikalisierung der Corona-Proteste im Fall einer Impfpflicht gewarnt. Nach den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes könne man davon ausgehen, dass "eine Impfpflicht die aggressive Haltung der Querdenker-Bewegung noch verstärkt", sagte der baden-württembergische Innenminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Mutmaßliche Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen hatten in den vergangenen Monaten bereits mehrere Gewalttaten verübt. Darunter den Mord an einem Tankstellenangestellten in Idar-Oberstein und zuletzt einen Anschlag auf das Gesundheitsamt im rheinland-pfälzischen Altenkirchen.

"Die Querdenken-Bewegung ist gefährlich für unsere freiheitliche Demokratie, und sie wird noch gefährlicher", sagte Strobl. "Sie meint, eine voranschreitende Diktatur zu erkennen. Sie meint, zunehmend einen delegitimen Staat zu erkennen, gegen den Widerstand gerechtfertigt sei." Im Kampf gegen Corona sei es aber richtig, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen. "Auch wenn es eine zunehmende Radikalisierung geben sollte: Wir lassen uns von Extremisten, Verschwörungsideologen und Antisemiten nicht abhalten, das Richtige zu tun."

Zuletzt hatten sich zahlreiche Politiker für eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus ausgesprochen. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat angekündigt, dass darüber im Bundestag ohne Fraktionsdisziplin abgestimmt werden solle. Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert könnte eine solche Abstimmung Anfang des Jahres stattfinden

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#8 Ministerpräsidentenkonferenz: Länder wollen mit neuem Konzept gegen »Querdenker« und Coronaleugner vorgehen

Ministerpräsidentenkonferenz: Länder wollen mit neuem Konzept gegen »Querdenker« und Coronaleugner vorgehen (2021-12-09)

Fackelaufmärsche, Umsturzfantasien und Gewalt: Gegner der Coronamaßnahmen radikalisieren sich zunehmend im Netz. Nun haben sich die Länderchefs nach SPIEGEL-Informationen auf einen neuen Umgang mit den Leugnern geeinigt.

Die Bundesländer wollen mit neuen Präventivmaßnahmen gegen die Hetze von Gegnerinnen und Gegnern der Coronapolitik vorgehen. Darauf haben sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs nach SPIEGEL-Informationen auf ihrer gemeinsamen Ministerpräsidentenkonferenz geeinigt. Demnach soll der gefasste Beschluss vor allem »Radikalisierungstendenzen im virtuellen Raum« entgegenwirken.

Die Ministerpräsidentenkonferenz ist bereits eine Woche nach der letzten Runde erneut zu einer virtuellen Schalte zusammengekommen. Zunächst beraten nur die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, am späten Nachmittag wird der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zugeschaltet.

Anders als bei der letzten Runde soll es nicht ausschließlich um Coronapolitik gehen, auch über illegale Einreisen von Geflüchteten über Belarus sowie über Digitalisierung, Verwaltung und Finanzverteilungsfragen wird diskutiert.

Im Beschluss heißt es, über Maßnahmen zur Bekämpfung von Corona »kann und muss in demokratischen Gesellschaften diskutiert und gestritten werden«. Allerdings seien Morddrohungen und Fackelaufzüge vor Privathäusern inakzeptabel. »Solche radikalen Taten sind ein Angriff auf unsere Gesellschaft und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.«

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#9 Ausschreitungen am Wochenende: Radikalisierte Corona-Demos bereiten Sorge

Ausschreitungen am Wochenende: Radikalisierte Corona-Demos bereiten Sorge (2021-12-13)

An mehreren Orten gehen am Wochenende teils radikale Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straße. Oft bleibt es friedlich, aber es kommt auch zu Gewalt und anderen Straftaten. Politiker fast aller Parteien sind alarmiert.

In der Politik wächst die Sorge vor einer Radikalisierung von Gegnern staatlicher Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung. In zahlreichen deutschen Städten gab es am Wochenende angemeldete, aber auch nicht genehmigte Demonstrationen. Dabei kam es zum Teil auch zu Ausschreitungen. Nach Polizeiangaben wurden in Greiz in Thüringen 14 Beamte verletzt, in Bennewitz bei Leipzig seien Polizisten und auch Journalisten tätlich angegriffen worden. Auch aus Reutlingen in Baden-Württemberg und dem thüringischen Gotha wurden gewaltsame Auswüchse gemeldet.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul äußerte sich besorgt über den extremistischen Teil der Protestierenden. "Die sind brandgefährlich, weil sie mittlerweile nicht nur reden, schwätzen, sich gegenseitig hochstacheln, sondern auch zu Taten schreiten", sagte der CDU-Politiker im TV-Angebot der "Bild"-Zeitung. Rechtsextremisten würden die Proteste zunehmend für ihre Zwecke missbrauchen. Es seien zunehmend "demokratiefeindliche Töne, verfassungswidrige Töne" dabei. Das mache ihm große Sorgen. Deshalb könne er allen Demokraten nur raten, "dass wir gemeinsam sagen: Jetzt ist Schluss, hier gibt es eine Grenze."

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#10 Querdenker heute und einst: Wenn ein Wort erst mal "verbrannt" ist

Querdenker heute und einst: Wenn ein Wort erst mal "verbrannt" ist (2021-12-31)

Über eine Selbstbezeichnung, die nicht einfach so "zum Schimpfwort mutiert" ist

"Querdenker" sind nicht mehr das, was sie mal waren – jedenfalls wollen viele, für die das Wort früher positiv besetzt war, heute nichts mit der Bewegung zu tun haben, die es in der Corona-Krise als Selbstbezeichnung gewählt hat. Das Wort ist für sie "verbrannt"; oder sie wollen sich zumindest nicht ohne abgrenzende Erläuterung so nennen.

Das brachte neulich ein älterer linker Aktivist aus Bayern in einer Online-Diskussion auf den Punkt: "Ich beobachte seit geraumer Zeit, was das für Leute sind, die da für sich in Anspruch nehmen, 'Querdenker' zu sein. Dabei habe ich festgestellt, dass es andere sind als die, die man früher, also vor Corona-Zeiten, für Querdenker hielt. Querdenker waren immer die Rebellischen, die Nonkonformisten und die Altruisten."

Letztere habe man früher auf Demos getroffen, an denen weder Neonazis, noch "Reichsbürger" oder Verschwörungsmystiker teilgenommen hätten. "Auch diese Corona-Querdenker hätte man früher bei Querdenkerdemos nicht gesehen", meint er – was sicherlich auf die Mehrheit, aber nicht auf alle zutrifft. Laut einer Studie kommt die Bewegung zumindest teilweise von links, bewegt sich aber nach rechts.

An der Wahlurne sollen zumindest 18 Prozent der heutigen "Querdenker" 2017 noch für Die Linke gestimmt haben – was natürlich nicht heißt, dass diese 18 Prozent aktive Linke waren. "Corona-Querdenker" hätten sich immer im Hintergrund gehalten, wenn es darum gegangen sei, für die Entrechteten und Benachteiligten einzutreten, so der bayerische Aktivist.

Mit Benachteiligten meint er sowohl Geflüchtete als auch Menschen, die schon länger hier leben, aber trotzdem kein Wahlrecht haben oder wegen ihrer Hautfarbe immer noch als "Ausländer" gelesen werden, sowie Menschen mit Behinderung und chronisch Kranke, die sich mit der Hartz-IV-Bürokratie herumschlagen müssen – oder auch LGBTI, die heute zwar mehr Rechte haben als noch vor wenigen Jahren, aber in Teilen der Gesellschaft immer noch diskriminiert werden.

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