Extremismus: Linksextremismus (Allgemein)

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Deckard666
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#1 Extremismus: Linksextremismus (Allgemein)

Dokumentationen, Vorträge, Artikel usw. zum Thema Linksextremismus.
Linksextremismus ist ein Sammelbegriff für verschiedene kommunistische und anarchistische Strömungen und Ideologien innerhalb der politischen Linken, die die parlamentarische Demokratie sowie den Rechtsstaat ablehnen und sie teilweise unter Einsatz von Gewalt zu Gunsten einer egalitären Gesellschaft ersetzen wollen. Damit beschreibt Linksextremismus eine gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete, verfassungsfeindliche Zielsetzung, wohingegen mit Linksradikalismus zwar radikale, aber noch im demokratischen Spektrum befindliche Positionen beschrieben werden, die mit den Bedingungen eines demokratischen Rechtsstaates vereinbar sind.

Der Begriffsbestandteil Extremismus ist eine Fremdzuschreibung. Als linksextremistisch eingeordnete Gruppen und Personen bezeichnen sich daher nicht selbst so, sondern charakterisieren sich anders, etwa als Angehörige der „radikalen Linken“. Die Bezeichnung Linksextremismus wird in Deutschland von Medien, Behörden und Wissenschaft seit den 1970er Jahren verwendet. In den Sozialwissenschaften sind Grenzen und Anwendung des Begriffs uneinheitlich.

Während Kommunisten Gewalt unter den Umständen einer parlamentarischen Demokratie nur im Rahmen einer revolutionären Situation befürworten, sehen anarchistische Autonome Gewalt unabhängig vom Zeitpunkt als legitimes Mittel an und sind für einen Großteil der Gewaltstraftaten verantwortlich. In seiner Extremform geht der Linksextremismus in den Linksterrorismus über, wie er in Deutschland durch Gruppen wie die Rote Armee Fraktion, die Bewegung 2. Juni oder die Antiimperialistischen Zellen vorhanden war.
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Edward Blake, The Comedian, Watchmen (2009)

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#2 Gewaltausbruch: Vermummte Demonstranten greifen Polizisten in Leipzig an

Gewaltausbruch: Vermummte Demonstranten greifen Polizisten in Leipzig an (2020-09-04)

Sie warfen mit Ziegelsteinen, legten brennende Barrikaden auf Straßenbahnschienen: Im Leipziger Stadtteil Connewitz haben Demonstranten Polizisten angegriffen. Die Beamten setzten Tränengas ein.

In Leipzig ist am Freitagabend eine Spontandemo im linksalternativen Stadtteil Connewitz eskaliert. Vermummte schmissen laut Polizei Pflaster- und Ziegelsteine auf einen Polizeiposten und eintreffende Einsatzkräfte, Mülltonnen wurden angezündet und brennende Barrikaden auf die Schienen der Straßenbahn gelegt. "Es gab einen massiven Steinbewurf auf unsere Einsatzkräfte und Fahrzeuge", berichtete eine Polizeisprecherin. Ob Beamte verletzt wurden, konnte sie zunächst nicht sagen. Festnahmen gab es zunächst keine. Die Polizei setzte Tränengas ein.

Hintergrund der nicht angemeldeten Demo waren Hausbesetzungen. In der Woche war eine Besetzung eines leerstehenden Hauses im Leipziger Osten durch die Polizei beendet worden. Am Freitagnachmittag meldeten Aktivisten über Twitter eine weitere Besetzung im Stadtteil Connewitz. Auch dort war die Polizei am Nachmittag im Einsatz. Bereits am Donnerstag hatte es eine Demo gegeben, aus der heraus Polizisten attackiert wurden.

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#3 Ausschreitungen in Connewitz: Leipzig erlebt dritte Krawallnacht in Folge

Ausschreitungen in Connewitz: Leipzig erlebt dritte Krawallnacht in Folge (2020-09-05)

Die Polizei schritt rasch ein: Schon wieder ist es im Leipziger Stadtteil Connewitz zu Ausschreitungen gekommen. Als Steine flogen und Bengalos gezündet wurden, lösten die Beamten die Demonstration auf.

In Leipzig ist es am Abend zum dritten Mal in Folge zu heftigen Ausschreitungen gekommen. Im Stadtteil Connewitz soll eine Demonstration gegen Gentrifizierung und Verdrängung schon nach wenigen Hundert Metern aus dem Ruder gelaufen sein. Nach Steinwürfen auf die Fenster von Neubauten löste die Polizei den Aufzug auf, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur dpa berichtete.

Danach habe es Jagdszenen zwischen Vermummten und den Ermittlern gegeben. Mehrere Menschen sollen in Gewahrsam genommen worden sein. Der Straßenbahnverkehr in dem südlichen Stadtteil wurde gestoppt. Nach ersten Polizeischätzungen hatten sich rund 500 Menschen zu der angemeldeten Demo unter dem Motto "Kämpfe verbinden - Für eine solidarische Nachbar*innenschaft" versammelt. Trotz Verbots zündeten die Teilnehmer Böller und Bengalos.

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#4 Leipzig: Oberbürgermeister verurteilt Ausschreitungen „aufs Schärfste“

Leipzig: Oberbürgermeister verurteilt Ausschreitungen „aufs Schärfste“ (2020-09-05)

Laut Augenzeugen wurden Polizisten aus einer Gruppe von etwa 100 vermummten Personen mit Pflastersteinen und Böllern beworfen: Bei einer Demo gegen eine Häuserräumung in Leipzig kam es zu Gewaltausbrüchen. Oberbürgermeister Burkhard Jung reagiert deutlich.

In Leipzig ist es bei einer spontanen Demo gegen die Räumung eines besetzten Hauses am Freitagabend zu heftigen Ausschreitungen gekommen. Augenzeugenberichten zufolge wurden dabei Polizisten aus einer Gruppe von etwa 100 vermummten Personen heraus mit Pflastersteinen und Böllern beworfen. Zum Teil wurden auch Mülltonnen angezündet, mehrere Straßenbahnen wurden durch Barrikaden auf den Gleisen zum Halten gezwungen. Die Polizei setzte Tränengas ein.

Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung verurteilt die Krawalle „aufs Schärfste“. Die Debatte über bezahlbaren Wohnraum habe mit den Besetzungen und gewalttätigen Auseinandersetzungen einen schweren Rückschlag erlitten, erklärte der SPD-Politiker. „Man schafft keinen Wohnraum, indem man Polizisten angreift und Barrikaden anzündet.“ Die wichtige Wohnraumdebatte werde nun deutlich schwerer, denn jetzt müsse erst verloren gegangenes Vertrauen zurückgewonnen werden.

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#5 Aktion gegen "Spekulanten": „Unser Ziel ist die freiwillige Selbstenteignung“

Aktion gegen "Spekulanten": „Unser Ziel ist die freiwillige Selbstenteignung“ (2020-09-05)

Die "FDPrella" als Feindbild: In Berlin rufen Aktivisten zur Enteignung auf – mit einer satirischen Oper. Die Aktion findet ausgerechnet im jüdisch geprägten Grunewald statt, in dem viele Immobilienbesitzer von den Nazis enteignet wurden.

„Enteignung“, heißt es in grüner Leuchtschrift über der Bühne. „Enteignung beGEISTERT“, steht auch auf einem der Schilder, die eine Gruppe hochhält, die sich als Gespenster verkleidet hat. Auf einem anderen: „Spekulanten, eure Zeit ist um. Das Gespenst der Enteignung geht um.“

Im Berliner Ortsteil Grunewald hat sich am Samstag eine Gruppe linker Aktivisten versammelt, um eine Oper aufzuführen, die „Grunewalddämmerung“ heißt. Sie machten damit den Anwohnern ein Bildungsangebot, das über Gerechtigkeit informiert, sagt eine Aktivistin, die sich „Frauke Geldher“ nennt – und die in der Oper als „FDPerella“ auftritt und den Neoliberalismus verkörpert.

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#6 Krawalle in Connewitz: „Leipzig darf nicht zur Hauptstadt linker Gewalttäter werden“

Krawalle in Connewitz: „Leipzig darf nicht zur Hauptstadt linker Gewalttäter werden“ (2020-09-07)

Barrikaden, brennende Mülltonnen, Steinwürfe auf Polizisten: In Leipzig hat es drei Nächte in Folge gewaltsame Proteste gegen die Räumung von zwei besetzten Häusern gegeben. In der CDU wird Sorge um die Zukunft der Stadt laut.

Nach drei Krawallnächten in Folge in Leipzig prüft die Polizei Konsequenzen für weitere Demos und Versammlungen in der Stadt. Mutmaßliche Linksextremisten hatten erst im Osten der Stadt und dann an zwei Abenden hintereinander im Stadtteil Connewitz randaliert. Dabei wurden Einsatzkräfte mit Pflastersteinen und Flaschen beworfen. Laut Polizei wurden insgesamt elf Beamte leicht verletzt.

Das Geschehen der vergangenen drei Nächte seit Donnerstag werde jetzt ausgewertet, sagte Polizeisprecherin Marias Braunsdorf am Sonntag. Die Erkenntnisse sollen dann in Kooperationsgespräche einfließen, die immer vor Demonstrationen mit den Anmeldern und der Stadt stattfinden.
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#7 Nach Leipzig-Krawallen: „Linkes Pack“ – Polizei Sachsen entschuldigt sich für Retweet

Nach Leipzig-Krawallen: „Linkes Pack“ – Polizei Sachsen entschuldigt sich für Retweet (2020-09-07)

Nach den Ausschreitungen in Leipzig-Connewitz teilt die sächsische Polizei bei Twitter einen beleidigenden Beitrag über linke Hausbesetzer – und entschuldigt sich. Auch die Jugend der Linken empört mit einem Tweet.

Die Polizei Sachsen ist im Zusammenhang mit den Krawallnächten in Leipzig wegen eines sogenannten Retweets heftig in die Kritik geraten – und hat sich entschuldigt.

Auf dem offiziellen Twitter-Account der Polizei war demnach am Sonntag ein Tweet eines anderen Nutzers geteilt worden, in dem es zu den Hausbesetzungen und Protesten in der Stadt hieß: „Gestohlene Räume von Leuten, die sich das erarbeitet haben. Davon hat das linke Pack natürlich keine Ahnung.“

Die Polizei löschte den geteilten Beitrag wenig später und schrieb zu zahlreichen kritischen Beiträgen: „Bei dem Retweet handelte es sich um eine unbeabsichtigte Handlung. Dieser Tweet entspricht keineswegs unserer Sichtweise, weshalb wir den Retweet sofort zurückgenommen haben. Wir bitten dies zu entschuldigen.“ Zahlreiche Nutzer kritisierten unter dem Hashtag #Mausgerutscht die Polizei heftig für das Teilen des Beitrags.

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#8 Ausschreitungen in Leipzig: „Wenn Flaschen und Steine fliegen, hört der Spaß auf“

Ausschreitungen in Leipzig: „Wenn Flaschen und Steine fliegen, hört der Spaß auf“ (2020-09-07)

In Leipzig hatte es vergangene Woche heftige Ausschreitungen gegeben. Sachsens Innenminister Roland Wöller beklagt das zunehmend aufgeheizte politische Klima. Seine Forderung: eine härtere Bestrafung von Gewalt gegen Polizisten.

Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) hat nach den gewaltsamen Protesten gegen die Räumung von besetzten Häusern in Leipzig ein zunehmend aufgeheiztes politisches Klima beklagt. „Das Klima ist rauer geworden, die Auseinandersetzungen sind hasserfüllter, sie sind beleidigender, und die Polizei steht mittendrin“, sagte Wöller am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“.

Der Linksextremismus habe sich in Leipzig verfestigt. „Das ist ein Problem neben dem Hauptschwerpunkt Rechtsextremismus.“

Wöller betonte, er halte Protest für legitim, dieser müsse aber friedlich sein. „Wenn gezielt Flaschen und auch Steine fliegen auf Polizisten, aber auch auf Vertreter der Versammlungsbehörde, da hört der Spaß auf, da muss der Rechtsstaat sich durchsetzen, und genau das hat die Polizei getan.“

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#9 Linke Politikerin: Janine Wissler beendet Mitgliedschaft in linksextremen Netzwerk Marx21

Linke Politikerin: Janine Wissler beendet Mitgliedschaft in linksextremen Netzwerk Marx21 (2020-09-08)

Die Gruppierung Marx21 arbeitet laut Bundesverfassungsschutz an einer „kommunistischen Gesellschaftsordnung“. Vor ihrer Kandidatur für den Bundesparteivorsitz beendet die hessische Linke-Fraktionschefin Janine Wissler ihre Mitgliedschaft.

Angesichts ihrer Kandidatur für den Bundesparteivorsitz beendet die hessische Linke-Fraktionschefin Janine Wissler ihre Mitgliedschaft in dem trotzkistischen Netzwerk Marx21. Auch aus der Sozialistischen Linken (SL) ziehe sie sich zurück, sagte Wissler am Dienstag „Zeit Online“. „Ich bewerbe mich als Parteivorsitzende, da ist es üblich und richtig, die Unterstützung und Mitgliedschaft in innerparteilichen Strömungen und Zusammenhängen zu beenden.“

Grund für den Rückzug dürfte sein, dass Wissler ihre Wahlchancen bei den eher gemäßigten Kräften und dem Reformerflügel der Linkspartei steigern will. Marx21 lehnt Regierungsbeteiligungen ab. Auch Wissler zeigte sich diesbezüglich skeptisch, schließt aber eine Koalition im Bund – wie sie etwa von der scheidenden Parteichefin Katja Kipping angestrebt wird – nicht von vornherein aus.

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#10 Janine Wissler: Sie will an die Linke-Spitze – und wünscht sich Kommunismus nach Marx

Janine Wissler: Sie will an die Linke-Spitze – und wünscht sich Kommunismus nach Marx (2020-09-08)

Die Linke-Vorsitzkandidatin Wissler ist Mitglied einer vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuften Gruppe. Mitbewerberin Hennig-Wellsow tritt für eine „radikale, linke Politik“ ein – aber in Regierungsverantwortung. Dem Duo werden große Erfolgschancen zugesprochen.

Gut möglich, dass die Linke in diesem Jahr mit der ersten weiblichen Doppelspitze auf Bundesebene an den Start gehen wird. Nach dem Rückzug der Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger bewerben sich die hessische Fraktionschefin Janine Wissler sowie die Landes- und Fraktionsvorsitzende in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, um den Parteivorsitz.

Damit gehen zwei erfahrene Politikerinnen ins Rennen, denen gute Chancen eingeräumt werden. Doch wer sind die beiden Frauen, die als Wunschnachfolgerinnen der bisherigen Parteispitze gelten?

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