Wohnen

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Umfrage: Die Mehrheit der Deutschen will den Mietendeckel (2021-04-20)

Fast 61 Prozent der Bundesbürger können sich laut aktueller Umfrage eine strengere Mietpreisregulierung in einzelnen Regionen vorstellen. Überraschend ist die Haltung der Immobilieneigentümer selbst.

Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger würde es begrüßen, wenn Länder und Gemeinden die Mieten stärker regulieren könnten. Fast 61 Prozent sind für eine bundesweite Regelung, die regionale Mietendeckel zulässt, wie aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag des Online-Maklerunternehmens Homeday (gehört wie WELT zur Axel Springer SE) hervorgeht.

Konkret lautete die Frage: „Wünschen Sie sich, dass, nachdem das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel gekippt hat, eine Bundesregelung beschlossen wird, die regionale Mietendeckel zulässt?“



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Zulauf für Enteignungsinitiative nach Urteil zum Berliner Mietendeckel (2021-04-22)

Die zunächst erfolgreiche Klage von Unions- und FDP-Politikern könnte für deren Klientel auch unerwünschte Auswirkungen haben

Eine Woche nachdem bekannt wurde, dass das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel gekippt hat, stehen die Chancen für die Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" in der Hauptstadt besser denn je. Mitinitiator Michael Prütz geht fest davon aus, dass innerhalb der viermonatigen Frist bis zum 25. Juni deutlich mehr als die gut 170.000 erforderlichen Unterschriften für die zweite Stufe des Volksbegehrens zusammenkommen.

Allein am Wochenende nach Bekanntwerden des Urteils seien berlinweit "mehrere zehntausend Unterschriften" gesammelt worden - und es hätten sich zahlreiche Menschen gemeldet, die nun weitere sammeln. "Unsere Kiezteams wachsen", sagte Prütz am Donnerstag gegenüber Telepolis. Die Möglichkeit der Enteignung von Immobilienkonzernen mit mehr als 3.000 Wohnungen ist demnach durch die Annullierung des Mietendeckels für viele Betroffene, denen jetzt Nachzahlungen drohen, attraktiver geworden.

Am Montag hatten auch Gewerkschaftsgliederungen wie ver.di Berlin, die DGB Jugend Berlin-Brandenburg und die Junge IG Bau Berlin in einer gemeinsamen Erklärung mit Mietervereinen und Organisationen der Zivilgesellschaft die Initiative unterstützt, deren Ziel es ist, Unternehmen mit mehr als 3.000 Wohnungen gegen Entschädigung in öffentliches Eigentum zu überführen. Artikel 15 des Grundgesetzes ermögliche diesen Schritt - und menschenwürdiges Wohnen sei ein Grundrecht, heißt es in der Erklärung.

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Civey im Auftrag des Tagesspiegels, die bereits vor der Veröffentlichung des Urteils zum Mietendeckel am 15. April gestartet worden war, sprachen sich gut 47 Prozent der befragten Berlinerinnen und Berliner für die Enteignung aus und knapp 44 Prozent dagegen.

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Wohnungskonzerne: Vonovia und Deutsche Wohnen vereinbaren Fusion (2021-05-24)

Zweimal hat Vonovia schon versucht, den Rivalen Deutsche Wohnen zu schlucken. Nun nimmt der Immobilienriese einen neuen Anlauf. Wie Deutsche Wohnen nun mitteilte, haben beide Konzerne eine Fusion vereinbart.

In der deutschen Wohnungsbranche könnte es zu einer Großfusion kommen. Wie der Wohnungskonzern Deutsche Wohnen mitteilte, haben Deutsche Wohnen und Vonovia eine Vereinbarung über einen Zusammenschluss beider Unternehmen unterzeichnet. Sollten die Kartellbehörden zustimmen, entstünde durch den Zusammenschluss Europas größter Konzern für Wohnimmobilien.

Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Bloomberg über einen erneuten Anlauf von Vonovia berichtet, den Konkurrenten zu übernehmen.

Vonovia werde ein freiwilliges Übernahmeangebot für 52 Euro je Aktie an sämtliche Aktionäre abgeben, hieß es in der Mitteilung, zuzüglich einer Dividende in Höhe von rund einem Euro. Das wären insgesamt mehr als 18 Milliarden Euro. Die Gespräche über die mögliche Übernahme seien bereits fortgeschritten.

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Fusionsplan von Vonovia und Deutsche Wohnen: Immobilienkonzerne bieten Berlin Tausende Wohnungen zum Kauf an (2021-05-25)

Im Zuge ihrer geplanten Megafusion bieten Vonovia und Deutsche Wohnen dem Berliner Senat 20.000 Wohnungen zum Kauf an. Experten und Mieterlobby sehen einen Zusammenschluss kritisch – trotz Zugeständnissen.

Mit einem Angebot an das Land Berlin wollen Vonovia und Deutsche Wohnen aufgeschreckte Politiker und Mieter beruhigen. Die beiden Immobilienkonzerne bieten im Zuge ihrer geplanten Fusion der Berliner Landesregierung mehr als 20.000 Wohnungen zum Kauf an. Das kündigten der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Vonovia-Chef Rolf Buch an.

»Das ist die Größenordnung einer eigenen Wohnungsgesellschaft«, sagte Müller. Nunmehr werde mit allen Beteiligten im Detail besprochen, um welche Bestände es sich handle. »Mir liegen soziale Brennpunkte am Herzen, mir liegen Großsiedlungen am Herzen«, sagte Müller. Mehr Wohnungen in kommunaler Hand bedeuteten mehr Einfluss auf sozialverträgliche Mieten und mehr Sicherheit für viele Menschen im Bereich Mieten und Wohnen. Bei einer entsprechenden Einigung verfüge das Land Berlin zum Jahresende über rund 350.000 Wohnungen und somit über »echten Einfluss« auf dem Wohnungsmarkt und auf den Mietspiegel, sagte Müller.

Der größte deutsche Immobilienkonzern Vonovia hatte am Montagabend angekündigt, den Branchenzweiten Deutsche Wohnen für 18 Milliarden Euro kaufen zu wollen. Durch den Zusammenschluss sollen die jährlichen Kosten um 105 Millionen Euro gesenkt werden.

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Wird jetzt enteignet? (2021-06-26)

Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen": Berlin geht weiter Schritte Richtung Vergesellschaftung

Das Sammeln hat ein Ende. Die Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" hat zum Ende der Sammelphase nach eigenen Angaben dem Senat insgesamt 343.591 Unterschriften überreicht, - für ein Volksbegehren sind nur 175.000 gültige Unterschriften nötig.

Damit steht so gut wie fest: Am 26. September darf Berlin darüber abstimmen, ob der Senat die Arbeit an einem Gesetzentwurf zur Vergesellschaftung gewinnorientierter Immobilien-Unternehmen mit mehr als 3.000 Wohnungen beginnen soll. Unabhängig vom weiteren Verlauf der Kampagne ist ihr politischer Erfolg schon jetzt offensichtlich.

Politische Eintracht innerhalb der Linken
Denn die Kampagne hat Kräfte innerhalb der Berliner Linken geeint, die selten am gleichen Strang ziehen. So musste selbst Sahra Wagenknecht, die aktuell nicht gerade durch Bemühungen um Zusammenhalt in der Linken aufgefallen ist, in einem Telepolis-Interview "Wir bleiben permanent unter unseren Möglichkeiten" zugegeben, dass "Initiativen, in denen Menschen sich gemeinsam für ein soziales Anliegen einsetzen", das Richtige tun, selbst wenn dabei ein paar "Lifestyle Linke" mitmachen.

Nichtsdestoweniger hat Wagenknecht recht: "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" ist ein Ziel, auf das sich Anarchos, Gewerkschaftler, Queer-Aktivist:innen, Feminist:innen und sogar Teile der bürgerlichen Mitte einigen können. Solch politische Eintracht innerhalb der Linken schafft sonst bloß der Klimaschutz.

Zwar gab es immer wieder Stimmen, die den Terminus "Enteignung" bemängelten - die einen, weil sie der Meinung waren, Enteignungen hätten ohne Entschädigung stattzufinden, andere, weil sich durch den Begriff an die letzte Diktatur erinnert fühlten. Doch ernsthafte Einwände gegen einen Volksentscheid und gegen ein gezieltes Vorgehen gegen gewinnorientierte private Wohnungsunternehmen hatte im erweiterten Spektrum der Linken wohl kaum jemand.

Sicherlich mag die Abschaffung des Mietdeckels während einer Pandemie einiges zum Erfolg der Initiative beigetragen haben: "DW-Enteignen" gab gegenüber Telepolis an, am Wochenende nach der Abschaffung des Mietendeckels mehrere 10.000 Unterschriften gesammelt zu haben.

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Kein Veto des Kartellamts: Vonovia und Deutsche Wohnen dürfen fusionieren (2021-06-28)

Durch den Zusammenschluss von Vonovia und Deutsche Wohnen entsteht Europas größter Immobilienkonzern. Dennoch sei die Fusion zulässig, entschied das Bundeskartellamt nach Prüfungen in verschiedenen Städten.

Das Bundeskartellamt hat keine Einwände gegen den Zusammenschluss der beiden größten deutschen Wohnimmobilienkonzerne, Vonovia und Deutsche Wohnen. »Die gemeinsamen Marktanteile der Unternehmen rechtfertigen keine wettbewerbsrechtliche Untersagung«, sagte Kartellamtspräsident Andreas Mundt am Montag in Bonn. Die Wettbewerbsbehörde habe deshalb grünes Licht für die geplante Übernahme gegeben.

Mundt betonte, dem Bundeskartellamt sei natürlich auch bewusst, wie angespannt die Wohnungssituation in Berlin und vielen anderen Großstädten sei. »Wir haben die verschiedenen regionalen Wohnungsmärkte daher sorgfältig geprüft.« Doch seien durch den Zusammenschluss keine erheblichen Beeinträchtigungen des Wettbewerbs auf dem Mietmarkt auf lokaler oder regionaler Ebene zu erwarten.

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Mietbremse und Mietendeckel: Rumdoktern an Symptomen (2021-06-29)

Wohnen wird immer teurer. Viele Menschen können sich Mieten kaum noch leisten. Das ruft den Staat auf den Plan. Am Geschäft mit dem Wohnen ändert das nichts

Nicht erst die Auseinandersetzung um das autonome Hausprojekt in der Rigaer Straße 94 in Berlin hat das Thema Wohnen wieder einmal ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt. Es ist in unterschiedlicher Art und Weise ein Dauerthema. Vor Jahrzehnten in den 70er-Jahren führte der spätere Außenminister Joschka Fischer in Frankfurt am Main den Häuserkampf auf Barrikaden und legte sich mit der Polizei an.

Die heutige Parlamentsvizepräsidentin der Grünen, Claudia Roth, managte zu dieser Zeit eine Band namens Ton Steine Scherben, die nicht nur in Berlin Hausbesetzungen in der ganzen Republik unterstützte. Heute findet der Mietkampf allerdings vorzugsweise vor Gericht oder als Bürgerbegehren statt. Trotz vieler Auseinandersetzungen für erträglichere Mieten ist der Aufwand fürs Wohnen gestiegen: Nahm er früher 20 Prozent des Einkommens in Anspruch, sind es heute vielfach über 40 Prozent.

Die endlose Suche nach einem gerechten Mietpreis
Kritisiert wird in der Regel nicht die Miete, sondern ihre Höhe, beispielhaft formuliert im Programmentwurf der Grünen zur Bundestagswahl 2021:

Alle Menschen brauchen angemessenen Wohnraum. Wohnen ist ein Recht. Und die Mieten und Immobilienpreise steigen vielerorts immer noch weiter… Deshalb gilt es zu handeln, damit gerade auch Familien und Alleinerziehende, Studierende, Menschen mit Behinderung, ältere Menschen und Geringverdiener:innen nicht in Bedrängnis geraten und weiter und sicher gut wohnen können.

Die Liste der besonders Bedürftigen in Sache Miete ist lang. Der Verweis darauf, dass alle Menschen Wohnraum brauchen, heißt eben nicht, dass sie auch einen bekommen. Wohnen muss man sich leisten können und von daher stellt sich gleich die Frage, was denn ein angemessener Wohnraum ist. Hartz IV-Empfänger brauchen doch ebenso Platz wie die Bewohner von Vor-Ort-Villen oder Luxusappartements.

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Mietsteigerungen: Da geht noch was! (2021-07-01)

Die Bundesregierung zeigt sich in einem neuen Bericht zufrieden: Die Mieten in Deutschland sind in den letzten vier Jahren "nur" um 15 Prozent gestiegen

Die Bundesregierung gibt sich zufrieden: Nach einem aktuellen Bericht stiegen die Mieten zuletzt weniger stark als in den Vorjahren. "Seit 2019 ist eine spürbar abnehmende Dynamik bei den bundesweiten Angebotsmieten festzustellen", heißt es im Entwurf des vierten Berichts zur Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland. In vielen Städten und Regionen der Bundesrepublik ist die Lage auf dem Wohnungsmarkt angespannt. Seit 2012 hatte sich die Lage verschlechtert, heißt es in dem Bericht. Vor allem in den Großstädten habe die hohe Nachfrage die Mieten emporschnellen lassen.

Doch seit 2019 habe sich der Anstieg verlangsamt, heißt es in dem Bericht weiter. Dessen Verfasser meinen, der Markt habe auch die Nachfrage reagiert: Die hohe Nachfrage soll den Bau neuer Wohnungen stimuliert haben. Wurden 2019 rund 293.000 Wohnungen fertiggestellt, waren es im Jahr 2020 - schätzungsweise - rund 300.000 Wohnungen. In dem Maße, wie neu gebaut worden sei, habe sich der Anstieg der Angebotsmieten verlangsamt. Stiegen die Mieten bei bestehenden Wohnungen im Jahre 2018 im Vergleich zum Vorjahr noch um 5,4 Prozent, waren es 2020 noch 2,7 Prozent. Bei Wohnungen, die zum ersten Mal vermietet wurden, stiegen 2019 die Mieten im Vergleich zum Vorjahr noch um 7,6 Prozent, verringerte sich der Anstieg im Jahr 2020 auf 5,4 Prozent. Dabei liegen die Quadratmeterpreise bei Neuvermietungen in der Regel weit über der zuletzt gezahlten Bestandsmiete.

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Grünes Licht für größten Wohnungskonzern Europas (2021-07-03)

Vonovia frisst Deutsche Wohnen: Warum die Genehmigung durch das Kartellamt wirklichkeitsfern ist und die Wohnungsnot weiter anheizen wird

Vor wenigen Tagen hat das Bundeskartellamt grünes Licht gegeben: Der größte Wohnungskonzern in Deutschland, Vonovia, darf den zweitgrößten Wohnungskonzern, Deutsche Wohnen, wie geplant übernehmen. Vonovia hat seit der Finanzkrise etwa 420.000 Wohnungen zusammengekauft, verwaltet dazu noch Wohnungen für andere Eigentümer. Deutsche Wohnen verfügte bisher über etwa 155.000 Wohnungen. Durch die Fusion würde mit knapp 600.000 Mietwohnungen nicht nur der größte Wohnungskonzern in Deutschland entstehen, sondern in Europa.

"Uns ist natürlich bewusst, wie angespannt die Wohnungssituation in Berlin und vielen anderen Großstädten ist. Wir haben die verschiedenen regionalen Wohnungsmärkte daher sorgfältig geprüft", so der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt. Und bei dieser angeblich sorgfältigen Prüfung kamen die Kartellwächter zu dem Ergebnis: "Die gemeinsamen Marktanteile der beiden Unternehmen rechtfertigen keine wettbewerbliche Untersagung."

Nur in Dresden, so die Prüfung, liege der Marktanteil beider Unternehmen bei 20 Prozent, und nur in wenigen Städten, nämlich Berlin, Mainz, Wiesbaden sowie den kleinen Orten Puchheim und Wustermark liege der gemeinsame Marktanteil über zehn Prozent, und in ganz Deutschland sowieso unter zwei Prozent.

Zudem seien "auf den relevanten Märkten neben zahlreichen Privatvermietern zumeist auch kommunale Wohnungsunternehmen, Wohnungsgenossenschaften sowie weitere gewerbliche Anbieter vertreten, die den Verhaltensspielraum von Vonovia weiterhin begrenzen", so heißt es im beschönigenden Sprech des Kartellamtsweiter.

Die Fusion wurde damit so genehmigt wie von Vonovia geplant. Das Kartellamt machte zudem keine einzige Auflage, die bei sonstigen Fusionen oft zur Genehmigung gehören, etwa dass Teile der bisherigen Konzerne an Konkurrenten verkauft werden müssen.

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Wohnen statt Parken: Schandflecke der Innenstädte – Dieses Konzept soll gegen den Wohnungsmangel helfen (2021-07-03)

Zu viele Autos einerseits, zu wenige Wohnungen andererseits – das ist die Lage in vielen Innenstädten. Eine Lösung ist der Umbau von Parkhäusern zu Wohnungen. Doch das ist teuer, wie ein Beispiel in Hamburg zeigt.



Parkhäuser gelten oft als Schandflecke der Innenstädte, Unorte und angstbesetzte Zonen, die in Krimis gern als Schauplatz von Verbrechen inszeniert werden. Nicht einmal jene, die darin parken, lieben die Parkhäuser – „schnell wieder raus“ ist der gemeinsame Impuls aller Nutzer.

In so einem Klotz zu wohnen – unvorstellbar! Doch genau das soll in Hamburgs Innenstadt Wirklichkeit werden. Ein Parkhaus in der Neuen Gröninger Straße soll dort zum Wohnhaus umgenutzt werden. Dabei ist das Budget auch noch begrenzt, denn es sind keineswegs exklusive etagenweite und luftige Penthouses geplant. Sondern Wohnungen mit Preisbindung. Und das auch noch lichtdurchflutet.

Es ist ein verwegener und komplizierter Plan, gelten Parkgeschosse doch allein schon wegen ihres finsteren Aufbaus als unbewohnbar und die Grundstückspreise im Zentrum als zu hoch für sozialen Wohnungsbau. Jedoch: Gelänge das Hamburger Unterfangen, könnte es Vorbild für andere Stadtteile und andere Metropolen werden.

Schließlich streben viele Städte eine Mobilitätswende an – weniger Autos, mehr Aufenthaltsqualität. Und Wohnungen fehlen allemal. Bei genauerem Hinsehen aber zeigt sich, dass die Stadt einem solchen Projekt kräftig unter die Arme greifen muss.

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