Corona, Lockdown, Freiheitseinschränkungen

Bargeldabschaffung, Sozialkredit-Systeme, Mobilität etc ...
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Gwynfor
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#81 Impfpass

+++ 18:37 China führt Corona-Impfausweis für Reisende ein +++
China führt einen digitalen Corona-Impfausweis für Reisende ein. Das seit Montag über den chinesischen Onlinedienst WeChat verfügbare Zertifikat zeigt Impfungen und Testergebnisse der Nutzer an. Das Programm solle bei der "weltweiten wirtschaftlichen Erholung" helfen und zudem "grenzüberschreitendes Reisen erleichtern", sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking. Über einen QR-Code können damit auch andere Staaten die Daten der Nutzer bei deren Einreise auslesen, wie die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtet. Bislang gilt das Dokument, das auch in Papierform erhältlich ist, aber nur für Chinesen. Zudem ist es noch nicht verpflichtend. Mit dem Zertifikat will die chinesische Regierung als erstes Land der Welt einen Impfausweis für Reisen vorlegen. Auch in der EU wird über die Einführung eines einheitlichen Passes für Geimpfte diskutiert.
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#82 Impfpflicht

+++ 13:34 KMK-Chefin Ernst will Corona-Impfpflicht nicht ausschließen +++
Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst, will eine generelle Corona-Impfpflicht nicht ausschließen. In der ntv-Sendung "Deutschland fragt…" sagte die SPD-Politikerin: "Ich glaube, dass sich sehr, sehr viele Menschen freiwillig impfen lassen, aber wenn wir am Ende des Jahres zu dem Ergebnis kommen, dass die Freiwilligkeit nicht ausreicht, dann wird diese Frage diskutiert werden." Auch eine Impfpflicht für Kinder - ähnlich wie bei Masern - will Ernst nicht ausschließen. Noch gebe es keinen geeigneten Impfstoff für Kinder, aber sobald der da sei, würden auch Kinder geimpft. "Es ist ein sehr aggressives Virus, deshalb wird die Frage der Impfpflicht Ende des Jahres diskutiert werden müssen."
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#83 Gesundheitspass

+++ 13:13 Frankreich prüft "Gesundheitspass" für Flugreisen +++
Frankreich prüft einen "Gesundheitspass" für Reisende. Verkehrs-Staatssekretär Baptiste Djebbari begrüßt im Radiosender RMC erste Testläufe bei der Fluggesellschaft Air France. Sie setzt auf Flügen zwischen Paris und französischen Überseegebieten wie Martinique und Guadeloupe einen Monat lang eine App ein, die Auskunft über einen negativen Corona-Test geben soll. Djebbari sagt, dies könne ein "Vorläufer" eines künftigen neuen Reisedokuments in der Pandemie sein. Darin könnten nach Vorstellung der französischen Regierung neben Negativ-Tests auch Impfungen verzeichnet werden.
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#84 Modellprojekt mit Tests

+++ 15:25 Modellprojekt mit Tests: Tübingen öffnet Einzelhandel und Gastronomie +++
Mit einer massiven Ausweitung von verpflichtenden Schnelltests will Tübingen schon ab der kommenden Woche im gesamten Stadtgebiet Gastronomie, Hotellerie und Kultur öffnen. Zudem sollen laut Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) alle Menschen, die den Einzelhandel in der Innenstadt nutzen, einen Schnelltest vorweisen. Ausnahmen seien Buchhandlungen und Lebensmittelgeschäfte. Wie Palmer und Notärztin Lisa Federle mitteilten, wurde beim Land dafür eine Genehmigung beantragt. Man rechne mit einer Zusage für das dreiwöchige Modellprojekt, sagte Federle. Palmer kündigte an, dass ab Montag fünf und ab Dienstag sechs Teststationen in Betrieb gehen sollen. Dort könnten 1000 Tests pro Stunde vorgenommen werden. Ein negatives Ergebnis werde durch ein Zertifikat - das sogenannte Tübinger Tagesticket - belegt.
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#85 Testpflicht

+++ 18:10 Urteil: Nur getestete Schüler dürfen in Sachsen in die Schulen +++
In Sachsen dürfen auch weiterhin nur getestete Schüler zum Präsenzunterricht in die Schule gehen. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) lehnte mehrere Eilanträge von Schülern ab. In Sachsen ist seit vergangener Woche eine wöchentliche Testung der Schüler ab Klasse fünf verpflichtend. Wenn Schüler oder deren Eltern weder der Testung an der Schule zustimmen noch ein anderweitiges negatives Testergebnis vorlegen, müssen die Kinder zu Hause lernen. Das Gericht erklärte, die Betroffenen könnten den Nachweis auch mit einfachen Selbsttests erbringen. Diese Tests im vorderen Nasenbereich verursachten keine Schmerzen und berührten nicht den Schutzbereich des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit. Die mit der Regelung verbundenen Eingriffe in die allgemeine Handlungsfreiheit und in das allgemeine Persönlichkeitsrecht sind nach Ansicht der Richter ebenfalls verhältnismäßig. Eine andere Maßnahme, die weniger stark in die Grundrechte eingreifen würde und ebenso effektiv wäre, sei nicht erkennbar.
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stone
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#86 Re: Corona, Lockdown, Freiheitseinschränkungen

Die Schagzahl erhöht sich...und die irrwitzigen Freihitsbeschränkenden Massnahmen nehmen an Intensität zu.

Morgen wird wieder über folgendes Diskutiert : https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/...34/index.shtml

Ein Auszug dazu:

"Bei dem v on den Koalitionsparteien vorgelegten Antrag auf Änderung des Epidemie- und des COVID-19-Maßnahmengesetzes geht es unter anderem um die Möglichkeit zur Regelung von Zusammenkünften von Personen aus verschiedenen Haushalten, soweit dies zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 erforderlich ist. Dies kann sich etwa auf die Einhaltung bestimmter Voraussetzungen oder Auflagen, die Anzahl der Personen, eine Anzeige- oder Bewilligungspflicht oder auf bestimmte Personen- oder Berufsgruppen beziehen. Nicht geregelt werden dürfen Zusammenkünfte von "weniger als fünf Personen aus weniger als drei Haushalten einschließlich sechs minderjähriger Kinder" sowie Zusammenkünfte im privaten Wohnbereich. Erleichtert wird zudem die Verhängung von Ausgangregelungen, zumal nicht alle im Gesetz vorgesehenen Maßnahmen ausgeschöpft sein müssen. Verordnungen zu Zusammenkünften können nur für maximal vier Wochen erlassen werden. Zudem sieht der aktuelle Entwurf eine zeitliche Beschränkung von zehn Tagen vor, wenn diese Regelung den privaten Wohnbereich betrifft, der aber ohnehin weiter nicht kontrolliert werden darf. Bei der Bewertung der epidemiologischen Situation wird in Hinkunft auch auf den Durchimpfungsgrad der Bevölkerung und das Auftreten von Virusvarianten abgestellt."

Diese Gestalten die diesen Text entworfen haben für oder in der Regierung MÜSSEN aus ihren Ämtern entfernt werden......Rasch oder sehr rasch... da gibts Spielraum...

Jede Gelegenheit zählt......


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Gwynfor
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#87 Testpflicht für Schüler

+++ 05:16 Laschet bringt Testpflicht für Schüler in NRW ins Spiel +++
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet bringt eine Corona-Testpflicht für Schüler ins Spiel. Im ZDF verweist Laschet darauf, dass ein Teil der Eltern einen Test für ihre Kinder in der Schule verweigern. "Jetzt werden wir überlegen müssen, ob wir eine Testpflicht einführen. Denn es kann natürlich nicht jedes Kind für sich sagen, ich lasse mich einfach nicht testen", sagt Laschet. Der CDU-Chef ergänzt: "Wenn es so weiter geht, wird es eine Testpflicht geben." Man merke jetzt - anders als im letzten Jahr - dass Kinder viel stärker von Mutationen des Virus betroffen seien. "Deshalb brauchen wir da klare Regeln."
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#88 Luca-APP



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#89 Testpflicht

+++ 08:51 Bayern prüft Testpflicht für Schüler und Lehrer +++
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek will eine Testpflicht für Lehrer und Schüler prüfen. "Ich kann mir das sehr gut vorstellen, wenn es möglich ist", sagt der CSU-Politiker in der ARD. Freiwilligkeit sei "prinzipiell nicht verkehrt". "Aber die Bereitschaft zum Testen ist nicht so hoch, wie ich erwartet hätte", fügt der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz hinzu.
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#90 Mehr Freiheiten für Geimpfte

+++ 00:53 Spahn: Mehr Freiheiten für Geimpfte bei Reisen und beim Shoppen +++
Wer vollständig gegen das Coronavirus geimpft ist, kann nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in den nächsten Wochen bestimmte Freiheiten zurückbekommen. "Wer geimpft ist, kann ohne weiteren Test ins Geschäft oder zum Friseur. Zudem müssen nach Einschätzung des RKI vollständig Geimpfte auch nicht mehr in Quarantäne", sagt der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag". Grundlage ist dem Bericht zufolge eine Auswertung neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse durch das Robert Koch-Institut (RKI).
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