Corona, Lockdown, Freiheitseinschränkungen

Bargeldabschaffung, Sozialkredit-Systeme, Mobilität etc ...
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S.E.T.I
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#91 Mega-Lockdown: Ausgangssperren auch am Tag, Gleichschaltung der Länder

Welch eine megalomane Volksverarschung: Letzte Woche gab sich die Kanzlerin reumütig, sprach von einem „Fehler“, den nur sie alleine zu verantworten hätte, und „entschuldigte“ sich dafür, dass sie und ihre Corona-Junta zunächst eine „Osterruhe“ beschlossen hatten, die den Gründonnerstag zum „Ruhetag“ gemacht hätte. Dafür werkelt sie jetzt fieberhaft daran, dass es jede Menge „Ruhetage“ geben […]
Quelle und mehr dazu:

https://www.pravda-tv.com/2021/04/mega- ... r-laender/


stone
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#92 Re: Corona, Lockdown, Freiheitseinschränkungen

LASST EUCH NICHT TESTEN!
Es ist unschwer zu erkennen das dem geistig abnormen Rechtsbrecher Anschober relativ Zeitnah die "Fallzahlen" ausgehen werden.....
Es wird wärmer und wie jedes Jahr werden dadurch die Viren basierenden Erkrankungen ganz von alleine zurückgehen...
Das kann der Rudi jetzt echt nicht gebrauchen, sind "Fallzahlen" doch das einzigste mit dem der ganze Coronawahnsinn noch begründet werden kann....Also was tut der grüne Wicht? Richtig: Testen Testen Testen........Wer da mitmacht muss wirklich ein sehr DUMMER Mensch sein....Hört auf zu Testen und die Pandemie ist vorbei....und die Regierung auch.....

Bundesrats-Blockade: Anschober will Test-Novelle rausholen


5.04.2021 17:42 (Akt. 6.04.2021 08:01)

Anschober will die Novelle aus der Blockade holen. ©APA/HELMUT FOHRINGER

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) unternimmt diese Woche den Versuch, den Tests betreffenden Teil der jüngsten Corona-Gesetzesnovelle aus der Bundesrats-Blockade zu holen.

Er will die rechtliche Basis für wöchentliche Berufsgruppen- und Zutrittstests im Handel rasch beschlossen haben - und nicht erst nach Ablauf der achtwöchigen Blockadefrist. Denn man müsse Testungen noch weiter ausbauen und "stärker in die Breite kommen".

Bundesrat blockierte Testungen für zwei Monate


Anschober geht von entsprechender Zustimmung für die Teil-Novelle aus: "Der Teil der Testungen müsste einen Konsens darstellen", meinte er Montag in einer Aussendung - und kündigte einen "neuen Anlauf" im Nationalrat diese Woche an. Die Novelle des Epidemie- und Covid-Maßnahmengesetzes, in der die Testungen enthalten waren, hat der Bundesrat vergangene Woche für zwei Monate blockiert. Die Opposition stimmte mit ihrer Mehrheit dagegen. Der Grund dafür waren andere, sehr umstrittene Teile, etwa dass künftig schon ein Zusammentreffen mit mehr als vier Personen als Veranstaltung klassifiziert werden kann, oder auch der "Grüne Pass".
Quelle: https://www.vienna.at/bundesrats-blo...sholen/6948358


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Gwynfor
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#93 Impf-Zertifikate

+++ 19:22 Datenschützer fordern gesetzlichen Rahmen für Impf-Zertifikate +++
EU-Datenschützer fordern einen gesetzlichen Rahmen für Corona-Impfpässe. Damit solle sichergestellt werden, dass das geplante "digitale grüne Zertifikat" nötig und verhältnismäßig sei, teilen die Chefin und der Chef der beiden Datenschutzbehörden der EU, Andrea Jelinek und Wojciech Wiewiorowski, mit. Sobald die Pandemie vorbei sei, müssten die Pässe auch wieder aufgegeben werden, sagt Wiewiorowski. Es dürfe dadurch keine wie auch immer geartete zentrale Datenbank persönlicher Informationen auf EU-Ebene entstehen.
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Na, mal sehen.


Gruss Gwyn
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Gwynfor
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#94 Impfen und Freiheit

+++ 17:55 Testpflicht soll für Geimpfte weitgehend entfallen +++
Wer den vollen Corona-Impfschutz hat, soll künftig voraussichtlich im Alltag und bei Reisen weitgehend auf Corona-Tests verzichten können. Personen mit vollständigem Impfschutz könnten so behandelt werden wie Menschen, die über ein tagesaktuell negatives Testergebnis verfügten, heißt es in einer Empfehlung des Bundesgesundheitsministeriums. Das Thema solle bei der Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche auf der Tagesordnung stehen.
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Deckard666
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#95 "Signifikanter Anteil der Briten" sagen laut neuer Umfrageergebnisse, dass sie den Lockdown genossen haben

"Signifikanter Anteil der Briten" sagen laut neuer Umfrageergebnisse, dass sie den Lockdown genossen haben (2021-04-13) (Microsoft Translator)

Eine neue Umfrage der Sunday Times kommt zu dem Schluss, dass ein "erheblicher Teil der Briten" sagt, dass sie eine Sperrung genossen haben, wobei jüngere Menschen eher sagen, dass sie COVID-19-Beschränkungen mochten.

Sie gaben den Befragten eine Reihe von Antworten, um ihre Abneigung oder Abneigung gegen die Sperrung zu messen. Über 16 Prozent gaben an, dass sie die Sperrung mochten oder sehr mochten.

Noch alarmierender sind die Zahlen, wenn es um junge Menschen geht. 20 Prozent der 18- bis 24-Jährigen gaben an, dass sie die Sperrung mochten oder sehr mochten, während 22 Prozent der 25- bis 34-Jährigen dasselbe sagten.

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Artikel im englischen Original
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"Some men aren't looking for anything logical, like money. They can't be bought, bullied, reasoned, or negotiated with. Some men just want to watch the world burn."
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Gwynfor
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#96 Luca-App

+++ 09:38 Hackervereinigung kritisiert Schwachstellen bei Luca-App +++
Die europäische Hackervereinigung Chaos Computer Club hat gefordert, keine Steuermittel mehr für die Luca-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung auszugeben. Club-Sprecher Linus Neumann verweist auf eine "nicht abreißende Serie von Sicherheitsproblemen" bei dem Luca-System. Zuvor hatten Datenschutz-Aktivisten auf Schwachstellen bei den Luca-Schlüsselanhängern verwiesen, die für Menschen ohne Smartphone gedacht sind. "Wer den QR-Code (eines Schlüsselanhängers) scannt, kann nicht nur künftig unter Ihrem Namen einchecken, sondern auch einsehen, wo Sie bisher so waren", kritisiert Neumann. Er verweist dabei auf Recherchen, die im Netz unter dem Titel "Lucatrack" veröffentlicht wurden.
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#97 Infektionsschutzgesetz und Ausgangssperren

Rechtliche Beurteilung


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Deckard666
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#98 Neues Infektionsschutzgesetz: Mehrheit im Bundestag für die Notbremse

Neues Infektionsschutzgesetz: Mehrheit im Bundestag für die Notbremse (2021-04-21)

Nächtliche Ausgangsbeschränkungen, Schließungen von Schulen und strengere Bestimmungen für Geschäfte: Der Bundestag hat zur Eindämmung der Pandemie das neue bundeseinheitliche Infektionsschutzgesetz beschlossen.

Die bundeseinheitliche Corona-Notbremse hat die erste parlamentarische Hürde genommen: Im Bundestag wurde das von der Koalition eingebrachte neue Infektionsschutzgesetz beschlossen. 342 Abgeordnete stimmten dafür, 250 dagegen, es gab 64 Enthaltungen.

Die Notbremse legt bundesweit verbindliche Regeln für schärfere Corona-Gegenmaßnahmen fest. Bei hohen Infektionszahlen sollen weitgehende Ausgangsbeschränkungen von 22 Uhr bis 5 Uhr greifen. Auch ein Stopp von Präsenzunterricht und strengere Bestimmungen für Geschäfte sollen dem Eindämmen der Neuinfektionen dienen.

Die Vorschriften könnten frühestens ab Samstag greifen. Bevor das geschehen kann, müssen sie am Donnerstag noch den Bundesrat passieren. Zudem muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz noch unterzeichnen, und es muss noch offiziell verkündet werden.

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#99 Coronaleugner-Szene: Verfassungsschutz beobachtet »Querdenker«-Bewegung jetzt bundesweit

Coronaleugner-Szene: Verfassungsschutz beobachtet »Querdenker«-Bewegung jetzt bundesweit (2021-04-28)

Das Bundesamt für Verfassungsschutz nimmt die Coronaleugner-Szene ins Visier. Von Personen und Gruppen der »Querdenker«-Bewegung und anderen Verschwörungsanhängern gehe eine »demokratiefeindliche Delegitimierung des Staates« aus.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz nimmt die Coronaleugner-Szene deutschlandweit unter Beobachtung. Dabei nimmt der Inlandsgeheimdienst neben den »Querdenkern« noch weitere Gruppierungen und Verschwörungstheoretiker ins Visier. Der Grund ist nach SPIEGEL-Informationen eine »demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates«, die von dieser Szene ausgehe.

Zuvor hatten bereits mehrere Landesämter für Verfassungsschutz Teile der Coronaprotest-Bewegung unter Beobachtung genommen. Den Anfang hatte Ende des vergangenen Jahres Baden-Württemberg gemacht, wo die »Querdenker« entstanden sind. Bayern, Hamburg und Berlin zogen inzwischen nach.

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Gwynfor
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#100 Ausgangsbeschränkungen und Geimpfte

+++ 18:30 Justizministerium will keine Beschränkung mehr für Geimpfte +++
Das Bundesjustizministerium schlägt vor, dass Ausgangsbeschränkungen nicht mehr für Geimpfte mit vollem Impfschutz und Genesene gelten sollen. Das geht aus einem Entwurf für die Beratungen in der Bundesregierung vom Donnerstagnachmittag hervor. Darin wird nicht nur festgehalten, dass Geimpfte und Genese mit negativ Getesteten gleichgestellt werden. Es wird auch vorgeschlagen, dass für diese Personengruppe die Regelungen der sogenannten Bundes-Notbremse wie etwa nächtliche Ausgangssperren nicht mehr gelten sollen. Zudem sollen die Beschränkungen bei privaten Treffen aufgehoben werden, vor allem, wenn alle daran teilnehmenden Personen voll geimpft sind.
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Das heisst doch aber auch, dass wenn ich mich Samstags negativ testen lasse, ich abends/nachts rausgehen kann, oder? Das wird rechtlich alles noch spassig.


Gruss Gwyn
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