Mobilität: Auto/Motorrad

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Deckard666
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#61 Neue Straßenverkehrsordnung: Scheuer will "unverhältnismäßig" harte Strafen für Autofahrer wieder streichen

Neue Straßenverkehrsordnung: Scheuer will "unverhältnismäßig" harte Strafen für Autofahrer wieder streichen (2020-05-14)

Erst seit drei Wochen ist die neue StVO in Kraft. Autofahrern drohen höhere Bußgelder und früherer Führerscheinverlust. Das Verkehrsministerium plant nun offenbar, einige Neuregelungen schon wieder aufzuheben.

Nur drei Wochen nach Inkrafttreten der neuen Straßenverkehrsordnung will Verkehrsminister Andreas Scheuer die härteren Strafen für Verkehrssünder offenbar zum Teil wieder zurücknehmen. Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet, arbeitet das Ministerium des CSU-Politikers an der Überarbeitung eines Teils des Bußgeldkatalogs. Demnach geht es vor allem um die Regel, dass nun schon ein Monat Fahrverbot droht, wenn man innerorts 21 Kilometer pro Stunde zu schnell fährt oder außerorts 26 km/h. Diese Regelung sei "unverhältnismäßig", hieß es laut dpa im Ministerium.

Verwiesen wurde etwa auf eine Petition mit dem Titel "Führerschein-Falle der StVO-Novelle rückgängig machen", die mehr als 135.000 Unterstützer hat. Mit einer Änderung solle die Akzeptanz bei den Bürgern sowie das "Gerechtigkeitsempfinden" wiederhergestellt werden. Was im Detail geplant ist, ist offen. Das Ministerium sei aber bereits auf die Bundesländer zugegangen, um deren für die Umsetzung notwendige Zustimmung zu erhalten, berichtet dpa.

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#62 Änderung der StVO-Novelle: Rückfall in die Raserei

Änderung der StVO-Novelle: Rückfall in die Raserei (2020-05-15)

Ein Kommentar von Lena Frommeyer

Verkehrsminister Scheuer tritt auf die Bremse, damit andere Gas geben können: Kurz nach Inkrafttreten sollen härtere Strafen für Raser wieder zurückgenommen werden. Die Argumentation ist scheinheilig.

Drei Wochen lang füllte Andreas Scheuer (CSU) die Position des Bundesverkehrsministers voll aus. Es waren 21 Tage, in denen seine Behörde für ein strenges Regelwerk stand, das nicht nur die Freiheit für Autofahrer im Blick hatte, sondern auch die Belange von Fahrradfreunden, Fußgängern und insbesondere von Kindern. Seit dem 28. April nämlich gilt eine Straßenverkehrsordnung, die Geschwindigkeitsübertretungen empfindlich ahndet: Wer innerorts, etwa in einer Tempo-30-Zone vor einer Schule, 21 Kilometer pro Stunde zu schnell fährt, ist seinen Führerschein für einen Monat los.

An diesem 15. Mai ist aus dem Bundesverkehrsminister wieder der altbekannte Autominister geworden. Später wird man vielleicht einmal vom kurzen Frühling der Verkehrssicherheit sprechen, bevor Deutschland wieder der Raserei verfiel. Denn ein Teil der StVO-Novelle soll wieder gestrichen werden: "Unverhältnismäßig" nannte Scheuer die härteren Strafen für Autofahrer und meinte damit vor allem den schnelleren Führerscheinentzug für Temposünder. Nun müsse das "Gerechtigkeitsempfinden" der Bürgerinnen und Bürger und die Akzeptanz von Verkehrsregeln wieder hergestellt werden, sagten Mitarbeiter von Scheuers Ministerium. Kurz gesagt: Rasen soll wieder zur Bagatelle werden.

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#63 Blockade im Bundesrat: Grüne wollen mildere Strafen für Raser verhindern

Blockade im Bundesrat: Grüne wollen mildere Strafen für Raser verhindern (2020-05-16)

Verkehrsminister Scheuer will Sanktionen für zu schnelles Autofahren entschärfen. Die Grünen in vielen Bundesländern stellen sich jedoch quer: Der Vorstoß des CSU-Mannes sende ein völlig falsches Signal an Raser.

Die Grünen wollen die geplante Rücknahme härterer Strafen für Temposünder im Bundesrat verhindern. Das hat eine Umfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" unter den grünen Verkehrsministern und grünen Fraktionschefs in den elf Bundesländern ergeben, in denen die Partei an der Regierung beteiligt ist.

Demnach wollen die Länder Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen, Berlin, Hessen, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg den Plänen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die erforderliche Zustimmung im Bundesrat verweigern. Das wären 41 der 69 Stimmen in der Länderkammer - also eine klare Mehrheit. Aus Brandenburg erhielt die Zeitung nach eigenen Angaben keine Antwort.

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#64 Motorradlärm: Wer nicht hören will

Motorradlärm: Wer nicht hören will (2020-05-21)

Des einen Freiheit ist des anderen Lärmbelästigung: Motorräder polarisieren. Nun wächst der Druck auf die Hersteller, die Geräusche deutlich zu verringern. Fahrerverbände wittern Diskriminierung.

Bei schönem Wetter schwärmen Deutschlands Motorradfahrer auf landschaftlich reizvollen, kurvigen Strecken aus. Deren Hobby und der daraus resultierende Lärm wird für Anwohner jedoch oft zur Belastung - nicht nur in den Alpen, im Harz, der Eifel oder im Erzgebirge. Nach dem Willen des Bundesrats sollen Motorräder künftig deshalb weniger Lärm verursachen.

Die Länderkammer will einen Maximalwert von 80 Dezibel (db/A) durchsetzen, das entspricht in etwa der Lautstärke eines vorbeifahrenden Lkw. Auch Sounddesign, über das Fahrer die Geräuschkulisse einstellen können, soll verboten werden. Zudem wollen die Länder Motorrad-Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen an besonders belasteten Strecken ermöglichen. Die Entschließung des Bundesrats geht nun an die Bundesregierung. Die entscheidet, ob und wann sie die Anregung umsetzen will. Feste Fristen gibt es hierfür nicht.

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#65 Laute Motorräder: "Ohne den Sound springen die Käufer ab"

Laute Motorräder: "Ohne den Sound springen die Käufer ab" (2020-05-21)

Tiefes Brummen oder nervöses Kreischen: Sounddesigner Thomas Görne erklärt im Interview, warum Fahrer auf den Klang ihrer Motorräder nicht verzichten mögen - und wie sich Anwohner dennoch besser schützen ließen.

SPIEGEL: Herr Görne, für Motorradfahrer ist der Klang ihres Bikes während der Fahrt beinahe eine Symphonie, für Menschen, an denen sie vorbeifahren ist er dagegen oft nervig. Woran liegt das?

Thomas Görne: Am empfundenen Lärm. Der ist aber nicht messbar, sondern hängt vom Kontext und unserer Haltung zu den Klängen ab. Ein Beispiel: Städte, in denen es unfassbar laut ist, kann man als wahnsinnig belastend, aber auch als extrem spannend empfinden. Die Stille auf dem Land kann beruhigen, aber auch bedrücken. Schalldruckpegel sind das einzig Messbare, die Lästigkeit können wir nicht bestimmen. Man muss sich hier bei Tucholsky bedienen, der von den Nachbarn, die mit einem Schreibtisch würfeln, geschrieben hat.

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#66 Rückkehr zur Autonutzung weder gesund noch nachhaltig, sagen Die Vereinten Nationen

Rückkehr zur Autonutzung weder gesund noch nachhaltig, sagen Die Vereinten Nationen (2020-05-23) (Bing Translator)

Ein europaschwerpunktder Teil der Vereinten Nationen argumentiert, dass die "Massennutzung von Autos nicht nachhaltig sein wird", nachdem die globalen Sperrungen nachlassen. Um den internationalen Klimaschutzverpflichtungen nachzukommen, müssen die Regierungen stattdessen "umweltverträglichere, gesunde und nachhaltigere" Formen der Mobilität, "insbesondere der Fahrradnutzung", finanzieren und fördern.

Die Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) setzt sich für den Postpandemieverkehr ein, der auf "Nachhaltigkeit und Resilienz" basiert.

Es wird eine neue Task Force gebildet, die "langfristige und strategische Veränderungen" im Bereich der Mobilität untersuchen soll. Diese Task Force – das gesamteuropäische Programm Verkehr, Gesundheit und Umwelt oder DAS PEP – wird "eine Reihe von Grundsätzen für eine grüne und gesunde nachhaltige Mobilität entwickeln", heißt es in einer Erklärung der UNECE..

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Artikel im englischen Original
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#67 Bundesgerichtshof: VW muss Schadenersatz für manipulierte Dieselautos zahlen

Bundesgerichtshof: VW muss Schadenersatz für manipulierte Dieselautos zahlen (2020-05-25)

Ein Urteil mit Strahlkraft: Volkswagen wird im Dieselskandal zur Rechenschaft gezogen. Betroffene Autobesitzer haben grundsätzlich Anspruch auf Schadenersatz, entschied der Bundesgerichtshof. Der Konzern kündigte nun Einmalzahlungen an.

Für Zehntausende Dieselfahrer ist der Weg für Schadenersatz von Volkswagen frei. In seinem ersten Urteil zum VW-Abgasskandal stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Montag fest, dass klagende Käufer ihr Auto zurückgeben und das Geld dafür einfordern können. Auf den Kaufpreis müssen sie sich aber die gefahrenen Kilometer anrechnen lassen. Die Bundesrichter gingen von einer „vorsätzlichen sittenwidrigen Täuschung“ durch den Konzern aus.

Das Verhalten von VW sei als „sittenwidrig zu qualifizieren“, sagte der Vorsitzende Richter Stephan Seiters. Der Konzern habe durch „bewusste Täuschung“ die Wagen mit der unzulässigen Abschalteinrichtung auf den Markt gebracht. Das Vorgehen verstoße gegen „die Mindestanforderungen im Rechts- und Geschäftsverkehr“.

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#68 Lärmschutz: Scheuer lehnt Fahrverbote für Motorräder ab

Lärmschutz: Scheuer lehnt Fahrverbote für Motorräder ab (2020-05-25)

Anwohner sollen besser vor Motorradlärm geschützt werden - das verlangt der Bundesrat. Doch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sieht die Dinge laut einem Zeitungsbericht anders.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) positioniert sich klar in der Diskussion um Motorenlärm: Er möchte kein Fahrverbot für Motorräder an Sonn- und Feiertagen. Mitte Mai hatte der Bundesrat neue Regeln gefordert, damit Anwohner an besonders belasteten Strecken besser vor Lärm geschützt sind.

"Ich habe eine andere fachliche Sichtweise. Ich will keine weiteren Verbote und Verschärfungen für Motorradfahrer", sagte Scheuer der "Passauer Neuen Presse". Darüber hinaus sei der Beschluss des Bundesrats auch noch nicht offiziell in seinem Haus eingegangen. Ist das passiert, könne die Bundesregierung entscheiden, ob und wann sie die Anregungen zur Lärmreduktion umsetzen will. Feste Fristen gebe es dafür nicht.

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#69 Österreich: Tirol beschließt Fahrverbote für laute Motorräder

Österreich: Tirol beschließt Fahrverbote für laute Motorräder (2020-05-29)

Wer zu laut röhrt, darf nicht in die Berge: Auf beliebten Ausflugsstrecken in Tirol sind ab 10. Juni Motorräder verboten, deren Standgeräusch 95 Dezibel überschreitet. Die Sperrungen gelten auch für Touristen.

Österreich macht Ernst: Während in Deutschland noch über ein Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen für laute Motorräder diskutiert wird, sperrt das Land Tirol beliebte Bergstraßen im Außerfern für Maschinen, die laut Zulassung einen Nahfeldpegel von über 95 Dezibel aufweisen. Die Gesetzesänderung tritt am 10. Juni in Kraft und gilt auch für Urlauber. Wer gegen die Sperrung verstößt, muss mit einer Geldstrafe von 220 Euro rechnen, teilte die Landesvertretung mit.

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#70 Konjunkturpaket: Alles auf Elektro – und der nächste Tiefschlag für die deutschen Autobauer

Konjunkturpaket: Alles auf Elektro – und der nächste Tiefschlag für die deutschen Autobauer (2020-06-04)

Die Bundesregierung fördert im Rahmen des Konjunkturpaketes vor allem Elektroautos und deren Infrastruktur. Die Rufe der deutschen Konzerne nach Verbrenner-Prämien wurden hingegen ignoriert. Das Trostpflaster Mehrwertsteuersenkung scheint ihnen zu klein.

Die Bundesregierung hat dem Lobbydruck der Automobilwirtschaft und der „Autoländer“ wie Niedersachsen und Baden-Württemberg nicht nachgegeben. Sie öffnet nicht das Füllhorn für die gesamte Breite der Automobilwirtschaft, sondern fördert im Rahmen des Konjunkturpaketes vor allem die rein batterieelektrischen Fahrzeuge.

Bemerkenswert ist das auch deshalb, weil die deutschen Hersteller bislang kaum rein entsprechende Angebote im Programm haben. An der Börse war die Enttäuschung groß: Die Daimler-Aktie gab am Vormittag um rund fünf Prozent nach, Volkswagen um mehr als zwei und BMW um mehr als ein Prozent.

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