Neuer Verteidigungsminister - Boris Pistorius

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Utopia
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#1 Neuer Verteidigungsminister - Boris Pistorius

Neuer Verteidigungsminister: Statement von Boris Pistorius (SPD) zu seiner Berufung



phoenix
Vor 23 Stunden live gestreamt - 17.01.2023

Der niedersächsische Innenminister #BorisPistorius wird neuer Verteidigungsminister. Bundeskanzler Olaf #Scholz werde den 62-Jährigen als neuen #Verteidigungsminister ins Bundeskabinett berufen, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Dienstag mit.


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#2 nachgefragt mit Dagmar Rosenfeld zur Nachfolge von Pistorius als Verteidigungsminister, 18.01.23

nachgefragt mit Dagmar Rosenfeld zur Nachfolge von Pistorius als Verteidigungsminister, 18.01.23



phoenix
18.01.2023

phoenix nachgefragt mit Dagmar Rosenfeld (Welt am Sonntag) zur Nachfolge von Boris Pistorius (SPD) als Verteidigungsminister nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht (SPD).


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#3 NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER BORIS PISTORIUS: „Es geht direkt los, von Null auf Hundert“

NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER BORIS PISTORIUS: „Es geht direkt los, von Null auf Hundert“



WELT Netzreporter
18.01.2023

NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER PISTORIUS: „Es geht direkt los, von Null auf Hundert“.
Es ist eine überraschende Personalie: Niedersachsens Innenminister Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Viel Zeit zum Einarbeiten lässt ihm schon der Ukraine-Krieg nicht. Am Freitag erwartet den Sozialdemokraten bereits ein wichtiges internationales Treffen.

Berlin/Hannover (dpa) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister und damit Nachfolger der scheidenden Amtsinhaberin Christine Lambrecht (beide SPD). Der Amtswechsel soll an diesem Donnerstag erfolgen. Er habe «Demut und Respekt vor einer so gewaltigen Aufgabe», sagte Pistorius. Die CDU/CSU-Opposition forderte ihn auf, unter Lambrecht liegen gebliebene Projekte schnellstens anzupacken und auch die Entscheidung für die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine zu treffen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte, Pistorius verfüge über sehr, sehr viel Erfahrung in der Sicherheitspolitik. Er habe schon bisher sehr offen und eng mit der Bundeswehr zusammengearbeitet. Zudem sei Pistorius jemand, «der auch die Kraft und Ruhe besitzt, die man für eine so große Aufgabe angesichts der jetzigen Zeitenwende braucht». Scholz war zuversichtlich, dass die Bundeswehr mit Pistorius gut auskommen werde. «Ich bin überzeugt, dass das jemand ist, der mit der Truppe kann, und den die Soldatinnen und Soldaten sehr mögen werden.»

Lambrecht hatte am Montag nach nur gut einem Jahr im Amt ihren Rücktritt erklärt. Sie wird an diesem Donnerstag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Entlassungsurkunde bekommen, Pistorius die Ernennungsurkunde. Direkt anschließend wird er im Bundestag vereidigt. In den vergangenen Tagen waren mehrere andere Namen als mögliche Nachfolger genannt worden, darunter Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt, SPD-Chef Lars Klingbeil und die Wehrbeauftragte Eva Högl. Pistorius war nun eine Überraschung.

«Ich will die Bundeswehr stark machen», betonte Pistorius in Hannover. «Die Aufgaben, die vor der Truppe liegen, sind gewaltig.» Ihm sei dabei die «enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit» mit den Soldatinnen und Soldaten wichtig. Die Bundeswehr müsse sich auf eine neue Situation durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine einstellen. «Mir ist wichtig, die Soldatinnen und Soldaten ganz eng in diesem Prozess zu beteiligen und sie mitzunehmen. Und die Truppe kann sich darauf verlassen, dass ich mich, wann immer es nötig ist, vor sie stellen werde.»

Die Wehrbeauftragte Högl nannte Pistorius einen «engagierten, führungsstarken und leidenschaftlichen Politiker». Er sei ein Mann, «dem die Bundeswehr sehr am Herzen liegt und auf den sie sich verlassen kann», sagte sie der «Rheinischen Post».

SPD-Chef Lars Klingbeil betonte, Pistorius sei «in dieser herausfordernden Zeit der Richtige für den Job als Verteidigungsminister». SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sagte dem Nachrichtenportal «t-online», als Innenminister habe sich Pistorius als «beherzter Anpacker und Problemlöser» einen Namen gemacht. «Er wird die Bundeswehr mit Herz und Hand führen.» SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich war überzeugt: «Er ist in der Lage, sich auch schnell in dieses Fach einzuarbeiten.»

Auch die Ampel-Partner der SPD lobten die Personalie. Finanzminister Christian Lindner gratulierte Pistorius umgehend. «Vor allem mit der Umsetzung des Sondervermögens liegt eine große Aufgabe vor uns», schrieb er auf Twitter. Er freue sich auf eine gute Zusammenarbeit beider Ministerien. Von einer «guten Personalentscheidung», sprach FDP-Fraktionschef Christian Dürr. «Gerade in diesen schwierigen und sehr herausfordernden geopolitischen Zeiten ist es wichtig, dass jemand Bundesverteidigungsminister ist, der sich in Sicherheitsstrukturen auskennt.»

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nannte Pistorius einen «sehr erfahrenen Politiker, der in schwierigen Situationen über die nötige Nervenstärke verfügt». Er übernehme das Verteidigungsressort «in sehr entscheidenden Zeiten». «Es sind auch kurzfristig wichtige Entscheidungen zu treffen, insbesondere die drängende Frage, wie wir die Ukraine in ihrem Recht auf Selbstverteidigung weiter unterstützen.» Außenministerin Annalena Baerbock freut sich nach eigenem Bekunden auf die Zusammenarbeit mit Pistorius.


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#4 MILITÄRISCHE EHREN: Pistorius - Bundeswehr jetzt und schnell stark machen | WELT Dokument

MILITÄRISCHE EHREN: Pistorius - Bundeswehr jetzt und schnell stark machen | WELT Dokument



WELT Nachrichtensender
19.01.2023

Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die Bundeswehr rasch für die neue Bedrohungslage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine fit machen. «Deutschland ist nicht Kriegspartei. Trotzdem sind wir von diesem Krieg betroffen», sagte Pistorius am Donnerstag in Berlin. Die Bedeutung der Sicherheit sei eine andere als noch vor einem Jahr. «Deswegen geht es jetzt darum, die Bundeswehr jetzt und schnell stark zu machen. Es geht um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit», sagte Pistorius nach seiner Begrüßung mit militärischen Ehren im Bendlerblock in Berlin.

Es gehe auch darum, die Ukraine weiter zu unterstützen - auch mit Material aus der Bundeswehr, betonte der Minister, der am Morgen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten hatte. «Der größte Teil der Zeitenwende liegt noch vor uns», mahnte Pistorius. Die Streitkräfte seien in den vergangenen Jahrzehnten oft vernachlässigt worden. Die Truppe brauche jetzt unsere Unterstützung, er wiederum brauche für seine Arbeit die Unterstützung aller in der Bundeswehr, im Verteidigungsministerium und in den dazugehörenden Behörden.

«Ich brauche jeden Einzelnen. Ich brauche die Unterstützung aller. Und ich werde sie auch einfordern», sagte Pistorius. Der Bundeswehr komme in der Zeitenwende eine Schlüsselrolle zu. «Meine Aufgabe wird es sein, und daran setze ich alle meine Kraft, dass die Bundeswehr diesen Auftrag erfüllen kann - im Interesse Deutschlands, im Interesse der Nato und im Interesse der Menschen.»


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#5 BUNDESWEHR-BAUSTELLEN: Die schwierigen Aufgaben für Boris Pistorius

BUNDESWEHR-BAUSTELLEN: Die schwierigen Aufgaben für Boris Pistorius




WELT Nachrichtensender
19.01.2023

BUNDESWEHR-BAUSTELLEN: Die schwierigen Aufgaben für Boris Pistorius. WELT-Redakteur Jan-Friedrich Funk zeigt im Studio, was auf den neuen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nun zukommt.


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#6 Gedanken zum neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius

Gedanken zum neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius



Zeitgeschichte in Bild und Ton
Premiere vor 16 Stunden - 24.01.2023

Am 19. Januar 2023 wurde der bisherige Innenminister des Landes Niedersachsen, der SPD-Politiker Boris Pistorius, zum 20. Bundesminister der Verteidigung ernannt. Er tritt ein schweres Erbe an: Da ist die von ihm übernommene schwierige Situation unserer Streitkräfte, die angespannte außenpolitische Lage, der russisch-ukrainische Krieg mit all seinen Scheußlichkeiten, das Verschieben globaler Machtkonstellationen, der sich von allen Seiten gegen Deutschland verstärkende Druck und die sich in Position bringende alte Achse Warschau-Paris mit Deutschland in der Mitte, dazu eine pazifistische Gesellschaft, die keine Lust mehr am Verteidigen ihres Landes hat. Das Video blickt aber auch zwei weitere SPD-Minister, die in schwerer Zeit an der Spitze einer deutschen Armee standen, macht sich aber auch Gedanken darüber, wie Minister Pistorius seine Mammutaufgabe lösen könne.


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