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Was ist da bei unseren Nachbarn in Frankreich los? Massenproteste, überall Müll und brennende Autos? Die Franzosen sind sauer, denn geplante Gesetzesänderungen und Reformen vermiesen zunehmend die Laune. Doch wie berichten in dieser dramatischen Situation unsere Nachrichten darüber? Richtig, sie verlieren leider kaum ein Wort darüber. Deswegen analysieren wir jetzt gemeinsam die aktuelle Lage und decken auf, dass derzeit weltweit der Frust auf die Politik wächst.

Am 8.1.2024 wird der Verkehr bei uns massiv gestört werden. Die #Bauern protestieren in den Städten und auf den Autobahnen und dazu hat die Gewerkschaft der #Lokführer zum Streik aufgerufen.
Ich diskutiere, was ein Streik, ein Generalstreik, ein #Protest und ein politischer #Aufruhr ist. Nicht alles ist vom #Grundgesetz gedeckt. Besonders sind die Artikel 8 und 20 des GG zu beachten.

0:00 Einleitung
3:19 Landwirtschaft + Planwirtschaft
6:55 Behörden Scouts
8:31 Nitratwerte
10:03 Flächenstilllegungen
12:39 Spediteure
14:34 Ärzte
17:15 Umfrage Kanzler + Rede
19:32 Generalstreik + Grundgesetz
25:03 Bauernaufstand und 1524
28:51 GG Artikel 20
30:39 Alternativen
33:50 3,5% Regel + Gelbwesten
36:01 Wahlen
38:00 Fazit | Bürger und Unternehmer

Der Verfassungsschutz-Chef findet sie "erfreulich", der Präsident des Zentralrats der Juden spricht von einem "wichtigen Signal": Die bundesweiten Demos gegen rechts werden viel gelobt. Auch am Wochenende wollen Menschen auf die Straßen gehen.

Vertreter aus Politik und Gesellschaft haben die zahlreichen Demonstrationen gegen rechts in deutschen Städten begrüßt. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz sagte der "Westdeutschen Zeitung": "Es wäre wünschenswert, wenn die schweigende Mehrheit unserer Bevölkerung klar gegen Extremismus und Antisemitismus Position beziehen würde." Erfreulicherweise demonstrierten aktuell viele Menschen dagegen.

Haldenwang warnte vor der Gefahr für die Demokratie in Deutschland durch verschiedene Entwicklungen. Alle demokratischen Parteien der Mitte hätten den Ernst der Lage mittlerweile erkannt, sagte der Verfassungsschützer. "Das sieht man auch daran, dass das Thema Umgang mit der AfD deutlich intensiver diskutiert wird als das noch vor einigen Monaten der Fall war." Inzwischen werde sogar ein AfD-Parteiverbot diskutiert.

Mit Blick auf das Potsdamer Treffen von Rechtsradikalen und die dort diskutierten Pläne einer "Remigration" erklärte Haldenwang: "Extremisten meinen damit letztlich nichts anderes als die Forderung nach Ausweisungen von bestimmten Bevölkerungsgruppen." Dies sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar und richte sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung.

Unglaublicher Fall von Bildmanipulation beim ZDF in Sachen Demo gegen rechts in Hamburg. Um einen Massenandrang darzustellen, zauberte das ZDF Tausende Demo-Teilnehmer auf die "Kleine Alster".



Artikel mit Bildern: https://www.mmnews.de/politik/210731-zd ... gen-rechts

Frankreich Bauer Proteste 2.0 - Paris soll heute belagert werden. Da gehts ab

Ist das wirklich sein Ernst? Der französische Präsident Emmanuel Macron schickt Schützenpanzer nach Paris, um die Stadt von der Belagerung der französischen Bauern zu befreien. Und auch in Deutschland haben unsere Landwirte zugeschlagen. Der Aufstand ist noch längst nicht vorüber. Was hat sich da alles zugetragen? Bei uns erhalten Sie jetzt die aktuellsten Informationen und Bilder von vor Ort.