Deutschland/Europa und seine Politiker - sowie Diskussionen der Medien darüber

[Utopia]

Sie haben alle Warnungen ignoriert! Petr Bystron - AfD-Fraktion im Bundestag



AfD-Fraktion Bundestag
27.02.2022

[Utopia]

Hochrüstung und Kriegsrhetorik - Taumeln wir in den III. Weltkrieg?



Sahra Wagenknecht
03.03.2022

Der völkerrechtswidrige Krieg gegen die Ukraine hat eine gefährliche 180-Grad-Wende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik ausgelöst.
In einer martialischen Rede hat Bundeskanzler Olaf Scholz am letzten Sonntag ein riesiges Aufrüstungsprogramm angekündigt:
Mindestens 2 Prozent der Wirtschaftsleistung soll künftig in Waffen und Kriegsgerät fließen, das sind pro Jahr rund 70 Milliarden Euro, 20 Milliarden mehr als bislang. Und als ob das nicht genügt, wird es einen Rüstungs-Sonderfonds in Höhe von 100 Milliarden Euro geben, aus dem u.a. bewaffnete Kampfdrohnen sowie neue Flugzeuge, mit denen sich Atombomben transportieren lassen, beschafft werden sollen.
Im Bundestag gab es dafür Standing Ovations von SPD, Grünen, FDP und Union.
Auch die meisten Medien sind begeistert.
Haben große Teile der Politik den Verstand verloren? Denken einige wirklich, dass gegenwärtige und zukünftige Konflikte mit der Atommacht Russland mit militärischen Mitteln gelöst werden können?
Der Krieg in der Ukraine wird doch nicht dadurch beendet, dass das Geld, das wir für Pflegekräfte, Schulen und Kitas, für Renten, Kindergeld und umweltfreundliche Technologien so dringend brauchen, nun für ein neues Wettrüsten verpulvert wird.
Und was für eine beängstigende und geschichtsvergessene Rhetorik ist das, wenn deutsche Politiker wie Frau Baerbock das Ziel ausgeben, „Russland zu ruinieren“?
Hat die russische Bevölkerung diesen Krieg beschlossen? Kann sie ihn beenden?
Ja, natürlich müssen wir jetzt die verzweifelten Menschen in der Ukraine unterstützen - aber doch nicht mit noch mehr Waffen, die nur dazu führen, dass noch mehr Menschen auf beiden Seiten in diesem barbarischen Krieg ihr Leben verlieren.
Wo soll das enden?
In meiner Wochenschau spreche ich über die neue Hochrüstung, die gefährliche Militarisierung von Denken und Sprache und über meine Angst vor einer Eskalationsspirale, die irgendwann in ein atomares Inferno münden könnte.

[Utopia]

FPÖ-Pressekonferenz mit Herbert Kickl: Kostenlawine stoppen und aktuelle politische Fragen!



FPÖ TV
26.04.2022

Alles wird immer teurer. Einige Österreicher müssen sich inzwischen überlegen, ob sie heizen, tanken oder Lebensmittel einkaufen. Eine traurige Entwicklung, die so nicht weitergehen kann. Doch Türkis-Grün lässt mit ihrer Untätigkeit die Kostenlawine weiter ungebremst über die Bürger rollen. Die Regierung konzentriert sich lieber auf die Fortsetzung des Corona-Wahnsinns und bestellt um teures Steuergeld Millionen von Impfdosen, die niemand haben will. Über all das wird in dieser Pressekonferenz gesprochen und außerdem gibt es eine Vorschau auf die kommende Nationalratssitzung.

[Utopia]

DAVOR haben wir seit Jahren gewarnt - niemand wollte hören! - Alice Weidel - Pressekonferenz



Alice Weidel
26.04.2022

Ob Inflation, Energiekosten oder Zinspolitik: Seit Jahren warnt die AfD-Fraktion vor genau der Entwicklung, die jetzt über uns hereinbricht. Die heutige Pressekonferenz war eine gute Gelegenheit, dies aufzuzeigen. Einschalten und weiterverbreiten ausdrücklich erwünscht!

[Utopia]

100 000 000 000 Euro - Mega-Schulden für Mega-Aufrüstung



Sahra Wagenknecht
02.06.2022

Hurra, wir bekommen ein "Sondervermögen" - und zwar in Höhe von 100 Milliarden Euro. Klingt gut, aber von wegen! Ein „Vermögen“ ist das allenfalls für reiche Finanzanleger, die dem Staat ihr Geld leihen - und dafür schon bald wieder höhere Zinsen kassieren dürften. Für den Staat und für uns alle handelt es sich dagegen um Mega-Sonderschulden, für die wir in Zukunft über Steuern reichlich blechen müssen. Und was bekommen wir dafür? Nicht etwa mehr Pflegekräfte in Krankenhäusern und Seniorenheimen, auch nicht bessere Renten oder mehr Kindergeld und auch keinen einzigen Lehrer zusätzlich - nein: Wir bekommen Atombomber, bewaffnete Drohnen, schwere Transporthubschrauber, Panzer und anderes tödliches Gerät, mit denen wir die Kriege der Zukunft führen können. Mein Video der Woche über das Märchen von der kaputtgesparten Bundeswehr, warum Hochrüstung die Kriegsgefahr erhört und warum es dringend mehr Protest und Widerstand braucht gegen diese qualitativ größte und damit gefährlichste nukleare Aufrüstung seit dem Nato-Doppelbeschluss der 80er Jahre:

Video-Ausschnitt:
NDR: „DAS!“ vom 22.04.2022: Klaus von Dohnanyi: https://bit.ly/3Q8kiWu

[Utopia]

Riesenflop Tankrabatt – Wie die Politik die Preise wirklich senken könnte



Sahra Wagenknecht
10.06.2022

Seit Monaten schießen die Preise für Benzin und Diesel steil in die Höhe - was viele Menschen in Bedrängnis bringt, die auf ihr Auto angewiesen sind. Die Ampel versprach Entlastung und hat die Steuern auf Benzin und Diesel zum 1. Juni um 35,2 bzw. 16,7 Cent pro Liter gesenkt. Mehr als 3 Milliarden Euro wird dieser auf 3 Monate befristete Tankrabatt den Steuerzahler kosten - doch wo landet dieses Geld? Leider nicht bei jenen, die es am dringendsten brauchen, sondern in den Taschen der Mineralölkonzerne, die schon seit Monaten horrende Extraprofite erzielen. Und was macht unser Finanzminister? Während andere Länder versuchen, die Extragewinne der Mineralölkonzerne über einen gesetzlichen Preisdeckel zu reduzieren oder wenigstens durch Übergewinnsteuern abzuschöpfen, stellt sich Herr Lindner einfach dumm: „Wir wissen nicht, ob es Übergewinne gibt,“ behauptet er dreist. Mein Video der Woche über die Marktmacht von Mineralölkonzernen, über die Extragewinne, die sie durch Abzocke der Autofahrer einstreichen, und über die Unfähigkeit und Unwilligkeit der Ampel-Regierung, für echten Wettbewerb und eine wirksame Entlastung der Bürgerinnen und Bürger zu sorgen.

[Utopia]

Chancen-Aufenthaltsjahr - die neue Büchse der Pandora aus dem Innenministerium



Gottfried Curio
11.06.2022

Diese Woche wurde ich im AfD-Podcast „7 Tage Deutschland“ befragt, was es mit Innenministerin Faesers neuem "Chancen-Aufenthaltsjahr" auf sich hat. Danach sollen Illegale mit Duldungsstatus nach 5 Jahren Duldung eine Möglichkeit zum Spurwechsel auf den direkten Pfad zur Einbürgerung haben, indem sie zunächst einen offiziellen Aufenthaltstitel erhalten und somit nicht mehr abgeschoben werden können. Damit nimmt die Ampel-Regierung ein erstes kleines Paket der im Koalitionsvertrag vereinbarten weitgreifenden innenpolitischen Änderungen in Angriff; noch mehr Deutschland-schädliche Projekte plant die Innenministerin fürs Jahresende. Hören Sie im Podcast, welche fatalen Auswirkungen das "Chancen-Aufenthaltsjahr" in sich birgt.

[Utopia]

Datenchaos, Pflegenotstand, "Lauterbach-Mutante"? Warum andere Länder viel entspannter sind



Sahra Wagenknecht
30.06.2022

Mit der russischen Invasion in der Ukraine war ein Thema weitgehend in den Hintergrund geraten: Corona. Inzwischen steigen die Fallzahlen wieder. Und die ersten Untergangspropheten melden sich schon wieder zu Wort: Spätestens im Herbst, wird uns vermittelt, wird alles wieder schlimm, und spätestens dann könnte es schon wieder vorbei sein mit dem normalen Leben. Müssen wir im Herbst also mit neuen Maßnahmen wie 2G oder 3G rechnen? Was haben die ganzen Lockdowns und Schulschließungen, unter denen viele Menschen sehr gelitten haben, eigentlich gebracht? Am 1. Juli wird die Corona-Sachverständigenkommission dazu endlich einen Bericht vorlegen. "Ich bin sicher, dass wir im Herbst besser dastehen als in der Vergangenheit", verspricht Gesundheitsminister Lauterbach. Dabei ist die Situation in den Krankenhäusern jetzt sogar schon im Sommer angespannt - weil bis heute nichts getan wurde gegen den Pflegenotstand. Im Gegenteil: Mit der durch nichts zu rechtfertigenden einrichtungsbezogenen Impfpflicht wurden Zehntausende Pfleger zusätzlich aus ihrem Beruf vertrieben, wie Zahlen der Bundesanstalt für Arbeit nahelegen. In meinem Video der Woche ziehe ich eine Bilanz der Corona-Politik, schaue auf die Zustände in den Krankenhäusern, in denen nach wie vor erbittert für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen gekämpft wird, und zeige auf, warum wir im kommenden Herbst und Winter nicht schon wieder Freiheitseinschränkungen und Demonstrationsverbote hinnehmen dürfen.

[Utopia]

Hebt die Sanktionen auf! Warum der Gaskrieg Deutschland ruiniert



Sahra Wagenknecht
07.07.2022

Der Wirtschaftskrieg mit Russland entwickelt sich mehr und mehr zum Albtraum. Sollten die Gaslieferungen tatsächlich eingestellt werden, droht uns eine Katastrophe, wie wir sie seit der Weltwirtschaftskrise zu Zeiten der Weimarer Republik nicht mehr erlebt haben. Und was machen unsere Oberhäuptlinge? Scholz redet vom Unterhaken, der Arbeitgeberpräsident träumt von einem „nationalen Notstand“, in dem Streiks nicht mehr ohne weiteres möglich sind, Habeck wirbt für kürzeres Duschen - und irgendwelche Experten erzählen uns, dass es sowieso gesünder ist, die Wohntemperatur auf 16 Grad abzusenken, denn wenn man friert, schmelzen immerhin die Fettpolster. Statt solche aberwitzigen Debatten zu führen, sollten wir lieber der Wahrheit ins Auge sehen: Die westlichen Sanktionen ruinieren nicht Russland, sondern Deutschland. Putin verkauft seine Rohstoffe an andere Länder und seine Taschen sind durch die steigenden Energiepreise prall gefüllt, während die Portemonnaies der Menschen hierzulande immer leerer werden.
Deshalb: Schluss mit diesem Wahnsinn! Wir können und müssen den Wirtschaftskrieg beenden und die Sanktionen aufheben. Dann bekommen wir auch wieder genug Öl und Gas zu moderaten Preisen. Mein Video der Woche über die Folgen eines Gas-Lieferstopps, die erfolglose Suche nach alternativen Lieferanten und warum die Bundesregierung den Sanktions-Irrsinn beenden muss.

[Deckard666]

Olaf Scholz steht im Mittelpunkt eines aufsehenerregenden Drogen- und Vergewaltigungsskandals (2022-07-11)

Der Tagesspiegel hat einen aufsehenerregenden Bericht über eine private Party veröffentlicht, an der Bundestagsabgeordnete und Bundeskanzler Olaf Scholz beteiligt waren und bei der es um Drogen und Vergewaltigung ging.

Auf einer privaten Party der Sozialdemokratischen Partei der Bundesrepublik Deutschland, an der neben Bundestagsabgeordneten und SPD-Mitarbeitern auch der Bundeskanzler Olaf Scholz teilnahm, wurden die anwesenden Mädchen unter Drogen gesetzt und anschließend vergewaltigt», schreibt der Tagesspiegel.

Die Zeitung berichtet, dass mindestens acht Mädchen Opfer der privaten Party waren. Die Opfer klagten über Lethargie und Orientierungslosigkeit nach dem Essen und Trinken auf der Veranstaltung. Am nächsten Tag, so die Geschichte, konnten sich die Mädchen an nichts mehr erinnern. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Martin, riet den Opfern, nichts zu verheimlichen und den Vorfall sofort bei der Polizei anzuzeigen.

Der Tagesspiegel vermutet, dass die Ursache für den Gedächtnisverlust mehrerer Partyteilnehmer bestimmte Drogen sein könnten, die den Opfern vermutlich in Getränke gemischt wurden. Dies, so die Zeitung, muss sie hilflos und verletzlich gemacht haben, auch gegenüber sexuellem Missbrauch.

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