Konflikte: Israel

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Utopia
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#691 Irans Angriff auf Israel wird Gegenschlag auslösen: Droht der Dritte Weltkrieg?

Irans Angriff auf Israel wird Gegenschlag auslösen: Droht der Dritte Weltkrieg?



Militär & Geschichte mit Torsten Heinrich
15.04.2024


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#692 Krieg: Israel greift Iran an, weitere Eskalation zu erwarten!

Krieg: Israel greift Iran an, weitere Eskalation zu erwarten!



Militär & Geschichte mit Torsten Heinrich
19.04.2024


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#693 Israelischer Angriff war Warnung, kein Beginn eines neuen Krieges!

Israelischer Angriff war Warnung, kein Beginn eines neuen Krieges!



Militär & Geschichte mit Torsten Heinrich
19.04.2024


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Deckard666
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#694 Überwachung im Gazastreifen: Hamas soll seit Jahren mit eigener Geheimpolizei Palästinenser bespitzeln

Überwachung im Gazastreifen: Hamas soll seit Jahren mit eigener Geheimpolizei Palästinenser bespitzeln

2024-05-13

Stasi-Methoden, dazu Propaganda im Netz: Die Hamas soll einen umfangreichen Geheimdienst aufgebaut haben, der die Menschen in Gaza überwacht. Das geht aus Dokumenten hervor, die die »New York Times« einsehen konnte.

Die islamistische Terrorgruppe Hamas hat den Gazastreifen seit Jahren unter Kontrolle. Nach Recherchen der »New York Times« soll die Miliz auch einen eigenen Geheimdienst aufgebaut haben, um die Menschen in dem schmalen Küstenabschnitt zu bespitzeln. Demnach soll Hamas-Führer Yahya Sinwar höchstpersönlich die Geheimpolizei beaufsichtigt haben. Das berichtet die Zeitung unter Berufung auf Geheimdienstquellen und interne Dokumente. Die Dokumente stammen aus Razzien und wurden demnach vom israelischen Geheimdienst zur Verfügung gestellt.

Die Geheimpolizei soll vor allem Journalisten und Oppositionelle im Gazastreifen bespitzelt haben. Auch Menschen, die öffentlich die Hamas kritisierten oder Liebesaffären außerhalb ihrer Ehe unterhielten, wurden demnach überwacht. Das Überwachungssystem erinnert an die Staatssicherheit der DDR: Bewohnerinnen und Bewohner des Gazastreifens wurden demnach angehalten, ihre Nachbarn anzuschwärzen. Ein bekannter Journalist soll in internen Dokumenten als »größter Hasser der Hamas-Bewegung« denunziert worden sein.

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#695 Nahostkonflikt: Israelischer Verteidigungsminister Gallant fordert Nachkriegsplan für Gaza

Nahostkonflikt: Israelischer Verteidigungsminister Gallant fordert Nachkriegsplan für Gaza

2024-05-15

Nötig sei eine »Regierungsalternative« zur der Hamas: Israels Verteidigungsminister Gallant hat in einer Pressekonferenz von Benjamin Netanyahu mehr Ideen für die Zukunft Gazas verlangt. Der Regierungschef reagiert sofort.

Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant hat seine Regierung zu einer Entscheidung über die Nachkriegsordnung im Gazastreifen aufgefordert.

Er werde eine unbefristete militärische Kontrolle über das Palästinensergebiet nicht mittragen, sagt er auf einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz. Seit Beginn des Kriegs im Oktober habe er wiederholt einen Plan für eine neue Palästinenserregierung ohne die Hamas vorgelegt, jedoch keine Reaktion vom Kabinett erhalten. Zuvor hatte US-Außenminister Antony Blinken von der Regierung in Jerusalem einen Plan für die Zukunft des Gazastreifens gefordert.

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#696 Internationaler Strafgerichtshof beantragt Haftbefehle gegen Netanyahu und Hamas-Führer

Internationaler Strafgerichtshof beantragt Haftbefehle gegen Netanyahu und Hamas-Führer

2024-05-20

Der Überfall auf Israel und der Gazakrieg: Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes sieht hinreichende Belege dafür, dass israelische Politiker und Führer der Hamas für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich sind.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) beantragt nach eigenen Angaben Haftbefehle gegen den Hamas-Führer Yahya Sinwar und den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit den Angriffen auf Israel am 7. Oktober und dem anschließenden Krieg im Gazastreifen. Das erklärte der Chefankläger des IStGH, Karim Ahmad Khan, in einem Exklusivinterview mit Christiane Amanpour von CNN.

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#697 Kommentar: Haftbefehl gegen Netanyahu? Dieses Gericht hat jede Legitimation verloren

Kommentar: Haftbefehl gegen Netanyahu? Dieses Gericht hat jede Legitimation verloren

2024-05-20

Karim Khan, Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshof will Benjamin Netanyahu hinter Gittern sehen. Kommt der von ihm erhoffte Haftbefehl, könnte der israelische Premier nicht mehr nach Deutschland reisen. Von diesem politisierten Gericht sollte sich die Bundesrepublik keine israelfeindliche Politik vorschreiben lassen.

Der Chefankläger des internationalen Strafgerichtshofs Karim Khan will allen Ernstes Israels Premier Benjamin Netanyahu festnehmen lassen. Der Vorwurf: Kriegsverbrechen in Gaza. Das hat er jetzt bekannt gegeben und beim Strafgerichtshof Haftbefehl beantragt. Parallel beantragte er auch Strafbefehle gegen Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant und Hamas-Chef Yahya Sinwar und weitere Hamas-Kommandeure.

Mit letzterem versucht Khan offenbar nicht zu einseitig zu wirken, Tatsache ist aber, dass er damit Israels Regierung auf eine Stufe mit den Terroristen der Hamas stellt. Khan, ein britischer Anwalt, der am King’s College in London Jura und auch islamisches Recht studierte, war 2021 zum Chefankläger des Strafgerichtshofs ernannt worden.

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