08.11.2019 Chemnitz #GelbeWestenChemnitz
Bernd Arnold
Demos und Proteste
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Utopia
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===============================================================Hongkong kommt nicht zur Ruhe: Nach schweren Ausschreitungen am Vortag kehren Demonstranten zurück auf die Straße. Die USA beobachten die Situation mit Sorge.
Ein Demonstrant setzt außerhalb der Bank of China im Central District von Hongkong Kartons in Brand.
(dpa/Vincent Yu/AP/dpa)
Polizisten nehmen einen Demonstranten fest.
(dpa/Vincent Yu/AP/dpa)
Feuerwehrleute versuchen ein von Demonstranten ausgelöstes Feuer in der Polytechnischen Universität zu löschen
(dpa/Dita Alangkara/AP/dpa)
Nach einem der gewaltsamsten Tage sind in Hongkong die Proteste und Ausschreitungen weitergegangen. Vom frühen Morgen an blockierten Demonstranten Straßen. Sie legten außerdem Teile des Nahverkehrs in der chinesischen Sonderverwaltungszone lahm.
Später zogen Tausende Hongkonger durch die Straßen, um gegen die Regierung und Polizeigewalt zu protestieren. Vielerorts kam es zu schweren Zusammenstößen radikaler Demonstranten und der Polizei.
Hongkong hatte am Montag einen der bisher gewaltsamsten Tage seit Ausbruch der Proteste vor mehr als fünf Monaten erlebt hatte. Bei den Ausschreitungen schoss ein Polizist einem Demonstranten in den Bauch. Der Zustand des 21-Jährigen besserte sich am Dienstag, wie die Krankenhausbehörde mitteilte. Der Zustand eines Regierungsanhängers, der von radikalen Demonstranten in Brand gesetzt worden war, blieb dagegen kritisch. Insgesamt wurden 99 Menschen bei den Protesten am Montag verletzt, wie die Behörden mitteilten. Die Polizei nahm 287 Menschen fest.
Regierungschefin Carrie Lam nannte die Aktionen der Protestierenden am Dienstag „extrem egotistisch“. Sie wies Forderungen zurück, die Schulen am Dienstag wegen der neuen Proteste geschlossen zu halten. Die Regierung würde dann in die Falle der Demonstranten tappen.
Wegen der eskalierenden Gewalt forderten die USA die Hongkonger Regierung, die Demonstranten und die übrigen Bürger eindringlich zum Dialog auf. „Die Vereinigten Staaten beobachten die Situation in Hongkong mit großer Besorgnis“, erklärte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Morgan Ortagus, am Montagabend (Ortszeit). „Wir verurteilen Gewalt auf allen Seiten, sprechen den Opfern von Gewalt ungeachtet ihrer politischen Neigung unser Mitgefühl aus und rufen alle Parteien - die Polizei und Demonstranten - auf, sich in Zurückhaltung zu üben.“
Die seit mehr als fünf Monaten andauernden Proteste in der chinesischen Sonderverwaltungsregion richten sich gegen die Regierung: Die Hongkonger kritisieren unter anderem den wachsenden Einfluss Chinas auf die ehemalige Kronkolonie. Seit der Rückgabe an China 1997 wird Hongkong nach dem dem Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ autonom regiert.
Die Regierung müsse Anstrengungen unternehmen, die Sorgen auszuräumen, die den Protesten zugrunde lägen, erklärte Ortagus. Sie rief zudem die Führung in Peking auf, sich an Verpflichtungen zu halten: Hongkong müsse ein hohes Maß an Autonomie gewährt werden, und die Menschen müssten Meinungsfreiheit und die Freiheit der friedlichen Versammlung genießen können.
Die jüngste Protestwelle in Hongkong folgte dem Tod eines Demonstranten in der vergangenen Woche. Der 22 Jahre alte Student war am Rande von Protesten von einem Parkhaus gestürzt. Auch am Wochenende kam es erneut zu Ausschreitungen.
Ursprünglicher Auslöser der Proteste waren kontroverse Pläne der Regierungschefin Lam für ein Auslieferungsgesetz. Damit hätten auch Personen, die vom chinesischen Justizsystem verdächtigt werden, an China ausgeliefert werden können. Die Regierung lenkte schließlich ein und begrub das Gesetz. Die Demonstranten fordern aber zudem freie Wahlen, eine unabhängige Untersuchung von Polizeibrutalität sowie Straffreiheit für die bereits weit mehr als 2000 Festgenommenen. Auch der Rücktritt von Regierungschefin Lam gehört zu ihren Forderungen.
(dpa)
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LIVE: Paris – Gelbwesten demonstrieren kurz vor 1. Jahrestag der Bewegung
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Die sogenannten Gelbwesten gehen am Samstag, den 16. November auf die Straßen in Paris und damit kurz vor dem 1. Jahrestag der Bewegung. Auslöser der Proteste waren zunächst höhere Treibstoffpreise. Die Demonstrationen dehnten sich jedoch schnell auf ganz Frankreich aus und entwickelten sich zu einem allgemeinen Ausdruck der Unzufriedenheit mit dem politischen und wirtschaftlichen Status quo im Land.
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LIVE: Generalstreik in Paris – Aufruf Französischer Gewerkschaften gegen Reformpläne
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Die französischen Gewerkschaften fordern am Donnerstag, den 5. Dezember in Paris einen Generalstreik gegen die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron vorgeschlagenen Rentenpläne. Studenten und Mitglieder der Gelbwesten-Bewegung werden ebenfalls an den Protesten teilnehmen, die in mehreren Städten im ganzen Frankreich stattfinden. Der landesweite Streik wird voraussichtlich der größte seit Jahren sein und den Schienen-, Straßen- und Luftverkehr betreffen.
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