Armut/Harz IV/Bürgergeld

[Deckard666]

Dokumentationen, Vorträge, Artikel usw. zum Thema Armut.

Armut bezeichnet im materiellen Sinn (als Gegenbegriff zu Reichtum) primär die mangelnde Befriedigung der Grundbedürfnisse (vor allem nach Nahrung, Wasser, Kleidung, Wohnraum, Gesundheit). Der Mangel an Geld ist hingegen nicht zwangsläufig mit Armut gleichzusetzen, sofern Subsistenzstrategien vorhanden sind, mit denen die Bedürfnisse anderweitig gedeckt werden können. Stärker auf den Mangel an finanziellen Mitteln bezogen ist der bisweilen synonym verwendete Begriff der Mittellosigkeit.

Im weiteren und übertragenen Sinn bezeichnet Armut jeglichen Mangel. Der konkrete Inhalt des Begriffes variiert dabei je nach historischem, kulturellem oder soziologischem Kontext und basiert teilweise auf subjektiven und zum Teil emotionalen oder kulturell geprägten Wertvorstellungen.

Weitere Informationen: Wikipedia - Armut

Das Arbeitslosengeld II (kurz Alg II oder ALG II, umgangssprachlich meist Hartz IV) ist in Deutschland die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Es soll Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht. Allerdings kann es durch zulässige Sanktionen um maximal 30 % gekürzt werden.

Das ALG II wurde zum 1. Januar 2005 durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt („Hartz IV“) eingeführt und hat – wie im zugrunde liegenden Hartz-Konzept (2002) vorgesehen – die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für erwerbsfähige Hilfebedürftige zu einer Grundsicherung für Arbeitsuchende auf dem Leistungsniveau des soziokulturellen Existenzminimums zusammengeführt. Nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten Sozialgeld, das in vielerlei Hinsicht nach denselben Regeln berechnet und gewährt wird wie ALG II.

Der Koalitionsvertrag für die 20. Legislaturperiode „Mehr Fortschritt wagen. Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ sieht vor, anstelle der bisherigen Grundsicherung (Hartz IV) ein Bürgergeld einzuführen. Am 9. August 2022 wurde dazu ein Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) veröffentlicht.

Weitere Informationen: Wikipedia - Arbeitslosengeld II

Das Bürgergeld ist eine in Deutschland geplante Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die im Jahre 2023 das Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) ablösen soll.

Weitere Informationen: Wikipedia - Bürgergeld

A G E N D A 2 1

[Deckard666]

Armut: Staat gibt immer mehr Geld für Sozialleistungen aus (2021-06-20)

In Deutschland sind immer mehr Menschen auf staatliche Hilfe angewiesen, weil ihnen die Mittel für das Nötigste fehlen. Besonders betroffen sind die Alten.

Der Staat gibt immer mehr für Sozialhilfe aus. 2019 summierten sich die Unterstützungsleistungen auf 13,5 Milliarden Euro, wie aus einer Regierungsantwort auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. 2005 waren es noch rund 7,5 Milliarden Euro, zehn Jahre später 12,1 Milliarden Euro.

Zu den Ausgaben gehören laut Bundesregierung Nettoausgaben für Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfen zur Gesundheit, Hilfe zur Pflege und Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und in anderen Lebenslagen. Der größte Posten war im Jahr 2019 mit 6,9 Milliarden Euro die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Weiterlesen ...

A G E N D A 2 1

[Deckard666]

Verbraucherinsolvenzen: „Dammbruch bei den Anträgen“ – das steckt hinter der dramatischen Pleitewelle (2021-06-22)

Eine Analyse von Creditreform sendet widersprüchliche Signale vom deutschen Insolvenzgeschehen. Während die Zahl bei den Privaten um über 60 Prozent stieg, ging der Wert bei Unternehmen sogar zurück. Doch zur Entwarnung besteht kein Grund – im Gegenteil.

Die Zahl der Verbraucherinsolvenzen in Deutschland steigt sprunghaft. Im ersten Halbjahr 2021 gab es rund 46.000 Fälle, wie die Auskunftei Creditreform meldet. Das ist ein Plus von fast 63 Prozent gegenüber den ersten sechs Monaten des Vorjahres. Creditreform spricht daher von einem „Dammbruch bei den Anträgen“.

Hintergrund ist zum einen die seit über einem Jahr anhaltende Corona-Krise. Kündigungen und Kurzarbeit sorgen für eine steigende Überschuldung privater Haushalte. Zum anderen hat aber auch eine neue Rechtslage zu dem kräftigen Anstieg beigetragen: das Ende Dezember vom Bundestag beschlossene „Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens“. Dadurch nämlich halbiert sich die Dauer eines privaten Insolvenzverfahrens von bislang sechs auf nur noch drei Jahre.

Weiterlesen ...

A G E N D A 2 1

[Deckard666]

Besserer Schutz: Neue Regeln für das Pfändungsschutzkonto (2021-10-06)

Hoch verschuldet - und eine Kontopfändung steht an? Dann sollte aus dem Girokonto schnellstens ein P-Konto werden. Ab Dezember gelten dafür neue Regeln.

Lebensmittel per Bankkarte einkaufen, Miete überweisen, Handy-Rechnung begleichen: All dies und noch viel mehr läuft oft über das Girokonto. Doch wer hoch verschuldet ist, muss damit rechnen, dass das Konto gepfändet wird.

Damit Betroffene trotzdem noch die Möglichkeit haben, Geld abzuheben oder zu überweisen, müssen sie ihr Girokonto in ein Pfändungsschutzkonto - kurz P-Konto - umwandeln. Ab dem 1. Dezember 2021 gelten dafür neue Regeln. Wichtige Fragen und Antworten:

Was hat es mit dem P-Konto auf sich?

"Ein P-Konto ermöglicht es im Falle einer Kontopfändung, dass der Inhaber oder die Inhaberin trotzdem noch über einen bestimmten Betrag frei verfügen kann", sagt Sally Peters. Sie ist Geschäftsführende Direktorin beim Institut für Finanzdienstleistungen (iff) in Hamburg. Monat für Monat ist also ein bestimmter Betrag von einer Pfändung geschützt. Beim P-Konto heißt das Freibetrag, er weicht ganz leicht von dem Pfändungsfreibetrag für die Lohnpfändung ab.

Wie hoch sind die Pfändungsfreigrenzen?

Der Sockelbetrag beträgt derzeit 1252,64 Euro (ab 1. Dezember: 1260 Euro auf dem P-Konto). "Jede Person, die ihr Konto umwandelt, verfügt da automatisch drüber", sagt Peters. Der Betrag lässt sich mit einer sogenannten P-Konto-Bescheinigung erhöhen, wenn man zum Beispiel Unterhaltspflichten hat. In Sonderfällen oder bei einem höheren Einkommen kann es laut Peters vorkommen, dass das zuständige Vollstreckungsgericht beziehungsweise die zuständige Vollstreckungsbehörde den Betrag individuell festsetzt.

"Wer unterhaltspflichtig gegenüber einer weiteren Person ist oder für diese Sozialleistungen entgegennimmt, hat in aller Regel einen Freibetrag derzeit von 1724,08 Euro im Monat, ab dem 1. Dezember von 1731,44 Euro pro Monat", sagt Pamela Wellmann von der Verbraucherzentrale NRW in Düsseldorf. Die Höhe des Freibetrags steigt mit jeder weiteren Person, gegenüber der eine Unterhaltspflicht besteht.

Weiterlesen ...

A G E N D A 2 1

[Deckard666]

Altersarmut: Wie das Rentensystem Geringverdiener benachteiligt (2021-10-06)

Bei der gesetzlichen Rente werden Menschen mit niedrigen Einkommen mehrfach benachteiligt. Auch die Grundrente werde daran wenig ändern, sagen Fachleute

Wohlhabende Menschen leben im Durchschnitt länger als Arme. Das gilt nicht nur weltweit betrachtet, sondern auch innerhalb Deutschlands. Deshalb beziehen Menschen, die gut verdient haben, im Alter länger Rente als Geringverdiener. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, machte in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs darauf aufmerksam, dass in der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) eine "massive Umverteilung von unten nach oben, von Arm zu Reich" stattfindet.

Besonders ungerecht findet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Regelungen für Rentnerinnen und Rentner, die auf Sozialhilfe angewiesen sind. "Die Höhe der Grundsicherung ist ganz und gar nicht ausreichend", sagt Joachim Rock, Abteilungsleiter "Arbeit, Soziales und Europa" bei dem Wohlfahrtsverband. Auch der DIW-Forscher Johannes Geyer kann Kritik an der Höhe der Regelsätze, wie er sagt, "nachvollziehen".

Die Regelsätze müssten steigen

"Will man Armut wirklich bekämpfen, müsste der Regelsatz für eine alleinstehende Person in diesem Jahr mindestens 644 Euro betragen und nicht, wie im Gesetz festgelegt, 446 Euro im Monat", erklärt Rock Außerdem müsse der Staat die Kosten der Unterkunft und Heizung in voller Höhe übernehmen und nicht nur, wie es im Gesetz heißt, "angemessene Wohnkosten".

Weiterlesen ...

A G E N D A 2 1

[Deckard666]

Jeder vierte Mieterhaushalt in Deutschland armutsgefährdet (2021-10-30)

Jeder vierte Mieterhaushalt in Deutschland gilt einem Medienbericht zufolge als armutsgefährdet. Die so genannte Armutsrisikoquote unter Mietern sei damit etwa doppelt so hoch wie bei Wohnungseigentümern, berichtete die „Rheinische Post“ am Samstag unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Susanne Ferschl. Allerdings stieg demnach auch die Quote der von Armut bedrohten Immobilienbesitzer in den vergangenen Jahren deutlich.

Als armutsgefährdet werden in Europa Menschen eingestuft, die über weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens der Gesamtbevölkerung verfügen. Der Antwort des Bundesarbeitsministeriums zufolge waren dies laut dem Bericht im Jahr 2019 bereits 25,3 Prozent aller Mieterhaushalte. Zwei Jahre zuvor lag die Armutsrisikoquote unter Mietern demnach noch bei 24,6 Prozent.

Weiterlesen ...

A G E N D A 2 1

[Deckard666]

218 Prozent mehr Privatinsolvenzen: Nicht nur die Preise steigen, sondern auch die Privatinsolvenzen (2021-11-18)

Eine so hohe Steigerung der Verkaufspreise im Großhandel wie zwischen Oktober 2020 und Oktober 2021 hatte es zuletzt im März 1974 gegeben: Die Preise stiegen durchschnittlich um 15,2 Prozent. Zur damaligen ersten Ölkrise kletterten die Großhandelspreise um 15,8 Prozent. Im September 2021 lag der Anstieg gegenüber dem Vorjahr bei +13,2 Prozent und im August 2021 bei + 12,3 Prozent.

Mineralölerzeugnisse verteuerten sich zwischen Oktober 2020 und Oktober 2021 um 54,7 Prozent. Der hohe Anstieg der Großhandelspreise wird unter anderem durch stark gestiegene Preise für viele Rohstoffe und Vorprodukte verursacht. Weitere besonders hohe Preisanstiege gab es gegenüber dem Vorjahr im Großhandel mit Altmaterial und Reststoffen (+81,2 Prozent) sowie mit Erzen, Metallen und Metallhalbzeug (+60,9 Prozent).

Erheblich stiegen auch die Preise im Großhandel mit Roh- und Schnittholz (+48,4 Prozent) sowie mit Getreide, Rohtabak, Saatgut und Futtermitteln (+26,8 Prozent).

Brotgetreide und Backwaren

Der Getreidepreis stieg im September im Vergleich zum Vorjahresmonat um 33,3 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am 15. November mit. Auch der Preis für Speisekartoffeln erhöhte sich „bemerkenswert“ um 35,5 Prozent.

Der Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks hob hervor, dass sich kurzfristige Preissteigerungen beim Getreide nicht unmittelbar auf die Verkaufspreise auswirken müssten. Viele Bäcker hätten langfristige Lieferkontrakte für Mehl ausgehandelt und seien von den aktuellen Preissteigerungen „nur mittelbar betroffen“, sagte Hauptgeschäftsführer Daniel Schneider.

Gleichwohl gebe es derzeit eine Summe an Faktoren, die Produktion und Verkauf von Backwaren verteuerten. Ein deutlich größerer Posten als die Rohstoffpreise sind bei den Handwerksbäckern laut Schneider die Lohn- und Energiekosten: Die Personalkosten machen rund 45 bis 50 Prozent aus, die Energiekosten weitere rund sechs bis zehn Prozent.

Weiterlesen ...

A G E N D A 2 1

[Deckard666]

„Sofort. Nicht irgendwann“ – Tafel-Chef fordert Soforthilfe für arme Menschen (2021-12-11)

Der Dachverband der Tafeln in Deutschland hat die neue Bundesregierung aufgefordert, Corona-Soforthilfen für Menschen mit wenig Geld auf den Weg zu bringen. „Sofort. Nicht irgendwann“, sagte Verbandschef Jochen Brühl der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Samstag. „Da reichen keine 20 bis 25 Euro aus, das müssen kurzfristig mindestens 100 Euro im Monat sein“, fügte er hinzu.

Arme oder von Armut bedrohte Menschen seien nicht nur wegen der Pandemie finanziell „und oft auch psychisch“ am Limit, sagte Brühl. Es komme derzeit verschärfend die Inflation hinzu, die viele Dinge des täglichen Lebens verteuere. „Die Inflation ist für arme Menschen eine echte Bedrohung“, sagte der Tafel-Chef.

Weiterlesen ...

A G E N D A 2 1

[Deckard666]

Studie: Fast ein Viertel der über 80-Jährigen in Deutschland lebt in Armut (2021-12-16)

Hochbetagte sind in Deutschland überdurchschnittlich oft arm, wie eine Studie zeigt. Frauen sind davon besonders betroffen.

In Deutschland ist fast ein Viertel der über 80-Jährigen von Armut betroffen. Das geht aus der Studie »Hohes Alter in Deutschland« hervor, wie das Bundesseniorenministerium mitteilte.

Demnach verfügen 22,4 Prozent der Bevölkerung im Alter von 80 Jahren und älter über ein maximales Nettoeinkommen von 1167 Euro im Monat. In der Gesamtbevölkerung sind es lediglich 14,8 Prozent. Innerhalb der Gruppe der Hochbetagten mit den niedrigsten Einkommen sind den Daten zufolge Frauen stärker von Armut betroffen als Männer. Demnach leben 26,1 Prozent der hochaltrigen Frauen unter der Armutsgrenze, bei den Männern sind es 16,9 Prozent.

Nach Einschätzung der Caritas machte die Coronapandemie lange angelegte Armutsrisiken oft erst sichtbar. »Einmal arm, immer arm – das ist für immer mehr Menschen eine reale Bedrohung«, sagte Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa.

Weiterlesen ...

A G E N D A 2 1

[Deckard666]

Wegen hoher Lebenshaltungskosten: Tafeln rechnen mit mehr Zulauf (2021-12-25)

Milchprodukte, Eier, Brot und auch das Heizen wurden zuletzt immer teurer. Die Corona-Krise belastet viele Menschen finanziell. Das wird auch in Deutschlands Tafeln deutlich.

Angesichts steigender Lebensmittel- und Energiekosten rechnen die Tafeln in Deutschland mit einer erhöhten Nachfrage in den kommenden Monaten. Zugleich forderte der Vorsitzende der Tafel Deutschland, Jochen Brühl, die Bundesregierung auf, von Armut betroffenen Menschen kurzfristig mit Sonderzahlungen zu helfen. »Zu einigen Tafeln kommen schon heute mehr Menschen«, sagte Brühl. Frische Lebensmittel wie Obst und Gemüse seien aktuell besonders beliebt, »da sich viele Menschen eine ausgewogene Ernährung schlichtweg nicht leisten können«, sagte Brühl. »Die steigenden Lebensmittelpreise verschärfen dieses Problem.«

An die neue Bundesregierung hat Brühl klare Erwartungen: »Egal, ob wir es künftig Bürgergeld oder Hartz IV nennen – klar ist, dass die Regelsätze deutlich steigen müssen, ebenso wie der Mindestlohn.« Die Gesellschaft könne es sich nicht leisten, dass Millionen Menschen nicht an ihr teilhaben und dass Kinder kaum eine Chance haben, sich aus einem Leben in Armut zu befreien. »Die Tafeln dürfen keine Existenzhilfe sein, sondern eine Unterstützung, um armen Menschen einen finanziellen Spielraum zu schaffen«, sagte er.

Weiterlesen ...

A G E N D A 2 1