Sozialkredit-System (Westen)

Bargeldabschaffung, Sozialkredit-Systeme, Mobilität etc ...
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#81 In Italien: Erstes europäisches Sozialkreditsystem kommt

In Italien: Erstes europäisches Sozialkreditsystem kommt (2022-04-19)

Es ist so weit: Ab Herbst gibt es auf europäischem Boden das erste Sozialkreditsystem. In Italien, in Bologna kommt es zum „Pilotprojekt“. Tugendhaftes Verhalten wird Punkte bringen, die gegen Belohnungen eingetauscht werden können.

Es wird ernst mit dem Sozialkreditsystem. Ursprünglich eine Innovation aus China, hat sich die EU das gesellschaftliche Kontrollsystem des „Sozialkredits“ mittlerweile angeeignet. In Herbst kommt das erste Modell nach Europa. Die „Smart Citizen Wallet“.

Sozialkreditsystem kommt nach Europa

Zunächst ist die App freiwillig und sie funktioniert ganz wie ein Sozialkreditsystem aus dem Lehrbuch. Tugendhafte Bürger, die Müll trennen, die Öffis benutzen, keine Verwaltungsstrafen kassieren, werden „Punkte“ sammeln. Welche Belohnungen man für die Punkte dann eintauschen kann, werde „derzeit definiert“, sagte Massimo Bugano, der am Projekt arbeitet der Zeitung „Corriere di Bologna“. Ein bisschen Zeit hat die Stadtverwaltung von Bologna noch, das Projekt soll nach dem Sommer beginnen.

Der Bürger wird damit erstmals in Europa sortierbar. Er wird eingeteilt in den guten, tugendhaften Bürger und den schlechten, getadelten Bürger. Die Fragen, die darauf folgen sind offenkundig: „Werden jene, die die den Kriterien der herrschenden Ideologie oder das, was von einigen Politikern als tugendhaft angesehen wird, nicht entsprechen, zunächst durch den Entzug von Vorteilen bestraft, bevor sie an den Rand gedrängt werden? Was wird aus denjenigen, die sich nicht fügen wollen, die darauf beharren, ihr unveräußerliches Recht auf freien Willen auszuüben?“, fragt der französische Journalist Yannick Chatelain.

Die Befürwörter beruhigen. „Natürlich“ sei die Teilnahme am Projekt freiwillig. Man sei aber überzeugt, dass viele Bürger teilnehmen werden, immerhin gebe es viele Vorteile zu gewinnen.

Chatelain: „Man muss kein großer Visionär sein, um sich vorzustellen was passieren wird: Meiner Meinung nach wird es zunächst diejenigen geben, die mitmachen werden. Das Mitmachen wird von ihren Initiatoren – in einer extrem reduzierenden Weise (vgl. Wirtschaftskrise, Kaufkraft, ungewisse Zukunft) – als ein erster Beweis für den Bürgerwillen einiger dargestellt werden kann. Was die Verweigerer betrifft, so werden sie möglicherweise ausgesondert.“

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#82 Social Credit System nicht nur in Italien: Auch in Bayern kommt dieses Jahr ein solches System

Social Credit System nicht nur in Italien: Auch in Bayern kommt dieses Jahr ein solches System (2022-04-20)

Aktuell sorgt das Pilotprojekt des „Smart Citizen Wallet“ im italienischen Bologna für Schlagzeilen. Dieses soll im September starten und „den tugendhaften Bürger“ in den Mittelpunkt stellen: Wer brav ist und beispielsweise seinen Müll trennt, Energie spart und die öffentlichen Verkehrsmittel nutzt, der soll mit Punkten belohnt werden, für die er sich bestimmte Vorteile sichern kann. Was viele als erstes Social Credit System in Europa betrachten, ist traurigerweise aber kein Novum: In Bayern ist mit dem „Ökotoken“ längst ein ganz ähnliches System geplant.

Der Bayerische „Nachhaltigkeitstoken“ tauchte bereits in der Langfassung der „Klimaschutzoffensive“ von 2019 auf. Als Ziel wird die „Förderung von nachhaltigem Verhalten im Alltag mittels Belohnung von umweltbewusstem Handeln“ angegeben. Der Token soll eine „Signalwirkung für Unternehmen und Bürger“ entfalten (sprich: Es handelt sich um eine Erziehungsmaßnahme). Verantwortlich ist das Staatsministerium für Digitales.

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#83 Bargeldverbot kommt auf Raten: Für Digital-Euro & Sozialkredit-System: Belgien verpflichtet alle Läden zu Kartenzahlung

Bargeldverbot kommt auf Raten: Für Digital-Euro & Sozialkredit-System: Belgien verpflichtet alle Läden zu Kartenzahlung (2022-07-02)

Am gestrigen Freitag trat in Belgien ein Gesetz in Kraft, welches jedes Geschäft dazu verpflichtet, auch Kartenzahlungen anzunehmen. Eine reine Bargeldzahlung ist nicht mehr möglich. Zwar beteuern die Verantwortlichen, dass mittelfristig kein Bargeldverbot geplant sei. Kritiker trauen diesem Frieden nicht und sorgen sich außerdem über einen möglichen Versuch, Konsum- und Bewegungsprofile zu erstellen. Es ist wohl auch der nächste Schritt für die flächendeckende Einführung des Digital-Euros – und damit der totalen Kontrolle über die Bürger

Belgische Läden müssen Bargeld-Alternative anbieten

Corona als Sprungbrett für einen digitalisierten Welt-Umbau: Kaum in einem Bereich war dies zu “Pandemie”-Beginn so offensichtlich wie beim Bargeld. In der Angstmache vor einem vermeintlichen “Killervirus” verkaufte man den Menschen das Bargeld als dreckig. Teilweise wiesen Geschäfte in vorauseilendem Gehorsam ihre Kunden zur Kartenzahlung an. Der ohne Code-Eingabe zahlbare Betrag wurde etwa in Österreich auf 50 Euro verdoppelt. Die Warnungen stellten sich als falsch heraus, doch in vielen Ländern gehört die schleichende Abkehr vom Bargeld nun zum guten Ton.

Eigentlich sind die Belgier der Ansicht: Nur Bares ist Wahres. Drei Viertel von ihnen lehnen ein Bargeldverbot strikt ab. Doch die Regierung macht keine halben Sachen. Angeblich um Betrug vorzubeugen, muss nun jeder Tante-Emma-Laden und jede Pommesbude eine bargeldlose Zahlungsalternative bereitstellen. Gerade in der Hauptstadt Brüssel gibt es indes zahlreiche Geschäfte, die ohnehin nur mehr Kartenzahlung akzeptieren. Doch ein anderer Gesetzesentwurf, der auch eine Annahme von Bargeld verpflichtend machen will, steckt in der Warteschleife – wohl aus Kalkül.

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#84 Grüne Ministerin plant Anschwärz-Datenbank

Grüne Ministerin plant Anschwärz-Datenbank

Format: 1080p // Sprache: Deutsch // Untertitel: Deutsch (YT erzeugt) // 21 Min. // 2022-07-21



Die Grünen in NRW wollen ihre neue Macht nutzen, um das weitreichendste, erschreckendste und gefährlichste Meldewesen seit der Wiedervereinigung zu schaffen. Sie tun das nicht heimlich, sondern vollkommen offen.

Gemeldet und in einer Datenbank gesammelt werden „Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“. Heißt: Bürger sollen andere Bürger melden, wenn sie etwas sagen, das zwar von Meinungsfreiheit klar gedeckt ist, aber den Grünen nicht gefällt.

Verantwortlich ist NRW-Familienministerin Josefine Paul. Sie lebt mit ihrer Meldestellen-Hölle im 16-Millionen-Bundesland den Traum, den die Grünen für das ganze Land haben. Deutschland als Denunziantistan. Wer nicht grün denkt, lebt gefährlich.
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#85 Klimapolitik mit Sozialkreditsystem: Die neue CO2-Abgabe

Klimapolitik mit Sozialkreditsystem: Die neue CO2-Abgabe (2022-12-22)

Die neue Einigung zum europäischen Emissionshandel verabschiedet. Lange hatten sich das EU-Parlament und Vertreter der Mitgliedstaaten gestritten. Jetzt ist es offiziell: Jeder Europäer wird zukünftig für seinen CO2-Ausstoß bezahlen müssen. Denkt man das Konzept weiter, dann wird klar: Es ist ein erster Schritt zu einem emissionsbasierten Sozialpunktesystem.

Vertreter des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten einigten sich nach tage- und nächtelangen Verhandlungen darauf, noch vor 2030 mehr als 75 Prozent der europäischen CO2-Emissionen mit einem CO2-Preis zu belegen. Für Robert Habeck, den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, ist das „ein historischer Durchbruch“. Ein Durchbruch, dass das Leben in Europa fundamental verändert.

Jetzt haben wir eine neue Einigung zum Emissionshandel, der unsere Leben fundamental verändert wird. Durch die neue Regelung erhalten Unternehmen sogenannte Verschmutzungsrechte. Diese Rechte sind nicht mehr als eine CO2-Obergrenze, wer mehr ausstößt, muss zahlen. Auch private Haushalte werden für ihren CO2-Ausstoß zahlen müssen. Kosten für Benzin, Diesel, Strom, Heizen und allen Gütern des täglichen Lebens werden steigen. Denn alles erzeugt in einem der Produktionsschritte CO2. Die Verschmutzungsrechte sollen schrittweise sinken. Wer also nicht auf eine klimaneutrale Herstellung umstellt, wird schrittweise finanziell in den Ruin getrieben.

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#86 Verwaltungsdigitalisierung: Bundesländer fordern einheitliche "Bürger-ID" Für Datenschützer tabu, von den deutschen Länd

Verwaltungsdigitalisierung: Bundesländer fordern einheitliche "Bürger-ID" (2023-03-01)

Für Datenschützer tabu, von den deutschen Ländern erträumt: eine nationale Personenkennziffer.​

Die "Einführung einer einheitlichen, nutzerfreundlichen deutschlandweit gültigen Bürger-ID" wünschen sich die 16 Länder der Bundesrepublik. Die Initiative dazu kommt aus Bayern und Rheinland-Pfalz. In einem gemeinsamen Schreiben an den IT-Beauftragten der Bundesregierung, Markus Richter, versprechen sich die Länder "praktikable Authentifizierung der Menschen gegenüber dem Staat". Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach (CSU) betont: Eine Personenziffer "könnte den gordischen Knoten der digitalen Verwaltung lösen".

CDU und CSU versprachen bereits in ihrem Programm für die Bundestagswahl 2021, "Rechtsanspruch auf eine digitale Bürgeridentität" zu schaffen. Diese soll andere Nummer wie die Steuer-ID und die Sozialversicherungsnummer zusammenführen sowie "auf allen Ebenen staatlicher Verwaltung genutzt werden können". Datenschützer liefen schon gegen den Schritt von Schwarz-Rot Sturm, die Steuer-ID als übergreifendes Personenkennzeichen im Rahmen der Registermodernisierung zu verwenden. Für sie ist eine allgemeine Personenkennziffer im Lichte des Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1983 ein rotes Tuch.

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#87 EU-Generalanwalt: Schufa-Profile nicht erlaubt

EU-Generalanwalt: Schufa-Profile nicht erlaubt (2023-03-16)

Die vollautomatische Erstellung von Schufa-Profilen zur Kreditbewerbung verstößt gegen die DSGVO. Das meint der Generalanwalt.

Die von der Schufa errechneten Wahrscheinlichkeitswerte ("Scores") über die Bonität eines Verbrauchers sind mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nicht vereinbar. Davon geht Priit Pikamäe, Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), aus. In seinen am Donnerstag veröffentlichten Schlussanträgen zu einem einschlägigen Rechtsstreit führt der EU-Jurist aus, dass die DSGVO ein Recht der betroffenen Person verankere, nicht einer ausschließlich auf automatisierter Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden. Das Scoring-Verfahren der Schufa verstoße gegen diese Klausel.

Der Generalanwalt ist laut seinem Schlussantrag der Ansicht, dass die Schufa mit ihrem im Kern geheimen Score ein persönliches Profil erstelle. Darauf beruhende Entscheidungen etwa über eine Kreditvergabe oder die erfolgreiche Aufgabe einer Online-Bestellung entfalte rechtliche Wirkungen gegenüber Betroffenen oder beeinträchtige diese in ähnlicher Wiese erheblich. Pikamäe geht ferner davon aus, dass die Entscheidung "ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung" beruhe. Die einschlägigen DSGVO-Bestimmungen seien daher anwendbar.

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#88 Smart-Meter-Gesetz: Bundestag beschließt Einbau moderner Stromzähler

Smart-Meter-Gesetz: Bundestag beschließt Einbau moderner Stromzähler (2023-04-20)

Ideen für intelligente Stromzähler gibt es bereits seit gut 15 Jahren, nun sollen die Geräte endlich kommen. Verbraucher soll der Einbau nicht mehr als 50 Euro kosten.

Der Einbau moderner Stromzähler soll künftig vorgeschrieben werden. Der Bundestag hat mehrheitlich für einen entsprechenden Gesetzentwurf zum Einbau sogenannter Smart Meter gestimmt. Für das Vorhaben votierten die Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP. Auch die Union stimmte – trotz Kritik – zu. AfD und Linke lehnten den Gesetzentwurf ab.

Bis spätestens Ende 2032 sollen die intelligenten Stromzähler, die den Verbrauch automatisch an den Anbieter übertragen, flächendeckend zum Einsatz kommen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will damit die Digitalisierung im Energiebereich forcieren. Mit Smart Metern soll das Stromnetz besser gesteuert werden, da die Betreiber erstmals genaue Informationen zu Zeitpunkt und genauem Ort bekommen können.

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#89 CO2 sparen: Viele kleine Fußabdrücke

CO2 sparen: Viele kleine Fußabdrücke

2023-09-11

Wie können Verbraucher den eigenen ökologischen Fußabdruck verkleinern? Eine Art Quiz im Internet zeigt: Mit einer Reihe kleiner Schritte lässt sich eine Menge erreichen.

War es nur der geniale Trick eines riesigen Ölkonzerns oder ist es tatsächlich sinnvoll? Für den „CO2-Fußabdruck“ trifft beides zu. Knapp zwei Jahrzehnte ist es her, dass der Mineralölkonzern BP einen CO2-Rechner herausbrachte, mit dem Menschen berechnen können, für wie viel CO2-Emissionen sie verantwortlich sind. Damit lenkte der Konzern die Aufmerksamkeit geschickt um von der katastrophalen Klimabilanz der Ölkonzerne auf den individuellen Konsumenten. Denn in der Folge fingen Verbraucher an, ihren Fußabdruck zu berechnen und den eigenen Konsum kritisch zu hinterfragen.

Seither hat sich der Begriff gehalten, der „ökologische Fußabdruck“ ist in der Umweltdiskussion ein anerkannter Indikator für Nachhaltigkeit. Und er hat durchaus Potential, wie Bernadett Glosch, Klimaschutzreferentin der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, kürzlich in einem Seminar deutlich machte.

Glosch hat gerechnet und in einer Art Quiz im Internet zusammengestellt, wie jeder Einzelne ohne großen Aufwand im Alltag CO2 einsparen kann. Mit einem Pro-Kopf-Verbrauch von 10,5 Tonnen CO2, den die Verbraucherschützerin für ihre Berechnungen zugrunde legt, liegt Deutschland nach Angaben des Umweltbundesamtes im Weltvergleich im Mittelfeld. An der Spitze liegt das reiche Emirat Qatar mit einem Pro-Kopf-Verbrauch von 36 Tonnen im Jahr. Dabei dürfte laut Glosch jeder Erdbewohner nur noch eine Tonne im Jahr verbrauchen, damit es gelingt, die Erderwärmung auf unter zwei Grad zu begrenzen, wie es sich das Pariser Klimaabkommen zum Ziel gesetzt hat.

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#90 Wichtigste deutsche Auskunftei: EuGH schränkt Nutzung des umstrittenen Schufa-Scores ein

Wichtigste deutsche Auskunftei: EuGH schränkt Nutzung des umstrittenen Schufa-Scores ein

2023-12-07

Dürfen Banken und Unternehmen nur anhand der Schufa-Bewertung über die Kreditwürdigkeit eines Kunden entscheiden? Der Europäische Gerichtshof hat diese Praxis nun in weiten Teilen gekippt.

Die Nutzung des Schufa-Scores durch beispielsweise Banken ist nach Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nur unter strengen Voraussetzungen erlaubt. Bei dem Scoring handle es sich um eine datenschutzrechtlich grundsätzlich verbotene »automatisierte Entscheidung«, wenn diesem eine maßgebliche Rolle im Rahmen der Kreditgewährung beimessen werde, entschieden die Luxemburger Richter.

Kunden der Auskunftei dürften nicht vor allem anhand des Schufa-Werts über Kredite entscheiden, entschied das Gericht. Das Wiesbadener Verwaltungsgericht soll nun prüfen, ob das deutsche Bundesdatenschutzgesetz eine gültige Ausnahme von diesem Verbot enthält.

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