Bargeldabschaffung/Einführung Digitaler Euro

Bargeldabschaffung, Sozialkredit-Systeme, Mobilität etc ...
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Deckard666
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#41 Kein Recht auf Barzahlung

Kein Recht auf Barzahlung (2022-05-11)

Das Bundesverwaltungsgericht verneinte das Recht auf Barzahlung.

Ein Recht auf Barzahlung gibt es nicht. Zu dieser Entscheidung sind der Europäische Gerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht gekommen. Damit ist der Bürger de facto zur Nutzung gebührenpflichtiger digitaler Zahlungsmittel gezwungen. Denn ohne ein Bankkonto lassen sich im Zweifelsfall weder Steuern noch Abgaben entrichten. Warum die Richter mit ihren Urteilen die Büchse der Pandora geöffnet haben, verdeutlicht Dr. Norbert Häring im Interview mit Hakon von Holst.

Der Staat kann die Barzahlung bei der Erfüllung hoheitlich auferlegter Geldleistungspflichten ausschließen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig jetzt abschließend in zwei Verfahren entschieden. Nur wer keinen Zugang zu einem Bankkonto erhält, kann sich auf ein Recht auf Barzahlung berufen. Da allerdings jedermann gesetzlichen Anspruch auf ein Zahlungskonto besitzt, dürfte der Kreis der Glücklichen gen null tendieren.

Über die aktuellen Gerichtsurteile und die Mechanismen hinter der schleichenden Abschaffung des Bargelds als Zahlungsmittel spricht Hakon von Holst im Interview mit dem bekannten Wirtschaftsjournalisten Dr. Norbert Häring. Dieser hat sich über Jahre durch alle juristischen Instanzen gekämpft, um den Schutz unserer Grundfreiheiten an einem wichtigen Punkt zu verbessern.

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#42 Kampf gegen Geldwäsche: Lindner plant Bundesfinanzkriminalamt

Kampf gegen Geldwäsche: Lindner plant Bundesfinanzkriminalamt (2022-08-23)

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) forciert den Kampf gegen Geldwäsche und Finanzkriminalität. Dazu will er nach Spiegel-Informationen eine neue Bundesoberbehörde ins Leben rufen, die die zersplitterten Kompetenzen in Deutschland an zentraler Stelle bündelt.

Die neue Institution, deren Name noch nicht feststeht, wird nach Lindners Vorstellungen auf drei Säulen ruhen. Die erste, ein ebenfalls neu zu gründendes Bundesfinanzkriminalamt, besteht aus einem eigenständigen Fahndungsbereich. Dort sollen Bundesbeamte arbeiten, die echte Ermittlungsbefugnisse bekommen sollen.

Die zweite Säule soll die bereits bestehenden Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (FIU) bilden. Sie ist dafür zuständig, mit Hilfe ausgeklügelter Computerprogramme aus den zahlreichen Verdachtsmeldungen solche Fälle herauszufiltern, denen die Fahnder nachgehen sollen.

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Passt scheinbar nicht hundertprozentig zum Thema Bargeldabschaffung (e ist DIE Überwachungsinstanz für die Zeit nach der Bargeldabschaffung) aber bis zur Bargeldabschaffung wird dieses "Amt" jegliche Bargeldeinzahlung und Abhebungen kontrollieren und wenn sich nicht feststellen lässt wo das eingezahlte Geld herkommt oder wofür das abgehobene Geld verwendet wird ... könnte man unangenehmen Besuch kriegen ... oder demnächst Probleme mit seinem Social Credit Score bekommen ... *floeten


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#43 Das bargeldlose Europa: Die EU-Kommission befindet sich in einem Krieg gegen Münzen und Scheine

Das bargeldlose Europa: Die EU-Kommission befindet sich in einem Krieg gegen Münzen und Scheine (2022-10-07)

Wem gehört eigentlich unser Geld? Liegt es erst mal bei einer Bank, kann es zur Zitterpartie werden, ob und zu welchem Preis man es gnädigerweise zurückbekommt. Banken maßen sich zunehmend die Verfügungsgewalt über das von uns verdiente und ihnen vertrauensvoll zur Verfügung gestellte Geld an. Nicht selten muss man eine Gebühr dafür zahlen, dass man zurückbekommt, was man ihnen einmal ausgehändigt hat. Zudem helfen Banken fleißig bei der Kontrolle des Zahlungsverkehrs und kassieren durch eine Reihe kleinlicher, sich jedoch aufaddierender Gebühren kräftig ab. Ausnahme ist das Bargeld. Es bedeutet ein Stück Freiheit und finanzielle Selbstbestimmung für die Kunden. Sie dürfen nun raten, wem das Bargeld folglich ein Dorn im Auge ist! Wichtige Entscheidungsträger bei der Europäischen Union haben sich nun ganz in den Dienst der Banken gestellt. Das bestätigen eine Reihe erstaunlicher Maßnahmen. Nun wird klar: Die EU-Kommission arbeitet seit Jahren an der schrittweisen Ablösung des Bargelds. Am Ende der Entwicklung droht der Zusammenbruch des Barzahlungsverkehrs mit dramatischen Folgen für die Bürgerrechte.

Visa und Mastercard blasen zum Krieg gegen das Bargeld — die EU-Kommission zieht mit

Die Publikation European Card Review war eine Branchenzeitschrift des Bankensektors. In der März/April-Ausgabe des Jahres 2006 schrieb Jane Adams, dass die Zahlungskartenindustrie viele Jahre das Ideal einer bargeldlosen Gesellschaft propagiert hat. Es sei ihr bisher nicht gelungen, dieses Ziel zu erreichen, jedoch habe sie viel Erfolg bei der Verwirklichung einer Weniger-Bargeld-Gesellschaft gehabt. Mastercard behaupte, dass es den „Krieg gegen das Bargeld mit der nächsten Generation Bankkartenlösungen“ führe. Und Konkurrent Visa glaube, dass er im Krieg gegen das Bargeld erfolgreich sei.

Wie Autorin Jane Adams berichtete, hatte David Deacon auf einer Konferenz des Kreditkartenriesen Mastercard einen Auftritt. Er war Abteilungsleiter innerhalb der „Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen“ der EU-Kommission. Adams dokumentierte seine bemerkenswerten Worte:
„Wir teilen die Ziele des Kriegs gegen das Bargeld, (aber) um einen richtigen Krieg gegen das Bargeld zu führen, braucht man eine passende Preissetzung.“
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#44 Kampf gegen Kriminalität: Nancy Faeser will Bargeldzahlungen nur noch bis 10.000 Euro zulassen

Kampf gegen Kriminalität: Nancy Faeser will Bargeldzahlungen nur noch bis 10.000 Euro zulassen (2022-11-13)

Aus anderen EU-Ländern kennt man solche Vorgaben bereits: Bundesinnenministerin Nancy Faeser plädiert für neue Regeln für größere Geldtransfers. In Deutschland ist das Thema seit Jahren umstritten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert für Bargeldzahlungen eine Obergrenze von 10.000 Euro. »Ein 30.000-Euro-Barkauf von Schmuck oder Uhren sollte bald der Vergangenheit angehören«, sagte die SPD-Politikerin der »Bild am Sonntag« . »Ich setze mich für die Einführung einer allgemeinen Bargeldobergrenze von 10.000 Euro ein. Das verringert die Gefahr, dass Vermögenswerte von Kriminellen verschleiert werden.«

Faeser wolle kriminelle Strukturen zerschlagen und ihnen kriminelle Einnahmen entziehen, berichtete das Blatt, das Faesers Vorstoß in den Kontext des Themas Clankriminalität setzte. Die Bundesinnenministerin strebe eine europaweite Lösung an.

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#45 Bargeldabschaffung: „Die Leute werden nur verrückt gemacht“ – Von wegen

Bargeldabschaffung: „Die Leute werden nur verrückt gemacht“ – Von wegen (2022-11-18)


Bares ist Wahres. Ein schöner, altmodisch klingender Satz tönt einem da in den Ohren. Schaut man sich im Alltag um, wenn es ans Bezahlen geht, erfolgt das neben Münzen und Scheinen ebenso mit Karte, Kreditkarte, Girokarte, Master, Silber, Gold, Platin – ganz leicht, ganz bequem. Zunehmend. Doch das Digitale hat seine Tücken. Ein paar Wortfetzen aus einem Bankgespräch weckten in mir Zweifel, ob die Bürger nicht nach und nach ihre Souveränität und geschäftsmäßige Unabhängigkeit verlieren, wenn in unserer regeldurchfluteten, in Echtzeit kontrollierten Leistungsgesellschaft – auch in Sachen Geld – dereinst ausschließlich nur noch auf digital gesetzt, bestimmte Zahlungsmittel vorgeschrieben sind und damit mehr Kasse gemacht wird und so die Interessen der Bürger und ihre etwaigen Einwände außen vor bleiben. Ein gesundes Misstrauen der mündigen Bürger ist geboten und auch das Festhalten am guten alten Bargeld neben anderen Zahlungsarten ist nicht altmodisch, sondern überlebensnotwendig und würdevoll. Ein Kommentar von Frank Blenz.

Keine Sorge, es bleibt alles, wie es ist. Wirklich?

Die Episode war eine kurze. In einem Bankgebäude schnappte ich vor einiger Zeit einige Sätze eines Gesprächs auf. Eine alte Dame redete ziemlich laut und aufgeregt mit einer Bankangestellten, dies im Ton echter Besorgtheit. Ich verstand schnell ihr Anliegen, die alte Frau wollte sich schlicht Gewissheit verschaffen, ob denn Informationen und Gerüchte rund um das liebe Geld zuträfen und wie sie entsprechend reagieren könnte. Die Dame sagte: „Ich habe gehört, dass meine EC-Karte bald nicht mehr gültig ist und dafür andere Karten gelten sollen. Was passiert dann?“ Die Antwort der Expertin der Bank: „Ach, ich weiß, das stand in der Zeitung. Gute Frau, da werden die Leute nur verrückt gemacht. Es ändert sich nichts. Die Karten werden nur durch andere ausgetauscht.“ Die alte Dame nickte und schritt doch eher unzufrieden wirkend aus der großen Halle der Bank. Und auch mir kamen Fragezeichen. Neue Karte für die alte, doch es ändert sich nichts? Warum braucht es dann neue Karten?

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#46 Kriminalität: Behörden registrieren offenbar so viele Geldautomaten-Sprengungen wie nie

Kriminalität: Behörden registrieren offenbar so viele Geldautomaten-Sprengungen wie nie (2022-12-03)

Verletzte Fußgänger, Metallteile im Kinderzimmer: Deutsche Sicherheitsbehörden melden laut einem Medienbericht einen Rekord bei der Sprengung von Geldautomaten – mit manchmal dramatischen Folgen.

Rund 450 Geldautomaten sind einem Bericht zufolge in Deutschland bisher in diesem Jahr gesprengt worden. Damit wurde bei diesem Delikt ein Höchststand erreicht, wie die »Welt am Sonntag « berichtete. Die Zeitung berief sich auf Teilnehmer der Innenministerkonferenz (IMK), die bis Freitag in München stattfand.

In den Vorjahren wurden demnach weniger Automaten gesprengt: 414 im Jahr 2020 und 381 im Jahr 2021. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sprach von bundesweit 500 »vollendeten und versuchten Delikten« in diesem Jahr. Die Taten würden mittlerweile vermehrt mit Sprengstoff verübt, schreibt die Zeitung. Das sei eine neue und beunruhigende Entwicklung: Früher hätten Kriminelle eher Gasgemische für Anschläge verwendet.

Die Taten haben dem Bericht zufolge dramatische Folgen: »Es wurden schon Fußgänger verletzt, Metallteile schlugen in Kinderzimmern ein, und Häuser waren nicht mehr bewohnbar«, sagte Oliver Huth, Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) in Nordrhein-Westfalen.

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#47 Bargeldlos: Aldi verbannt bald seine Kassen – Kunden irritiert

Bargeldlos: Aldi verbannt bald seine Kassen – Kunden irritiert (2022-12-02)

In Zukunft wird Aldi wohl auf eine bargeldlose Zahlung setzen. Die Kassen des Discounters sollen dabei verbannt werden. Die Kunden sind durchaus irritiert.
Durch die neue Idee von Aldi irritiert der Discounter seine Kunden. In Zukunft soll man hier bargeldlos zahlen und das ohne Kassen.

Zukunft ohne Kassen

Die neue Einkaufsgeneration der Filialen von Aldi sieht wohl so aus, dass es dann keine Kassen mehr geben wird. Die Kunden zahlen bequem ohne Bargeld und sollen dabei ein völlig neues Einkaufserlebnis erhalten.

Was sich sehr zukunftsvisionär liest, ist bereits Realität. Denn die erste Filiale wurde mit dem neuen System ausgestattet. Ohne Bargeld und ohne Kasse können hier die Kunden einkaufen. Dies hat sie zuerst jedoch irritiert.

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#48 Rekordwerte beim bargeldlosen Bezahlen mit der Girocard

Rekordwerte beim bargeldlosen Bezahlen mit der Girocard (2023-02-14)

Vier von fünf Einkäufen mit der Girocard erfolgen kontaktlos. Banken und Sparkassen wollen die beliebteste Bankkarte mit weiteren Funktionen aufwerten.

Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland nutzen immer häufiger die Girocard zum bargeldlosen Bezahlen. Mehr als 6,7 Milliarden Bezahlvorgänge mit der Plastikkarte zählte die Frankfurter Einrichtung Euro Kartensysteme im vergangenen Jahr nach Angaben vom Dienstag. Das waren 13,4 Prozent mehr als im Rekordjahr 2021.

Weitere Funktionen geplant

Einen weiteren Schub gab es für das kontaktlose Bezahlen, das der Einzelhandel während der Corona-Pandemie aus Hygienegründen besonders beworben hatte. "Zum Jahresende 2022 erfolgten rund vier von fünf Zahlungen im Girocard-System kontaktlos", bilanzierte Euro Kartensysteme als Gemeinschaftsunternehmen der deutschen Kreditwirtschaft. Der Anteil dieser Zahlungen mit der Girocard erhöhte sich binnen Jahresfrist von knapp 73 Prozent auf 79 Prozent.

Mit weiteren Funktionen will die Deutsche Kreditwirtschaft die Girocard für den digitalen Einsatz und die Nutzung im Online-Handel aufwerten. "Dazu zählt auch das einfache Bezahlen innerhalb von Smartphone-Apps, die künftig mögliche Verknüpfung mit Bonusprogrammen oder die Einbindung der Girocard in Wallets", erklärte Euro Kartensysteme. "Die neuen Entwicklungen werden dabei stark auf das kontaktlose Bezahlen mit Karte und insbesondere die digitale Girocard in Smartphone oder Smartwatch ausgerichtet sein."

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#49 Versorgung mit Bargeld: Banken bauen tausende Geldautomaten ab

Versorgung mit Bargeld: Banken bauen tausende Geldautomaten ab (2023-02-28)

Weniger Bargeldnutzung, weniger Bankfilialen und auch noch Ärger mit Automatensprengungen: Die Zahl der Geldautomaten in Deutschland nimmt ab.

Die Volks- und Raiffeisenbanken haben seit 2014 mehr als 4000 Geldautomaten abgebaut. Allein in den Jahren 2021 und 2022 ging die Zahl der Automaten der genossenschaftlichen Institute um 1800 zurück, wie das "Handelsblatt" am Montag unter Berufung auf den Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) berichtete. Der dpa lagen die BVR-Zahlen ebenfalls vor.

Demnach betrieben die Volks- und Raiffeisenbanken Ende 2022 etwas mehr als 15.500 Geldautomaten. Der Abbau von Automaten begann den Angaben zufolge im Jahr 2014, davor wurden fast jedes Jahr mehr Geldautomaten in Betrieb genommen. Von 7500 Automaten Ende 1993 ging es so auf den Spitzenwert von rund 19.600 Automaten Ende 2013.

Weniger Filialen, nachlassende Bargeldnutzung

"Die Zahl der Geldautomaten sinkt vor allem aufgrund abnehmender Filial- und SB-Standorte sowie einer allgemein nachlassenden Bargeldnutzung in Deutschland", teilte der BVR mit. "Inwiefern der Rückgang auch auf den Geldautomaten-Abbau an sicherheitssensiblen Standorten zurückzuführen ist, lässt sich nur schwer einschätzen, das Thema hat aber eine Relevanz."

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#50 Die Digital Currency Monetary Authority (DCMA) führt eine digitale Währung der Internationalen Zentralbank (CBDC) ein

Die Digital Currency Monetary Authority (DCMA) führt eine digitale Währung der Internationalen Zentralbank (CBDC) ein (2023-04-10) (Google Translator)

Heute kündigte die Digital Currency Monetary Authority (DCMA) auf der Frühjahrstagung 2023 des Internationalen Währungsfonds (IWF) ihre offizielle Einführung einer digitalen Währung der internationalen Zentralbank (CBDC) an, die die monetäre Souveränität der teilnehmenden Zentralbanken und entspricht den jüngstenvom IWF vorgeschlagenen Richtlinienempfehlungen für Krypto- Assets.

Die Universal Monetary Unit (UMU), symbolisiert als ANSI-Zeichen Ü, ist rechtlich gesehen eine Geldware, kann in jeder Abrechnungswährung als gesetzliches Zahlungsmittel handeln und fungiert wie eine CBDC, um Bankvorschriften durchzusetzen und die finanzielle Integrität des internationalen Bankensystems zu schützen.

Banken können SWIFT-Codes und Bankkonten an eine UMU-Geldbörse für digitale Währungen anhängen und SWIFT-ähnliche grenzüberschreitende Zahlungen über digitale Währungsschienen abwickeln, wobei das entsprechende Bankensystem vollständig umgangen wird, zu günstigsten Großhandels-Devisenkursen und mit sofortiger Abwicklung in Echtzeit.

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Artikel im englischen Original
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