Die Bundeswehr | Allgemein

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Krisenzeiten: 15 Prozent mehr Bewerber bei der Bundeswehr

2024-07-18

Die Bundeswehr braucht viel neue Ausrüstung, aber auch mehr Soldaten. Dieser Bedarf könnte bald gedeckt sein, denn das Interesse am Dienst an der Waffe wächst deutlich. Ein neues Wehrdienstmodell soll weitere Freiwillige anlocken.

Die Bundeswehr verzeichnet eine steigende Anzahl von Bewerbern. „Es gibt auch immer mehr Menschen, die sich freiwillig melden, gerade weil sie für ihr Heimatland Dienst leisten wollen“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius der „Rheinischen Post“ aus Düsseldorf und dem Bonner „General-Anzeiger“. Der SPD-Politiker nannte auch Zahlen. „Im Vergleich zum Vorjahr haben sich zum Stichtag 8. Juli 15 Prozent mehr Menschen bei uns für den militärischen Dienst beworben.“

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Neues Gesetz in Bayern: Schulen und Unis müssen mit Bundeswehr kooperieren

2024-07-18

Per Gesetz verpflichtet die bayerische Staatsregierung Hochschulen und Schulen zur Zusammenarbeit mit der Bundeswehr. Kritiker befürchten eine Militarisierung der Bildung – und rechnen mit einer Verfassungsklage.

Hochschulen und staatliche Schulen in Bayern sollen künftig enger mit der Bundeswehr zusammenarbeiten. Das ist zentraler Punkt eines eigenen bayerischen Bundeswehrgesetzes, das der Landtag am Mittwoch beschlossen hat. Neben CSU und Freien Wählern stimmte auch die SPD für den Entwurf – beklagte aber, dass die Koalition viele Änderungswünsche nicht berücksichtigt habe und deshalb bei einer möglichen Verfassungsklage die alleinige Verantwortung für juristische Versäumnisse oder Ungenauigkeiten trage. Die Grünen meldeten gravierende verfassungsrechtliche Bedenken an und stimmten gegen das Gesetz, die AfD enthielt sich.

Aus Sicht der Kritiker besonders fragwürdig und möglicherweise verfassungswidrig: Das Gesetz soll Universitäten und Hochschulen davon abhalten, eine militärische Nutzung ihrer Forschung zu verbieten – auch wenn es derartige sogenannte Zivilklauseln noch nirgendwo im Freistaat gibt. Stattdessen wird ein Kooperationsgebot von Hochschulen und Bundeswehr vorgeschrieben, in Fragen der nationalen Sicherheit sogar eine Kooperationspflicht.

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Wehrpflicht-Debatte: Wer sagt, dass er am Leben hängt, muss mit Shitstorm rechnen

2024-08-04

Artikel junger Männer, die nicht für Deutschland sterben wollen, sorgen für Empörung. Ukrainer werden als Vorbild genannt. Sind sie das alle freiwillig?

Der 26-jährige Autor und Podcaster Ole Nymoen ist nicht der erste Mann unter 40, der in Deutschland seit Beginn der "Zeitenwende" mit dem offenen Bekenntnis, nicht mit der Waffe in der Hand für Deutschland kämpfen zu wollen, für Entrüstung sorgt. Letzteres ist so ziemlich das Gegenteil von verbaler Abrüstung, wie die Reaktionen auf seinen Zeit-Artikel "Ich, für Deutschland kämpfen? Never!" vom 25. Juli beweisen.

Vorwurf an Kriegsunwillige: Lumpenpazifismus

Christian Baron (*1985), dessen autobiographischer Roman "Ein Mann seiner Klasse" gerade verfilmt wurde, hatte Anfang 2023 im Freitag ein "Lob der Schwäche" mit der Kernaussage "Ich werde mein Land nicht mit der Waffe verteidigen, sondern fliehen" veröffentlicht und war dafür in "Sozialen Netzwerken" unter anderem als "Lumpenpazifist" und "Kreml-Troll" verunglimpft worden.

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Trinkwasser-Sabotagealarm bei Bundeswehr: Nur der Anfang?

2024-08-16

Kriegstüchtige Verteidigung und Bolzenschneider: Verdächtige Vorfälle an mehreren Standorten führen zur Debatte, wie verwundbar Bundeswehreinrichtungen sind.

Offensichtlich ist es ein Leichtes, Zäune durchzuschneiden, die Zugang zu einer kritischen Infrastruktur, nämlich der Wasserversorgung, ermöglichen. Das drängt sich als Fazit einer Reihe von Meldungen der vergangenen heißen Hundstage auf, die mit "Sabotageverdacht beim Trinkwasser" für Aufsehen sorgte – zumal dort Bundeswehreinrichtungen als mögliche Ziele angegeben waren.

Für die Stadt Mechernich gab es heute eine "Teil-Entwarnung": Die Analysen einer Feuerwehr-Spezialeinheit haben, wie die Ruhr-Nachrichten heute Morgen mitteilten, ergeben, "dass das Wasser nicht biologisch oder chemisch belastet sei".

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Sabotageverdacht: Bundeswehr gibt Entwarnung für Kölner Kaserne – und meldet Beschädigung an Münchner Kaserne

2024-08-16

In Köln und Mechernich waren Kasernen von möglichen Trinkwassersabotagen betroffen. Für den ersten Standort gibt die Bundeswehr nun Entwarnung, der zweite ist teilweise sicher. Doch auch in Bayern gab es einen Vorfall.

An mittlerweile drei Bundeswehr-Standorten hat es in den vergangenen Tagen mögliche Sabotageversuche gegeben. Überall scheint es glimpflich ausgegangen zu sein. So hat die Bundeswehr nun für die Luftwaffenkaserne Köln-Wahn Entwarnung gegeben. Bereits am Vormittag hatten Behörden eine teilweise Entwarnung für den Bundeswehrstandort Mechernich gegeben. Und auch beim dritten nun bekannt gewordenen Vorfall – Beschädigungen an einer Kaserne in Garching bei München – werden keine Probleme gemeldet.

In Garching war ein Tor der Christoph-Probst-Kaserne beschädigt worden. Die Schäden an einem Seitentor seien bei einer Überprüfung am Donnerstag aufgefallen, sagte ein Sprecher des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr in Berlin. Zuvor hatte »Business Insider« berichtet.

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Bundeswehr hat Sicherheitsvorkehrungen an Kasernen erhöht

2024-08-21

Nach Meldungen über mögliche unbefugte Eindringlinge in Sicherheitsbereiche gibt es mehr Streifen und Kontrollen von Zäunen. Die Sicherheitsstufe bleibt aber niedrig.

Die Bundeswehr hat als Konsequenz aus Meldungen über mögliche Eindringlinge die Sicherheitsvorkehrungen für Kasernen hochgefahren. Man habe „deutschlandweit schnell und umfassend mit erhöhten Kontrollen, verstärkter Bestreifung, Überprüfung von Zaunanlagen und technischen Absicherungen, Sperrung einiger Bereiche sowie mit aktuellen Sicherheitshinweisen und Sensibilisierungsmaßnahmen auf die Vorkommnisse der vergangenen Woche reagiert“, sagte eine Sprecherin des Territorialen Führungskommandos der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die Maßnahmen würden an die jeweilige Lage angepasst.

Zuerst hatte der „Spiegel“ über die hochgestuften Sicherheitsvorkehrungen berichtet. Nach dessen Informationen wurden die Kasernen angewiesen, die äußeren Zäune aller Einrichtungen penibel auf Schlupflöcher zu kontrollieren. Zudem solle es vor allem nachts mehr Streifen geben. Die Vorgesetzten hätten ihre Soldaten sensibilisiert, auf unbefugte Personen in den Sicherheitsbereichen zu achten und jeden Verdachtsfall sofort zu melden.

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NATO-Stützpunkt Geilenkirchen: Geheimdienstkreise: Hinweise auf möglichen russischen Sabotageakt

2024-08-26

Der NATO-Stützpunkt Geilenkirchen hatte zuletzt die Sicherheitsstufe erhöht. Nun wird bekannt: Grund waren Geheimdiensterkenntnisse über einen möglichen russischen Sabotageakt.

Hinter der vorübergehenden Anhebung der Sicherheitsstufe auf dem NATO-Luftwaffenstützpunkt Geilenkirchen bei Aachen steckten Geheimdiensterkenntnisse zu einer möglichen Bedrohung durch einen russischen Sabotageakt. Es habe einen ernstzunehmenden Hinweis eines ausländischen Nachrichtendienstes „auf Vorbereitungshandlungen für einen wahrscheinlich russischen Sabotageakt gegen den NATO-Stützpunkt durch Einsatz einer Drohne“ gegeben, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus deutschen Sicherheitskreisen.

Vergangene Woche hatte wegen einer möglichen Bedrohung auf dem NATO-Stützpunkt in Nordrhein-Westfalen knapp 24 Stunden lang die zweithöchste Sicherheitsstufe gegolten. Nachdem nichts passiert war, wurden die Sicherheitsvorkehrungen am Freitagnachmittag wieder auf den Level zurückgefahren, der vorher gegolten hatte, der sogenannte Level Bravo+. Es habe sich um eine Vorsichtsmaßnahme gehandelt, um das potentielle Risiko für das Personal zu minimieren, erklärte ein Sprecher.

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Ende einer Mission: Letzte Bundeswehrsoldaten kehren aus Niger zurück

2024-08-30

An diesem Freitagabend kommen die letzten Soldaten der Bundeswehr aus Niger zurück. Die gescheiterte Krisenmission in der Sahelzone wird damit endgültig abgeschlossen – ohne feierlichen Empfang in Deutschland.

Gut elf Jahre nach dem Start ist der Bundeswehreinsatz in der Sahelzone Geschichte. Nach SPIEGEL-Informationen starteten am Freitagmittag in der nigrischen Hauptstadt Niamey zwei A400M der Luftwaffe. Die riesigen Transportflieger bringen die letzten deutschen Soldaten nach Hause.

Am frühen Freitagabend werden die rund 50 Männer und Frauen im niedersächsischen Wunstorf erwartet. Sie hatten in den vergangenen Wochen den deutschen Luftumschlagpunkt am Flughafen von Niamey abgebaut, die Technik verpackt und auf Paletten verladen. Nun, einen Tag bevor das Mandat des Bundestags für den Einsatz ausläuft, schlossen sie die kleine Basis endgültig und stiegen in die Transportflieger.

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Modernisierung der Bundeswehr: Nachrüstung des Puma-Panzers wird teurer als geplant

2024-09-06

Der Schützenpanzer Puma ist hochmodern, aber pannenanfällig. Die Nachrüstung läuft bereits. Allerdings kostet sie laut Bundesrechnungshof deutlich mehr, als das Wehrressort angibt.



Auf den ohnehin stark beanspruchten Etat für die Bundeswehr kommen weitere hohe Ausgaben zu. Der Bundesrechnungshof wirft dem Verteidigungsministerium vor, die Kosten für die Nachrüstung des Schützenpanzers Puma schönzurechnen.

Anders als das Haus von Minister Boris Pistorius (SPD) angebe, fielen für die »volle Einsatzreife« des Puma nicht bloß 718 Millionen Euro an. Es sei ein zusätzlicher »Finanzbedarf von über 2,6 Milliarden Euro ermittelt« worden, heißt es in einem vertraulichen Schreiben der Prüfbehörde. Darin bemängelt der Rechnungshof eine unvollständige Kostenaufstellung: Das Wehrressort berücksichtige in seiner Finanzplanung nicht alle Maßnahmen, die nötig seien, um den hochmodernen, aber pannenanfälligen Panzer fit für Gefechte zu machen.

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Pistorius bestätigt: Zwei deutsche Kriegsschiffe navigieren durch Taiwanstraße

2024-09-13

Bei den Schiffen handelt es sich um die Fregatte „Baden-Württemberg“ und den Versorger „Frankfurt am Main“. Pistorius betonte, dass sie durch internationale Gewässer führen.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bestätigt, dass zwei deutsche Kriegsschiffe durch die Straße von Taiwan navigieren. „Ja, das kann ich bestätigen“, sagte der Minister am Freitag in Berlin.

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